Thema:  
Planen, Bauen, Wohnen, Verkehr

Solebad muss erhalten bleiben:

SPD fordert Investitionen in Vonderort

Das Bild zeigt (von links) Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey, die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, Bottrops Oberbürgermeister Bernd Tischler, den OB-Kandidaten der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, und den Vorsitzenden der Bottroper SPD-Ratsfraktion, Thomas Göddertz, anlässlich ihres Treffens vor dem Revierpark Vonderort. (Foto: privat)

“Wir halten zusammen – wir handeln zusammen.” Unter diesem Motto trafen sich die SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Oberhausener Stadtrat, Sonja Bongers, der OB-Kandidat der SPD Thorsten Berg und Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey mit dem Bottroper Oberbürgermeister Bernd Tischler und dem SPD-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der Bottroper Ratsfraktion Thomas Göddertz vor dem Solebad in Vonderort. Bereits im Februar hatten sich die Beteiligten dafür eingesetzt, dass die damaligen Pläne der Geschäftsführung der Freizeitmetropole Ruhr, die einen Umbau des Solebads zu einem Fitnesscenter vorsahen, nicht weiterverfolgt wurden. Mehr …


Abstimmung im Landtag:

CDU und FDP halten an umstrittenen Straßenbaubeiträgen fest

Der Landtag hat in namentlicher Abstimmung die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Während die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit für ein Ende der Anliegerbeiträge votierten, stimmte Wilhelm Hausmann (CDU) für ein Festhalten an den umstrittenen Straßensanierungsgebühren. Hausmann konnte sich dabei auf das Oberhausener CDU-Kommunalwahlprogramm berufen, das ebenfalls die Straßenbaubeiträge befürwortet. Mehr …


Berg, Bongers und Zimkeit einig:

Straßenausbaubeiträge jetzt abschaffen!

Für die Sitzung des NRW-Landtags am Donnerstag hat die SPD-Fraktion erneut einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht. Dazu erklärt der Oberhausener Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit: “Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und bürokratisch. Das System ist nicht reformierbar, die Beiträge sollten endlich abgeschafft werden.”

Seine Landtagskollegin Sonja Bongers moniert, dass auch die Gesetzesänderung der CDU-geführten Landesregierung im vergangenen Jahr nichts an den grundlegenden Problemen geändert habe: “Straßenausbaubeiträge sind ungerecht, weil sie keine Rücksicht auf die Leistungsfähigkeit der Anlieger nehmen. Besonders ältere Menschen und junge Familien geraten durch Beitragsbescheide, die nicht selten fünfstellige Beträge fordern, schnell in Existenznöte”, erklärt die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. Mehr …


SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg:

Baustellenmanagement der Stadt ist katastrophal

Der OB-Kandidat Thorsten Berg an der gesperrten Vestischen Straße. Hier lief die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern völlig unzureichend.

“Wenn man es ironisch ausdrückt, könnte man sagen: Die Stadtverwaltung macht gerade beste Werbung dafür, das Auto stehen zu lassen”, beurteilt Thorsten Berg, OB-Kandidat der Oberhausener SPD, die aktuelle Baustellensituation in der Stadt. “Doch leider ist den meisten Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, das Lachen längst vergangen.”

Ob nördlich oder südlich des Kanals: Baustellen sorgen derzeit in Oberhausen für jede Menge Ärger. “Es steht natürlich außer Frage, dass notwendige Bauarbeiten erledigt werden und dass wir unsere Infrastruktur in Schuss halten müssen”, erklärt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Ratsfraktion. “Aber bei der Einrichtung der Baustellen fehlt jegliche Koordination, die Information ist oft unzureichend, und das müssen die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gerade täglich ausbaden.” Mehr …


Ulrich Real:

Bürger auch bei Radprojekten mitnehmen

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Kopfschütteln hat beim Planungspolitischen Sprecher der SPD, Ulrich Real, die Einschätzung des Grünen OB-Kandidaten Norbert Axt bezüglich der verkehrspolitischen Ausrichtung der Sozialdemokraten ausgelöst. Axt hatte in der Zeitung verlauten lassen, es nicht nachvollziehen zu können, dass die SPD Projekte zur Förderung des Radverkehrs in Frage stelle. Gemeint waren damit die Fahrrad-Parkboxen im Bismarckviertel.

“Entweder hat der Grüne Kandidat unseren Ergänzungsantrag nicht richtig gelesen, oder er will sich bei geplanten Radverkehrsmaßnahmen grundsätzlich gegen Bürgerbeteiligung aussprechen”, schließt Real. Mehr …


Ulrich Real:

Kritik am Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen wenig verständlich

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für Irritationen beim Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) hat die vereinzelte Kritik gesorgt, die in jüngster Zeit das Planfeststellungsverfahren um das Autobahnkreuz Oberhausen begleitet hat.

