spd-oberhausen.de

Thema:  
Stadtverwaltung

Manfred Flore:

SPD nimmt städtischen Energieverbrauch ins Auge

Dienstag, 21. November 2023

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

In der Sitzung des städtischen Umweltausschusses am Mittwoch will die SPD erfahren, wie es um Maßnahmen zur Reduzierung des Energiebedarfs in städtischen Gebäuden und um die Fernwärme in Oberhausen steht. „Welche Maßnahmen plant die Stadtverwaltung in welchem Zeitrahmen zur Reduzierung des Energiebedarfs?“, fragt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore.

Außerdem wollen die Sozialdemokraten wissen, welche kurzfristigen Veränderungen an den Heizsystemen von Stadt und SBO geplant sind, um Energie und damit auch Kosten zu sparen. „Das könnte relativ einfach mit zusätzlicher Dämmung von Heizungsrohren oder smarten Thermostaten geschehen“, erklärt Flore. Mehr …

Manfred Flore:

SPD will Energiesparmaßnahmen in der Heizperiode prüfen

Freitag, 10. November 2023

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Wieviel Energie – und damit auch Geld – kann die Stadt sparen, wenn sie die Raumtemperatur in Verwaltungsgebäuden während der Heizperiode auf maximal 20 Grad Celsius reduziert? Diese Frage möchte die SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses thematisieren.

„Im Rahmen der Energiekrise wurde die Temperatur in fast allen Verwaltungsgebäuden auf 20 Grad reduziert. Wir möchten wissen, ob ausgewertet wurde, wie sich der städtische Energiebedarf dadurch verringert hat und ob es Rückmeldungen von städtischen Beschäftigten gegeben hat“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. Mehr …

Smart City Index:

Oberhausen fällt leicht ab, SPD warnt vor Zufriedenheit

Dienstag, 31. Oktober 2023

Maximilian Janetzki ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss

Nach einem großen Sprung nach vorne auf der Rangliste der deutschen „Smart Cities“ des IT-Branchenverbandes Bitkom um 13 Plätze im Vorjahr auf Rang 52 der 81 deutschen Großstädte ist Oberhausen ein wenig abgerutscht, hält sich auf Platz 57 jedoch im unteren Mittelfeld. Unter den zehn größten Städten des Ruhrgebiets bedeutet dies Rang 7, nur Mülheim (deutschlandweit: Platz 65), Recklinghausen (Platz 68) und Bottrop (Platz 76) sind schlechter platziert.

Der „Smart City Index“ des Unternehmensverbandes Bitkom untersucht jährlich den Fort- oder Rückschritt in der Digitalisierung von deutschen Großstädten in fünf Bereichen: digitale Verwaltung, IT-Ausstattung im Stadtgebiet, intelligente Energie- und Umweltlösungen, umweltfreundliche Mobilität sowie digitale Gesellschaft. Mehr …

Verkehr in Alstaden:

„So geht das nicht!“ – Alstadener SPD verärgert

Montag, 25. September 2023

Aktuelle Aufnahme vom Ausgang des Pastorensteigs

Die Sanierung der Bahnstrecke inklusive Brückenneubau verursacht für die Alstadenerinnen und Alstadener aktuell längere Umwege. Die Alstadener SPD zeigt sich derweil verärgert. Weil Probleme schon früh erkannt, entsprechende Beschlüsse der Bezirksvertretung jedoch schlicht nicht umgesetzt wurden.

Im September 2022 forderte die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Verwaltung nach einem Antrag der SPD-Fraktion auf, die Zuständigkeit für Reinigung und Beseitigung von Mängeln am Pastorensteig zu prüfen. Im Mai 2023 musste die Bezirksvertretung an diesen Beschluss erinnern. Passiert ist vor Ort seither nichts, was umso unverständlicher ist, als dass die neu eingerichtete Umleitung für Fußgänger und Radfahrer im Rahmen der Sperrung der Kewerstraße unmittelbar am westlichen Zugang zum Pastorensteig endet. Doch dieser ist annähernd unpassierbar, da er weitgehend zugewachsen ist. Mehr …

Prüfauftrag in den Gremien:

SPD will bessere Veranstaltungskoordination

Dienstag, 12. September 2023

Maximilian Janetzki ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss

Der Stadtverordnete Maximilian Janetzki, Sprecher der SPD im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss, fordert die Einrichtung einer Veranstaltungsunterstützungsstelle in der Stadt, um die Koordination von Veranstaltungen zu verbessern. Dieses in Nachbarstädten bereits bewährte Modell soll die Planung optimieren und Terminkollisionen möglichst verhindern.

