„Oberhausen profitiert massiv von der SPD-geführten Landesregierung“, sagte Stefan Zimkeit vor Kommunalpolitikerinnen und -politikern. Er wies auf die direkten Finanzzuweisungen an die Stadt hin, die von 114 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 258,5 Millionen Euro im laufenden Jahr angestiegen sind. „Damit hat NRW einen entscheidenden Beitrag geleistet, um unsere Stadt wieder handlungsfähig zu machen“, sagte der SPD-Abgeordnete Zimkeit auf einer Veranstaltung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Oberhausen. Mehr …
Monat:
März2017
MdL Stefan Zimkeit:
Steuerfreibetrag für Vereine erhöhen
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Ehrenamtliche Vereine, die sich für den Zusammenhalt unser Gesellschaft engagieren, sollen Zeit für ihre wichtige Arbeit haben und nicht Steuererklärungen ausfüllen“, sagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. Dies soll durch die Erhöhung der Freigrenze für gemeinnützige Vereine um 5.000 auf dann 40.000 Euro erreicht werden. Mehr …
SPD-Ortsverein Oberhausen-Mitte lädt ein zur Veranstaltung:
Soziale Sicherheit im Alter
„Soziale Sicherheit im Alter – ein Thema auch für junge Menschen“ lautet der Titel einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Mitte am Freitag, 31. März, in der Gaststätte „Bauernstuben“, Lothringer Straße 162. Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Axel J. Scherer um 18 Uhr widmen sich vier Diskutanten dem vielschichtigen Thema. Die Rechtsanwältin, SPD-Stadtverordnete und Landtagskandidatin Sonja Bongers ist ebenso Teil der Runde wie der DGB-Stadtverbandsvorsitzende Thomas Schicktanz. Außerdem diskutieren Holger Eichstaedt, Initiator des Netzwerkes Demenz, und der Schüler Gianni Virgallita, Mitglied des Jugendparlaments, mit. Die Diskussionsleitung hat Johannes Stelzer, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, der politisch auch als Mitglied im Beirat für Menschen mit Behinderungen wirkt. Mehr …
Rund um das Stadtarchiv in Lirich:
SPD-Ortsverein Oberhausen-West bei „Super Sauber Oberhausen“
Von links: Rebecca Fehrenberg, Jürgen Grefermann, Emil Heitmann, Alexis Heitmann, Thomas Beuler, Ortsvereinsvorsitzende Sandra Jungmaier, Landtagskandidatin Sonja Bongers, Ralf Bohnes
Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West hat sich in diesem Jahr erstmals an der Aktion „Super Sauber Oberhausen“ beteiligt. Zehn Genossinnen und Genossen brachten am Samstag, 25. März 2017, das Areal rund um das Stadtarchiv in Lirich auf Vordermann.
„Wir hatten schon vor einiger Zeit beschlossen, uns in diesem Jahr an der Aktion zu beteiligen“, sagt die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Sonja Bongers. „Allerdings überlegten wir noch, welchen Ort wir für unsere Putzaktion auswählen sollten. In einem der letzten Stadtteilgespräche unseres Ortsvereins wurde uns von Bürgerinnen und Bürgern berichtet, dass der Bereich rund um das Stadtarchiv stark vermüllt sei. Normalerweise stellen wir in so einer Situation den Kontakt zu den Wirtschaftsbetrieben Oberhausen her, die dann meist schnell Abhilfe schaffen. Da aber ‚Super Sauber Oberhausen‘ vor der Tür stand, wollten wir selbst zu Besen und Kneifzange greifen und haben den Ort frühlingsfrisch gemacht!“ Mehr …
Für 25, 40, 50 und 60 Jahre Mitgliedschaft:
SPD-Ortsverein Oberhausen-Ost ehrt Jubilare
Geehrt wurden Eesje Meier-Gerdingh für stolze 60 Jahre Mitgliedschaft in der SPD, Hilde Koch, Robert Lonsfeld und Siegfried Schilly (alle drei 50 Jahre), Friedhelm Pascheberg, Ulrich Zöllner und Helmut Klotten für 40 Jahre, Nicole Kenzer, Karl Bartsch und Horst Oesterwind für 25 Jahre Mitgliedschaft.
10 Jubilare, die auf eine 25-jährige bis zu einer 60-jährigen Mitgliedschaft zurückblicken, ehrte der SPD-Ortsverein Oberhausen-Ost im Rahmen einer stimmungsvollen Feier.
