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Quelle:  
MdB Dirk Vöpel

MdB Dirk Vöpel:

Für ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Das BAföG unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. “In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben. In der Lebenswirklichkeit der jungen Menschen sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen”, erklärt Dirk Vöpel, MdB. “Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird.” Mehr …


Kommunalfinanzen:

Ein solidarisches Land braucht starke Kommunen

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel betont, nutzt die SPD ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken:

Kommunen finanziell entlasten – diesen Weg setzen wir fort. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen. Mehr …


Neues Gesetz:

Schneller zum Arzt, mehr Sprechstunden und weniger Wartezeiten für gesetzlich Versicherte

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

“Für viele Menschen ist es ein großes Ärgernis, dass gesetzlich Versicherte länger auf einen Arzttermin warten müssen als privat Versicherte. Diese Ungerechtigkeit beseitigen wir nun mit dem heute vom Bundestag beschlossenen Terminservice- und Versorgungsgesetz”, sagt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken.

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz hat der Bundestag wichtige Verbesserungen für den Zugang zum Arzt in Deutschland beschlossen. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte werden künftig für 90% der Menschen in Deutschland mehr Sprechstunden und frühere Termine anbieten – nämlich für die gesetzlich Versicherten. Zugleich vermitteln die Terminservicestellen zukünftig rund um die Uhr über die Rufnummer 116 117 Termine an Fachärzte sowie an Haus- und Kinderärzte. Mehr …


Internationaler Frauentag am 8. März 2019:

Damit Frauen ihre Möglichkeiten voll ausschöpfen können

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

“Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. Diesen Handlungsauftrag nimmt die SPD-Bundestagsfraktion sehr ernst”, sagt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März.

“Wir wollen Gesetze, die zeitgemäße Rollenbilder von Frauen und Männern unterstützen. Auch wenn wir in den vergangenen Jahren beispielsweise mit dem Elterngeld, der Quote für Frauen in Führungspositionen, dem gesetzlichen Mindestlohn und dem Rückkehrrecht auf vorherige Arbeitszeit viel dafür getan haben, laufen Frauen noch immer Gefahr, ihre Möglichkeiten nicht voll ausschöpfen zu können: Mehr …


Gute-Kita-Gesetz verabschiedet:

Qualität und Teilhabe für jedes Kind

Der Bund hat in den vergangenen zehn Jahren kräftig in den Ausbau der Kitas investiert. Mit dem Gute-Kita-Gesetz entlastet der Bund jetzt die Familien, unterstützt die Länder bei der Qualität der Kinderbetreuung und investiert bis zum Jahr 2022 5,5 Milliarden. Allein nach NRW fließen rund 1,2 Milliarden Euro. Der Deutsche Bundestag hat das Gute-Kita-Gesetz heute beschlossen, es soll zu Jahresbeginn 2019 in Kraft treten. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Mit dem Gute-Kita-Gesetz verbessern wir die Qualität in den Kitas und entlasten Familien bei den Gebühren. Dafür hat sich die SPD immer eingesetzt. Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen auf gute Bildung. Unsere Kleinsten brauchen gut ausgestattete Kitas mit mehr Personal, längeren Öffnungszeiten oder einer besseren Ausstattung.

Gute Betreuung für Kinder darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Um kleinere Einkommen zu entlasten, sollen mit dem Gute-Kita-Gesetz sozial gestaffelte Elternbeiträge bundesweit eingeführt werden. Zusätzlich sollen Familien mit geringem oder ohne eigenes Einkommen von den Kita-Gebühren befreit werden. Wer etwa Kinderzuschlag oder Wohngeld erhält, muss nicht mehr für die Kita bezahlen. Mehr …


Fraktion-im-Dialog-Veranstaltung "Arbeit wertschätzen":

Sozialer Arbeitsmarkt ist Riesenchance für Oberhausener Langzeitarbeitslose

Dirk Vöpel (links) und sein Bundestagskollege Ralf Kapschak (rechts) aus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales informierten im K14 über die Arbeitsmarktpolitik der SPD

