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Bund

MdB Dirk Vöpel freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft.

Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und – Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.

“Im Ergebnis werden wir mit der Reform rund 96,5 Prozent der heutigen Soli-Zahler besserstellen. Wir stärken damit die Friseurin genauso wie den Dachdecker oder die Bäcker-Meisterin. Wir entlasten die Polizistin, den Busfahrer oder die Lehrerin. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn aber weiter – in voller Höhe sogar nur die 3,5 Prozent der Superreichen. Sie sollen weiter ihren Beitrag leisten, damit wir in die Zukunft aller investieren können. Mehr …


Ein Schub für die Digitalisierung des Gesundheitswesens:

Bundestag beschließt Digitale-Versorgung-Gesetz

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Bundestag hat am Donnerstag das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) beschlossen. In der Digitalisierung liegen große Chancen für eine bessere Gesundheitsversorgung. Auch heute schon nutzen viele Patientinnen und Patienten Gesundheits-Apps, die sie zum Beispiel dabei unterstützen, ihre Arzneimittel regelmäßig einzunehmen oder ihre Blutzuckerwerte zu dokumentieren. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

“Mit dem DVG gehen wir den Weg der Digitalisierung des Gesundheitswesens konsequent weiter. Apps, die einen tatsächlichen Nutzen für die Patientinnen und Patienten haben und beispielsweise die Therapie erleichtern, werden künftig von der Krankenkasse bezahlt. Mehr …


Verfassungstag am 23. Mai:

MdL Sonja Bongers zu 70 Jahren Grundgesetz

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

“Gerade in Zeiten, in denen rechtspopulistische Hetze mancherorts in den sozialen Medien aufflammt, gewinnt ein klares Bekenntnis zu den Werten des Grundgesetzes eine erneut wichtige Bedeutung”, so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Es mahnt uns zum Respekt vor der Würde des Einzelnen und schützt grundlegende Menschenrechte. “Aus diesem Grund finde ich es wichtig, der Unterzeichnung des Grundgesetzes vor 70 Jahren zu gedenken und sich dessen Bedeutung für unser gesellschaftliches Zusammenleben neu vor Augen zu führen”, führt Bongers aus, die auch rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. Mehr …


Kommunalfinanzen:

Ein solidarisches Land braucht starke Kommunen

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel betont, nutzt die SPD ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken:

Kommunen finanziell entlasten – diesen Weg setzen wir fort. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen. Mehr …


Gute-Kita-Gesetz verabschiedet:

Qualität und Teilhabe für jedes Kind

Der Bund hat in den vergangenen zehn Jahren kräftig in den Ausbau der Kitas investiert. Mit dem Gute-Kita-Gesetz entlastet der Bund jetzt die Familien, unterstützt die Länder bei der Qualität der Kinderbetreuung und investiert bis zum Jahr 2022 5,5 Milliarden. Allein nach NRW fließen rund 1,2 Milliarden Euro. Der Deutsche Bundestag hat das Gute-Kita-Gesetz heute beschlossen, es soll zu Jahresbeginn 2019 in Kraft treten. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Mit dem Gute-Kita-Gesetz verbessern wir die Qualität in den Kitas und entlasten Familien bei den Gebühren. Dafür hat sich die SPD immer eingesetzt. Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen auf gute Bildung. Unsere Kleinsten brauchen gut ausgestattete Kitas mit mehr Personal, längeren Öffnungszeiten oder einer besseren Ausstattung.

Gute Betreuung für Kinder darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Um kleinere Einkommen zu entlasten, sollen mit dem Gute-Kita-Gesetz sozial gestaffelte Elternbeiträge bundesweit eingeführt werden. Zusätzlich sollen Familien mit geringem oder ohne eigenes Einkommen von den Kita-Gebühren befreit werden. Wer etwa Kinderzuschlag oder Wohngeld erhält, muss nicht mehr für die Kita bezahlen. Mehr …


Fraktion-im-Dialog-Veranstaltung "Arbeit wertschätzen":

