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Corona-Krise

Corona-Krise:

Kein Rettungsschirm für die Kommunen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Schlechte Nachrichten überbringt Stefan Zimkeit aus Düsseldorf:

“Leider hat es die CDU-FDP-Mehrheit abgelehnt, die Städte unter den Corona-Rettungsschirm zu stellen. Für Oberhausen hat das unabsehbare Folgen”, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete. “Stattdessen möchte die Landesregierung den Kommunen den Zugang zu Krediten erleichtern, die auf den eh schon zu hohen Schuldenberg kommen. Das kann keine Lösung sein.” Mehr …


Neue Spielzeit:

SPD will Vorteile für Theater-Abonnenten

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Das Theater Oberhausen hat rasch und sehr gelungen mit auch überregional beachteten Outdoor-Projekten und einem starken Onlineangebot auf die Pandemie und ihre Folgen für den Spielbetrieb reagiert”, so der Kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore.

Derzeit wachse die Hoffnung, dass nach der Sommerpause wieder ein Spielbetrieb im Theater möglich ist. “Doch zum jetzigen Zeitpunkt kann leider nicht verbindlich gesagt werden, wie der Proben- und Spielbetrieb in der folgenden Spielzeit unseres Theaters konkret aussehen wird”, erklärt Flore. Es werden für alle Probebühnen und Spielstätten Konzepte erarbeitet, die die Auflagen von Sicherheitsabstand und Infektionsschutz berücksichtigten. Es sei mit einer starken Reduzierung der Sitzplatzkapazität zu rechnen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Kita-Angebote ausweiten

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Ich kann nicht verstehen, warum Indoorspielplätze geöffnet werden, aber Kitas für die meisten Kinder weiterhin versperrt bleiben”, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorgehen der CDU-FDP-Landesregierung. “Kitas sind Bildungseinrichtungen, in denen wichtige Grundlagen für die Kinder gelegt werden. Trotzdem dürfen die allermeisten Kinder bis zu den Sommerferien gerade mal an zwei Tagen ihren Kindergarten besuchen”, weist Zimkeit auf eine falsche Prioritätensetzung hin.

Der SPD-Landtagsabgeordnete fordert zudem gesicherte Betreuungsangebote in den Sommerferien. “Viele berufstätige Eltern sind darauf angewiesen, wenn die Zeit des Homeoffice zu Ende geht oder der Urlaub schon aufgebraucht ist.” Mehr …


Aktuelle Steuerschätzung:

Mindestens 35 Millionen Euro Steuermindereinnahmen für Oberhausen

“Die Steuerschätzung macht in erschreckender Weise deutlich, wie dringend ein Rettungsschirm für die Kommunen ist”, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit voraussichtliche Steuermindereinnahmen in Höhe von bundesweit 100 Milliarden Euro. “Wenn ich das auf Oberhausen umrechne, müssen wir in diesem Jahr allein bei der Gewerbe- und Einkommensteuer von einem Minus in Höhe von mindestens 35 Millionen Euro ausgehen. Mehr …


Corona-Krise:

Reisebüros brauchen schnelle unbürokratische Hilfe

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zur Existenz-Krise der kleinen und mittelständischen Reisebüros wegen der Corona-Pandemie erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

Die Corona-Krise bringt die kleinen und mittelständischen Reisevermittler in absolute Existenznot. Die zahlreichen Reisebüros in den Städten haben nicht die finanzielle Stärke oder die Unterstützung des Staates wie TUI, Alltours oder Schauinsland-Reisen – sie kämpfen ums Überleben ohne große Rettungsschirme. Aber gerade diese kleineren Unternehmen brauchen öffentliche finanzielle Hilfe”, sagt Sonja Bongers. Mehr …


Öffnung der Kitas:

Eltern und Träger sind besorgt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Viel Skepsis wurde auf der Videokonferenz deutlich, zu der Stefan Zimkeit die örtlichen Kita-Trägerverbände und Elternbeiräte eingeladen hatte. Anika Michaelis, die dem Oberhausener und dem NRW-Elternbeirat angehört, bezeichnete die Ankündigungen des Landesfamilienministeriums als “einen Schlag ins Gesicht”. Denn bis zu den Sommerferien solle jedes Kind gerade mal für zwei Tage in die Kita dürfen. “Das ist keine Entlastung, weil die Kinder darunter leiden”, betonte Kathrin Hitzmann vom Dinslakener Elternbeirat. “Die Eltern sind am Ende”, beschrieb sie die Situation nach acht Wochen Homeoffice.

