Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich dafür ausgesprochen, die soziale Arbeit in NRW durch eine stärkere Einbindung digitaler Beratungsmöglichkeiten zu ergänzen. „Wir sollten sehen, dass gemeinsam mit dem Landesjugendring NRW ein Projekt für Digital Streetwork umgesetzt wird. Dafür müssen Fördergelder aus dem Kinder- und Jugendförderplan NRW für die Finanzierung zur Verfügung gestellt werden.“ Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Wiedergewählt als personalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken
„Der öffentliche Dienst in NRW und in den Städten muss attraktiver werden, um handlungsfähig zu sein“, sagt Stefan Zimkeit. Der für Dinslaken und Oberhausen zuständige Landtagsabgeordnete wurde zur Halbzeit der Legislaturperiode als SPD-Fraktionssprecher für Personalpolitik wiedergewählt. „Leider verschlechtert die Landesregierung die Bedingungen, indem sie beispielsweise die Lebensarbeitszeit der Feuerwehrleute erhöht und Überstunden bei der Polizei verfallen lässt“, so Zimkeit. „Das ist genau die falsche Entscheidung. Egal ob in NRW oder hier bei uns in Oberhausen und Dinslaken: Wir leiden überall unter dem Fachkräftemangel, zulasten der Beschäftigten und der Menschen.“ Mehr …
SPD Frauen:
Nein zu Gewalt an Frauen – Aktion in Sterkrade Mitte
Infostand der SPD Frauen am Aktionstag von Terres des Femmes gegen Gewalt an Frauen
Im Rahmen des Aktionstages von Terres des Femmes gegen Gewalt an Frauen fand am Samstag, 30.11.24, ab 10:00 Uhr eine Aktion der SPD Frauen Oberhausen in Sterkrade – Mitte statt. Es wurden Brötchen in eigens dafür vorbereiteten Tüten mit Infomaterial an Frauen verteilt. Am Informationsstand wird über das Thema „Häusliche Gewalt“ informiert.
Das Thema des diesjährigen Aktionstages lautet „Wenn die Gewalt nicht aufhört“ und macht auf die Tatsache aufmerksam, dass Partnerschaftsgewalt auch nach der Trennung oft nicht aufhört. Besonders betroffen sind davon Mütter, die Gewalt durch ihren ehemaligen Partner erleben. Im letzten Jahr stieg die Zahl der gewaltbetroffenen Frauen laut BKA um fünf Prozent, die Dunkelziffer liegt wahrscheinlich höher. Mehr …
Landtag NRW:
SPD will sozialen Kahlschlag verhindern
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken
In dieser Woche wird die SPD-Fraktion einen Vorstoß im Haushaltsausschuss des Landtags unternehmen, den von der schwarz-grünen Landesregierung geplanten „sozialen Kahlschlag“ zu verhindern, berichtet der Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Wir werden eine Reihe von Vorschlägen machen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Wohlstand in unserem Land zu stärken.“
Im Zentrum steht dabei die Rücknahme unsozialen Kürzungen bei der Pflege, der psychiatrischen Versorgung, der Sucht- und Gesundheitsberatung, der Aids-Hilfe, dem Berufseinstieg junger Menschen, der Inklusion in den Arbeitsmarkt, der Geflüchtetenberatung, der Armutsbekämpfung, der Jugendhilfe und den Wohlfahrtsverbänden, die zuletzt mit 32.000 Menschen in Düsseldorf demonstriert hatten. Mehr …
Gewalt gegen Frauen und Mädchen:
SPD und Grüne fordern Koordinierungsstelle gegen geschlechtsspezifische Gewalt
Claudia Salwik ist gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion
SPD und Grüne setzen sich im Rahmen der Haushaltsberatungen gemeinsam für die Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Bekämpfung und Prävention von geschlechtsspezifischer Gewalt ein. Einen entsprechenden Antrag haben beide Ratsfraktionen im jüngsten Gleichstellungsausschuss angekündigt.
Es gehe darum, Strukturen zu schaffen, die den Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt sicherstellen und dadurch auch als Ziel der Stadt selbst definieren. „Es muss Oberhausens Ziel sein, Taten zu verhindern und die Opferzahlen zu senken“, betont die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Claudia Salwik, den präventiven Ansatz des Antrags. Mehr …
NRW braucht Preisbeobachtungstelle:
Steigende Preise bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt – Landesregierung hat offenbar wenig Interesse an der Situation von Ärmeren
Die steigende Inflation macht Verbraucherinnen und Verbrauchern schon seit Ausbruch des Ukraine-Krieges 2022 zu schaffen. Ein bemerkenswerter Aspekt dieser Preissteigerungen läuft allerdings weiterhin relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit: Die Lebensmittel-Inflation übersteigt die Gesamtinflationsrate weiterhin deutlich. Eine Preisbeobachtungsstelle könnte hier regulierend wirken. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Die Landesregierung muss die neuesten Ergebnisse der Forsa-Umfrage der Schulleitungen in NRW ernst nehmen
NRWs Schulleitungen sind weiterhin unzufrieden mit der Arbeit der Landesregierung. 42 Prozent der befragten Schulleitungen bewerteten die Arbeit von Schulministerin Feller demnach als „mangelhaft“ oder „ungenügend. „Wer könnte die nordrhein-westfälische Schulpolitik besser bewerten als die Schulleitungen, die das Herzstück einer jeden Schule darstellen und den Schulalltag trotz Personal- und Ressourcenmangels jeden Tag aufs Neue am Laufen halten“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …
Großdemonstration in Düsseldorf:
Protest gegen die sozialen Einschnitte in NRW
Auch der designierte SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg demonstrierte heute in Düsseldorf (Quelle: Büro Zimkeit)
Thorsten Berg (SPD) gehörte zu den mehreren hundert Teilnehmenden aus Oberhausen, die auf der Düsseldorfer Rheinwiese gegen die Sparpolitik der Landesregierung demonstriert haben. „Trotz eines Rekordhaushalts möchte Ministerpräsident Wüst ab dem kommenden Jahr erhebliche Einschnitte im Sozialbereich vornehmen“, sagte der designierte Oberbürgermeisterkandidat.
„Die geplanten Kürzungen bei Armutsbekämpfung, Pflege und Beratungsstellungen werden für Oberhausen erhebliche Folgen haben“, prognostiziert Berg. „Ich wünsche mir, dass hier die Stadt und ihr amtierender Oberbürgermeister ihren Einfluss in Düsseldorf geltend machen, damit die Sparpläne zurückgenommen werden. Denn mit den finanziellen und sozialen Folgen dieser Einschnitte haben anschließend die Kommunen zu kämpfen“, so Berg. „Oberbürgermeister Schranz muss klar sein, dass die Stadt einspringen und die von den Landeskürzungen betroffenen Sozialverbände finanziell unterstützen müsste.“ Mehr …
Wüst zerfleddert die Gesellschaft:
Schwarz-grüne Landesregierung hat offenbar kein Interesse an Zusammenhalt der Gesellschaft
Mehr als 30.000 Menschen aus der Mitte der Gesellschaft haben vor dem Landtag gegen die Sparpläne der Landesregierung demonstriert. Die Einsparungen treffen fast alles Sparten und besonders des Sozialbereich. Für die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers ist das quasi ein Bankrott der Regierung. „Das waren schon sehr viele Menschen und die sind ja auch nur repräsentativ hier. Da sind ja noch diejenigen, die die Kitas, Altenheime, Ganztage etc. am Laufen halten und jetzt nicht hier sein können, sonst wäre das noch viel mehr“, sagt Bongers. Mehr …