Die SPD-Fraktion im Rat verurteilt scharf die antisemitischen Schmierereien an der Außenfassade des Sophie-Scholl-Gymnasiums. Die Sozialdemokraten unterstützen ausdrücklich die Haltung der Schule und ihres Leiters André Remy. Die Sterkrader Schule ist in der Nacht zu Dienstag mit Parolen wie „Zionist School“ (Zionistenschule) und „Murderer School“ (Mörderschule) beschmiert worden. Der Staatsschutz ermittelt, die Parolen wurden entfernt. Mehr …
Thema:
Schule
MdL Stefan Zimkeit:
Mit Steuermehreinnahmen die Kitas und den Ganztag retten
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken
Der Abgeordnete Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, die unerwarteten Steuermehreinnahmen in Kitas, offenen Ganztagsgrundschulen und Schulsozialarbeit zu stecken. „NRW kann zusätzlich mit mehr als 500 Millionen Euro rechnen“, weist der SPD-Finanzexperte auf die aktuelle Steuerschätzung hin. Zimkeit möchte, dass das NRW-Finanzministerium umgehend einen Nachtragshaushalt aufstellt.
„Das Geld wird bei den Wohlfahrtsverbänden, die nicht mehr wissen, wie sie die Kitas und Ganztagsangebote finanzieren sollen, dringend benötigt.“ Zuletzt hätten sowohl die evangelische Kinderwelt in Dinslaken als auch die AWO in Oberhausen öffentlich auf die unzumutbare Situation hingewiesen. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Neue Arbeitszeitmodelle für Lehrkräfte
Der erhebliche Lehrkräftemangel in NRW stellt viele Schulen weiterhin vor wachsende Herausforderungen. Der Landesregierung ist es bisher nicht gelungen, den Lehrkräftemangel und den damit einhergehenden strukturellen Unterrichtsausfall in den Griff zu bekommen. Gleichzeitig sind die Anforderungen und Erwartungen an Lehrkräfte beispielsweise im Bereich des digitalen Lehrens und Lernens in den letzten Jahren stetig gestiegen. Mehr …
Querungshilfe am Flockenfeld wird entfernt
Das Bild zeigt Sprecherin Christiane Gerster-Schmidt und den stellvertretenden Bezirksbürgermeister Ralf Bohnes an der mittlerweile unansehnlichen Querungshilfe. (Foto: SPD Oberhausen)
Infolge eines Prüfantrags der SPD in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen wird die Schulwegsicherung am Flockenfeld in Höhe der Kreuzung Lickenberg / Breitenbruch zurückgebaut. Die Querungshilfe war vor einigen Jahren errichtet worden, um die Gefahr durch Elterntaxis für die zur Ruhrschule gehenden Grundschulkinder zu verringern – dies war ebenfalls auf Antrag der SPD geschehen. „Nach dem Umzug der Ruhrschule zur Bebelstraße ist hier keine Gefahrenzone für Kinder mehr vorhanden“, erklärt Christiane Gerster-Schmidt, die Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung, das Vorgehen ihrer Fraktion. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Finger weg vom OGS-Rechtsanspruch – die Landesregierung muss kurzfristig ein Rettungsprogramm für den Ganztag auflegen
„Wenn der Offene Ganztag scheitert, dann scheitert die Bildung unserer Kinder, die Chancengleichheit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Von daher sei es wichtig, das die NRW-Landesregierung die Träger der Wohlfahrtspflege nicht im Regen stehen lasse. Hier müsse ein OGS-Rettungspaket geschnürt werden. Wenn die Träger sich aus diesem Bereich zurückzögen, hätten die Kommunen ein Problem, das sie kaum lösen könnten. Zudem sei der OGS-Bereich bislang niemals vernünftig gegenfinanziert worden, so Bongers weiter. Mehr …
Claudia Salwik:
Gedanken zum Start in das neue Kita- und Schuljahr
Claudia Salwik ist gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion
In diesen Tagen hat für viele Kinder, Eltern und Familien ein neuer Lebensabschnitt begonnen. Dazu erklärt Claudia Salwik, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:
„Auch wenn der Sommer sich in den vergangenen Tagen manchmal ein bisschen wie der Herbst angefühlt hat – terminlich ist er in vollem Gange, am Dienstag sind auch die neuen Erstklässler:innen in ihre neue Lebensrealität eingestiegen. Die Eingewöhnung in den Kitas startete bereits eine Woche früher und für alle betroffenen Kinder und ihre Familien beginnt ein neuer, aufregender Lebensabschnitt. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
NRW muss bei Schulbauten aktiv werden
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken
Stefan Zimkeit (SPD) fordert, dass NRW ein Investitionsprogramm „Gute Schule 2030“ auflegt.
