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Stadtverwaltung

SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers zur Verabschiedung des Rekord-Haushaltes für 2023:

Schnelle Altschuldenlösung von existenzieller Bedeutung für Oberhausen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Der Rat der Stadt hat heute Nachmittag den Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Es ist ein Haushalt, der die vielen Krisenherde widerspiegelt, mit denen sich auch die Stadt Oberhausen aktuell konfrontiert sieht. Zum Schluss der Haushaltsberatungen trug SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers MdL für ihre Fraktion die traditionelle Abschlusserklärung vor, die wir im Folgenden dokumentieren:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

wie dramatisch sich die Welt in kaum elf Monaten verändert hat! Was für einen Unterschied ein einziges Jahr ausmachen kann! Als wir im Dezember 2021 den letzten Haushalt hier in diesem Saal beschlossen haben, blickten wir zwar mit Sorge dem zweiten Corona-Winter entgegen. Aber es häuften sich auch die Anzeichen dafür, dass die schlimmste Phase der Pandemie bald hinter uns liegen könnte, bald Geschichte sein würde, dank Impffortschritt und harmloserer Virus-Varianten. Wir hatten durchaus Anlass, das Jahr 2022 mit größerer Zuversicht zu erwarten als den Jahreswechsel zuvor. Und als unverbesserliche Optimistin gebe ich gerne zu: Ich konnte mir nicht vorstellen, dass uns in Europa und zu unseren Lebzeiten noch etwas Schlimmeres passieren könnte als diese Pandemie.

Selten so getäuscht! Mehr …


Ulrich Real:

Stadt soll Bestandsbauten mit Solaranlagen ausrüsten

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

„Die Bewältigung des Klimawandels ist auch eine kommunale Aufgabe“, erklärt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Deshalb sei es für die Stadt Oberhausen geboten, die eigenen Bestandsbauten mit Solaranlagen zu versehen. „Dabei ist es wichtig, Kosten und Nutzen in eine vernünftige Relation zu bringen“, so Real weiter.

Aus diesem Grund haben die Sozialdemokraten einen Änderungsantrag zu einem entsprechenden Antrag der Grünen für die nächste Ratssitzung gestellt. Mehr …


Manuel Prohl:

SPD will eine Ausbildungsfirma für die Stadt

Manuel Prohl ist finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die SPD im Rat möchte die Stadtverwaltung die Einrichtung einer kommunalen Ausbildungsfirma prüfen lassen, um auf den prognostizierten Personalbedarf mit mehr Auszubildenden reagieren zu können.

Vor dem Hintergrund des sich immer stärker abzeichnenden Personalproblems der Verwaltung hatten sich die Fachpolitikerinnen und -politiker der Fraktion seit geraumer Zeit mit möglichen Lösungsansätzen befasst. Ein Besuch im „InOffice“, der kommunalen „Ausbildungsfirma“ der Stadt Essen, hat die Sozialdemokraten darin bestärkt, der Verwaltung mit solch einer Einrichtung ein sinnvolles Instrument an die Hand zu geben. Mehr …


Ulrich Real:

„Stadt muss sich besser abstimmen“

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Immer wieder ist die Rede von Masterplänen, Machbarkeitsstudien oder Konzepten, die in Oberhausen für positive Veränderungen sorgen sollen. Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, weist jedoch auf einen Umstand hin, der durch die Politik in jedem Fall beobachtet werden muss: „Schaut man sich das Wirtschaftsflächenkonzept an, fallen sofort einige Punkte auf, die im Masterplan Neue Mitte bereits anders vom Rat der Stadt beschlossen wurden“. Mehr …


SPD-Fraktion:

Metronom braucht endlich eine Perspektive

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Corona-bedingten Einbrüche im Städtetourismus sind für Oberhausens Hotellerie und Gastronomie dramatisch – eine Wiederbelebung des alten Musical-Standortes könnte Signalwirkung entwickeln.

