Seit dem 1. Mai dieses Jahres gilt in Deutschland das 49-Euro-Ticket. Mit dem Deutschland-Ticket kann der gesamte öffentliche Personennahverkehr in Deutschland genutzt werden. Während das neue Ticket für alle Erwerbstätigen, die öffentliche Mobilitätsangebote nutzen, eine erhebliche finanzielle Entlastung darstellt, ist es jedoch nicht für alle Menschen bezahlbar und verstärkt somit die Ungleichheit in der Gesellschaft. So trifft die Explosion der allgemeinen Lebenshaltungskosten vor allem die Bevölkerungsgruppen mit geringen Einkommen, insbesondere junge Menschen und Familien mit Kindern, besonders hart. Mehr …
Stichwort:
ÖPNV
Situation der Beschäftigten im Nahverkehr:
Oberhausener SPD-Abgeordnete laden STOAG-Betriebsräte in den Landtag ein
Von links: Stefan Zimkeit, Uwe de Wys, Sonja Bongers, Vedat Koca, Thorsten Kamps, Manfred Michalik und Frederick Cordes
„Auch in Oberhausen ist die Personalnot im öffentlichen Nahverkehr im Lebensalltag der Menschen zu spüren“, sagte der SPD-Verkehrsexperte Frederick Cordes. Er und die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit hatten sich mit den STOAG-Betriebsräten Uwe de Wys, Thorsten Kamps, Manfred Michalik und Vedat Koca im Landtag getroffen.
Wichtigstes Thema des Gesprächs war der akute Fachkräftemangel und die Sicherheit der Beschäftigten. „Wir brauchen Anreize, um die Jobs attraktiver zu machen“, betonte Sonja Bongers. Die Betriebsräte machten deutlich, dass die Beschäftigten im ÖPNV mehr Respekt vor ihrer Arbeit fordern. Beschimpfungen und andere Übergriffe dürften nicht einfach hingenommen werden. Mehr …
Dirk Vöpel:
49 Euro-Ticket startet – SPD setzt auf lokale Firmen
Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
Zum Start des Verkaufs des 49-Euro-Tickets für den ÖPNV, das ab Mai genutzt werden kann, erklärt Dirk Vöpel, Parteichef der Oberhausener Sozialdemokraten: „Es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir hoffen, dass Oberhausener Firmen zahlreich Gebrauch davon machen. Insbesondere die kommunalen Arbeitgeber müssen hier Vorreiter sein. Der Umstieg vom PKW auf den ÖPNV spart CO2 und entlastet unsere Straßen.“ Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Ab Mai kommt das Deutschland-Ticket!
Heute beschließen wir im Bundestag die Finanzierung. Die Länder bekommen dafür 1,5 Milliarden Euro jährlich vom Bund und beteiligen sich selbst in gleicher Höhe. Damit kann die ÖPNV- und Regio-Flat für ganz Deutschland am 1. Mai für 49 Euro im Monat starten, sobald der Bundesrat zugestimmt hat.
Das Deutschland-Ticket soll ab dem 3. April verkauft werden, übergangsweise auch in Papierform. Mit dem Ticket können Busse und Bahnen im gesamten Nah- und Regionalverkehr in ganz Deutschland genutzt werden. Damit revolutionieren wir den öffentlichen Nahverkehr und schaffen einen wichtigen Baustein für die Mobilitätswende!
Reaktivierte Walsum-Bahn:
12.300 Fahrgäste pro Tag
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Ein Bahnhof für Buschhausen rückt in greifbare Nähe“, sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Die neue Machbarkeitsstudie des VRR belegt, dass die Reaktivierung der Walsum-Bahn nicht nur machbar, sondern längst überfällig ist. Bis zu 12.300 Fahrgäste pro Tag werden für den Bereich Oberhausen prognostiziert.“
Der Nutzen einer nach Walsum verlängerten S3 sei zehnmal höher als die Kosten, die durch die dann anfallenden Baumaßnahmen entstehen, verweist Zimkeit auf das Ergebnis der Machbarkeitsstudie. Mehr …
MdL Frederick Cordes:
„Gerät die Bahn aus dem Takt, gerät der Mensch aus dem Takt“
Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren den wochenlangen Ausfall der S-Bahn-Linie 3 zwischen Essen und Oberhausen:
Mit Fassungslosigkeit reagierten viele Bahnfahrende in der Region angesichts des plötzlichen Ausfalls der S3 zwischen Essen und Oberhausen. Auch die beiden Landtagsabgeordneten und Mitglieder des Verkehrsausschusses Julia Kahle-Hausmann für Essen und Frederick Cordes für Oberhausen äußern ihr Unverständnis über den Zustand des Bahnverkehrs im westlichen Ruhrgebiet.
