Stichwort:  
Ruhrgebiet

MdL Sonja Bongers:

Bedrohte Oasen – Kleingärten brauchen planerischen Schutz

Mittwoch, 20. März 2024

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mit Freunden im Kleingarten grillen, oder einfach entspannen und sich in die Ruhe im Grünen zurückziehen. „Gerade für uns im Ruhrgebiet sind unsere Gärten ein bedeutender Lebensraum. Doch wir müssen diese Rückzugsoasen sichern. Leider bleibt der Wert dieser grünen Stadtoasen bei städtebaulichen Planungen noch viel zu oft außer Acht. Viele Städte an Rhein und Ruhr wachsen. Das knappe Wirtschaftsgut Fläche führt zu einem Anstieg der Baulandpreise. Der Druck, unbebaute Flächen einer rentablen Nutzung zuzuführen, steigt immer weiter. Gerade Kleingartenanlagen in Innenstadtnähe, an wichtigen Verkehrsachsen oder im Umfeld von Gewerbe- und Industrieanlagen, die erweitert werden sollen, geraten auf der Suche nach unbebauten Entwicklungsflächen für den Siedlungs- und Verkehrswegebau immer stärker unter Druck“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …

Oberhausens Altschulden:

Taschenspielertrick der Landesregierung

Montag, 19. Juni 2023

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

„Das ist ein Taschenspielertrick und keine Lösung der kommunalen Altschuldenprobleme“, kommentiert Stefan Zimkeit die Pläne der Landesregierung. „Ministerpräsident Wüst will die Städte ihre Entschuldung selbst bezahlen lassen. Er plant, die Kassen der finanzschwachen Kommunen zu plündern, um aus der Beute die hälftige Entschuldung der Städte zu finanzieren“, beschreibt Zimkeit das „skandalöse“ Vorgehen. „Oberhausen würde erheblich an Gemeindefinanzierungsmitteln verlieren. Damit drohen Einschnitte bei wichtigen Ausgaben oder Steuererhöhungen.“ Mehr …

Sonja Bongers:

Rote Laterne nicht einfach hinnehmen

Mittwoch, 17. Mai 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Ein letzter Platz ist ein letzter Platz, da kann der Aufprall im Tabellenkeller noch so dynamisch wirken“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers zum Ergebnis der jüngsten Städtevergleichsstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft. „Dass Oberhausen im Niveauranking sogar noch weiter gefallen und nun ganz unten aufgeschlagen ist, ist natürlich eine schlechte Nachricht für unsere Stadt. Für einen Oberbürgermeister, der acht Jahre Zeit gehabt hat, die von ihm vollmundig angekündigte Trendwende auch in den Rankings herbeizuführen, ist das ein peinliches und blamables Zwischenzeugnis. Als Oppositionsführer hätte er angesichts eines solchen Verrisses verbal Kleinholz aus der Stadtspitze gemacht“, ist sich Sonja Bongers sicher. Mehr …

MdL Frederick Cordes:

„Gerät die Bahn aus dem Takt, gerät der Mensch aus dem Takt“

Freitag, 18. November 2022

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren den wochenlangen Ausfall der S-Bahn-Linie 3 zwischen Essen und Oberhausen:

Mit Fassungslosigkeit reagierten viele Bahnfahrende in der Region angesichts des plötzlichen Ausfalls der S3 zwischen Essen und Oberhausen. Auch die beiden Landtagsabgeordneten und Mitglieder des Verkehrsausschusses Julia Kahle-Hausmann für Essen und Frederick Cordes für Oberhausen äußern ihr Unverständnis über den Zustand des Bahnverkehrs im westlichen Ruhrgebiet.

„Dass diese wichtige Bahnlinie so kurzfristig und nur mit lapidarer Erklärung über einen Monat lang ausfällt, ist nicht akzeptabel.“, findet Cordes und macht deutlich, worum es geht: „Pendlerinnen und Pendler haben doch auch ihren eigenen Takt, der fein auf zum Beispiel Kinderbetreuung, Arbeitszeiten oder die Versorgung der Familie abgestimmt ist. Gerät nun die Bahn aus dem Takt, geraten auch die Menschen aus ihrem. Hier geht es eben nicht nur um längere Warte- und Reisezeiten, sondern um Planbarkeit des eigenen Lebensalltages.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Ministerin Scharrenbach – Politik zulasten des Ruhrgebiets

Donnerstag, 05. Mai 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die CDU-Heimatministerin Scharrenbach hat das Ruhrgebiet im Stich gelassen“, wundert sich Stefan Zimkeit darüber, dass Oberhausens CDU sie als Wahlkämpferin eingeladen hat. „In ihrer Amtszeit wurde schrittweise immer mehr Geld von den Großstädten des Ruhrgebiets in die flächengroßen Gemeinden des ländlichen Raums umgelenkt. Oberhausen würde allein in diesem Jahr mehr als drei Millionen Euro mehr bekommen, wenn Scharrenbach nicht an den Verteilschlüsseln geschraubt hätte“, sagt der SPD-Finanzexperte. Mehr …