„Auch in Oberhausen sehen wir, dass die Städte die dringenden Schulbau-Vorhaben nicht alleine stemmen können. Ein Beispiel: Unsere Stadt braucht dringend eine weitere Gesamtschule“, weist Zimkeit auf einen notwendigen Neubau in Ost hin. „85 Millionen Euro sind da als Baukosten veranschlagt. Das ist eine Investition in die Zukunft unserer Kinder. Das Land NRW darf sich deshalb seiner Verantwortung für die Bildung nicht entziehen.“
Auch in Buschhausen müsse investiert werden, sagt der Sterkrader Abgeordnete Zimkeit. „Die dortige Grundschule benötigt nach der Schließung der Dependance einen Ausbau.“ Mehr …
Schulsozialarbeit:
Land NRW muss tätig werden
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Den Ausstieg der Oberhausener Caritas aus der Schulsozialarbeit bezeichnet Stefan Zimkeit als „dramatisches Warnsignal“ an die Landesregierung. „Sie trägt die alleinige Verantwortung für diese Entwicklung“, stellt der Landtagsabgeordnete fest. „Es ist seit Jahren bekannt, dass das jährliche Auslaufen der finanziellen Förderung der Sozialarbeitsstellen eine stetige Betreuung der Schulkinder verhindert.“
Stefan Zimkeit fordert das NRW-Schulministerium auf, endlich für eine Erhöhung der Mittel und eine längerfristige Finanzierung der Schulsozialarbeit zu sorgen. „Die Beschäftigten und die Schulen brauchen Planungssicherheit.“ Es dürfe nicht sein, dass die Sozialarbeiterinnen und -arbeit Anfang Mai noch nicht wissen, wie es nach den Sommerferien weitergeht. „Da muss man sich nicht wundern, dass sich viele von ihnen nach neuen Stellen umschauen.“ Mehr …
SPD-Fraktion:
Förderung der Schulsozialarbeit greift zu kurz
Denise Horn ist schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion
Die Fortsetzung der Schulsozialarbeit für das kommende Schuljahr war jetzt Gegenstand der Diskussion im Schulausschuss: Wie die Verwaltung bekannt gegeben hat, muss die weitere Förderung der Stellen bis zum Ende des Monats beantragt werden.
Die SPD übte grundsätzliche Kritik an dem Vorhaben: „Die Förderung, es geht um 70.000 Euro pro Stelle, ist zu wenig, die Bekanntgabe ist zu kurzfristig und die erneute Befristung um ein Jahr wird der Relevanz dieser Aufgabe nicht gerecht. Außerdem ist die wahrscheinliche Einigung im Tarifstreit im öffentlichen Dienst hier auch noch nicht eingepreist“, erklärt die schulpolitische Sprecherin der SPD, Denise Horn. Mehr …
Den Kampf gegen Kinderarmut ernst nehmen:
Das Land muss einen Inflationsausgleich für das Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen zahlen
Immer mehr Familien in NRW bekommen hinsichtlich der gestiegenen Preise Probleme bei der Bezahlung des Mittagessens für ihre Kinder in Kitas und Schulen. Familien und besonders Alleinerziehende mit geringem Einkommen leiden besonders unter steigenden Preisen. Viele Kinder gehen morgens ohne Frühstück aus dem Haus und haben kein Geld, um das Mittagessen in der Schule zu bezahlen.
Auf die Frage nach Unterstützungsmöglichkeiten durch das Land NRW fordert die SPD ergänzende Unterstützungen. „Bei der Finanzierung des Mittagessens in Kitas und Schulen sollte das Land den bedürftigen Menschen einen Inflationsausgleich zahlen. Eine Inflation von zwanzig Prozent bei Lebensmitteln zwingt viele in die Knie. Diese Leute brauchen jetzt sofortige Hilfe. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen muss sich daher dringlich in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema befassen“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …