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Monat:  
März2021

MdB Dirk Vöpel zum Rückzug von Tareq Alaows von der Bundestagskandidatur der Grünen in Dinslaken und Oberhausen:

Rassistische Angriffe sind empörend und beschämend

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Als empörend und beschämend bezeichnet MdB Dirk Vöpel die Bedrohungen und rassistischen Attacken, die den grünen Politiker Tareq Alaows heute zum Rückzug von der Bundestagskandidatur in Dinslaken und Oberhausen veranlasst haben. Leider gehört es mittlerweile zum Alltag, dass Politikerinnen und Politiker auf allen politischen Ebenen beleidigt werden und sogar Morddrohungen erhalten. “Wo sind wir eigentlich schon wieder hingekommen, wenn politisch engagierte Menschen durch offene Gewaltandrohungen gegen sich selbst und ihnen Nahestehenden davon abgehalten werden, ihre elementarsten demokratischen Grundrechte wahrzunehmen?”, so Vöpel wörtlich. Mehr …


SPD-Ortsverein Osterfeld:

Gedenken an 100 Jahre Stadtrechte Osterfeld

Am 17. Juni 1921 erhielt Osterfeld die Stadtrechte. Dies war der positiven Entwicklung Osterfelds geschuldet. Auch wenn dieses Recht auf Eigenständigkeit der Stadt nicht lange anhielt, möchten wir dieses Ereignis mit allen Osterfelderinnen und Osterfeldern gemeinsam gedenken. Aus diesem Grund laden wir Sie zu einem Treffen am 30. März um 18.00 Uhr über Teams ein.

Dann werden wir gemeinsam darüber nachdenken, wie wir diese 100 Jahre gebührend und Corona konform feiern könnten. Möglich wären zum Beispiel feste Installationen von Geschichtstafeln, kleine künstlerische Aktionen während des
Wochenmarktes oder/und ein Fest auf der Gildenstraße. Mehr …


Corona-Krise:

SPD-MdL fordern landesweite Test-Infrastruktur

Die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten protestieren gegen das Vorhaben der Landesregierung, nur in wenigen “Modellkommunen” Lockerungen zu erlauben.

“Da wird aus parteipolitischen Gründen mit zweierlei Maß gemessen”, vermutet Sonja Bongers. “Jede Stadt sollte die Chance haben, zu öffnen, wenn sie eine entsprechende Test-Infrastruktur inklusive digitaler Nachverfolgung aufgebaut hat”, fordert die Ratsfraktionschefin. Mehr …


Bülent Sahin:

Rodungen entlang der A3 sind Bundessache

Bülent Sahin ist Mitglied des Rates der Stadt für Lirich-Nord

Gravierende Rodungsarbeiten im Bereich der Anschlussstelle Lirich zur A3 haben den örtlichen SPD-Stadtverordneten Bülent Sahin alarmiert.

“Es haben sich zunehmend Menschen aus Lirich über die Rodungsarbeiten beschwert, vor allem über deren Umfang. Für sie war es vor allem wichtig, zu erfahren, ob alles seine Richtigkeit hat und wer für diese Arbeiten verantwortlich ist”, erklärt Sahin, der sich umgehend informiert hat. Nach Informationen der Stadtverwaltung seien die Rodungen turnusmäßige Pflegearbeiten der bundeseigenen Autobahngesellschaft. Mehr …


Ercan Telli:

WC-Situation schon lange unbefriedigend

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Ein Bericht im WAZ-Lokalteil über die Erfahrungen einer hochschwangeren Frau, der in der Oberhausener City gleich mehrfach verwehrt worden ist, die Toilette aufzusuchen, hat jüngst sicherlich nicht nur in Reihen der SPD-Ratsfraktion für Kopfschütteln gesorgt.

“Bei allem Verständnis für strengere, Corona-bedingte Hygieneregeln kann es nicht sein, dass eine schwangere Frau von Tür zu Tür laufen und regelrecht betteln muss, auf die Toilette zu dürfen”, erklärte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Ercan Telli. “Und in der gleichen misslichen Situation stecken ja oft auch Seniorinnen und Senioren oder behinderte Menschen”, so Telli. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Mehr Schnelltests in Schulen, Kindergärten und Jugendhilfeeinrichtungen

Stefan Zimkeit wird im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages zusätzliche 700 Millionen Euro für Selbsttests in Schulen, Kitas und Jugendhilfeeinrichtungen beantragen. Er wisse unter anderem aus Kindergärten in Oberhausen, dass dort der Wunsch nach regelmäßigen Tests auch für Kinder besteht, begründet der SPD-Abgeordnete seinen Vorstoß.

