Monat:  Mai2018

MdL Stefan Zimkeit:

“Demokratie leben” kann unbefristet fortgesetzt werden

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Entscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), das Programm “Demokratie leben” unbefristet fortzusetzen. “Davon werden die Aktivitäten bei uns in Oberhausen direkt profitieren”, sagt Zimkeit, der dem lokalen Begleitausschuss von “Demokratie leben” angehört.

“Mit der Entfristung dieses Bundesprogramms wird ein Zeichen dafür gesetzt, dass das Engagement gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auf Dauer unterstützt wird.” Insbesondere das Erstarken der AfD mache es notwendig, dass Demokratinnen und Demokraten dagegen aufstehen, so Zimkeit. Mehr …


Schacht IV:

Weiter Wirbel um Projektentwickler

Silke Jacobs ist Mitglied des Rates für den Wahlbezirk Klosterhardt-Süd

Im Neubaugebiet am Schacht IV in Osterfeld reißt der Ärger nicht ab: Zwar sind mittlerweile die meisten der 31 Häuser fertiggestellt, was jedoch nicht für alle gilt – und das fast vier Jahre nach Baubeginn. Doch auch Hausbesitzer, die bereits in ihren eigenen vier Wänden leben, stoßen immer wieder auf Probleme. Die Dortmunder KLG Projektentwicklungsgesellschaft steht mit ihrem Handeln wieder in der Kritik.

Die SPD-Stadtverordnete Silke Jacobs, die sich bereits bei früheren Problemen mit der KLG für die Hausbesitzer eingesetzt hat, hat die Situation rund um die alte Zeche nicht aus den Augen verloren und ist mit den Menschen dort in Kontakt geblieben. Mehr …



Jugendlandtag 2018:

Dustin Essling vertritt Sonja Bongers im NRW-Landtag

Dustin Essling nimmt den Platz von MdL Sonja Bongers beim Jugendlandtag 2018 ein

“Ich habe ein großes Interesse daran zu lernen, wie Politik wirklich gemacht wird. Deshalb habe ich mich für eine Teilnahme am Jugendlandtag beworben”, sagt der 17-jährige Dustin Essling, der in diesem Jahr dort die Abgeordnete Sonja Bongers (SPD) vertreten wird. Der Schüler der Q1 des Oberhausener Freiherr-von-Stein-Gymnasiums, der die Leistungskurse Deutsch und Mathe hat, möchte später mal Journalist werden und freut sich, dass er nun seine Kenntnisse über den Landtag erweitern kann. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Stillstand auf Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Sterkrades Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit hat zur Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. “Warum ist auf dieser Baustelle nahezu Stillstand?” formuliert er eine Frage, die sich viele Bürgerinnen und Bürger stellen.

“Seit die Baustelle den Rastplatz blockiert, weichen viele LKW-Fahrer auf die städtischen Straßen aus”, berichtet Karl-Heinz Müller, Vorsitzender der SPD Sterkrade-Nord. “Das ist eine Belastung, die endlich aufhören muss. Denn für den Schwerlastverkehr gibt es zurzeit keine Ausweichmöglichkeiten auf der A2, wenn sie die gesetzlichen Ruhezeiten einhalten möchten.” Mehr …


Von der kommunalen Sozialpolitik zur sozialen Kommunalpolitik:

OV Alsfeld-Holten lädt ein zum Bürgerstammtisch mit Ercan Telli

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten lädt zu einem weiteren “Bürgerstammtisch” am 24. Mai ein. Es referiert der sozialpolitische Sprecher der Oberhausener SPD-Ratsfraktion Ercan Telli zum Thema: “Von der kommunalen Sozialpolitik zur sozialen Kommunalpolitik”.

Ercan Telli informiert über soziale Kommunalpolitik, moderne Sozialpolitik, altengerechte Quartiere sowie Auskunft– und Anlaufstellen für Hilfesuchende. Bei der anschließenden Diskussion können natürlich auch Fragen gestellt werden. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung muss an der Seite der GHH-Rand-Beschäftigten stehen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) fordert die NRW-Landesregierung auf, die Anliegen der GHH-Rand-Beschäftigten zu unterstützen. “Leider gab es in der Landtagssitzung keine Möglichkeit, darüber zu diskutieren”, zeigt sich Sterkrades Abgeordneter enttäuscht über die Entscheidung von Landtagspräsident André Kuper (CDU).

“Die SPD hatte beantragt, eine Debatte über die Zukunft der Industrie in NRW zu führen, bei der es auch um GHH Rand gegangen wäre”, berichtet Stefan Zimkeit. Dieser Tagesordnungsantrag ist abgelehnt worden. Mehr …


Projekt "Young Workers for Romania":

Sonja Bongers übernimmt die Patenschaft

Übernimmt die Projektpatenschaft: Die Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld Sonja Bongers

“Berufliche und persönliche Kompetenzen zu stärken, um dadurch Jugendliche für den Arbeitsmarkt fit zu machen, ist ein wichtiges politisches und soziales Anliegen”, findet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD), “Aus diesem Grund freue ich mich sehr, dass ich die Patenschaft für das Projekt “Young Workers for Romania” übernehmen kann.” Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Polizeikräfte für Oberhausen



Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wissen, welche Konsequenzen er aus den Vorfällen an der Marktstraße zieht. “So etwas darf sich nicht wiederholen”, sagt die Innenexpertin Bongers. “Die Polizei muss weiterhin in der Lage sein, in solchen Fällen mit Nachdruck einzugreifen.” Die Sicherheit der Menschen in der Innenstadt müsse garantiert sein. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Der wahre Skandal

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer zum Leserbrief “Ein Skandal” von Frau Andrea-Cora Walther, erschienen am 7. Mai im Lokalteil der WAZ:

In ihrem Leserbrief “Ein Skandal” (WAZ vom 7. Mai) empört sich die Stadtverordnete Andrea-Cora Walther von der Bürgerliste über die angebliche Ignoranz der Mitglieder des Schulausschusses. Die Schulpolitische Sprecherin der Bürgerliste zeichnet in diesem Leserbrief ein Bild dieses Gremiums, das mit der Realität herzlich wenig zu tun hat. Hier zur Abwechslung mal die Fakten: Mehr …


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