Monat:  
Juni2006

Wolfgang Große Brömer:

Land darf Erhöhung der Kindergartenbeiträge nicht erzwingen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Die Landesregierung dürfe Eltern nicht zusätzlich belasten, indem sie die Stadt Oberhausen zwingt, Kindergartenbeiträge zu erhöhen. Dies erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer zu Diskussionen in der Landesregierung, Städte in der Haushaltskonsolidierung anzuweisen, Elternbeiträge für Kindertagesstätten zu erhöhen. Hintergrund sind Kürzungen durch die CDU/FDP-Landtagsfraktionen bei Kindergärten, die nach deren Willen durch eine entsprechende Erhöhung der Elternbeiträge aufgefangen werden sollen. Mehr …


Wolfgang Grotthaus:

Fortentwicklung der Betuwe-Entwicklung scheitert an Haltung der Deutschen Bahn

Zum in der WAZ vom 9.5.06 in einem Leserbrief erhobenen Vorwurf, der Bund verzögere die Fortentwicklung der Ausbaustrecke Grenze D/NL -Emmerich – Oberhausen, stellt der örtliche SPD Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus fest:

“Es ist einfach eine Verdrehung der Tatsachen zu behaupten, dass der Bund bei der Vorlage des Bedarfsplanes für eine Verzögerung verantwortlich sei”, formuliert Grotthaus empört. Der tatsächliche Sachstand zeige genau das Gegenteil: Verzögerungen seien bisher durch die DB Netz AG zu verantworten, so dass es neben der Verlangsamung sogar zwischenzeitlich zum Stillstand der gesamten Planungen für die Ausbaustrecke kam. Mehr …


Einstimmiger Ratsbeschluss:

Kindergartenbeiträge werden nicht erhöht

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen in Oberhausen werden nicht erhöht. Dies hat der Rat der Stadt auf Vorschlag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen. Unabhängig von ihrer Partei- oder Fraktionszugehörigkeit waren die Ratsmitglieder am gestrigen Montag nicht bereit, die durch die massiven Kürzungen der schwarz-gelben Landesregierung entstehenden Einnahmeverluste im KTE-Bereich einfach an die Eltern durchzureichen. Statt dessen soll die zu erwartende Unterdeckung von knapp 850.000 Euro nun über den städtischen Haushalt aufgefangen werden. Mit dieser Entscheidung des Rates ist die drohende Erhöhung der Elternbeiträge um bis zu 28 Prozent erst mal vom Tisch. Mehr …


Erhalt der Stahlwerkshalle:

Nur mit privatem Engagement

Die SPD-Fraktion sieht aktuell keine Handlungsspielräume, die es der Stadt Oberhausen ermöglichen würden, dauerhaft Verantwortung für das ehemalige Elektrostahlwerk zu übernehmen und so den Erhalt zu sichern. Mit dem Scheitern des Projektes O.Vision, das durch die CDU/FDP-geführte Landesregierung quasi mit einem Federstrich aus der Liste der Zukunftsprojekte in NRW ausradiert wurde, ist aus Sicht der Sozialdemokraten auch das Schicksal des ehemaligen Stahlwerkes besiegelt: Das gesamte Stahlwerksgelände wurde an einen Privatinvestor verkauft. Mehr …


Abstimmung zum Kongo-Einsatz im Deutschen Bundestag:

Persönliche Erklärung von MdB Wolfgang Grotthaus

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Bei der heutigen Abstimmung zur Entsendung deutscher Soldaten im Rahmen der EU-Mission zur Stabilisierung der Lage während der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo hat Wolfgang Grotthaus, MdB, eine persönliche Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages abgeben. Lesen Sie hier bitte den Wortlaut:

Persönliche Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Bundestages des Abgeordneten Wolfgang Grotthaus (SPD) zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (Drucksache Nr.16/1507) zur “Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2006” Mehr …


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