Monat:  
Februar2019

SPD-Umweltpolitiker widmen sich der Stadtsauberkeit:

Problem der Vermüllung stellt sich nach wie vor

Dienstag, 26. Februar 2019

Der Arbeitskreis Umwelt der SPD-Ratsfraktion traf sich zur Klausurtagung

Die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt der SPD-Ratsfraktion haben jetzt auf einer Tagesklausur die Schwerpunkte ihrer Arbeit für die kommenden Monate festgelegt. Vertreter der Verwaltung und städtischer Gesellschaften waren ebenfalls eingeladen, um über neue Entwicklungen in ihren Bereichen zu berichten.

Ein wichtiger Aspekt der Klausur war der Tagesordnungspunkt Stadtsauberkeit: „Bei allen ernsthaften Bemühungen, die Politik, Verwaltung und die städtischen Gesellschaften auch an den Tag gelegt haben, müssen wir feststellen: Das Problem ist nicht kleiner geworden, im Gegenteil“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Hier müssten neue Wege gefunden werden, auch im Bezug auf die Eigenverantwortlichkeit der Bürgerinnen und Bürger. Mehr …

Kita-Finanzierung:

Wohlfahrtsverbände kritisieren Landesregierung

Dienstag, 26. Februar 2019

Die Landesregierung NRW benachteilige die Kindergärten der freien Träger. Dies war die einhellige Auffassung der Oberhausener Fachleute von AWO, Caritas, evangelischer Kirche, dem Paritätischen und der Lebenshilfe, die sich auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit getroffen haben. Sie machten ihrem Ärger Luft, dass die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Vereinbarung getroffen hat, ohne die Sozialverbände einzubeziehen. „Die meisten Kitas betreiben nicht die Städte, sondern Kirchengemeinden und Wohlfahrtsverbände“, sagte Zimkeit. Er kann die Verärgerung gut verstehen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Oberhausener Jugendparlament zu Besuch im Landtag

Freitag, 22. Februar 2019

„Es hat viel Spaß gemacht, mit so engagierten jungen Leuten über die für sie wichtigen Themen zu diskutieren“, kommentiert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) den Besuch des aktuell amtierenden Oberhausener Jugendparlamentes im Landtag. Zwölf Jugendliche (ein Mädchen und elf Jungen) haben sich während dieser Plenarwoche auf den Weg nach Düsseldorf gemacht, um dort ihre direkt gewählte Abgeordnete zu besuchen. Mehr …

Grundrente:

Debatte im Landtag

Freitag, 22. Februar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Ungefähr 4.500 Oberhausenerinnen und Oberhausener werden von der Grundrente profitieren“, sprach sich Stefan Zimkeit am Rande der Landtagsdebatte für das von Hubertus Heil vorgelegte Rentenkonzept aus. „70 Prozent derer, die davor profitieren, werden Frauen sein. Das ist eine Frage des Respekts vor einem jahrzehntelangen Arbeitsleben“, betont Zimkeit.

Vorwürfe der anderen Landtagsparteien, die „Respekt-Rente“ sei nicht finanzierbar, weist der SPD-Finanzexperte zurück. „CDU und FDP wollen auch die 10 Prozent Wohlhabendsten vom Solidarzuschlag entlasten. Das würde 10 Milliarden Euro kosten – viel mehr als für die Grundrente veranschlagt wird“, erläutert Zimkeit. Mehr …

Klausurtagung 2019:

SPD-Kulturpolitiker beraten über künftige Themen

Mittwoch, 20. Februar 2019

SPD-Kulturpolitiker, Vertreterinnen und Vertreter städtischer Kultureinrichtungen sowie Kulturdezernent Apostolos Tsalastras haben einen Blick auf die kulturpolitischen Themen geworfen, die Stadtverwaltung und Politik in diesem Jahr beschäftigen werden. Für einige Teilnehmer ging es am Ende der Klausurtagung in die Räumlichkeiten des ehemaligen Kinos Europa-Palast hinter dem Café Transatlantik an der Elsässer Straße

Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der städtischen Kultureinrichtungen sowie dem Kulturdezernenten und Kämmerer Apostolos Tsalastras sind die Kulturpolitiker der SPD-Ratsfraktion zu ihrer jährlichen Arbeitsklausur zusammengekommen. Thematisiert wurden in dieser Runde etwa erste Gedanken über die künftige Gestaltung des Alten Sterkrader Rathauses, in dem künftig die Musikschule und das Kulturbüro der Stadt eine neue Heimat finden sollen.

