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Stichwort:  
Corona-Pandemie

Absage von Karnevalssitzungen:

Zimkeit beantragt Notfallfonds

Oberhausens SPD-Abgeordneter Stefan Zimkeit schließt sich der Kritik des Hauptausschusses Karneval an der Landesregierung an: „Es darf nicht sein, dass gemeinnützige Vereine unter der finanziellen Last von Veranstaltungsabsagen zusammenbrechen.“

Zimkeit kündigt an, im NRW-Haushalts- und Finanzausschuss einen Notfallfonds in Höhe von 20 Millionen Euro zu beantragen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung reduziert Zuweisungen an große Städte und sorgt für zusätzliche Verschuldung

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest des Städtetages an, der mit deutlichen Worten die Ablehnung einen Altschuldenfonds durch CDU und FDP kritisiert. „Nachdem die Landesregierung auch bei der Haushaltsberatung 2022 bei ihrem Nein geblieben ist, verschärft sich die Finanzlage für viele Städte insbesondere im Ruhrgebiet.“

Der Städtetag hatte darauf hingewiesen, dass nun auch Rheinland-Pfalz eine Lösung gefunden habe und den Kommunen die Hälfte der Altschulden abnimmt. „Die Laschet-Regierung hatte hingegen erst im letzten Jahr die ausgestreckte Hand von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ausgeschlagen, der sich an der Finanzierung zu beteiligen wollte. Ministerpräsident Wüst scheint nun den gleichen Fehler zu machen.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

NRW legt Alltagshelfer-Programm für die Kitas neu auf

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die „Kita-Helfer“ kehren an die Kindergärten zurück, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) mit. Im August habe die Landesregierung sie trotz des massiven Protestes der SPD-Opposition und vieler Kitas abberufen. „Angeblich wurden sie nicht mehr gebraucht, weil die Pandemie zu Ende sei“, erinnert sich Zimkeit an die längst widerlegte Behauptung von FDP-Familienminister Joachim Stamp. „Die Fachleute warnten schon damals vor einem Ansteigen der Inzidenzen im Herbst und im Winter.“

Stefan Zimkeit, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist mit seinen Vorstößen im Haushalts- und Finanzausschuss bislang auf taube Ohren gestoßen. „Erst jetzt ist die CDU-FDP-Landesregierung bereit, 46 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm zu beantragen, um die Kita-Helferinnen und Helfer zurückzuholen“, berichtet Zimkeit. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Bongers lehnt Stoffmasken für Polizistinnen und Polizisten ab

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Auslieferung der umstrittenen 1,25 Millionen Stoffmasken an die NRW-Polizei kritisiert. „Jetzt bekommen unsere Beamtinnen und Beamten, deren Dienst schon schwer genug ist, eine Maske, die den Ansprüchen an eine Corona-Prävention überhaupt nicht gerecht wird. Das ist doch absurd und den Menschen nicht vermittelbar“, sagte Bongers. Mehr …


Landtagswahl am 15. Mai 2022:

98 Prozent Zustimmung für Stefan Zimkeit als SPD-Kandidat für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist erneut als Landtagskandidat für den Wahlkreis Sterkrade/Dinslaken aufgestellt worden. Bei der SPD-Wahlkreisdelegiertenversammlung in Dinslaken-Hiesfeld wurde er mit 98 Prozent Zustimmung gewählt.

In seiner Rede vor den Delegierten äußerte der Abgeordnete den Wunsch, im Mai an Koalitionsverhandlungen auf Landesebene teilnehmen zu können. „Wir haben eine realistische Chance“, formulierte er seine Hoffnung, „an die erfolgreichen Koalitionsverhandlungen in Berlin anknüpfen zu können“. Mehr …


MdLs Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit:

Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete werben für Impfungen

Über die dramatische Entwicklung der aktuell vierten Corona-Welle zeigen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit entsetzt und fordern neben schärferen gesetzlichen Maßnahmen dazu auf, dass sich alle Menschen impfen lassen. Gleichzeitig müsse die Landesregierung endlich sicherstellen, dass alle die notwendige Booster-Impfung sofort bekommen. Mehr …


Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete fordern:

„Gut erreichbare Krankenhausversorgung sicherstellen“ – Fast 90 Prozent der Oberhausenerinnen und Oberhausener sind gegen Krankenhausschließungen

Die Menschen in Oberhausen befürworten ein ortsnahes Krankenhausangebot, das zeigt eine repräsentative Umfrage der SPD-Landtagsfraktion.

