Volle Hütte bei der SPD-Bürgerversammlung im Kastell Holten
Als viel zu klein hat sich das Kastell Holten jüngst bei der Bürgerversammlung des SPD-Ortsvereins Alsfeld-Holten erwiesen. Mehr als 160 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung des Stadtverordneten Helmut Brodrick gefolgt. Auf der Tagesordnung fanden sich die spannenden Themen “Masterplan Holten”, “Ansiedlung eines Vollsortimenters” sowie “Maßnahmen des Denkmalschutzes zur Sicherung des historischen Ortskerns”. Mehr …
“Es hat zu lange gedauert, aber jetzt ist das Dach da”, zeigt sich Stefan Zimkeit erleichtert, dass der Sterkrader Bahnhof wieder eine Wetterschutz besitzt. Die Überdachung des Mittelbahnsteigs wurde vor mehr als einem Jahr Opfer des Orkantiefs “Friederike”. Zimkeit hatte monatelang mit den Verantwortlichen des Bahnkonzerns gerungen, um eine Lösung für die Bahnkunden zu finden.
“Zwischendurch gab es meist viel zu kleine Wetterschutzhäuschen als Notbehelf”, erinnerte sich der SPD-Abgeordnete an seine Gespräche mit unterschiedlichen Bahnmanagern und einen von ihm initiierten Ortstermin in Sterkrade. Einen Durchbruch habe es erst gegeben, als er den direkten Kontakt mit dem NRW-Bereichsleiter von DB Station&Service aufnahm. Mehr …
Stefan Zimkeit diskutierte im Landtag mit den Oberhausener Delegierten des Verbands Wohneigentum
“Wir haben stark steigende Grundstückpreise, Baupreise und Mieten”, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Besuch der Oberhausener Kreisdelegierten des Verbandes Wohneigentum. Er hatte die als “Siedlergemeinschaften” gegründete Organisation ins Landesparlament eingeladen, um mit ihnen über die Bau- und Wohnungspolitik zu diskutieren.
“Nicht nur in großen Zentren wie Düsseldorf müssen immer mehr Menschen einen immer größeren Teil ihres Einkommens fürs Wohnen aufwenden”, beklagte Zimkeit. Gleichzeitig versuche die CDU/FDP-Landesregierung, den Mieterschutz zurückzufahren, wogegen sich ein Bündnis aus Gewerkschaften und Sozialverbänden gebildet habe, “damit sich die Leute Wohnen auch weiter leisten können”. Mehr …
“An diesem Beispiel zeigt sich einmal mehr: politisches Engagement lohnt sich”, kommentiert Thorsten Kamps, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Osterfeld, die Einigung zwischen Stadtverwaltung und Landesbetrieb Straßen NRW, die Abfahrt Grafenbusch nicht zu schließen. Mehr …
Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Enttäuscht zeigt sich der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ulrich Real, von der Stellungnahme des Städtetags zum Thema Straßenausbaubeiträge. Das Gremium hatte sich gegen die Abschaffung der umstrittenen Regelung ausgesprochen.
“Diese Einschätzung ist eine Enttäuschung für alle Bürgerinnen und Bürger, die zurzeit mit einer landesweiten Aktion für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW kämpfen”, erklärt Real. Eine entsprechende Initiative der SPD-Landtagsfraktion war am Widerstand der schwarz-gelben Landesregierung gescheitert. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Am Freitag soll das dritte Wetterschutzhäuschen am Sterkrader Bahnhof fertig gestellt werden. Dies hat Stefan Boleslawsky, NRW-Bereichsleiter von DB Station&Service, dem Abgeordneten Stefan Zimkeit mitgeteilt. Zimkeit hatte sich in Düsseldorf mit Boleslawsky und NRW-Bahnchef Werner Lübberink getroffen, um über die Sicht der Fahrgäste auf den Bahnhof zu sprechen.
“Ich habe den Eindruck, dass die vielen unterschiedlichen Konzernsparten der Deutschen Bahn aneinander vorbeiarbeiten und die Kunden dabei keine Rolle mehr spielen”, protestierte Zimkeit dagegen, dass die Bahnhofsnutzer bereits seit Januar 2018 “im Regen stehen gelassen” werden. Ende März 2019 sollen sechs Elemente des Bahnsteigdaches provisorisch wiederhergestellt sein, sagte Stefan Boleslawsky zu. Stefan Zimkeit betonte, dass er für weitere Verzögerungen kein Verständnis mehr aufbringen würde. Mehr …
Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
“Zum wiederholten Male verlieren die Oberhausener Grünen betroffene Menschen komplett aus ihrem Blickfeld.” So kommentiert Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Stellungnahme des Grünen-Stadtverordneten Norbert Axt zu den Ausbauplänen des Autobahnkreuzes Oberhausen. Dieser hatte sich gegen einen Ausbau ausgesprochen.
Bekanntermaßen sind gerade die direkten Anwohner der A2 und der A3 rund um das Oberhausener Kreuz stark belastet. Zum einen durch Lärm, zum anderen durch vielfältige Emissionen bei Staus rund um das Kreuz. “Wenn der Verkehr steht, die Motoren laufen, sind gerade die Anwohner einer hohen gesundheitlichen Belastung ausgesetzt”, erläutert Real weiter. Mehr …
Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld
Erfreut hat Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey (SPD) die Nachricht aufgenommen, dass die Gleisunterführung an der Osterfelder Straße verbreitert werden soll, so dass dann drei Fahrstreifen für Autos, zwei Radwege und zwei Bürgersteige zur Verfügung stehen werden. “Dieses Nadelöhr zu verbreitern, ist auf jeden Fall ein Gewinn für die Osterfelder Bürgerinnen und Bürger, für den wir uns schon lange eingesetzt haben”, so Thomas Krey. Mehr …
Diesen Vorschlag bringen die Oberhausener Jusos nun in die Diskussion ein. Nach Vorstellungen der Oberhausener Jungsozialistinnen und -sozialisten sei eine Kooperation mit den Studierendenwerken der umliegenden Hochschulen ebenso denkbar wie eine mit Ausbildungsbetrieben. Den Jusos ist es bewusst, dass diese Variante mit einem Neubau für den Standort mit Kosten verbunden ist, doch sie wollen früh und planbar steigenden Mieten entgegenwirken. So könnte vor allem Azubis, Studierenden, jungen Menschen in der Berufsschule oder im Schüler-BaföG ein attraktives und bezahlbares Dach über dem Kopf geboten werden. Die Kampagne “Kopf braucht Dach” der Deutschen Studierendenwerke zeige schließlich, wie angespannt sich die Wohnsituation für junge Menschen in Ausbildung oder Studium darstellt. Mehr …
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit lehnen es ab, den Städten die Verantwortung für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge zuzuschieben. Ein entsprechender Antrag sei mit der Mehrheit von CDU und FDP per Hammelsprung im Landtag beschlossen worden.
Die beiden SPD-Abgeordneten sehen hingegen das Land NRW in der Pflicht, die Beteiligung der Anlieger an den Sanierungskosten finanziell zu übernehmen. “Die SPD hält deshalb an ihrem Gesetzentwurf fest, die Straßenausbaubeiträge landesweit zu beseitigen”, sagt Zimkeit. Der CDU-Fraktionschef habe die SPD-Forderung aber als “Freibier für alle” bezeichnet. Mehr …
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