Monat:  
Oktober2021

Ortsverein Oberhausen-West:

Alexis Heitmann weiter an der Spitze der SPD in Alstaden und Lirich

Sonntag, 31. Oktober 2021

Alexis Heitmann ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West

Im Zuge der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West wurde Alexis Heitmann als Ortsvereinsvorsitzender wiedergewählt. Knapp 90 % der Mitglieder sprachen ihm bei der Wahl das Vertrauen aus. Der 40jährige leitet die SPD in Alstaden und Lirich seit Anfang 2020. Als Stellvertreterin wurde die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, als Stellvertreter Ralf Bohnes im Amt bestätigt, beide mit ebenfalls starken Wahlergebnissen.

Heitmann freute sich in seiner Rede über die vielen neuen und jungen Gesichter bei der Versammlung. In den zurückliegenden anderthalb Jahren seien insgesamt 15 neue Mitglieder in den Ortsverein eingetreten. „Richtig toll ist, dass viele der jungen Genossinnen und Genossen nicht nur eintreten wollen, sondern gleich kräftig anpacken und den Anspruch mitbringen, ihre Ideen in die politischen Prozesse einzubringen. Das tut uns allen absolut gut, denn naturgemäß hat eine 20jährige einen ganz anderen Blick auf die Dinge als ein 50jähriger!“, wusste der wiedergewählte Vorsitzende im Anschluss an die Versammlung zu berichten. Mehr …

5. Gesamtschule:

Neue Ideen für eine neue Schule entwickeln

Freitag, 29. Oktober 2021

Denise Horn ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen für Alstaden-Ost und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Zufrieden zeigen sich die Schulpolitiker der SPD-Ratsfraktion mit dem Start der Planungsphase für die neue Gesamtschule am Standort der ehemaligen Hauptschule St. Michael. „Die Beteiligten haben den Willen, Schule einmal neu zu denken und zu planen“, erklärt Denise Horn, die schulpolitische Sprecherin der SPD im Rat – und erklärt die Ansprüche, die die Sozialdemokraten formulieren: „Die Gesamtschule soll eine Schule für alle werden, gut integriert in den Stadtteil, nachhaltig und ökologisch geplant und gebaut.“ Mehr …

AG 60plus:

Verkehrsbedarfsplan ist rechtswidrig

Donnerstag, 28. Oktober 2021

Der aktuelle Verkehrsbedarfsplan des Bundes ist rechtswidrig, zu dieser Auffassung gelangten die SPD-Senioren in ihrer letzten Vorstandssitzung.

Ein neues Rechtsgutachten, beauftragt vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zeigt: Der aktuelle Bundesverkehrswegeplan 2030 ist verfassungswidrig, da der Klimaschutz keine angemessene Berücksichtigt findet. Mehr …

Ulrich Real:

SPD begrüßt neuen Anlauf für Zeche Sterkrade

Mittwoch, 27. Oktober 2021

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Dass es bei der Entwicklung des Geländes der ehemaligen Zeche Sterkrade nun einen neuen Anlauf gibt, begrüßt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD.

Schon 2007 hatte der Rat hier einen Aufstellungsbeschluss gefasst, dessen grundsätzliche Planungsziele auch heute noch von elementarer Bedeutung sind. Dazu zählen im Wesentlichen die Entwicklung eines durchgrünten Wohnbereiches, die Einbindung in einen geplanten Grünzug einschließlich der Renaturierung des verrohrten Alsbaches sowie die Sicherung und Einbindung des denkmalgeschützten Förderturms. Mehr …

Neuer Ministerpräsident:

Klägliche Bilanz als Verkehrsminister

Mittwoch, 27. Oktober 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Oberhausens SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit gratuliert Hendrik Wüst (CDU) zur Wahl als Ministerpräsident. „Seit Monaten war die Politik der Landesregierung vor dem Hintergrund des unionsinternen Machtkampfes und der Kanzlerkandidatur Laschets fast ausschließlich taktisch geprägt. Das hat dem Land geschadet.“

Zimkeit hofft, dass sich die CDU nun weniger mit sich selbst beschäftigt und stattdessen Sachpolitik zum Wohle der Menschen macht. Zweifel hat Stefan Zimkeit jedoch, ob der neue Ministerpräsident den richtigen Kompass für soziale Themen hat. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Programm für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart von NRW

Dienstag, 26. Oktober 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hat in den Landtag den Antrag eingebracht, ein Zehn-Milliarden-Euro Programm für den wirtschaftlichen und sozialen Neustart von NRW aufzulegen.