“Bislang reichen die zur Verfügung stehenden Finanzmitteln für zwei Tests pro Woche in Schulen und bei den Landesbeschäftigten. Die Testung von Kitakindern und in Jugendhilfeeinrichtungen ist von der Landesregierung gar nicht vorgesehen”, erläutert Stefan Zimkeit. Mehr …


Ein Jahr Rettungsschirm:

Städte gehen 2021 leer aus

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Seit genau einem Jahr gibt es den NRW-Rettungsschirm, um die Auswirkungen der Pandemie finanziell zu bewältigen”, sagt Stefan Zimkeit. “Ärgerlicherweise kommt das Geld nicht dort an, wo es gebraucht wird.” Erst acht von 25 Milliarden Euro seien für Hilfen verplant. “Besonders dringend ist die Unterstützung der Städte. Sonst drohen Schließungen, Leistungskürzungen und Steuererhöhungen vor Ort”, befürchtet Zimkeit.

Allein im letzten Jahr seien in Oberhausen die Gewerbesteuereinnahmen um 34 Millionen Euro zurückgegangen. “Es ist momentan nicht zu erkennen, dass die Steuereinnahmen in diesem Jahr höher sein werden. Trotzdem verweigert die CDU/FDP-Landtagskoalition der Stadt die notwendige Unterstützung”, ärgert sich der SPD-Finanzexperte. Er fordert, dass Düsseldorf für 2021 und 2022 die Gewerbesteuerausfälle erstattet. “Genau dafür wurde der Rettungsschirm mit parteiübergreifender Zustimmung geschaffen”, so Zimkeit. Mehr …


Sexualisierte Gewalt:

Juristinnen und Juristen brauchen interdisziplinäre psychosoziale Fortbildungsangebote

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Kinderpornographie, Missbrauch, Gewalt gegen Frauen und Kinder, Sklaventum. Die Erfahrungen von Opfern mit sexualisierter Gewalt lösen oftmals schlimme Traumata und in der Folge auch posttraumatische Belastungsstörungen aus. Das ist nicht nur für die Opfer schwerwiegend, sondern auch für viele Juristinnen und Juristen, die täglich mit solchen Fällen konfrontiert werden. Um solche Belastungen besser verarbeiten zu können, sollte Juristinnen und Juristen die Möglichkeit gegeben werden, professionelle Unterstützung im gezielten Umgang mit Opfern von sexualisierter Gewalt in Anspruch zu nehmen. Mehr …


Corona-Gespräche | 05

Heute zu Gast: Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes

“Die Schere zwischen arm und reich hat sich bereits vergrößert”

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Mahner in Sachen sozialer Ungleichheit und gebürtiger Oberhausener, sieht die Gesellschaft in den kommenden Jahren vor einer Zerreißprobe, wenn es nicht gelingt, die Themen Alterssicherung und Abschaffung von Hartz-IV anzugehen.

Sonja Bongers: Herr Schneider, ein Jahr bestimmt nun Corona unseren Alltag. Inwieweit wird die Pandemie die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland noch weiter ausdehnen?

Ulrich Schneider: Die Pandemie hat die Schere bereits vergrößert. Das wird sich in den Zahlen und Statistiken erst im nächsten Jahr niederschlagen. Dann werden wir sehen, dass die Armutsquote in Deutschland und insbesondere im Ruhrgebiet leider nochmals kräftig angestiegen sein wird. Wenn man sich anschaut, was jetzt schon am Arbeitsmarkt passiert, dann ist unweigerlich zu sehen, dass die Kluft zwischen arm und reich nochmal zugenommen hat. Die ersten, die ihre Jobs im ersten Lockdown verloren haben, das waren ohnehin die, die in Leiharbeiterjobs tätig waren, Leute aus der Gastronomie, Kleinselbstständige und auch viele Studierende, die ihre 450 Euro-Jobs verloren haben. Wir haben jetzt derzeit rund 700.000 Erwerbstätige weniger als vor der Pandemie. Das hat vor allem die getroffen, die dann mit geringen Löhnen in Kurzarbeit oder in den Bezug von Arbeitslosengeld gegangen sind. Betroffen waren nicht die Gutverdiener, sondern vor allem Menschen mit gering entlohnten Jobs, die jetzt knapp über Hartz-IV-Niveau leben müssen.

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MdL Frederick Cordes:

“Miet-Mich-Minister:innen” auch in NRW?

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Aserbaidschan-Connection”, “Masken-Affäre”, “Miet-mich-Minister-Spahn” – einige Mitglieder der Unionsparteien sorgen derzeit für zu viele Negativ-Schlagzeilen, meint der SPD-Landtagsabgeordnete Frederick Cordes. In einer Kleinen Anfrage möchte der Oberhausener nun einerseits von der Landesregierung wissen, ob auch Regierungsmitglieder sich an dem Spahn’schen Modell der Spendengalas beteiligt, oder es möglicherweise in der laufenden Legislaturperiode sogar selbst angewendet haben. Mehr …


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