„Hier gilt es, eine gute, bezahlbare Variante auszuarbeiten. Eine Billiglösung wäre dort kontraproduktiv“, erklärt der Kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. Mehr …

Ausstieg aus der Kohleverstromung:

NRW benachteiligt das Ruhrgebiet

Mittwoch, 20. Februar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit warnt vor einer Benachteiligung des Ruhrgebiets beim Ausstieg aus der Kohleverstromung. „40 Milliarden Euro sind dafür vorgesehen, die betroffenen Regionen beim Strukturwandel zu unterstützen“, sagt der SPD-Finanzexperte am Rande einer Landtagssitzung. Zimkeit hält es für unerträglich, dass davon nach den jetzigen Planungen kein einziger Cent ins Ruhrgebiet fließen soll.

„Das Geld muss dahin, wo die Kraftwerke geschlossen werden. Aber die NRW-Landesregierung hat nicht ein einziges Projekt des nördlichen Ruhrgebiets für die Strukturhilfen des Bundes angemeldet.“ Das Geld solle laut Ministerpräsident Laschet allein ins rheinische Braunkohlerevier fließen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Höhere Vergütung für Betreuung

Mittwoch, 13. Februar 2019

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Eine Vergütungserhöhung für Betreuer ist eine Frage des Respekts und des Anstands“ findet Sonja Bongers, die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW.

„Berufliche Betreuer und Betreuungsvereine sind für hilfebedürftige Menschen in unserem Land eine wichtige Stütze. Damit leisten sie auch einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft. Es freut mich sehr, dass die heutige Anhörung des Rechtsausschusses ein starkes Signal an alle Fraktionen und die Landesregierung gesetzt hat, sich jetzt nachdrücklich für eine schnelle und deutliche Erhöhung der Vergütung von Betreuern einzusetzen. Mehr …

Silke Jacobs:

KKO-Pläne verärgern SPD in Osterfeld

Dienstag, 12. Februar 2019

Silke Jacobs ist Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Klosterhardt-Süd und Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld

Verärgert haben die Osterfelder Sozialdemokraten die Entscheidung des Katholischen Klinikums Oberhausen (KKO) zur Kenntnis genommen, auf dem Gelände des ehemaligen Hallenbads entgegen langjähriger Planungen kein Reha-Zentrum zu errichten.

„Jahrelang ist an diesem Standort wegen der Reha-Pläne des KKO nichts passiert, Alternativen wurden nicht in Erwägung gezogen. Und dann erfahren wir aus heiterem Himmel, dass die Einrichtung von Anfang an zu klein geplant war“, ärgert sich die Osterfelder Stadtverordnete Silke Jacobs. „Eine große Chance für die Entwicklung des Stadtteils ist durch diese unendliche KKO-Geschichte verpasst worden“, bedauert die SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Osterfeld. Mehr …

Digitalpakt:

NRW-Landesregierung muss Blockade der Bundesmittel für die Schulen aufgeben

Dienstag, 12. Februar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Oberhausens Schulen brauchen dringend mehr Geld, betont Stefan Zimkeit. „Dies gilt insbesondere auch für die Herausforderung der Digitalisierung“, sagt der SPD-Finanzexperte im Düsseldorfer Landtag. „5,5 Milliarden Euro stehen für die Digitalpakt im Bundeshaushalt zur Verfügung, doch leider ist es immer noch völlig unklar, wann das Geld bei den Städten ankommt.“

Stefan Zimkeit fordert NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) auf, endlich seine Blockadehaltung aufzugeben. „Es darf nicht sein, dass einzelne Bundesländer egoistisch auf dem Rücken der Schulen den Digitalpakt verzögern.“ Mehr …

De Zoch kütt – und wir sind schon da!

Einladung zur Zugparty 2019 der Oberhausener SPD

Dienstag, 12. Februar 2019

Nach einem furiosen Auftakt im vergangenen Jahr möchten wir auch in dieser närrischen Session zur Karnevalsfeier der Oberhausener SPD einladen. Diese findet statt am:

Karnevalssonntag | 3. März 2019 | ab 13.11 Uhr
im SPD-Parteibüro | Schwartzstr. 52.

Wir freuen uns, Jung und Alt, Groß und Klein, Mitglieder und Freunde zu einer fröhlichen Karnevalsfeier in unseren Räumlichkeiten begrüßen zu dürfen. Mehr …