„Die Pandemie hat erhebliche Auswirkungen, weil sie die soziale Spaltung verstärkt. Das merken wir auch bei uns in Oberhausen.“ Stefan Zimkeit hat in den letzten Wochen unter anderen mit den Oberhausener Wohlfahrtverbänden, mit Vereinen und Kulturschaffenden gesprochen, um herauszufinden, wo Hilfen weiterhin notwendig sind. „Denn die Coronakrise ist in vielen Bereichen der Gesellschaft und der Wirtschaft noch nicht vorbei“, betont der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Mehr …

Manfred Flore:

SPD verlangt Informationen zum Hochwasserschutz

Freitag, 22. Oktober 2021

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die kritische Hochwassersituation im vergangenen Juli wird von der Politik noch einmal aufgearbeitet. Die SPD-Fraktion hat beantragt, von der Verwaltung über laufende Planungen zum Hochwasserschutz informiert zu werden. Der Bericht soll so weit wie möglich alle planerischen, organisatorischen und baulichen Aspekte erfassen.

„Auch wenn sich die Lage bei uns bei Weitem nicht so katastrophal dargestellt hat wie etwa im Ahrtal, so hat sich doch gezeigt, dass wir beim Hochwasserschutz nachlegen müssen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Es ist noch nicht im allgemeinen Bewusstsein angekommen, dass wir beim letzten Hochwasser auch recht viel Glück hatten“, so Flore. Mehr …

Biotop "Halde Alstaden":

SPD-Ortsverein West begrüßt Initiative zur klimagerechten Weiterentwicklung

Freitag, 15. Oktober 2021

Dietmar Look ist Mitglied des Rates für Alstaden-West und sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West, zuständig für die Stadtteile Alstaden und Lirich, begrüßt die Initiative der Oberhausener Stadtverwaltung, für die klimagerechte Weiterentwicklung des Biotops „Halde Alstaden“ Fördermittel im Rahmen des REACT-EU-Förderaufrufs „Grüne Infrastruktur“ zu beantragen.

„Die EU-Fördermittel schaffen die Voraussetzungen, gleich zwei wichtige Ziele zu verbinden: den gezielten Naturschutz und die Steigerung des Freizeitwerts der Ruhrauen. Das ist besonders wichtig, da das Biotop und die Ruhrauen als Erholungsraum für die Menschen in Alstaden von überragender Bedeutung sind!“, sagt Dietmar Look, zuständiger SPD-Stadtverordneter für Alstaden-West. Mehr …

Ulrich Real:

Stadt checkt Straßen mit Laser – Aus Erhebung muss Handeln folgen

Dienstag, 12. Oktober 2021

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Durchweg positiv sieht die SPD-Fraktion das neue WBO-Projekt, den Straßenzustand mit einem Laser zu checken und die Ergebnisse für die weiteren Planungen zu nutzen. „Wir brauchen dringend ein Straßenzustandskataster, damit wir die zur Verfügung stehenden Mittel optimal einsetzen können“, erklärt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Rückblick: In der Sitzung des Planungsausschusses im Dezember 2020 legte die Verwaltung die Prüfungsergebnisse der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vor. Ein vernichtendes Ergebnis für die Stadtverwaltung mit Blick auf ihre Verkehrsflächen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Frauen in Justizberufen brauchen mehr Unterstützung

Donnerstag, 07. Oktober 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich für eine verbesserte Förderung von Frauen in Justizberufen ausgesprochen. „In allen Bereichen der Justiz kommen Frauen vor: als Mitarbeiterinnen, als Richterinnen und Staatsanwältinnen oder an Hochschulen und in der Verwaltung. Dennoch sind Frauen in vielen Führungsbereichen dort unterrepräsentiert. Das System der Justiz ist in vielerlei Hinsicht auf die Lebenssituationen von Männern ausgerichtet“, sagte Bongers. Mehr …