Ruhrgebiet:

Sonja Bongers ist stellvertretende Vorsitzende der RuhrSPD

Donnerstag, 18. November 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers ist zur stellvertretenden Vorsitzenden der RuhrSPD gewählt worden. Sie gehört damit neben dem Vorsitzenden, dem Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, und Michael Groß aus Recklinghausen zum Vorstand. Schatzmeister bleibt der Dortmunder Jens Peick. Die vier Beisitzer:innen sind Lynn Kaldeweide aus Marl, Nadia Khalaf aus Mülheim a. d. Ruhr, Stefan Pfeifer aus Essen und Landrat Olaf Schade aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis. Mehr …

Oberhausen und Dinslaken:

Fachleute fordern eine neue Schulpolitik

Donnerstag, 18. November 2021

Stefan Zimkeit, Ayla Çelik, Harald Willert (Quelle: Büro Zimkeit)

„Der Schulerfolg von Kindern ist viel zu oft vom Geldbeutel und dem Bildungsabschluss der Eltern abhängig“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) zu Beginn eines Gesprächs mit Fachleuten aus NRW, Oberhausen und Dinslaken. „Die Ungleichheit hat sich in der Pandemie noch mal verschärft.“

Ayla Çelik, Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), wies auf den immensen Lehrkräftemangel in NRW hin. „Jedes fünfte Kind lebt unter armen Verhältnissen. Diese brauchen mehr denn je gute und ausreichend viele Lehrerinnen und Lehrer.“

Harald Willert, Vorsitzender der NRW-Schulleitervereinigung, beklagte eine zunehmende „Herabwürdigung“ des Lehrerberufs bei gleichzeitig steigenden Aufgaben für Schulleitungen und Lehrkräfte. „Was die jetzt während Corona machen, hat mit dem ursprünglichen Beruf nichts mehr zu tun.“ Mehr …

Das Industrieland NRW nachhaltig gestalten:

MAN Energy Solutions begrüßt SPD-Landtagsabgeordnete am Standort Oberhausen

Freitag, 12. November 2021

Die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, Frank Sundermann, Volkan Baran und Frederick Cordes besuchten die MAN Energy Solutions in Sterkrade (Quelle: Büro Frederick Cordes MdL)

Die nordrhein-westfälische Industrie macht sich auf den Weg, zukünftig klimaneutral zu produzieren. Dabei nimmt die Produktion und Nutzung von Wasserstoff eine besondere Rolle ein. Die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, Frank Sundermann, Volkan Baran und Frederick Cordes nutzten daher die Gelegenheit, bei der Firma MAN Energy Solutions in Oberhausen hinter die Kulissen zu schauen. Vertreterinnen und Vertreter des Unternehmens gaben den Abgeordneten Einblicke in die Produktionsprozesse im Werk und kamen mit ihnen über die zukünftigen Herausforderungen für den Standort Oberhausen ins Gespräch.

„Für eine erfolgreiche Transformation der Industrie sind wir auf Brückentechnologien angewiesen. Industrie ist Teil der Lösung, nicht Teil des Problems“, betont Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, „hocheffiziente Gasturbinen, wie sie hier im Werk in Oberhausen gebaut werden, sind unverzichtbar, um nach und nach von fossilen Energieträgern auf die Nutzung von grünem Wasserstoff umzustellen.“ Mehr …

Kommunalfinanzen:

André auf der Heiden und Stefan Zimkeit fordern Hilfen vom Land

Mittwoch, 25. August 2021

André auf der Heiden und Stefan Zimkeit (Quelle: Büro Zimkeit)

„Unserer Stadt drohen wieder Haushaltssicherungsmaßnahmen wie die Schließung von Einrichtungen, die Streichung von Zuschüssen und höhere Steuern“, befürchtet der Verdi-Landesvorsitzende André auf der Heiden. Er unterstrich im Gespräch mit dem Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit die Forderung der Dienstleistungsgewerkschaft nach mehr finanzieller Unterstützung durch das Land und die Erstattung der coronabedingten Einnahmeausfälle. Auf der Heiden und Zimkeit waren sich einig, dass die Kommunen mit den hohen finanziellen Belastungen der Pandemie nicht alleine gelassen werden dürfen. „Leider kommt da von der Landesregierung bisher nichts“, so auf der Heiden. Mehr …

Zukunftsthema Wasserstoff:

MAN Energy Solutions (ES) im Gespräch mit der SPD

Freitag, 18. Juni 2021

Frederick Cordes, Thomas Kutschaty und Stefan Zimkeit

Ein spannender Austausch mit Vertretern der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Wasserstoff stand auf der Agenda: Gemeinsam mit Thomas Kutschaty (Vorsitzender) und den Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes tauschten sich Vertreterinnen und Vertreter der Oberhausener MAN ES-Standortes über die Chancen des H2-Hochlaufs, Speichertechnologien und Sektorenkopplung am Industriestandort NRW und darüber hinaus aus. Mehr …