Stefan Zimkeit fordert, dass das Land NRW die gemeinnützigen Vereine bei den Energiekosten unterstützt. „Die hohen Preise hemmen das bürgerschaftliche Engagement an vielen Stellen. Ich möchte, dass die Kostensteigerungen nicht bei den Ehrenamtlichen hängen bleiben“, begründet der SPD-Finanzexperte seine Forderung. Mehr …
Thema:
Corona-Krise
MdL Stefan Zimkeit:
NRW-Haushaltsausschuss hilft bei pandemiebedingten Veranstaltungsabsagen
Stefan Zimkeits Vorstoß, das Vereinshilfsprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate zu verlängern, ist bei der Landesregierung auf positive Resonanz gestoßen. „Das ist ein positives Signal für die Vereine, die im Spätsommer oder Herbst ihre Veranstaltungen und Feste planen“, sagt Zimkeit nach der Haushaltsausschusssitzung im Landtag. Der Ausschuss hatte beschlossen, mit Mitteln des Coronarettungsschirms die Antragsfrist des „Neustart“-Programms um drei Monate zu verlängern. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Hilfe für Vereine in der Pandemie verlängern
Stefan Zimkeit möchte, dass gemeinnützige Vereine in der Pandemie länger Unterstützung erhalten können. Deshalb schlägt er vor, dass das Landesprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate verlängert wird.
„Damit könnten die Vereine noch bis mit 30. September bezuschusst werden, um mehr Planungssicherheit für deren Veranstaltungen zu schaffen.“ Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion wird in der nächsten Sitzung des NRW-Haushaltsausschusses einen entsprechenden Antrag vorlegen. Mehr …
Absage von Karnevalssitzungen:
Zimkeit beantragt Notfallfonds
Oberhausens SPD-Abgeordneter Stefan Zimkeit schließt sich der Kritik des Hauptausschusses Karneval an der Landesregierung an: „Es darf nicht sein, dass gemeinnützige Vereine unter der finanziellen Last von Veranstaltungsabsagen zusammenbrechen.“
Zimkeit kündigt an, im NRW-Haushalts- und Finanzausschuss einen Notfallfonds in Höhe von 20 Millionen Euro zu beantragen. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
NRW legt Alltagshelfer-Programm für die Kitas neu auf
Die „Kita-Helfer“ kehren an die Kindergärten zurück, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) mit. Im August habe die Landesregierung sie trotz des massiven Protestes der SPD-Opposition und vieler Kitas abberufen. „Angeblich wurden sie nicht mehr gebraucht, weil die Pandemie zu Ende sei“, erinnert sich Zimkeit an die längst widerlegte Behauptung von FDP-Familienminister Joachim Stamp. „Die Fachleute warnten schon damals vor einem Ansteigen der Inzidenzen im Herbst und im Winter.“
Stefan Zimkeit, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist mit seinen Vorstößen im Haushalts- und Finanzausschuss bislang auf taube Ohren gestoßen. „Erst jetzt ist die CDU-FDP-Landesregierung bereit, 46 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm zu beantragen, um die Kita-Helferinnen und Helfer zurückzuholen“, berichtet Zimkeit. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Bongers lehnt Stoffmasken für Polizistinnen und Polizisten ab
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Auslieferung der umstrittenen 1,25 Millionen Stoffmasken an die NRW-Polizei kritisiert. „Jetzt bekommen unsere Beamtinnen und Beamten, deren Dienst schon schwer genug ist, eine Maske, die den Ansprüchen an eine Corona-Prävention überhaupt nicht gerecht wird. Das ist doch absurd und den Menschen nicht vermittelbar“, sagte Bongers. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Welt-Aids-Tag – Für mehr Aufklärung und weniger Vorurteile
„Am heutigen Welt-AIDS-Tag möchte auch ich ein Zeichen für ein Miteinander ohne Vorurteile und Ausgrenzung setzen“, wirbt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers für dieses wichtige Anliegen.
Seit 40 Jahren ist diese Krankheit bereits bekannt. 38 Millionen Menschen leben weltweit mit dieser Erkrankung, wobei leider ein Viertel davon noch keinen Zugang zu Medikamenten hat. Mehr …
MdLs Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit:
Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete werben für Impfungen
Über die dramatische Entwicklung der aktuell vierten Corona-Welle zeigen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit entsetzt und fordern neben schärferen gesetzlichen Maßnahmen dazu auf, dass sich alle Menschen impfen lassen. Gleichzeitig müsse die Landesregierung endlich sicherstellen, dass alle die notwendige Booster-Impfung sofort bekommen. Mehr …
Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete fordern:
„Gut erreichbare Krankenhausversorgung sicherstellen“ – Fast 90 Prozent der Oberhausenerinnen und Oberhausener sind gegen Krankenhausschließungen
Die Menschen in Oberhausen befürworten ein ortsnahes Krankenhausangebot, das zeigt eine repräsentative Umfrage der SPD-Landtagsfraktion.
Mitten in der Pandemie plant die CDU-geführte Landesregierung Klinik-Schließungen in NRW. „Das muss man sich mal vorstellen. Wir gehen mit unserem medizinischen Versorgungssystem auf dem Zahnfleisch und diese Landesregierung denkt über die Schließung von Krankenhäusern nach. Unsere Pflegerinnen und Pfleger, unsere Ärztinnen und Ärzte geben alles und dann kommt das dabei heraus. Dabei wollen die Menschen das überhaupt nicht. Das belegen die Untersuchungen ganz eindeutig“, kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers fassungslos und fragt: „Was wird den Menschen denn von dieser Landesregierung noch zugemutet? Erst diskreditiert CDU-Gesundheitsminister Laumann die Ärzteschaft populistisch als Golfspieler und jetzt kommen diese Streichungspläne.“ Mehr …
Oberhausen und Dinslaken:
Fachleute fordern eine neue Schulpolitik
„Der Schulerfolg von Kindern ist viel zu oft vom Geldbeutel und dem Bildungsabschluss der Eltern abhängig“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) zu Beginn eines Gesprächs mit Fachleuten aus NRW, Oberhausen und Dinslaken. „Die Ungleichheit hat sich in der Pandemie noch mal verschärft.“
Ayla Çelik, Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), wies auf den immensen Lehrkräftemangel in NRW hin. „Jedes fünfte Kind lebt unter armen Verhältnissen. Diese brauchen mehr denn je gute und ausreichend viele Lehrerinnen und Lehrer.“
Harald Willert, Vorsitzender der NRW-Schulleitervereinigung, beklagte eine zunehmende „Herabwürdigung“ des Lehrerberufs bei gleichzeitig steigenden Aufgaben für Schulleitungen und Lehrkräfte. „Was die jetzt während Corona machen, hat mit dem ursprünglichen Beruf nichts mehr zu tun.“ Mehr …