Monat:  
Dezember2020

MdL Sonja Bongers:

NRW-Landesregierung lässt Kliniken und Mitarbeiter im Stich

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat den Kurs der Landesregierung bezüglich des medizinischen Managements der Corona-Pandemie in NRW heftig kritisiert.

“Die Belastungsgrenze der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen ist erreicht. Das Bild, das die Regierung Laschet im Umgang mit der Pandemie im Medizinbereich bietet, ist erbärmlich. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann delegiert diese logistische Mammutaufgabe einfach an die Bezirksregierungen, die Kommunen und Krankenhäuser. Die Politik des Zögerns und Zauderns muss endlich ein Ende haben”, so die SPD-Politikerin. Mehr …


Immer mehr junge Menschen werden zum Ziel von Fake-News

Schullehrlehrpläne müssen Problem thematisieren

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Zahlen sind alarmierend: Nach einer Umfrage des Forschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der Vodafone-Stiftung in Düsseldorf erhalten mehr als Dreiviertel aller 14- bis 24-jährigen in Deutschland regelmäßig Falschnachrichten. Das ist ein Anstieg von 50 Prozent zu Untersuchungen, die vor zwei Jahren durchgeführt wurden. Mehr …


Erstattung von coronabedingten Steuerausfällen:

Oberhausen erhält 32 Millionen Euro

Oberhausen erhält in der nächsten Woche 32 Millionen Euro von Bund und Land zum Ausgleich der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, teilt der SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit mit. Nordrhein-Westfalen beteilige sich mit dem vorgeschriebenen 50-Prozent-Eigenanteil an dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Hilfe für die Städte.

“Das ist in der aktuellen Lage eine sehr wichtige Hilfe”, begrüßt Stefan Zimkeit die Auszahlung der Gelder. “Aber es reicht nicht, nur für 2020 einen Ausgleich für ausfallende Gewerbesteuern bereitzustellen”, mahnt der Abgeordnete. Er sieht die Landesregierung in der Verantwortung, in 2021 und 22 die Steuerausfälle der Städte zu kompensieren. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Lockdown light ist gescheitert – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) fordert eine sofortige Verschärfung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. “Die hohe Zahl an Coronatoten macht in schrecklicher Art und Weise deutlich, dass der Lockdown light gescheiterte ist”, sagt der Oberhausener Landtagsabgeordnete. Er befürchtet, dass die medizinische Versorgung von Schwerstkranken bald nicht mehr gewährleistet werden kann.

“Deshalb muss jetzt schnell und entschlossen gehandelt werden, auch wenn dies mit erheblichen Belastungen für viele Menschen verbunden ist und nicht auf ungeteilte Zustimmung trifft. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausen braucht Altschuldenlösung statt neuer Schulden

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit warnt davor, dass sich die Ruhrgebietsstädte erneut bis zur Handlungsunfähigkeit verschulden müssen. Der SPD-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen beantragt deshalb für die abschließende Lesung des Landeshaushalts zusätzliche 1,2 Milliarden Euro für die Kommunen.

“Die schwarz-gelbe Landesregierung will den Städten im nächsten Jahr umfangreiche Kredite zur Verfügung stellen”, kritisiert Zimkeit. “Das treibt die Kommunen in eine zusätzliche Verschuldung, was katastrophale Folgen haben kann.” Mehr …


Kniefall von Willy Brandt:

“Mehr als eine symbolische Geste”

Am Morgen des 7. Dezember 1970 wussten viele nicht, dass dieser Tag einmal in die Geschichte eingehen wird. Der Kniefall von Bundeskanzler Willy Brandt vor dem Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus im ehemaligen Ghetto von Warschau war eines der spektakulärsten Ereignisse der deutschen Geschichte: Diese spontane Verneigung vor Millionen Toten und Geschundenen vor 50 Jahren im Dezember 1970 ging als eine der bewegendsten Gesten in die Geschichte ein. Mehr …


Sonja Bongers:

“Das Ehrenamt schätzen und pflegen”

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Anlässlich des “Internationalen Tags des Ehrenamtes” hat die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers die Bedeutung der freiwilligen Arbeit hervorgehoben. “Unsere Gesellschaft könnte ohne das Ehrenamt in der jetzigen Form kaum funktionieren. Die Frauen und Männer, die in ihrer Freizeit zum Wohl der Anderen tätig sind, sind ein wichtiger Pfeiler in unserem Leben. Dieses hohe Gut gilt es zu schätzen und zu pflegen”, sagte Bongers. Mehr …


Gute Schule 2025:

Forderung nach mehr Investitionen in die Schulen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hat gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans mehr Zukunftsinvestitionen für NRW gefordert. Insbesondere die Fortsetzung des Programms “Gute Schule 2020” sei unabdingbar. “Es besteht immer noch ein erheblicher Verbesserungsbedarf an unseren Schulen”, sagt der SPD-Finanzexperte Zimkeit. “Der reicht von maroden Schultoiletten bis zur fehlenden Ausstattung für Digitalisierung.”

Von einem neuen Programm “Gute Schule 2025” würde allein Oberhausen mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von zirka 37 Millionen Euro profitieren. Mehr …


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