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Monat:  
September2020

Verlagerung Rotlichtviertel:

SPD-Chef Dirk Vöpel weist Hausmann-Kritik zurück

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Eher verwundert als beeindruckt zeigt sich SPD-Chef Dirk Vöpel über die von Empörung triefende Reaktion seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann auf die Flugblattverteilung zur geplanten Bordell-Verlagerung. “Wenn der CDU-Vorsitzende verbal derart Amok läuft und das HB-Männchen gibt, dann haben wir mit dem Thema offensichtlich einen wunden Punkt getroffen. Denn was trifft, trifft in der Regel auch zu.”

Fakt sei doch, dass sich Schranz vor fünf Jahren mit seinem allzu forschen Wahlversprechen einer Verlagerung des Rotlichtbezirks ganz allein die Suppe eingebrockt habe, die andere in der Stadt jetzt für ihn auslöffeln sollen. “Fünf Jahre ist nichts passiert. Dann taucht plötzlich eine bisher unter Verschluss gehaltene Liste möglicher neuer Standorte auf. Und das sollen wir in der Öffentlichkeit nicht thematisieren dürfen? Das ist ja lächerlich!”, so Vöpel wörtlich. Mehr …


Bordell-Verlagerung:

Thorsten Berg weist persönliche Angriffe zurück

“Ich verstehe, dass die CDU wegen der unerwarteten Stichwahl nervös ist – das rechtfertigt aber nicht, mich und die SPD in die Nähe von Trump und der AfD zu rücken”, kommentiert Thorsten Berg die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zur Bordell-Verlagerung.

“Vielleicht liegt es daran, dass ich nicht schon seit vielen Jahren Parteifunktionär bin, aber ich finde, dass diese Form der Auseinandersetzung nicht weiterhilft”, sagt der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. Mehr …


Thomas Krey:

Brückenbauarbeiten wieder schlecht kommuniziert

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Unmittelbar vor Beginn der Brückenbauarbeiten in Osterfeld am Montag hat SPD-Bezirksbürgermeister Thomas Krey noch einmal die Kritik der Sozialdemokraten am Ablauf des Projektes untermauert. “Wenn die SPD nicht in der Bezirksvertretung auf Informationen zum Bau bestanden hätte, wäre einmal mehr vor Beginn umfangreicher Arbeiten niemand informiert worden”, so Krey, der die Kommunikation der Verwaltung mit den Bürgerinnen und Bürgern dennoch als mangelhaft empfindet. Mehr …


Ercan Telli:

Eine Chipkarte für mehr Bildungsgerechtigkeit

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

“Wir hoffen sehr, den Abruf der Bildungs- und Teilhabemittel (BuT) durch den Einsatz der Bildungskarte nun endlich steigern zu können”, erklärt Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Diese Mittel erlauben es finanziell benachteiligten Kindern und Jugendlichen, Angebote in Schule und Freizeit nutzen zu können, die für ihre Familien sonst kaum oder gar nicht bezahlbar wären; das kann die Teilnahme an einer Klassenfahrt sein, Nachhilfeunterricht oder auch Hilfe beim Kauf von so grundlegenden Dingen wie Stiften und Heften für die Schule. Unterstützung bei der Finanzierung von Vereinssportangeboten ist ebenso möglich. Mehr …


Thorsten Berg und Stefan Zimkeit:

NRW lässt Oberhausen in der Krise im Stich

Deutliche Kritik übt SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg am Haushaltsentwurf der CDU-FDP-Landesregierung. “Das Land lässt Oberhausen im Stich”, ärgert sich Berg. “Der Landesfinanzminister erstattet sich aus dem NRW-Rettungsschirm seine Steuerausfälle. Die Städte gehen hingegen leer aus.”

Empört ist Thorsten Berg über die Weigerung der Laschet-Regierung, sich an einer Lösung für die Altschulden der Städte insbesondere im Ruhrgebiet zu beteiligen: “Die Tatenlosigkeit von CDU und FDP ist eine Katastrophe für die Menschen für Oberhausen. Dadurch wird unsere Stadt in die Handlungsunfähigkeit getrieben”, so Berg. Mehr …


OB Daniel Schranz will Bordell verlagern:

SPD-OB-Kandidat Berg empört über heimliche Bordell-Standortliste

“Zum Themenkomplex ‘Verlagerung des Rotlichtbezirks’ habe ich nun Informationen erhalten, die mich fassungslos machen”, erklärt Thorsten Berg, Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD. Nicht einmal eine Woche vor der Kommunalwahl habe der Oberbürgermeister via Zeitungsinterview behauptet, die Verwaltung arbeite Standortalternativen aus. “Die hat sie aber bereits gefunden”, weiß Berg, “diverse Standorte sind nach verschiedenen Kriterien ausgesucht und bereits bewertet worden.”

