Quelle:  
MdL Stefan Zimkeit

SPD-Landtagsfraktion:

Stefan Zimkeit wieder SPD-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist auch in der neuen Wahlperiode haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Angesichts steigender Preise nicht nur beim Gas kommen auf die Politik viele Herausforderungen zu“, stellt Zimkeit fest, der gleichzeitig auch dem Fraktionsvorstand seiner Partei angehört.

„Wir haben die Pflicht und Verantwortung, die Menschen vor einem Abrutschen in die Armut zu schützen“, lautet seine Überzeugung. „Dazu muss auch das Land NRW seinen Beitrag leisten. Die schwarz-grüne Koalition muss damit aufhören, sich hinter Appellen an die Bundesregierung zu verstecken.“ Mehr …


Demokratie erleben:

Jetzt für den Jugend-Landtag bewerben!

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit laden drei Jugendliche dazu ein, vom 27. bis 29. Oktober 2022 ihre Plätze im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende soll in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag stattfinden.

Diskutiert werden in unterschiedlichen Sitzungen aktuelle Themen, um die parlamentarischen Abläufe realitätsnah zu simulieren. „Das ist eine klasse Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben“, sagt Sonja Bongers. Und Frederick Cordes meint: „Unsere Demokratie lebt von jungen Menschen, die engagiert für ihre Positionen einstehen und Lust haben, sich für die Zukunft in NRW einzusetzen.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Übergewinnsteuer ist nur gerecht

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade

„Wenn Markt und Wettbewerb nicht funktionieren, muss der Staat eingreifen“, begründet Stefan Zimkeit seine Forderung nach einer Übergewinnsteuer. „Insbesondere die Mineralölkonzerne machen sich seit dem russischen Angriff auf die Ukraine die Taschen voll“, kritisiert Zimkeit. Der Sterkrader Landtagsabgeordnete wurde von der SPD-Fraktion in seinem Amt als finanzpolitischer Sprecher vorläufig bestätigt – die endgültige Wahl findet Ende des Monats statt. Mehr …


Schulministerin Gebauer:

Verzögerungstaktik bei Niederrhein-Kolleg

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Das Versprechen von Schulministerin Gebauer, die Schließung des Niederrhein-Kollegs noch einmal zu prüfen, war ein Wahlkampfmanöver“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Denn bis heute ist kein Gesprächstermin zwischen der Spitze des Ministeriums und der Stadt zustande gekommen. Zunächst wurde wochenlang kein Termin angeboten, und nun ist das anberaumte Treffen vom Ministerium kurzfristig abgesagt worden.“ Das zeige, dass seitens der Landesregierung kein wirkliches Interesse am Erhalt der Bildungseinrichtung in Oberhausen besteht, sagt der Landtagsabgeordnete. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Ministerin Scharrenbach – Politik zulasten des Ruhrgebiets

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die CDU-Heimatministerin Scharrenbach hat das Ruhrgebiet im Stich gelassen“, wundert sich Stefan Zimkeit darüber, dass Oberhausens CDU sie als Wahlkämpferin eingeladen hat. „In ihrer Amtszeit wurde schrittweise immer mehr Geld von den Großstädten des Ruhrgebiets in die flächengroßen Gemeinden des ländlichen Raums umgelenkt. Oberhausen würde allein in diesem Jahr mehr als drei Millionen Euro mehr bekommen, wenn Scharrenbach nicht an den Verteilschlüsseln geschraubt hätte“, sagt der SPD-Finanzexperte. Mehr …


VRR:

Stefan Zimkeit weist angebliche Klarstellung zurück

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hält an seiner Forderung fest, die Walsum-Bahn möglichst schnell zu reaktivieren. „Die Behauptung des VRR-Vorstands, ich hätte irgendetwas falsch dargestellt, weise ich zurück. Fakt ist, dass die Machbarkeitsstudie Stand November 2021 eine Wirtschaftlichkeitsberechnung auf der Basis von längst überholten Baukosten vorgenommen hat. Das hat der VRR selbst eingestanden und die Kostensteigerungen sind vom Gutachter erst im Nachhinein berechnet worden.“