In jüngster Zeit kam es zu unglücklichen Überschneidungen von Veranstaltungen in unserer Stadt, die logistische Probleme und Sicherheitsfragen aufwarfen. Janetzki betont, dass eine zentrale Anlaufstelle zur Prüfung von Veranstaltungsanträgen und zur Terminabstimmung die Effizienz steigern und den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen würde. Mehr …

"Lumina"-Aus:

SPD kritisiert Vorlage der Verwaltung

Freitag, 08. September 2023

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch den Widerspruch des Naturschutzbeirates für das geplante visuelle Spektakel „Lumina“ im Revierpark Vonderort für berechtigt erklärt, dem haben sich auch die Ausschussmitglieder der SPD angeschlossen. „Das ist von uns kein Votum gegen die Veranstaltung an sich, doch die vorliegenden Fakten ließen uns keine andere Möglichkeit“, erklärt dazu der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore.

„Die Verwaltung hat hier eine völlig unzureichende Vorlage vorlegt, auf deren Grundlage eine Entscheidung pro oder contra gar nicht möglich war. Da auch kein Vertreter des interessierten Veranstalters anwesend war, um Fragen zu beantworten, mussten wir den Widerspruch des Naturschutzbeirats zumindest als berechtigt erklären“, so Flore weiter. Mehr …

Manuel Prohl:

Städtisches Fördermanagement wird endlich besser aufgestellt

Donnerstag, 22. Juni 2023

Manuel Prohl ist stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat der Stadt beschlossen, das Fördermanagement der Stadt organisatorisch und personell endlich besser aufzustellen. Die bisherige „Stabsstelle Fördermanagement“ wird zu einer Serviceeinheit, welche mit einer zusätzlichen Planstelle und zwei befristeten Planstellen zum Aufbau einer Task-Force für europäische Fördertöpfe gestärkt wird. Ein Ratsantrag im Dezember 2021 aus den Reihen der SPD hatte die Verwaltung damit beauftragt, das bestehende Fördermanagement zu durchleuchten und ein Konzept zur Weiterentwicklung zu erstellen.

Es hat einen langen politischen Atem gebraucht, diese notwendige Entwicklung in die Wege zu leiten. Schon 2015 hatte die damalige Ampelkoalition darauf gedrängt, ein zentrales Fördermanagement aufzubauen, der Rat stimmte zu – bei Enthaltung der CDU und ihres damaligen Fraktionsvorsitzenden Daniel Schranz. Mehr …

SPD-Fraktion:

Stadt muss im Fördermanagement viel besser werden

Mittwoch, 01. Februar 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Nun hat es die Stadt auch Schwarz auf Weiß: Rund 730.000 Euro aus dem Landesförderpaket „Sofortprogramm Innenstädte“ hat Oberhausen nicht abgerufen, obwohl der Stadt 1,45 Millionen Euro bewilligt worden waren. Diese Zahlen aus einem Bericht des Ministeriums für Kommunales, Heimat und Bau hat die WAZ nun unter der Überschrift „Stadt ‚verschenkt‘ Fördergeld“ veröffentlicht.

Doch der Artikel hält sich nicht beim „Förderdebakel“ (WAZ) um die Innenstadtprogramme auf, sondern erinnert auch an die weiteren Fälle der letzten Jahre, in denen Oberhausen immer wieder Gelder nicht bekommen hat oder sogar zurückzahlen musste: sei es im Falle des Altenberger Parks, als die Stadt Fristen versäumte, die Verzögerung um den Multifunktionskomplex in Osterfeld wegen unvollständig eingereichter Förderunterlagen oder die Posse um eine Förderung für den Umbau des Europa-Kinos. Mehr …

Bürgerservice der Stadt:

Endlich sind die Self-Service-Terminals da

Dienstag, 24. Januar 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Im November 2019 hatte die SPD-Fraktion einen erfolgreichen Antrag auf Einsatz von so genannten Self-Service-Terminals im Rahmen des Bürgerservices der Stadt gestellt. Fünf Selbstbedienungsterminals für die drei Bürgerservicestellen sowie die Führerschein- und Ausländerstelle sind nun teilweise schon in den Dienst genommen worden.

Alle Terminals werden untereinander für den Datenabruf vernetzt sein, so dass für unterschiedliche Dokumente nur ein Foto gemacht oder eine Unterschrift geleistet werden muss. Für die Menüführung der Geräte stehen neben Deutsch neun weitere Sprachen zur Auswahl zur Verfügung. Mehr …

Maximilian Janetzki:

SPD fragt nach zum freien WLAN

Donnerstag, 19. Januar 2023

Maximilian Janetzki ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Für die kommende Sitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses hat die SPD-Fraktion von der Verwaltung einen Sachstand zum Thema öffentliches WLAN in den Oberhausener Innenstadtbereichen erbeten. 2015 bereits hatte die Stadt im Rahmen einer Partnerschaft mit dem damaligen Netzbetreiber Unitymedia Nägel mit Köpfen machen wollen. Zwei Jahre später wurde das Thema im Rahmen der Diskussion um die Anschaffung so genannter „City-Trees“, einer Art grüner Litfaßsäule mit WLAN-Hotspot-Funktion, noch einmal nach vorne gebracht. Geschehen ist seitdem herzlich wenig. Mehr …

X