Sicher im Gespräch sind neben dem Gleisdreieck in Lirich Standorte an der Dorstener Straße kurz vor der Stadtgrenze zu Bottrop, der Weißensteinstraße in der Nähe des künftigen Edeka-Lagers, am Stahlwerksgelände gegenüber des Centro sowie auf einer weiteren Fläche in Lirich in Nähe zur Müllverbrennung, GMVA. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen – Oberhausen profitiert massiv

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

“Ein guter Tag für die Kommunen in Deutschland! Der Bundestag hat mit überwältigender Mehrheit eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür haben wir auch das Grundgesetz geändert. Auch Oberhausen profitiert davon kräftig”, erklärt MdB Dirk Vöpel. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern zum einen die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Jahr 2020 in Höhe von rund 11,8 Mrd. Euro.

Zum anderen entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft und strukturell bei den Sozialausgaben, indem er seinen Anteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung um 25 Prozent erhöht. Entsprechend verringert sich der kommunale Anteil, wodurch für die kommunalen Haushalte zusätzliche finanzielle Spielräume von rund 3,4 Milliarden Euro jährlich entstehen. “Diese massive Unterstützung war nur möglich, weil die SPD an der Seite der Kommunen steht”, so Vöpel. Der kommunale Solidarpakt wurde auf Initiative von Olaf Scholz und der SPD als Teil des Konjunkturprogramms verankert. Mehr …


Förderantrag abgelehnt:

Oberhausen wird keine Smart City

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen bleibt bei der Digitalisierung weiter auf dem Abstellgleis; mit zunehmendem Tempo fahren uns die anderen Städte immer weiter davon. Enttäuscht hat die Ratsfraktion der Oberhausener SPD registriert, dass unsere Stadt beim 820-Millionen-Euro schweren Förderprogramm der “Modellprojekte Smart Cities” des Bundesinnenministeriums erneut leer ausgegangen ist.

32 Projekte werden deutschlandweit gefördert, 86 Städte Gemeinden und Kreise hatten sich beworben. In Nordrhein-Westfalen freuen sich etwa Mönchengladbach und Iserlohn über Förderung, auch ins Ruhrgebiet fließt Geld – nur eben nicht nach Oberhausen: Die Stadt Gelsenkirchen, die längst eine Strategie für das Projekt “Vernetzte Stadt” erarbeitet hat, erhält vom Bund satte 11,5 Millionen für weitere Schritte in der Digitalisierung.

“Die Mitteilung über die ausgewählten Projekte auf der Homepage des Bundesinnenministeriums datiert vom 8. September, informiert wurde die Politik nicht”, so die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Die Nachricht hat wohl nicht ins Wahlkampfkonzept der CDU und ihres Oberbürgermeisters gepasst.” Während in Oberhausen der erste Glasfaseranschluss einer Grundschule kurz vor den Kommunalwahlen öffentlich zelebriert wurde, eilen andere Kommunen – auch im Ruhrgebiet – mit Riesenschritten davon. Mehr …


Polizei:

Konsequent gegen Rassismus vorgehen

Die Vorgänge um ein rassistisches Netzwerk in der Polizei des Ruhrgebietes müssen umfassend aufgeklärt und die Beteiligten umgehend aus dem Dienst entfernt werden, fordern die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Im Landtag berichtete der Innenminister über menschenverachtende Chatgruppen, die seit Jahren bestehen. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Wohnung in Oberhausen durchsucht. Mehr …


Fünf Jahre Schranz:

Viele Fragen, wenige Antworten

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Man kommt sich ein wenig vor wie in einer Zeitmaschine”, kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers die jüngsten Ankündigungen des Oberbürgermeisters, das Rotlichtviertel von der Flaßhofstraße weg verlagern zu wollen. “Exakt das gleiche Versprechen gab es 2015. Es folgte ein Prüfauftrag, dessen Resultate mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet haben”, so die Landtagsabgeordnete, “und danach herrschte wieder Schweigen im Walde – bis wenige Tage vor der Kommunalwahl.” Nun würden erneut Erwartungen geschürt, die angesichts der immensen Kosten einer Verlagerung nahezu zwangsläufig enttäuscht werden müssen. Mehr …


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