„Dass diese wichtige Bahnlinie so kurzfristig und nur mit lapidarer Erklärung über einen Monat lang ausfällt, ist nicht akzeptabel.“, findet Cordes und macht deutlich, worum es geht: „Pendlerinnen und Pendler haben doch auch ihren eigenen Takt, der fein auf zum Beispiel Kinderbetreuung, Arbeitszeiten oder die Versorgung der Familie abgestimmt ist. Gerät nun die Bahn aus dem Takt, geraten auch die Menschen aus ihrem. Hier geht es eben nicht nur um längere Warte- und Reisezeiten, sondern um Planbarkeit des eigenen Lebensalltages.“ Mehr …
NRW-Haushalt und steigende Preise:
Energiehilfen und 29-Euro-Ticket
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, dass die Landesregierung noch in diesem Jahr Maßnahmen ergreift, um den Menschen angesichts steigender Preise insbesondere bei der Energie zu helfen. „Besonders wichtig ist es, die Städte zu unterstützen“, weist der SPD-Finanzexperte auf eine Reihe von Vorschlägen hin, von denen auch Oberhausen profitieren würde.
„Im Mittelpunkt muss die Unterstützung der Kindergärten in unserer Stadt stehen. In den Kitas und auch in der Tagespflege kann man nicht einfach die Heizung herunterdrehen“, sagt Zimkeit. Einer seiner Anträge, die im Rahmen des Nachtragshaushalts im Landtag beraten werden, sieht deshalb deutlich erhöhte Zuschüsse an die Kitas vor. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Landeshilfen für die Menschen und die Städte
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit fordert die schwarz-grüne Landesregierung auf, endlich zu handeln und den Menschen unter die Arme zu greifen. „Außerdem darf es keine Blockade des Entlastungspaketes geben, das der Bund geschnürt hat“, betont der SPD-Finanzexperte.
„Die Taktiererei von Ministerpräsident Wüst, der sich ausschließlich an Berlin abarbeitet, muss ein Ende haben: NRW braucht als größtes Bundesland angesichts von Inflation und explodierenden Energiepriesen ein eigenes Hilfspaket als Ergänzung zu den Maßnahmen des Bundes“, erinnert Zimkeit die Landesregierung daran, die eigenen Hausaufgaben zu machen. „Bund und Länder müssen gemeinsam eine Energiepreisbremse für Verbraucherinnen und Verbraucher und die Wirtschaft auf den Weg bringen, damit Energie bezahlbar bleibt.“ Mehr …
Silke Jacobs:
„Bedarfshaltestelle für Klosterhardter Straße einrichten“
Silke Jacobs ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen für Klosterhardt-Süd und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzender SPD im Rat der Stadt Oberhausen, Silke Jacobs, hat sich dafür ausgesprochen, eine Bedarfshaltstelle am AWO-Seniorenwohnheim an der Klosterhardter Straße einzurichten.
„Wir brauchen diese Haltestelle, damit die Menschen weiterhin ihre Einkäufe ohne großen Aufwand erledigen können. Hier gibt es leider keine Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf mehr, die ältere Menschen fußläufig bequem erreichen können. Sie sind auf die Linie Richtung Osterfeld und mit Umstieg Richtung Sterkrade angewiesen. Das muss sich verbessern“, sagte Jacobs. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
S-Bahn-Halt für Buschhausen darf nicht auf die lange Bank geschoben werden
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Die Walsumbahn darf nicht weiter verzögert werden“, übt Stefan Zimkeit deutliche Kritik am Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Denn dieser hat die Wirtschaftlichkeitsberechnung für die zu reaktivierende Schienenverbindung auf der Basis von längst überholten Baukosten vorgenommen. „Ich bin fassungslos, dass der VRR-Bürokratie das erst jetzt einfällt“, sagt der Sterkradener Landtagsabgeordnete. „Die Kostensteigerungen gibt es schon seit Jahren. Warum ist das in den zuständigen Gremien niemandem aufgefallen?“
Zimkeit befürchtet, dass die Neuberechnung dazu führen wird, dass die Walsumbahn jetzt erst einmal auf die lange Bank geschoben wird. „Das ist nicht hinnehmbar. Wir wollen weg von fossilen Brennstoffen, wir müssen jetzt etwas fürs Klima tun. Wir haben keine Zeit auf neue Verfahrensanleitungen zur Erstellung von Gutachten zu warten.“ Mehr …