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Thema:  
Wirtschaft

MdL Stefan Zimkeit

Hilfe für Gastronomie und Veranstaltungsbranche in Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hatte in einer von ihm beantragten Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses gefordert, über die für Gastronomie und die Eventbranche bedrohliche Situation zu beraten. “Leider ist mein Antrag auf weiter Soforthilfen von CDU und FDP abgelehnt worden, was auch für die Wirte und Veranstalter in Oberhausen eine schmerzliche Nachricht ist”, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

Stefan Zimkeit hatte vorgeschlagen, Gaststätten und Veranstaltungsunternehmen einen Direktzuschuss in Höhe von zwei Prozent des Vorjahresumsatzes zu zahlen. “Das wäre eine konkrete Hilfe, die so auch mit den betroffenen Branchen abgestimmt ist, um die Betriebe vor dem wirtschaftlichen Aus zu bewahren”, so Zimkeit. Mehr …


Thorsten Berg und Stefan Zimkeit:

NRW lässt Oberhausen in der Krise im Stich

Deutliche Kritik übt SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg am Haushaltsentwurf der CDU-FDP-Landesregierung. “Das Land lässt Oberhausen im Stich”, ärgert sich Berg. “Der Landesfinanzminister erstattet sich aus dem NRW-Rettungsschirm seine Steuerausfälle. Die Städte gehen hingegen leer aus.”

Empört ist Thorsten Berg über die Weigerung der Laschet-Regierung, sich an einer Lösung für die Altschulden der Städte insbesondere im Ruhrgebiet zu beteiligen: “Die Tatenlosigkeit von CDU und FDP ist eine Katastrophe für die Menschen für Oberhausen. Dadurch wird unsere Stadt in die Handlungsunfähigkeit getrieben”, so Berg. Mehr …


Mehr Klimaschutz und Arbeitsplätze:

Oberhausen braucht eine Wasserstoff-Strategie

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit wirft der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoff-Wirtschaft zu verpassen. Sein Antrag, dafür ein Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. “Die Blockade durch die Regierung Laschet ist insbesondere für Oberhausen und die Arbeitsplätze in unserer Stadt sehr schädlich”, stellt Zimkeit fest und verweist unter anderem auf die Situation der GHH in Sterkrade und die Forschungskapazitäten des Institutes Umsicht. Mehr …


SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg:

Baustellenmanagement der Stadt ist katastrophal

Der OB-Kandidat Thorsten Berg an der gesperrten Vestischen Straße. Hier lief die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern völlig unzureichend.

“Wenn man es ironisch ausdrückt, könnte man sagen: Die Stadtverwaltung macht gerade beste Werbung dafür, das Auto stehen zu lassen”, beurteilt Thorsten Berg, OB-Kandidat der Oberhausener SPD, die aktuelle Baustellensituation in der Stadt. “Doch leider ist den meisten Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, das Lachen längst vergangen.”

Ob nördlich oder südlich des Kanals: Baustellen sorgen derzeit in Oberhausen für jede Menge Ärger. “Es steht natürlich außer Frage, dass notwendige Bauarbeiten erledigt werden und dass wir unsere Infrastruktur in Schuss halten müssen”, erklärt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Ratsfraktion. “Aber bei der Einrichtung der Baustellen fehlt jegliche Koordination, die Information ist oft unzureichend, und das müssen die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gerade täglich ausbaden.” Mehr …


Treffen mit Betriebsräten:

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil besucht MAN Energy Solutions

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (links) und der OB-Kandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg (rechts), haben gemeinsam den Sterkrader Standort von MAN Energy Solutions besucht.

Auf Initiative der Oberhausener SPD hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am gestrigen Montag den hiesigen Standort von MAN Energy Solutions besucht.

“Es liegt ja auf der Hand, dass wir uns um die wichtigen Industriearbeitsplätze hier bei MAN sorgen”, erklärte der OB-Kandidat der SPD, Thorsten Berg. “Deshalb war es mir wichtig, gemeinsam mit Hubertus Heil hier hinzukommen, um mit den Betriebsräten über ihre Sorgen zu diskutieren und auch die Chancen auszuloten, die die Wasserstofftechnologie für die Zukunft des Standortes bietet”, so Berg.