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hält es für völlig unverständlich, dass der Landeselternbeirat vom Familienministerium überhaupt nicht in die Beratungen zu den Kindergartenöffnungen involviert wird. Auch die nicht ausreichend fundierten Informationen zum Gesundheitsschutz kritisiert er. Obwohl jeder wisse, dass man in Kitas keine Abstandsregeln einhalten kann, würden die Erzieherinnen und Erzieher einem hohen Risiko ausgesetzt. Mehr …


Internationaler Tag der Hebammen:

Nordrhein-Westfalen gehen die Hebammen aus – Besonders die Corona-Krise setzt den Fachkräften zu

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zum heutigen Internationalen Tag der Hebammen erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

Gerade jetzt in Zeiten von Corona ist die Arbeit von zahlreichen Hebammen deutlich eingeschränkt. Viele der Frauen gehören selber zur Risikogruppe und können daher derzeit nicht arbeiten. Auch hatten zahlreiche Krankenhäuser während der Krise die Begleitung im Kreißsaal untersagt. Das bedeutet für die meisten Hebammen einen erheblichen finanziellen Einschnitt”, sagt Sonja Bongers.

Anders als Pflegekräfte sind Hebammen häufig freiberuflich tätig. Eine Abfrage des Deutschen Hebammenverbands (DHV) ergab nun, dass ein Großteil der Hebammen derzeit Umsatzeinbußen von mindestens 50 Prozent verzeichnen muss. “Freiberuflerinnen könnten zwar die Soforthilfe für Kleinunternehmer beantragen. Allerdings darf die Soforthilfe nicht für den Lebensunterhalt genutzt werden”, so Sonja Bongers. Mehr …


SPD Oberhausen:

Mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler finanziell fördern

Die Oberhausener SPD findet den Umgang mit Schülern und Lehrern in Zeiten von Corona mehr als undurchsichtig.
Während weiterhin Rätselraten darüber besteht, wann und unter welchen Umständen Schülerinnen und Schüler wieder zur Schule gehen dürfen, sitzen diese zu den unterschiedlichsten Bedingungen zu Hause und arbeiten an Aufgaben, die die Lehrer auf verschiedensten Wegen zur Verfügung stellen müssen. Vom Postweg über Telefonketten, E-Mail, WhatsApp bis hin zur digitalen Plattform ist alles dabei, je nachdem, wie Lehrer und Schüler ausgestattet sind. Dabei könnte es so einfach sein, im digitalen Zeitalter über digitale Lernplattformen den Unterricht modern zu gestalten. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

NRW-Schulpolitik derzeit nicht erstligareif

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers kritisiert die Schulpolitik der Landesregierung:

“Was die schwarz-gelbe Landesregierung derzeit in der Schulpolitik abliefert, kann nur noch mit einem Kopfschütteln bedacht werden. Anstatt Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern und den Eltern Sicherheit und eine klare Struktur bezüglich des Unterrichts für die kommenden Monate zu geben, inszeniert sich Ministerpräsident Armin Laschet permanent selbst und beschädigt dabei das Ansehen von Schulministerin Yvonne Gebauer immer weiter.

Nun wurde die heutige Schulöffnung, zu der Laschet vorpreschen wollte, für Viertklässler auf den 7. Mai und für die Klassen 1 bis 3 auf den 11. Mai verschoben. Viele Eltern fühlen sich vom ewigen Hin und Her des CDU-Ministerpräsidenten verschaukelt. Mehr …


Theater:

SPD wünscht sich Öffnung des Hauses

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion fordert die Leitung des Theaters auf, ein Konzept zur schrittweisen Öffnung des Hauses in Zusammenarbeit mit dem Oberhausener Krisenstab zu erarbeiten. “Wir schließen uns da einer Forderung des Deutschen Bühnenvereins an, der sich Konzepte hin zu einer schrittweisen Normalisierung wünscht – immer unter der Berücksichtigung gesundheitsschützender Aspekte”, erklärt Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion.

Das Theater sollte den Menschen als Ort des Austausches bald wieder offenstehen, gerade weil davon auszugehen ist, dass das öffentliche Leben noch lange eingeschränkt sein wird. “In solch einer Situation kann und muss das Theater seinen Beitrag dazu leisten, dass die Gesellschaft nicht vereinsamt und auseinanderbricht”, so Flore. Mehr …


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