Quelle:  
MdL Stefan Zimkeit

Polizei:

Konsequent gegen Rassismus vorgehen

Die Vorgänge um ein rassistisches Netzwerk in der Polizei des Ruhrgebietes müssen umfassend aufgeklärt und die Beteiligten umgehend aus dem Dienst entfernt werden, fordern die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Im Landtag berichtete der Innenminister über menschenverachtende Chatgruppen, die seit Jahren bestehen. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Wohnung in Oberhausen durchsucht. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

CDU und FDP lassen Karnevalsvereine in Oberhausen im Stich

CDU und FDP verweigern den Karnevalsvereinen die notwendige Unterstützung, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Finanzausschuss des Landtags. Sein Antrag, das NRW-Hilfsprogramm für ehrenamtliche Vereine bis März 2021 zu verlängern, ist an der Ablehnung von Schwarz-Gelb gescheitert.

“Das laufende Hilfsprogramm ist bis zum 31. Oktober befristet. Es hilft für die unmittelbar darauf beginnende Session gar nicht”, erläutert Zimkeit. “Die Vereine brauchen jetzt eine Zusage, um Klarheit zu haben. CDU und FDP lassen die Karnevalsvereine im Stich.” Mehr …


Mehr Klimaschutz und Arbeitsplätze:

Oberhausen braucht eine Wasserstoff-Strategie

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit wirft der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoff-Wirtschaft zu verpassen. Sein Antrag, dafür ein Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. “Die Blockade durch die Regierung Laschet ist insbesondere für Oberhausen und die Arbeitsplätze in unserer Stadt sehr schädlich”, stellt Zimkeit fest und verweist unter anderem auf die Situation der GHH in Sterkrade und die Forschungskapazitäten des Institutes Umsicht. Mehr …


Abstimmung im Landtag:

CDU und FDP halten an umstrittenen Straßenbaubeiträgen fest

Der Landtag hat in namentlicher Abstimmung die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Während die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit für ein Ende der Anliegerbeiträge votierten, stimmte Wilhelm Hausmann (CDU) für ein Festhalten an den umstrittenen Straßensanierungsgebühren. Hausmann konnte sich dabei auf das Oberhausener CDU-Kommunalwahlprogramm berufen, das ebenfalls die Straßenbaubeiträge befürwortet. Mehr …


SPD-Erfolg:

Schulsozialarbeit gesichert

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die SPD begrüßt es, dass Schulministerin Yvonne Gebauer eine Finanzierungszusage für die Schulsozialarbeit abgegeben hat. “Es hat sich gelohnt, dass die Verbände, die Sozialarbeit tragen, gemeinsam mit uns viel Druck ausgeübt haben”, berichtet Zimkeit aus dem Landtag.

“Besser spät als nie”, kommentiert Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg den Vorgang. “Wenn die Landesregierung nicht handelt, würde die Schulsozialarbeit zum Jahresende auslaufen. Ich finde es unerträglich, dass die Schulen sowie die Sozialarbeiterinnen und -arbeiter so lange im Unklaren gelassen wurden. Viele haben sich schon begonnen, sich nach einem neuen Job umzusehen.” Mehr …


Ausgleich für entfallende Kita-Gebühren:

2,2 Millionen Euro für Oberhausen

Oberhausen bekommt 2,2 Millionen Euro aus dem “Gute-Kita-Gesetz” von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), um die Familien im vorletzten Kita-Jahr von Elternbeiträgen zu entlasten. Die SPD-Landtagsfraktion hat die Summe im Rahmen einer kleinen Anfrage in Erfahrung gebracht, teilt SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit mit.

“Die Abschaffung der Kindergartengebühren für das letzte Jahr hatte bereits die rot-grüne Vorgängerregierung beschlossen”, sagt Zimkeit. “Es ist gut, dass jetzt auch die Gebühren für das vorletzte Jahr entfallen”, freut er sich für die betroffenen Eltern, die ab dem 1. August entlastet werden. Mehr …


Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

SPD-Abgeordnete treffen die Gewerkschaft der Polizei

Gruppenbild in Corona-Zeiten: Die Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Sonja Bongers mit Alexander Frank, dem Vorsitzenden der Oberhausener GdP

Polizisten als “Müll” zu diskreditieren, sei vollkommen unakzeptabel und menschenverachtend, sind sich Oberhausens Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die SPD-Landtagsabgeordneten einig. Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben sich mit dem GdP-Vorsitzenden Alexander Frank getroffen und zunächst über den umstrittenen Artikel gesprochen, der in der “taz” erschienen war. Mehr …


SPD-Landtagsfraktion:

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit wieder in den Fraktionsvorstand gewählt

Für Oberhausen im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Sonja Bongers ist zur rechtspolitischen Sprecherin und Stefan Zimkeit zum haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wiedergewählt worden. Bei der turnusmäßigen Neuwahl des Fraktionsvorstands fiel die Entscheidung für die beiden Oberhausener Abgeordneten einstimmig. Mehr …


OB-Kandidat Thorsten Berg:

Digitale Endgeräte für Oberhausener Kinder

Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg bekräftigt seinen Vorschlag für ein Programm “Jedem Kind ein Tablet”, aus dem jede Schülerin und jeder Schüler ein eigenes digitales Endgerät erhalten soll. “Das ist eine Investition in die Zukunft.” Mehr …


Beratung von Erwerbslosen:

NRW streicht Zuschüsse für Arbeitslosenzentren

Thorsten Berg ist der designierte OB-Kandidat der Oberhausener SPD

Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg befürchtet, dass der Wegfall der Landeszuschüsse die Existenz der Arbeitslosenzentren gefährdet. “Davon wären der Kontakt e.V. in Sterkrade und die Ruhrwerkstatt betroffen. Das ist ein fatales Signal in einer Zeit, in der wir coronabedingt steigende Arbeitslosenzahlen verzeichnen”, sagt Berg.

“Die Erwerbslosenberatungsstellen, zu denen die Starthilfe im Zentrum Altenberg gehört, sollen mit zusätzlichen Aufgaben betraut werden”, berichtet der Abgeordnete Stefan Zimkeit. “Wie wichtig es ist, Anlaufstellen für Beschäftigte etwa in der Fleischindustrie zu schaffen, haben die aktuellen Skandale gezeigt. Das darf aber nicht zu Lasten der Arbeitslosenzentren gehen”, kritisiert Zimkeit eine soeben veröffentlichten Ausschreibung des Landesarbeitsministeriums. Mehr …


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