Thema:  
Planen, Bauen, Wohnen, Verkehr

Ulrich Real:

„Stadt muss sich besser abstimmen“

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Immer wieder ist die Rede von Masterplänen, Machbarkeitsstudien oder Konzepten, die in Oberhausen für positive Veränderungen sorgen sollen. Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, weist jedoch auf einen Umstand hin, der durch die Politik in jedem Fall beobachtet werden muss: „Schaut man sich das Wirtschaftsflächenkonzept an, fallen sofort einige Punkte auf, die im Masterplan Neue Mitte bereits anders vom Rat der Stadt beschlossen wurden“. Mehr …


VRR:

Stefan Zimkeit weist angebliche Klarstellung zurück

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hält an seiner Forderung fest, die Walsum-Bahn möglichst schnell zu reaktivieren. „Die Behauptung des VRR-Vorstands, ich hätte irgendetwas falsch dargestellt, weise ich zurück. Fakt ist, dass die Machbarkeitsstudie Stand November 2021 eine Wirtschaftlichkeitsberechnung auf der Basis von längst überholten Baukosten vorgenommen hat. Das hat der VRR selbst eingestanden und die Kostensteigerungen sind vom Gutachter erst im Nachhinein berechnet worden.“

Im aktuellen Sachstandsbericht schreibe der VRR jetzt selbst von „erheblichen Risiken“, die sich aus den bis zu 48 Millionen Euro höheren Investitionskosten ergeben. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

„Junges Wohnprojekt des CVJM absolut vorbildlich“ – Öffentlich geförderter Wohnraum muss deutlich ausgebaut werden

Architektin Sabine Buß und Stefan Weltgen (CVJM) erklären der SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers das Projekt

„Den Weg, den das CVJM Oberhausen hier beschreitet, ist genau der Richtige. Günstigen Wohnraum für junge Menschen, die auf dem Weg in berufliches Leben sind, so zu fördern, bezeichne ich als gelungen“, sagte die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers beim Besuch des Bauprojekts an der oberen Marktstraße. In dem Wohnprojekt können 20 junge Leute im Alter von 18 bis 25 Jahren leben. Die Appartements sind rund 25 Quadratmeter groß. Dazu kommen Gemeinschaftsräume, Küche, ein Gästezimmer und der neugestaltete Innenhof. 2023 soll der Umbau abgeschlossen sein.

„Das Angebot richtet sich an Azubis, Studenten oder auch an junge Leute, die ohne starke Unterstützung der eigenen Familie ihre erste eigene Wohnung beziehen. Unter den 20 Appartements sind zwei für Menschen mit Einschränkungen“, erläutert Diakonie-Geschäftsführer und CVJM-Vorstand, Stefan Weltgen, das Wohnmodell. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

S-Bahn-Halt für Buschhausen darf nicht auf die lange Bank geschoben werden

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Walsumbahn darf nicht weiter verzögert werden“, übt Stefan Zimkeit deutliche Kritik am Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Denn dieser hat die Wirtschaftlichkeitsberechnung für die zu reaktivierende Schienenverbindung auf der Basis von längst überholten Baukosten vorgenommen. „Ich bin fassungslos, dass der VRR-Bürokratie das erst jetzt einfällt“, sagt der Sterkradener Landtagsabgeordnete. „Die Kostensteigerungen gibt es schon seit Jahren. Warum ist das in den zuständigen Gremien niemandem aufgefallen?“

Zimkeit befürchtet, dass die Neuberechnung dazu führen wird, dass die Walsumbahn jetzt erst einmal auf die lange Bank geschoben wird. „Das ist nicht hinnehmbar. Wir wollen weg von fossilen Brennstoffen, wir müssen jetzt etwas fürs Klima tun. Wir haben keine Zeit auf neue Verfahrensanleitungen zur Erstellung von Gutachten zu warten.“ Mehr …


Ersatzlos abschaffen:

Anliegergebühren bei Straßensanierungen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit bezeichnet die angebliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge als „Wahlkampfmanöver“ von CDU und FDP.