Im aktuellen Sachstandsbericht schreibe der VRR jetzt selbst von „erheblichen Risiken“, die sich aus den bis zu 48 Millionen Euro höheren Investitionskosten ergeben. Mehr …


Nein zu Krankenhausschließungen in Oberhausen:

SPD Oberhausen diskutiert über Gesundheitsversorgung der Stadt

Das Podium mit Björn Jadzinski, Barbara Matthies, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit (von links)

Wie entwickelt sich die Krankenhauslandschaft in Oberhausen in den kommenden Jahren? Welche Ansprüche haben die Bürgerinnen und Bürger an die Gesundheitsversorgung in ihrer Stadt? „Wir brauchen eine verlässliche, wohnortnahe Gesundheitsversorgung in Oberhausen“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit in einem Fachgespräch, zu dem die SPD Oberhausen Ver.di-Gewerkschaftssekretär Björn Jadzinski und die ehemalige Krankenhausgeschäftsführerin Barbara Matthies eingeladen hatte. „Wir haben in NRW derzeit einen massiven Investitionsstau, den auch die Patientinnen und Patienten spüren“, sagte Matthies. „Das können wir uns nicht leisten“. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Vereine und Energiekosten

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert, dass das Land NRW die gemeinnützigen Vereine bei den Energiekosten unterstützt. „Die hohen Preise hemmen das bürgerschaftliche Engagement an vielen Stellen. Ich möchte, dass die Kostensteigerungen nicht bei den Ehrenamtlichen hängen bleiben“, begründet der SPD-Finanzexperte seine Forderung. Mehr …


Einladung zur Podiumsdiskussion am Mittwoch, 27.04.22, 18.00 Uhr:

Unsere Gesundheitsversorgung von Morgen

Ob es das Kind ist, das sich beim Klettern am Bein verletzt hat, die junge Mutter, oder die Großeltern, die ihre Medikamente dringend benötigen. Auf eine wohnortnahe und verlässliche Gesundheitsversorgung sind alle Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen und Dinslaken angewiesen. Doch die Entwicklung zeigt: Viele Krankenhäuser sind privatisiert, Mitarbeitende im Gesundheitssystem sind überlastet und die Situation der Pflegeplätze ist angespannt.

Das wollen wir nicht so stehenlassen: Es braucht eine Gesundheitspolitik, die immer überzeugt – im Ernstfall genauso wie im Alltag!

Wir möchten mit Ihnen und Vertreter:innen aus Politik, Gewerkschaft und vom Fach zusammen darüber sprechen, was unsere Gesundheitsversorgung von morgen braucht. Es diskutieren mit uns:

  • Katharina Schwabedissen, Ver.di Bezirk Ruhr-West
  • Barbara Matthies, ehemalige Geschäftsführerin des städt. Krankenhauses der Stadt Solingen
  • Stefan Zimkeit, SPD-Landtagskandidat für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken
  • Frederick Cordes, Moderation

Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

NRW muss die Altschuldenproblematik lösen

Apostolos Tsalastras und Stefan Zimkeit (Quelle: Büro Zimkeit)

„NRW muss endlich einen Beitrag zur Lösung der Altschuldenproblematik leisten“, forderte Stefan Zimkeit am Rande einer parteiübergreifenden Demonstration von Oberbürgermeistern und Kämmerern für eine bessere Finanzausstattung der Städte. Für die Stadt Oberhausen nahm Kämmerer Apostolos Tsalastras an der Kundgebung vor dem Landtag teil.

„Die vergangenen fünf Jahre waren verlorene Jahre“, so Zimkeit. „Die CDU-FDP-Regierung hatte sich geweigert, auf das Angebot des damaligen Finanzministers Olaf Scholz einzugehen, gemeinsam die kommunalen Altschulden abzulösen.“ Es sei deshalb ein Hohn, wenn auf dem Oberhausener CDU-Parteitag behauptet wird, die schwarz-gelbe Landesregierung sei so kommunalfreundlich wie keine vor ihr, stellte Stefan Zimkeit fest. „Es ist bedauerlich, dass CDU-Oberbürgermeister Daniel Schranz dem nicht mit klaren Worten widerspricht und in seiner eigenen Partei nachdrücklich für eine Entschuldung wirbt.“ Mehr …


X