Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg bekräftigt seinen Vorschlag für ein Programm “Jedem Kind ein Tablet”, aus dem jede Schülerin und jeder Schüler ein eigenes digitales Endgerät erhalten soll. “Das ist eine Investition in die Zukunft.” Mehr …
Stichwort:
Ruhrgebiet
SPD-Kandidat Thorsten Berg:
Schranz zu zaghaft
Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden
Die zunehmende öffentliche Positionierung für den Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Kommunen bei coronabedingten Steuerausfällen und Altschulden in großem Maße zu unterstützen, ist aus Sicht der Oberhausener SPD ein wichtiger Schritt.
“Alle Politikerinnen und Politiker sind in der Pflicht, diesen Plan nicht nur im stillen Kämmerlein zu befürworten, sondern ihn auch laut und deutlich hörbar zu unterstützen”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. “Eine Resolution des Rates wäre ein weiterer, deutlicher Schritt, andere Städte sind bereits vorausgegangen.” Mehr …
Kommunalfinanzen:
SPD im Rat fordert Einsatz für Rettungsschirm
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Ratsfraktion wünscht sich, dass sich die Stadt deutlicher für den Rettungsschirm für die Kommunen nach Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) engagiert:
“Da sich in einigen Bundesländern und vor allem in der Union bereits Widerstand gegen die Pläne formiert, müssen verschuldete Städte wie Oberhausen nun klar Position beziehen: Auch wir wollen unseren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Infrastruktur bieten”, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers dazu. Mehr …
Ulrich Real:
Chancen des Emscherumbaus konsequent nutzen
Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Während im Holtener Bruch noch die Spuren umfangreicher Erdarbeiten am Emscherlauf zu erkennen sind, ist an anderen Stellen der Umbau schon abgeschlossen. Dieses gilt zum Beispiel von der Emschermündung bis zur Kläranlage Holten. “Aus dem Umbau in diesem Bereich resultieren ein Radweg auf dem Emscherdamm und zahlreiche Spiel- und Sportmöglichkeiten für Familien, Wanderer und Sportbegeisterte”, berichtet der planungspoltische Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister Ulrich Real.
Was auf Duisburger und Dinslakener Gebiet schon Wirklichkeit geworden ist, wünscht sich Real auch für das Oberhausener Stadtgebiet. “Die Emscher fließt in wenigen Jahren als sauberer Fluss durch das gesamte Ruhrgebiet. Da ist es nur sinnvoll, diesen Fluss auch mit einem städteverbindenden Freizeitradweg für die Bevölkerung erlebbar zu machen”, erläutert Sterkrades Bezirksbürgermeister. Mehr …
Treffen im Landtag:
Personalrat und Abgeordneter für Schuldenschnitt
André auf der Heiden und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit
André auf der Heiden und der Abgeordnete Stefan Zimkeit appellieren gemeinsam an die Landesregierung, sich an einem Altschuldenfonds für die Ruhrgebietsstädte zu beteiligen. Auf der Heiden, Personalratsvorsitzender der Stadtverwaltung, befürchtet, dass Oberhausen ansonsten wieder in die Abwärtsspirale der letzten Jahrzehnte gerät. “Mir geht es nicht nur um die Beschäftigten der Stadt, sondern um alle Bürgerinnen und Bürger.”
Auch SPD-Finanzexperte Zimkeit warnt davor, dass die Stadt erneut ins finanzielle Abseits geraten könnte. “Der Stärkungspakt Stadtfinanzen hat Oberhausen wieder handlungsfähig gemacht. NRW darf diesen Erfolg nicht aus Spiel setzen.” Finanzminister Olaf Scholz (SPD) habe angeboten, sich zur Hälfte an der Entschuldung der Kommunen zu beteiligen. Mehr …
Von Altschulden bis Umweltpolitik:
Thomas Kutschaty beim Kneipengespräch im Yesterday
Stefan Zimkeit, Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen, und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion
Die Altschulden seien das das zentrale Problem des Ruhrgebiets, waren sich Thomas Kutschaty, Fraktionschef der NRW-SPD, und der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit einig. Sie hatten ins “Yesterday” zum Kneipengespräch über die Zukunft des Ruhrgebiets eingeladen.
“Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist bereit, rund 50 Prozent der kommunalen Kassenkredite zu übernehmen”, so Kutschaty. Länder und auch Kommunen müssten sich aber auch beteiligen. “Aber die NRW-Landesregierung bewegt sich nicht. Ich finde das fahrlässig – denn kein Land würde davon so viel profitieren wie Nordrhein-Westfalen”, drängte Kutschaty auf eine Lösung in der Altschuldenproblematik.