Sozialer Arbeitsmarkt ist Riesenchance für Oberhausener Langzeitarbeitslose

Dirk Vöpel (links) und sein Bundestagskollege Ralf Kapschak (rechts) aus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales informierten im K14 über die Arbeitsmarktpolitik der SPD

“Die Schaffung eines öffentlich geförderten Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose, den der Deutsche Bundestag jetzt auf hartnäckiges Drängen der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen hat, stellt auch eine riesige Chance für viele arbeitslose Menschen in Oberhausen dar”, davon ist der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel überzeugt. Auf einer Informationsveranstaltung unter dem Motto “Arbeit wertschätzen” in der Fabrik K14 erläuterten Vöpel und sein MdB-Kollege Ralf Kapschak aus dem zuständigen Fachausschuss für Arbeit und Soziales die aktuellen Erfolge der Arbeitnehmerpolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Breiten Raum nahm dabei insbesondere die Diskussion über den Sozialen Arbeitsmarkt ein, mit dem der Kampf gegen die chronische Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland eine ganz neue Qualität gewinnen werde, so Kapschak.

“Das soeben verabschiedete Teilhabechancen-Gesetz wird das Prinzip ‘Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren’ erstmals mit aller Konsequenz umsetzen. Nach Jahrzehnten des nahezu wirkungslosen Herumdokterns an den Symptomen werden nun erstmals alle geeigneten arbeitsmarktpolitischen Instrumente bereitgestellt, damit auch Langzeitarbeitslose wieder Chancen und Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt erhalten”, stellt MdB Dirk Vöpel fest. Mehr …


Einladung zur Veranstaltung:

Arbeit wertschätzen – Für ein solidarisches Land

Informieren und diskutieren über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel und Ralf Kapschak

Der Arbeitsmarkt boomt: Noch nie waren so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie heute. Darauf darf sich die Politik aber nicht ausruhen. Viele Menschen, auch in Oberhausen, haben das Gefühl, dass sich die gute wirtschaftliche Lage nicht angemessen in ihrem Einkommen niederschlägt. Unsichere Beschäftigungsverhältnisse führen dazu, dass die Zukunft nicht verlässlich planbar ist. Mit dem Umbruch der Arbeitswelt im Zuge der Digitalisierung verändern sich Berufsbilder und Qualifikationsanforderungen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Koalitionsvertrag zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, um den Beschäftigten mehr Sicherheit zu geben und Leistung besser zu honorieren: Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Noch bis zum 14. September für ein Austauschjahr in den USA bewerben

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel hin.

Der Deutsche Bundestag vergibt Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige. Als Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) leben sie für ein Jahr in Gastfamilien, besuchen Schulen, absolvieren Praktika in Betrieben und sind junge Botschafter für die politischen und kulturellen Werte ihres Landes. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Bundestages und des Kongresses der USA. Bewerbungsschluss für das Austauschjahr 2019/2020 ist Freitag, der 14. September 2018. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

7,25 Millionen Euro für die Sanierung des Gasometers

Gute Nachricht für Oberhausen: Der Bund fördert die Sanierung des Gasometers mit mehr als 7 Millionen Euro

Gemeinsame Stellungnahme von Michelle Müntefering, MdB Herne/Bochum II und Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt, und Dirk Vöpel, Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken, zum heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses, die Sanierung des Oberhausener Gasometers finanziell zu fördern:

“Wir freuen uns über die Förderung des Gasometers Oberhausen, die am Mittwoch (27.6.2018) vom Haushaltsausschuss beschlossen wurde. Mit der Entscheidung, die dringend notwendige Sanierung des Gasometer Oberhausen mit 7,25 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt zu unterstützen, wird die Bedeutung des Ruhrgebiets in der deutschen und europäischen Kulturlandschaft unterstrichen. Der Gasometer Oberhausen ist ein Ort, an dem die Menschen sich mit der industriekulturellen Vergangenheit und dem Strukturwandel im Ruhrgebiet auseinandersetzen können. Zugleich bildet es einen wichtigen Ankerpunkt auf der europäischen Route der Industriekultur. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Jetzt bewerben für den fünfzehnten Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages

Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -Journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. An der Spree erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eignen Zeitung mitarbeiten. Mehr …


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