“Die Schaffung eines öffentlich geförderten Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose, den der Deutsche Bundestag jetzt auf hartnäckiges Drängen der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen hat, stellt auch eine riesige Chance für viele arbeitslose Menschen in Oberhausen dar”, davon ist der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel überzeugt. Auf einer Informationsveranstaltung unter dem Motto “Arbeit wertschätzen” in der Fabrik K14 erläuterten Vöpel und sein MdB-Kollege Ralf Kapschak aus dem zuständigen Fachausschuss für Arbeit und Soziales die aktuellen Erfolge der Arbeitnehmerpolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Breiten Raum nahm dabei insbesondere die Diskussion über den Sozialen Arbeitsmarkt ein, mit dem der Kampf gegen die chronische Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland eine ganz neue Qualität gewinnen werde, so Kapschak.

“Das soeben verabschiedete Teilhabechancen-Gesetz wird das Prinzip ‘Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren’ erstmals mit aller Konsequenz umsetzen. Nach Jahrzehnten des nahezu wirkungslosen Herumdokterns an den Symptomen werden nun erstmals alle geeigneten arbeitsmarktpolitischen Instrumente bereitgestellt, damit auch Langzeitarbeitslose wieder Chancen und Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt erhalten”, stellt MdB Dirk Vöpel fest. Mehr …


Einladung zur Veranstaltung:

Arbeit wertschätzen – Für ein solidarisches Land

Informieren und diskutieren über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel und Ralf Kapschak

Der Arbeitsmarkt boomt: Noch nie waren so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie heute. Darauf darf sich die Politik aber nicht ausruhen. Viele Menschen, auch in Oberhausen, haben das Gefühl, dass sich die gute wirtschaftliche Lage nicht angemessen in ihrem Einkommen niederschlägt. Unsichere Beschäftigungsverhältnisse führen dazu, dass die Zukunft nicht verlässlich planbar ist. Mit dem Umbruch der Arbeitswelt im Zuge der Digitalisierung verändern sich Berufsbilder und Qualifikationsanforderungen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Koalitionsvertrag zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, um den Beschäftigten mehr Sicherheit zu geben und Leistung besser zu honorieren: Mehr …


Bundestag verabschiedet Pflegepersonalstärkungsgesetz:

Ein guter Tag für die Pflege

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der 09.11.2018 ist ein guter Tag für die Pflege, denn heute wird im Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) verabschiedet. Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir unser Versprechen um und verbessern spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörige.

Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir ein klares Zeichen, dass wir es ernst meinen mit Verbesserungen in der ambulanten und stationären Pflege. Das Gesetz wird dafür sorgen, dass mehr Personal eingestellt wird, dass Pflege besser bezahlt wird und dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern.

Die SPD hat erfreulicherweise in den Verhandlungen weit mehr erreichen können, als wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Damit kommt der Pflege endlich der Stellenwert zu, den sie verdient hat – denn wir alle wollen uns im Bedarfsfall darauf verlassen können, gut gepflegt zu werden. Mehr …


Musterklage gegen VW startet:

Einführung der Musterklage ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz

Am 1. November ist das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft getreten. Die erste Klage wird vom Bundesverband der Verbraucherzentrale in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt.

“Das ist eine wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer und ein großer Erfolg für den Verbraucherschutz in diesem Land”, bewertet der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel (SPD) diesen Erfolg. Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüber stehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt Teilhabechancengesetz

Der Deutsche Bundestag hat heute das Teilhabechancengesetz beschlossen.

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

“Oberhausen ist besonders von hoher Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Der jahrelange Einsatz der SPD für einen Sozialen Arbeitsmarkt hat sich gelohnt. Wir können den Menschen endlich neue Perspektiven geben”, sagt MdB Dirk Vöpel.

Zum 1. Januar 2019 wird der Soziale Arbeitsmarkt ein Regelinstrument, der Bund wird dafür 4 Milliarden Euro bereitstellen. Eine Förderung über den Sozialen Arbeitsmarkt wird für 5 Jahre wirken. In den ersten zwei Jahren erhalten heimische Firmen, die Wohlfahrtsverbände und Städte Lohnkostenzuschüsse von 100 Prozent. Diese schmelzen bis zum 5. Förderjahr auf 70% ab. Mehr …


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