„Die Bretter, die die Welt bedeuteten“ hat im Metronom-Theater am Centro seit dem 13. März des vergangenen Jahres niemand mehr betreten, der Vorhang ist gefallen – für immer? Der erste Corona-Lockdown hatte das traurige Ende des Musical-Standortes Oberhausen beschleunigt: Neun Tage später wollte die „Stage Entertainment“ das markante Haus mit dem geschwungenen Dach sowieso schließen – aus wirtschaftlichen Gründen, wie es von Seiten des Betreibers hieß. Insider hielten dieses Argument immer für vorgeschoben, die Probleme seien hausgemacht: durch eine schlechte Preispolitik und Spielplangestaltung von „Stage Entertainment“. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Chancen der OGM-Eingliederung nutzen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion sowie Vorsitzender des Aufsichtsrates der OGM

Wenn der Rat in seiner nächsten Sitzung im Juni den Weg frei macht zur Übertragung der OGM in einen städtischen Eigenbetrieb, findet aus Sicht der SPD-Ratsfraktion ein gelungener Prozess seinen vorläufigen Abschluss. „Alle Seiten haben sich während der Verhandlungen äußerst kooperativ und konstruktiv eingebracht“, urteilt der Stadtverordnete Manfred Flore, Aufsichtsratsvorsitzender der OGM. Mehr …


SPD-Fraktion:

Verwaltung arbeitet in der Krise sehr stark

In der Sitzung des Hauptausschusses am heutigen Montag hat die Verwaltung der Politik einen Überblick über den Einsatz und die Arbeit der städtischen Beschäftigten gegeben.

„Es ist deutlich geworden, dass neben medizinischen Berufen oder anderen Sparten, die man momentan mit der Krise verbindet, auch unsere Verwaltung in großem Maße dafür sorgt, dass unser Leben in halbwegs geordneten Bahnen verläuft“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers nach der Sitzung. „Und deshalb gebührt den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch unser Dank.“ Seit zweieinhalb Wochen erleben viele von ihnen eine hohe, emotionale Belastung, viele Überstunden laufen auf. In den Bereichen Gesundheit und Ordnung unterstützen viele ihre belasteten Kolleginnen und Kollegen, auch an den Wochenenden wird gearbeitet. Mehr …


Manfred Flore:

Städtische Aktion gegen Hundekot gelungen

Findet die neuen Schilder gelungen: Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Was lange währt, wird eben doch manches Mal gut: Diese Erkenntnis hat in diesen Tagen der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, einmal mehr gewonnen. Vor etwas mehr als drei Jahren hat die damalige Koalition aus SPD, Grünen und FDP einen umfangreichen Antrag zur Verbesserung der Stadtsauberkeit auf den Weg gebracht. Ein Punkt dabei war das Vorgehen gegen Verschmutzung der Stadt durch Hundekot.

„Wir haben inzwischen viel mehr Hundekottütenspender, es können auch happige Bußgelder verhängt werden“, so Flore. „Und was der Verwaltung richtig gut gelungen ist, sind die Schilder, die auf die Bußgelder hinweisen“, findet der Stadtverordnete. „Sie haben Witz, keinen erhobenen Zeigefinger und es ist alles gesagt, was gesagt sein muss: Seinen Hund einfach irgendwohin machen lassen, ohne die Hinterlassenschaften zu beseitigen, kostet 55 Euro“, so Flore. Mehr …


Verwaltungsvorstand:

SPD-Fraktion wählt Michael Jehn

Im Vorfeld der Ratssitzung am Montag, 8. Juli, hat die SPD-Ratsfraktion ihre Absicht erklärt, den bisherigen Chef der Stadtkanzlei, Michael Jehn, zum Beigeordneten für das Dezernat Bürgerservice, öffentliche Ordnung, Personal und IT zu wählen. „Herr Jehn hat seine bisherigen Aufgaben mit einer ausgeprägten Zuverlässigkeit, Sachlichkeit und Kompetenz bewältigt, so dass wir keinen Zweifel haben, dass er für die Tätigkeit als Beigeordneter geeignet ist“, erklärt der SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …


SPD-Fraktion:

Jürgen Schmidt soll Beigeordneter für Schule und Jugend werden

Jürgen Schmidt soll Beigeordneter für die Bereiche Kinder, Jugend, Schule, Integration und Sport der Stadt Oberhausen werden

Die SPD-Ratsfraktion fordert den Personal- und Organisationsdezernenten Jürgen Schmidt auf, sich für die neu ausgeschriebene Funktion des Beigeordneten für den Geschäftskreis Kinder, Jugend, Schule, Integration und Sport zu bewerben.

Jürgen Schmidt ist ein allseits anerkannter Verwaltungsfachmann und gilt als ausgewiesener Kenner der Oberhausener Stadtverwaltung. Seine Tätigkeit bei der Stadt begann im Jahr 1981 mit der Ausbildung zum diplomierten Verwaltungswirt. Danach war er in allen wesentlichen Verwaltungsbereichen tätig und lehrte außerdem mehr als 18 Jahre lang als Dozent für Jugend- und Sozialrecht am Studieninstitut. Mehr …


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