„Wir stellen bei allen Einsparzwängen die soziale Gerechtigkeit nicht in Frage“, dies erklären die Oberhausener Landtagsabgeordnete Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer zu den Haushaltsplanberatungen der SPD-Landtagsfraktion am gestrigen Montag in Düsseldorf. Mehr …
Monat:
Oktober2001
Groschek und Große-Brömer:
Land soll geplante Kürzungen im Jugendbereich zurücknehmen
Der Landtag von NRW
In die heiße Phase gehen die Beratungen zum Landeshaushalt 2002 in der ersten Novemberwoche Woche. Ab Montag wird sich die SPD-Landtagfraktion auf einer Klausurtagung mit dem umfangreichen Zahlenwerk befassen und insbesondere eine ganze Reihe von Änderungsanträgen aus den Facharbeitskreisen abschließend bewerten. Mehr …
Sauberkeit im öffentlichen Raum:
Umweltausschuss verabschiedet Maßnahmenpaket
Manfred Flore
Ein umfangreiches Maßnahmenpaket soll das Erscheinungsbild des öffentlichen Raumes in Oberhausen weiter verbessern. Einen entsprechenden SPD-Antrag hat der Umweltausschuss auf seiner Oktober-Sitzung verabschiedet. „Mit diesem Antrag“, so Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, „ziehen wir die Konsequenzen aus unserer großen Anfrage zum gleichen Thema.“ Mehr …
Mobilfunk:
Baustopp für Mobilfunkanlagen auf öffentlichen Gebäuden
Mobilfunkantennen
Der AK Umwelt hat sich auf seiner jüngsten Sitzung mit der Problematik Mobilfunkantennen im Stadtgebiet beschäftigt. Zukünftig sollen keine Neuverträge mehr geschlossen werden, die es Mobilfunkunternehmen ermöglichen, Antennenanlagen auf städtischen Gebäuden wie Schulen und Kindergärten zu errichten. Mehr …