Der Vorstand um seinen neuen Vorsitzenden Maximilian Janetzki empfing die Jubilare im Cafe Marienkäfer an der Marienburgstraße zum gemütlichen Beisammensein. Die Laudatio hielt SPD-Landesvorstandsmitglied und Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras. Er dankte den Jubilaren für ihr langjähriges Engagement in der SPD und betonte: „Langen Atem und stetigen Einsatz zeigen wir nur, wenn wir wissen, worum es geht und dass es sich lohnt!“ Mehr …
MdB Dirk Vöpel wählt USA-Stipendiatin aus:
Vollstipendium für Schüleraustausch geht nach Oberhausen
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
Die 15-jährige Paula Fahnenbruck konnte ihr Glück kaum fassen, als sie die gute Nachricht erhielt. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel wählte die Schülerin aus Oberhausen als junge Botschafterin Deutschlands aus. In diesem Sommer geht es für Paula mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) in die Vereinigten Staaten von Amerika. 360 Schülerinnen und Schüler aus allen Ecken Deutschlands verbringen jedes Jahr über das Stipendienprogramm ein Schuljahr in den USA. Dort leben sie in Gastfamilien und besuchen eine öffentliche High School. Ab Mai ist die Bewerbung für den 35. Jahrgang des Stipendiums im Schuljahr 2018/2019 möglich. Informationen gibt der Deutsche Bundestag auf www.bundestag.de/ppp. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Landtagsausschuss diskutiert über Qualität in den Kitas und Gebührenfreiheit
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Die SPD wird die Qualität in den Kitas weiter verbessern und die Kindergartengebühren abschaffen“, erklärte Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Landtagsausschusses für Familie und Kinder. Ministerin Christina Kampmann hatte dem Ausschuss die Eckpunkte für ein neues Kita-Gesetz vorgestellt, das mehr Personal, mehr Plätze, verbesserte Öffnungszeiten sowie die Abschaffung der Kita-Gebühren vorsieht, um Familien zu entlasten. Mehr …
Postos Bahnhof mit Ministerin Christina Kampmann:
„Kita-Kernzeit beitragsfrei machen“
Apostolos Tsalastras hatte Christina Kampmann eingeladen, die mit 36 Jahren jüngste Landesministerin, und hat mit ihr 90 vergnügliche Minuten in „Postos Bahnhof“ verbracht.
„Als Hannelore Kraft mich angerufen hat, hatte ich gedacht, dass das Alter keine Rolle spielt“, erinnerte sich Christina Kampmann an ihre Berufung. Die Presse thematisiere das Alter hingegen sehr oft, bei einem Mann würde sie das nicht tun, ist Kampmann überzeugt. „Politik muss von Menschen aller Generationen gemacht werden.“ Dass ihr Ministerium ein so großes Feld umfasst – Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport – mache ihr große Freude. „Ich bin in die Kitas gefahren, habe mir viele Kultureinrichtungen angeschaut und gehe in die Sportvereine“, erzählte sie von ihren ersten Schritten im Ministerium. Mehr …
Veranstaltung mit NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans:
„Robin Hood der Steuerzahler“ zu Gast in Oberhausen
Von links: Manfred Lehmann, Dr. Michael Heidinger, Stefan Zimkeit MdL, Norbert Walter-Borjans, Sonja Bongers, Reinhard Harfst
„Eine Ruhrgebietsstadt wie Oberhausen ist ganz besonders darauf angewiesen, dass es bei der Verteilung von Finanzmitteln gerecht zugeht“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn der Veranstaltung „Steuern zahlen macht keinen Spaß, aber Sinn“. Der Landtagsabgeordnete begrüßte dazu NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, den er mit dessen Ehrentitel „Robin Hood der Steuerzahler“ ankündigte.
„Der Name Robin Hood gefällt mir“, sagte Walter-Borjans und erinnerte sich an die ersten CDs, die er mit den schweizerischen Kontodaten von Steuerbetrügern angekauft hatte. „Hehlerei“ habe man ihm damals vorgeworfen, obwohl er nichts Unmoralisches getan hat. Der SPD-Minister freut sich, dass er diese Vorwürfe heute nicht mehr höre, sondern stattdessen für sein konsequentes Handeln gelobt wird. „Ich habe viel Spaß am Steuereinnehmen“, betonte Norbert Walter-Borjans, und wies auf die Herausforderungen bei Bildung, Sicherheit und Infrastruktur hin. Mehr …
Landtag NRW:
Bürgerinitiative Dunkelschlag trifft Minister Groschek
Von links: Klaus Kösling, Thomas Vermaßen, Mike Groschek, Jörk Lutz, Monika Backhaus und Stefan Zimkeit MdL
„Es ist gut, wenn Regierung, Politik und Bürgerinitiative gemeinsam einen tragfähigen Kompromiss finden, um beim Umbau des Oberhausener Kreuzes möglichst wenig in den Sterkrader Wald einzugreifen“, sagte Stefan Zimkeit. Der Abgeordnete hatte die Bürgerinitiative Dunkelschlag und Verkehrsminister Mike Groschek in sein Büro im Düsseldorfer Landtag eingeladen.
„Von unserer Seite sind wir sehr zufrieden, eine Lösung gefunden zu haben“, sagte Jörk Lutz, der mit Monika Backhaus und Thomas Vermaßen sowie Ratsherr Klaus Kösling nach Düsseldorf gekommen war. „Autobahnkreuze sind ein Stauherd“, so Lutz, weshalb sich auch die Bürgerinitiative (BI) einem generellen Ausbau nie verschlossen hatte. Allerdings hätten die ersten Vorschläge von Straßen NRW einen viel zu großen Eingriff in den Sterkrader Wald bedeutet. „Deshalb haben wir eigene Vorschläge entwickelt“, so Lutz, „die vom Land aufgegriffen wurden“. Mehr …