Und in der Tat hatte Hubertus Heil nach den schlechten Nachrichten der vergangenen Wochen für die Beschäftigten am MAN-Standort Positives zu vermelden: “Die gute Nachricht ist, dass wir mit Beschluss des Konjunkturpaketes endlich auch eine Wasserstoffstrategie der Bundesregierung haben”, so der Arbeitsminister. Außerdem sagte Heil dem gebeutelten Standort Unterstützung zu. Mehr …


Thorsten Berg:

Entlassungen bei MAN verhindern!

“Das ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten und ihre Familien, für Sterkrade und für ganz Oberhausen”, erklärt der OB-Kandidat der SPD, Thorsten Berg, zum angekündigten Arbeitsplatzabbau bei MAN Energy Solutions SE. Nun gehe es zunächst darum, niemanden in die Arbeitslosigkeit fallen zu lassen. “MAN hat in der Vergangenheit an diesem Standort und mit diesen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gutes Geld verdient. Da ist das Unternehmen es den Menschen schuldig, alles dafür zu tun, dass es nicht zu Entlassungen kommt.”

Die Hiobsbotschaft von der Steinbrinkstraße erreicht Stadt und Politik in denkbar schlechten Zeiten, weiß der OB-Kandidat: “Unsere Wirtschaft leidet bereits unter den Folgen der Corona-Krise, die in Gänze noch gar nicht absehbar sind. Da schmerzt der Verlust von so vielen guten Arbeitsplätzen umso mehr”, so Thorsten Berg. Nun gelte es, um die verbliebenen Industriearbeitsplätze bei MAN zu kämpfen. Mehr …


Bekämpfung der Wirtschaftskrise:

Thorsten Berg begrüßt Konjunkturprogramm der SPD-Landtagsfraktion

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg hat die Vorschläge der SPD-Landtagsfraktion für ein NRW-Konjunkturprogramm ausdrücklich begrüßt. Insbesondere die Hilfe zur Stärkung der Innenstädte sei eine wichtige Hilfe für Oberhausen, um das Ausbluten der Stadtteilzentren von Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld zu verhindern.

Besonders erfreut zeigt sich Thorsten Berg darüber, dass Fraktionschef Thomas Kutschaty bei seinen Vorschlägen auch Hinweise von einem gemeinsamen Besuch in Sterkrade aufgegriffen hat. “Bei unseren Gesprächen vor Ort ist klar geworden, dass Schausteller, Reisebüros und die Gastronomie noch lange unter den Folgen der Einschränkungen durch die Corona-Krise leiden werden”, so der OB-Kandidat. Mehr …


Corona-Krise:

Rat lässt Chance auf schnelle Hilfe liegen

Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion hin hat der Rat der Stadt am Montag die Verwaltung beauftragt, ein Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm vorzulegen. Basis für dieses Programm ist ein Antrag der Sozialdemokraten, die sofortige Maßnahmen vorgeschlagen hatten. So hätte nach dem Willen der Fraktion der Rat bereits jetzt ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und die Eventwirtschaft, ein Innenstadtprogramm sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk verabschieden sollen. Mehr …


Am Montag im Rat der Stadt:

SPD schlägt Maßnahmenpaket gegen Corona-Krise vor

In der Ratssitzung am Montag legt die SPD-Ratsfraktion ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise vor. Es umfasst ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und Event, ein Innenstadtprogramm, die Absicherung sozialer Infrastruktur sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk.

Das Paket bündelt eine Reihe von Maßnahmen, um die lokale Wirtschaft zu unterstützen – von der Industrie über den Mittelstand und den Handel bis zur Gastronomie und Kultur. So sollen etwa städtische Maßnahmen zur Liquiditätssicherung wie die Stundung von Steuern und Abgaben bis Ende 2021 fortgeführt werden. Mehr …


Wir brauchen passgenaue Hilfen für die Veranstaltungsbranche

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Folgen der Corona-Pandemie für die Veranstaltungsbranche sind existenzbedrohend. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

“Unser kulturelles Leben lebt vom Besuch schöner Veranstaltungen. Wie bunt unterschiedliche Angebote unser Leben gemacht haben, ist nach Monaten ohne Präsenzzusammenkünfte mittlerweile vielen Menschen schmerzlich bewusst”, bedauert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD).

Da auf Grund der Corona-Krise die allermeisten Veranstaltungen abgesagt wurden, leidet die Veranstaltungsbranche massiv und existenzbedrohlich. Bei diesen Unternehmen handelt es sich nicht nur um ein kulturell vielfältiges und bereicherndes Geschäft, sondern auch um eine milliardenschwere, extrem heterogene Industrie, die viele Arbeitsplätze zur Verfügung stellt. Mehr …


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