„Statt die Anliegergebühren per Gesetz endgültig abzuschaffen, verdoppelt Schwarz-Gelb lediglich das entsprechende Förderprogramm. Damit könnten die zu zahlenden Gebühren zwar pünktlich zum Wahlkampfjahr auf Null gesenkt werden. Gleichzeitig halten sich CDU und FDP die Option offen, das Förderprogramm im Zuge der nächsten Haushaltsberatungen wieder abzuschaffen“, stellt der SPD-Finanzexperte fest. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Gute Entscheidung zur KfW-Förderung

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Einigung für die Bundesförderung für energieeffiziente Häuser begrüßt. „Das ist für viele Antragstellerinnen und Antragsteller eine gute Nachricht. Jetzt besteht eine rechtssichere Lösung“, sagte die SPD-Rechtsexpertin. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

S-Bahnhof für Buschhausen rückt in greifbare Nähe

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) spricht sich für eine baldige Verlängerung der S3 aus. „Dann würde Buschhausen einen neuen Haltepunkt und alle 30 Minuten eine S-Bahn-Direktverbindung nach Walsum, Essen und Hattingen erhalten“, erläutert Sterkrades Landtagsabgeordneter.

Die soeben vorgelegte Machbarkeitsstudie des VRR hat einen hohen gesamtwirtschaftlichen Nutzen für eine reaktivierte Walsum-Bahn ermittelt. Die Verlängerung der S3 bis Walsum kommt auf einen überragend günstigen Nutzen-Kosten-Faktor von 8,5, eine durchgängige Verbindung bis Wesel auf 2,4. Selbst ein 15-Minuten-Takt mit einer zusätzlichen Linie Richtung Duisburg ergibt noch einen positiven Faktor. Mehr …


Problem Schrottimmobilien mit Ernst angehen:

Neuordnung der stadteigenen Immobilien eröffnet neue Möglichkeiten

Der jüngste Brand im so genannten „Horror-Hotel“ am Osterfelder Volksgarten ist zwar schon einige Wochen her, der Ärger über die Zustände dort ist aber noch längst nicht verraucht. „Es ist einfach nur unbefriedigend, wenn man als Politikerin um die Probleme weiß, von den Menschen im Stadtteil immer wieder darauf angesprochen wird, aber man das Problem nicht nachhaltig lösen kann“, fasst Helga Grothe, Sprecherin der SPD-Fraktion in der Osterfelder Bezirksvertretung, die Situation zusammen.

Das ehemalige Hotel am Volksgarten mag derzeit die bekannteste Immobilie in Oberhausen sein, die unter dem offenkundigen Desinteresse des Besitzers leidet und das Umfeld in Mitleidenschaft zieht, doch es ist beileibe nicht die einzige. Mehr …


Ulrich Real:

Gartenidee aufnehmen und weiterentwickeln

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Nachdem die CDU-Fraktion beantragt hatte, die Idee eines zentralen Naherholungsgebietes in den Masterplan Neue Mitte aufzunehmen, war explizit eine Einladung an die anderen Fraktionen ergangen, sich mit Vorschlägen einzubringen. Der Arbeitskreis Planung der SPD-Fraktion hat das Angebot angenommen, den ersten Entwurf eines Naherholungsgebietes im Herzen von Oberhausen weiterzuentwickeln.

Zwei Gedanken sind dabei von zentraler Bedeutung. Zum einen gibt es dort zahlreiche vorhandene Gärten und Grünbereiche, die miteinander vernetzt werden sollen – angefangen vom Kaisergarten, über den Grafenbusch bis hin zum Gehölzgarten Ripshorst. „Die Gärten haben eine zentrale Bedeutung für die Oberhausener Bürgerschaft und sind auch im alltäglichen Sprachgebrauch verankert“, erklärt Ulrich Real für den Arbeitskreis. „Deshalb sprechen wir gerne von den ‚Lebendigen Gärten Oberhausen‘.“ Mehr …


AG 60plus:

Verkehrsbedarfsplan ist rechtswidrig

Der aktuelle Verkehrsbedarfsplan des Bundes ist rechtswidrig, zu dieser Auffassung gelangten die SPD-Senioren in ihrer letzten Vorstandssitzung.

Ein neues Rechtsgutachten, beauftragt vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zeigt: Der aktuelle Bundesverkehrswegeplan 2030 ist verfassungswidrig, da der Klimaschutz keine angemessene Berücksichtigt findet. Mehr …


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