“Wenn man die ersten Planungen zum Umbau mit dem aktuellen Plan vergleicht, wird sehr deutlich, dass der Eingriff in die Natur sehr moderat ausfällt”, erklärt Real. Dies sei zu großen Teilen der Bürgerinitiative “Sterkrader Wald Süd West” zu verdanken, die mit Bekanntgabe der ersten Planungen in einen konstruktiven Dialog mit Straßen NRW getreten ist. “Vor drei Jahren hat der Rat der Stadt erklärt, dass er den Umbau des Kreuzes für geeignet hält, Immissionsbelastungen und innerstädtischen Verkehr zu verringern”, erinnert der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, “auch die Grünen haben diesem interfraktionellen Antrag zugestimmt.” Mehr …


Förderprogramm Straßenbaubeiträge:

Bürokratiemonster Straßenausbau

Die Landesregierung hat die Richtlinien für das Förderprogramm Straßenbaubeiträge veröffentlicht. “Meine Befürchtung, dass das ein Bürokratiemonster wird, hat sich bestätigt “, kritisiert Stefan Zimkeit (SPD). “Es wäre besser gewesen, die Ausbaubeiträge komplett abzuschaffen, um die Anlieger vollständig zu entlasten.” Doch leider habe die schwarz-gelbe Koalition einen Vorstoß der SPD zurückgewiesen, obwohl sich eine halbe Million Bürgerinnen und Bürger hinter die entsprechende Volksinitiative gestellt hatten.

“Stattdessen setzen CDU und FDP auf ein Förderprogramm, das die Straßensanierungskosten um bis zu 50 Prozent reduzieren soll. Für den Fall, dass das Programm ausgeschöpft ist, müssten die Kommunen aber die Einnahmeausfälle selbst tragen”, beschreibt Stefan Zimkeit eine Benachteiligung der Ruhrgebietsstädte. Mehr …


Manfred Flore:

Durch die Lanterstraße rollen bald keine Laster mehr

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die Stadtverwaltung bereitet für die Lanterstraße in Buschhausen ein Lkw-Fahrverbot vor. Das hat der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore nun im Rahmen einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung erfahren.

Das “Netzwerk Buschhausen e.V.” hatte sich an Flore gewandt mit der Beschwerde, dass zahlreiche große Lkw die Lanterstraße passierten – nach Aussage von Fahrern, weil Navigationssysteme die Straße als Umgehungsstraße anzeigen würden. Anwohnerinnen und Anwohner befürchteten, dass ihre Straße der Auslastung nicht standhalte und die Fahrbahndecke deshalb vielleicht vorzeitig erneuert werden müsste.

Wie der SPD-Stadtverordnete nun erfahren hat, ist bereits im Januar 2019 der Verkehr auf der Lanterstraße gezählt worden: Es waren knapp 1800 Fahrzeuge pro Tag dort unterwegs, der Schwerlastanteil betrug 1,7 Prozent (31 Fahrten). Die Stadtverwaltung kam schließlich zu dem Schluss, dass die Lanterstraße für eine solche Belastung nicht geeignet sei und bereitet das Lkw-Fahrverbot nun vor. Mehr …


Ulrich Real:

Chancen des Emscherumbaus konsequent nutzen

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Während im Holtener Bruch noch die Spuren umfangreicher Erdarbeiten am Emscherlauf zu erkennen sind, ist an anderen Stellen der Umbau schon abgeschlossen. Dieses gilt zum Beispiel von der Emschermündung bis zur Kläranlage Holten. “Aus dem Umbau in diesem Bereich resultieren ein Radweg auf dem Emscherdamm und zahlreiche Spiel- und Sportmöglichkeiten für Familien, Wanderer und Sportbegeisterte”, berichtet der planungspoltische Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister Ulrich Real.

Was auf Duisburger und Dinslakener Gebiet schon Wirklichkeit geworden ist, wünscht sich Real auch für das Oberhausener Stadtgebiet. “Die Emscher fließt in wenigen Jahren als sauberer Fluss durch das gesamte Ruhrgebiet. Da ist es nur sinnvoll, diesen Fluss auch mit einem städteverbindenden Freizeitradweg für die Bevölkerung erlebbar zu machen”, erläutert Sterkrades Bezirksbürgermeister. Mehr …


Osterfeld:

Schlupfloch am Marktplatz wird geschlossen

Silke Jacobs, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld, Ricarda Mauksch, zuständig für Verkehrsplanung, und Aref Sarsour (Schnittstelle zur WBO, vorne, von links) im Gespräch am “Schlupfloch” zwischen Parkplatz und Gildenstraße. Eine Lösung scheint nun gefunden.

Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksvertretung Osterfeld sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Bereich Tiefbau und der WBO haben sich jüngst auf dem Osterfelder Marktplatz getroffen, um sich selbst ein Bild von dem “Schlupfloch” zwischen Parkplatz und Gildenstraße zu machen.

Diese Lücke ist eine der Ursachen für den Durchgangsverkehr in der Fußgängerzone. Zwar war schon ein Poller zwischen der Absperrung und dem Bistro Jederman aufgestellt worden, um genau diesen zu verhindern. Doch offensichtlich war die Lücke noch groß genug für einige uneinsichtige Autofahrer, die sich mit ihrem Pkw bislang hindurchschlängeln konnten. Mehr …


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