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Thema:  
Corona-Krise

Rot-Weiß Oberhausen:

NRW unterstützt den Viertligafußball

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Auch Regionalligavereine können jetzt Coronahilfsgelder bekommen. “Das hat der Finanzausschuss des Landtags einmütig beschlossen”, berichtet Stefan Zimkeit aus Düsseldorf.

“RWO-Präsident Hajo Sommers hatte auf der SPD-Sommerschule berichtet, welche existenzbedrohenden Probleme dadurch entstehen, dass es Bundeshilfen nur für die dritte Liga gibt.” Stefan Zimkeit hatte sich deshalb im Landtag dafür ausgesprochen, dass das Land NRW mit seinem Rettungsschirm die Lücke füllt. Mehr …


Thorsten Berg und Stefan Zimkeit:

NRW lässt Oberhausen in der Krise im Stich

Deutliche Kritik übt SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg am Haushaltsentwurf der CDU-FDP-Landesregierung. “Das Land lässt Oberhausen im Stich”, ärgert sich Berg. “Der Landesfinanzminister erstattet sich aus dem NRW-Rettungsschirm seine Steuerausfälle. Die Städte gehen hingegen leer aus.”

Empört ist Thorsten Berg über die Weigerung der Laschet-Regierung, sich an einer Lösung für die Altschulden der Städte insbesondere im Ruhrgebiet zu beteiligen: “Die Tatenlosigkeit von CDU und FDP ist eine Katastrophe für die Menschen für Oberhausen. Dadurch wird unsere Stadt in die Handlungsunfähigkeit getrieben”, so Berg. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen – Oberhausen profitiert massiv

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

“Ein guter Tag für die Kommunen in Deutschland! Der Bundestag hat mit überwältigender Mehrheit eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür haben wir auch das Grundgesetz geändert. Auch Oberhausen profitiert davon kräftig”, erklärt MdB Dirk Vöpel. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern zum einen die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Jahr 2020 in Höhe von rund 11,8 Mrd. Euro.

Zum anderen entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft und strukturell bei den Sozialausgaben, indem er seinen Anteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung um 25 Prozent erhöht. Entsprechend verringert sich der kommunale Anteil, wodurch für die kommunalen Haushalte zusätzliche finanzielle Spielräume von rund 3,4 Milliarden Euro jährlich entstehen. “Diese massive Unterstützung war nur möglich, weil die SPD an der Seite der Kommunen steht”, so Vöpel. Der kommunale Solidarpakt wurde auf Initiative von Olaf Scholz und der SPD als Teil des Konjunkturprogramms verankert. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

CDU und FDP lassen Karnevalsvereine in Oberhausen im Stich

CDU und FDP verweigern den Karnevalsvereinen die notwendige Unterstützung, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Finanzausschuss des Landtags. Sein Antrag, das NRW-Hilfsprogramm für ehrenamtliche Vereine bis März 2021 zu verlängern, ist an der Ablehnung von Schwarz-Gelb gescheitert.

“Das laufende Hilfsprogramm ist bis zum 31. Oktober befristet. Es hilft für die unmittelbar darauf beginnende Session gar nicht”, erläutert Zimkeit. “Die Vereine brauchen jetzt eine Zusage, um Klarheit zu haben. CDU und FDP lassen die Karnevalsvereine im Stich.” Mehr …


Mehr Klimaschutz und Arbeitsplätze:

Oberhausen braucht eine Wasserstoff-Strategie

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit wirft der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoff-Wirtschaft zu verpassen. Sein Antrag, dafür ein Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. “Die Blockade durch die Regierung Laschet ist insbesondere für Oberhausen und die Arbeitsplätze in unserer Stadt sehr schädlich”, stellt Zimkeit fest und verweist unter anderem auf die Situation der GHH in Sterkrade und die Forschungskapazitäten des Institutes Umsicht. Mehr …


SPD:

Hilfsprogramm für Schausteller scheiterte an der FDP

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg und der Abgeordnete Stefan Zimkeit bekräftigen ihre Forderung nach gezielter Corona-Unterstützung für die Schausteller. “Leider hat die FDP genauso wie die CDU den Vorschlag der SPD für ein landesweites 700-Millionen-Euro-Hilfsprogramm für Schausteller, Veranstalter und Gastronomie abgelehnt”, sagt Stefan Zimkeit. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Grüße zum Schulstart!

“Der Tag der Einschulung ist ein ganz besonderer Tag, an den sich jedes Kind ein Leben lang erinnert! Aus diesem Grund wünsche ich jedem Kind einen tollen Start in den neuen Lebensabschnitt!”, so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Mehr …


Bekämpfung der Wirtschaftskrise:

Thorsten Berg begrüßt Konjunkturprogramm der SPD-Landtagsfraktion

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg hat die Vorschläge der SPD-Landtagsfraktion für ein NRW-Konjunkturprogramm ausdrücklich begrüßt. Insbesondere die Hilfe zur Stärkung der Innenstädte sei eine wichtige Hilfe für Oberhausen, um das Ausbluten der Stadtteilzentren von Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld zu verhindern.

Besonders erfreut zeigt sich Thorsten Berg darüber, dass Fraktionschef Thomas Kutschaty bei seinen Vorschlägen auch Hinweise von einem gemeinsamen Besuch in Sterkrade aufgegriffen hat. “Bei unseren Gesprächen vor Ort ist klar geworden, dass Schausteller, Reisebüros und die Gastronomie noch lange unter den Folgen der Einschränkungen durch die Corona-Krise leiden werden”, so der OB-Kandidat. Mehr …


Corona-Krise:

Rat lässt Chance auf schnelle Hilfe liegen

Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion hin hat der Rat der Stadt am Montag die Verwaltung beauftragt, ein Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm vorzulegen. Basis für dieses Programm ist ein Antrag der Sozialdemokraten, die sofortige Maßnahmen vorgeschlagen hatten. So hätte nach dem Willen der Fraktion der Rat bereits jetzt ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und die Eventwirtschaft, ein Innenstadtprogramm sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk verabschieden sollen. Mehr …


Am Montag im Rat der Stadt:

SPD schlägt Maßnahmenpaket gegen Corona-Krise vor

In der Ratssitzung am Montag legt die SPD-Ratsfraktion ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise vor. Es umfasst ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und Event, ein Innenstadtprogramm, die Absicherung sozialer Infrastruktur sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk.

Das Paket bündelt eine Reihe von Maßnahmen, um die lokale Wirtschaft zu unterstützen – von der Industrie über den Mittelstand und den Handel bis zur Gastronomie und Kultur. So sollen etwa städtische Maßnahmen zur Liquiditätssicherung wie die Stundung von Steuern und Abgaben bis Ende 2021 fortgeführt werden. Mehr …


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