Stefan Zimkeit wies darauf hin dass CDU-Oberbürgermeister Daniel Schranz ebenfalls für einen Altschuldenfonds eintritt. Er kritisierte Schranz jedoch, gleichzeitig die Forderung nach einer Entlastung der Sozialkosten, für die der Bund verantwortlich ist, unter den Tisch fallen lassen zu wollen. Sonst könne passieren, dass man sich nach einer Übernahme der Altschulden sofort wieder verschulden müsse, wenn Bundesgesetze die Stadt zu hohen sozialen Ausgaben zwingen. Mehr …
Einladung zum Kneipengespräch:
Die Zukunft des Ruhrgebiets
Die Perspektiven für das Ruhrgebiet sind das Thema eines Kneipengesprächs im Sterkrader Yesterday (Neumühler Straße 2, am Bahnhof Sterkrade), zu dem der Abgeordnete Stefan Zimkeit am Mittwoch, 29. Januar 2020, um 18.30 Uhr einlädt. Er möchte mit dem Publikum und dem SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty über Finanzen, Arbeit und Soziales, Schulen, Kitas, Verkehr sowie eine umweltgerechte Regionalentwicklung diskutieren.
“Während die SPD-geführten Ministerien in Berlin für eine Unterstützung des Reviers sorgen, hat die CDU-FDP-Koalition in Düsseldorf das Ruhrgebiet aus dem Blick verloren”, sagt Zimkeit. “Statt den Menschen im Ruhrgebiet zu helfen, schichtet sie Gelder in den ländlichen Raum um.” Mehr …
Ruhrkonferenz:
Kleinteilige Belanglosigkeiten statt wirkliche Fortschritte
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit ist von den Beschlüssen der Landesregierung zur Ruhrkonferenz maßlos enttäuscht. Er kritisiert, dass diejenigen Vorhaben fehlen, die für wirkliche Fortschritte sorgen würden. “Statt Lippenbekenntnisse brauchen wir konkrete Zusagen für einen Altschuldenfonds, der hoch verschuldeten Städten deren eigene Handlungsfähigkeit auf Dauer garantiert.
Außerdem benötigt das Ruhrgebiet einen schulscharfen Sozialindex, damit Lehrkräfte und Finanzmittel gerechter auf die Schulen verteilt werden. Beide Maßnahmen waren wichtige Themen in den Veranstaltungen zur Ruhrkonferenz”, erinnert sich Zimkeit. Mehr …
NRW-Gemeindefinanzierung:
17 Millionen Euro zu wenig
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
237 Millionen Euro erhält Oberhausen im nächsten Jahr aus den Mitteln der NRW-Kommunalfinanzierung. “Wegen der guten Konjunktur und steigender Steuereinnahmen sind das 5,6 Prozent mehr als in 2019”, so Stefan Zimkeit. “Das sind trotzdem 17 Millionen Euro zu wenig”, ist der Abgeordnete mit der jetzt vorgelegten Modellrechnung der CDU-FDP-Landesregierung nicht einverstanden.
“Durch veränderte Verteilschlüssel wird auf die sozialen Lasten kaum noch Rücksicht genommen und immer mehr Geld fließt in den ländlichen Raum. Allein durch die Einführung einer so genannten Unterhaltungspauschale, die nicht nur an finanzschwache, sondern auch an reiche Städte ausgezahlt wird, verliert Oberhausen 2,5 Millionen Euro. Mehr …
Schulen:
Ungleiches ungleich behandeln
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
“Fast alle Sachverständigen unterstützen die Forderung der SPD-Ratsfraktion, dass das Land die sozialen Herausforderungen berücksichtigen muss, mit denen sich die Schulen konfrontiert sehen”, berichtet Stefan Zimkeit von einer Expertenanhörung im Landtag. “Die sozialen Faktoren sollten bei der Zuweisung von Personal und Geld im Vordergrund stehen. Ungleiches muss ungleich behandelt werden.”
Es sei Unfug, dass Düsseldorf einen Großteil der Mittel mit der Gießkanne auf die Schulen verteilt. “Sondern es muss darum gehen, dass jede Schule ihren pädagogischen Auftrag erfüllen kann”, fordert der SPD-Finanzexperte. “NRW benötigt einen schulscharfen Sozialindex, um zielgerichtet unterstützen zu können.” Mehr …