Mitten in der Pandemie plant die CDU-geführte Landesregierung Klinik-Schließungen in NRW. „Das muss man sich mal vorstellen. Wir gehen mit unserem medizinischen Versorgungssystem auf dem Zahnfleisch und diese Landesregierung denkt über die Schließung von Krankenhäusern nach. Unsere Pflegerinnen und Pfleger, unsere Ärztinnen und Ärzte geben alles und dann kommt das dabei heraus. Dabei wollen die Menschen das überhaupt nicht. Das belegen die Untersuchungen ganz eindeutig“, kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers fassungslos und fragt: „Was wird den Menschen denn von dieser Landesregierung noch zugemutet? Erst diskreditiert CDU-Gesundheitsminister Laumann die Ärzteschaft populistisch als Golfspieler und jetzt kommen diese Streichungspläne.“ Mehr …


Oberhausen und Dinslaken:

Fachleute fordern eine neue Schulpolitik

Stefan Zimkeit, Ayla Çelik, Harald Willert (Quelle: Büro Zimkeit)

„Der Schulerfolg von Kindern ist viel zu oft vom Geldbeutel und dem Bildungsabschluss der Eltern abhängig“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) zu Beginn eines Gesprächs mit Fachleuten aus NRW, Oberhausen und Dinslaken. „Die Ungleichheit hat sich in der Pandemie noch mal verschärft.“

Ayla Çelik, Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), wies auf den immensen Lehrkräftemangel in NRW hin. „Jedes fünfte Kind lebt unter armen Verhältnissen. Diese brauchen mehr denn je gute und ausreichend viele Lehrerinnen und Lehrer.“

Harald Willert, Vorsitzender der NRW-Schulleitervereinigung, beklagte eine zunehmende „Herabwürdigung“ des Lehrerberufs bei gleichzeitig steigenden Aufgaben für Schulleitungen und Lehrkräfte. „Was die jetzt während Corona machen, hat mit dem ursprünglichen Beruf nichts mehr zu tun.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

NRW muss konsequent gegen die Pandemie kämpfen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit wirft Ministerpräsident Hendrik Wüst „verantwortungsloses Zaudern“ in der Coronakrise vor. „Während andere Bundesländer Maßnahmen gegen die vierte Welle ergreifen, versteckt er sich hinter dem Bund oder sorgt für Lockerungen. Die einzige Entscheidung der Wüst-Regierung war das Aufheben der Maskenpflicht in den Schulen.“

Große Sorgen macht sich Zimkeit wegen der wachsenden Zahl von Impfdurchbrüchen in den Oberhausener Krankenhäusern. „NRW ist bei den dringend benötigten Boosterimpfungen viel zu langsam. Gerade mal fünf Prozent der Menschen in unserem Land sind bislang geboostert. In Berlin sind es bereits 7,5 Prozent.“ Laut Sozialverband VdK würden in NRW sogar 70-Jährige auf Termine im nächsten Jahr verwiesen. Mehr …


Ortsverein Oberhausen-West:

Alexis Heitmann weiter an der Spitze der SPD in Alstaden und Lirich

Alexis Heitmann ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West

Im Zuge der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West wurde Alexis Heitmann als Ortsvereinsvorsitzender wiedergewählt. Knapp 90 % der Mitglieder sprachen ihm bei der Wahl das Vertrauen aus. Der 40jährige leitet die SPD in Alstaden und Lirich seit Anfang 2020. Als Stellvertreterin wurde die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, als Stellvertreter Ralf Bohnes im Amt bestätigt, beide mit ebenfalls starken Wahlergebnissen.

Heitmann freute sich in seiner Rede über die vielen neuen und jungen Gesichter bei der Versammlung. In den zurückliegenden anderthalb Jahren seien insgesamt 15 neue Mitglieder in den Ortsverein eingetreten. „Richtig toll ist, dass viele der jungen Genossinnen und Genossen nicht nur eintreten wollen, sondern gleich kräftig anpacken und den Anspruch mitbringen, ihre Ideen in die politischen Prozesse einzubringen. Das tut uns allen absolut gut, denn naturgemäß hat eine 20jährige einen ganz anderen Blick auf die Dinge als ein 50jähriger!“, wusste der wiedergewählte Vorsitzende im Anschluss an die Versammlung zu berichten. Mehr …


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