Jahr:  
2024

OV Sterkrade-Süd:

Einladung zum monatlichen Stadtteilgespräch

Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd lädt wieder zum Stadtteilgespräch in den „Klumpen Moritz“, Bahnhofstr. 30, in Sterkrade ein. Im Monat April wollen sich der Vorsitzende Dr. Jörg Schröer und andere Mitglieder am Dienstag, 16.04.2024, ab 19.00 Uhr, mit Sterkrader Bürgerinnen und Bürgern zu einem regen Austausch treffen.

In offenen Gesprächen bietet sich dort für alle, denen die Zukunft Sterkrades am Herzen liegt, die Gelegenheit, Fragen zu stellen oder gute Ideen für den Stadtteil einzubringen. Auch kritische Stimmen sind willkommen (!), denn nur so könne Politik reagieren und Bürgerwünsche umsetzen. Mehr …


Einladung zur Informationsveranstaltung:

Tipps für den Gang zum Amt

„Hilfetipps für unsere Bürgerinnen und Bürger“ ist das Thema einer Informationsveranstaltung im Restaurant Gdanska am Altmarkt in Oberhausen. Am Dienstag, 16.04.2024, ab 18.00 Uhr, informiert der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Norbert Dostatni über folgende Service-Angebote der Stadt:

  • Pass- und Ausweisbeantragungen,
  • Schwerbehindertenausweis beantragen,
  • Bewohnerparkausweise,
  • Ausführungen zu melderechtlichen Angelegenheiten.

Die Gäste dieser Veranstaltung sollen erfahren, was zur Antragstellung mitzubringen ist und sollen ihre eventuell vorhandenen Hemmungen für den Gang zum Amt verlieren, denn dort wird auch gerne beraten.

Wichtig: Anmeldungen sind erforderlich per E-Mail unter info@spd-oberhausen.de oder per Telefon unter 0208 2 33 34. Es sind ca. 35 Plätze vorhanden. Die Teilnahme ist kostenlos.


OV Osterfeld:

Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung zur Europawahl 2024

Der SPD-Ortsverein Osterfeld lädt alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Europawahl 2024 ein. Sie findet statt am Dienstag, 16. April 2024, ab 19.00 Uhr, in der Gaststätte Koopmann, Kniestr. 27, 46117 Oberhausen. Die Osterfelder Sozialdemokraten haben dazu Norbert Fabian, den Vorsitzenden der Europa Union Duisburg, Oberhausen, Mülheim / Niederrhein, als Referenten gewinnen können. Norbert Fabian wird über die Europawahl, die in Deutschland am 9. Juni stattfindet, informieren, Fragen beantworten und mit den Anwesenden über das wichtige Thema diskutieren. Mehr …


Bürgergeld:

SPD entsetzt über Sozial-Populismus

Denise Horn ist schul- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Kopfschütteln in Reihen der SPD-Ratsfraktion hat das Statement der örtlichen CDU in der Lokalpresse zum Thema Bürgergeld ausgelöst. Die hiesigen Christdemokraten hatten sich dem Vorschlag der Bundes-CDU angeschlossen, Bürgergeld-Empfängerinnen und -Empfängern nach drei Monaten die Unterstützung zu streichen, wenn diese über drei Monate Vorstellungsgespräche versäumen oder zumutbare Arbeit ablehnen.

„Von den gut 5,5 Millionen Menschen, die 2023 Bürgergeld erhalten haben, sind aktuell rund 3,9 Millionen im erwerbsfähigen Alter. Von Januar bis November 2023 wurden in etwas mehr als 200.000 Fällen Leistungen gemindert – das sind gerade einmal drei Prozent. Und davon ist nur ein kleiner Teil ‚Totalverweigerer‘, deren Zahl wird gar nicht genau erfasst“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Denise Horn. Außerdem sei es fraglich, ob eine völlige Streichung der Hilfen überhaupt verfassungskonform sei – im Gegensatz zu den jetzt bestehenden Sanktionsmöglichkeiten. Mehr …


Wochenvorschau 2024/06:

Diese Woche im Bundestag


 

MI | 10.04.2024 | 162. Sitzung

TOP 3

Verbot von Gehsteigbelästigungen

Schwangerschafts­abbrüche

Vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Arztpraxen und Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, kommt es immer öfter zu sogenannten Gehsteigbelästigungen durch Abtreibungsgegner:innen. Wir wollen Schwangere und das Fachpersonal wirksam davor schützen und auf Bundesebene Rechtssicherheit im Umgang mit Gehsteigbelästigungen schaffen. Deshalb bringt die Bundesregierung in dieser Woche einen Gesetzentwurf in den Bundestag ein, durch den solche Handlungen unterbunden werden sollen.

ZP

Justiz weiter digitalisieren

Digitalisierung, Justiz

Wir beraten in dieser Woche in 1. Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur weiteren Digitalisierung der Justiz. Damit soll u.a. die digitale Strafantragstellung vereinfacht werden. Künftig ist dann ein Strafantrag auch per E-Mail oder Online-Formular (zum Beispiel bei einer Internetwache) möglich, wenn die Identität der antragstellenden Person und ihre Bitte um Verfolgung der Straftat eindeutig erkennbar werden. Um zeit- und ressourcenintensive Anreisen zu vermeiden und Hauptverhandlungen flexibler zu terminieren und durchzuführen, sollen künftig Verfahrensbeteiligte (auf Antrag) an der strafgerichtlichen Revisionshauptverhandlung per Videokonferenz teilnehmen können.

Mehr …


Grundsteuer:

Keine zusätzliche Belastung von Wohngrundstücken

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit fordert die NRW-Landesregierung zu Korrekturen bei der Grundsteuer auf. „Eine Entlastung von Geschäftsgrundstücken darf nicht auf Kosten von Wohngrundstücken stattfinden“, wiederholt der SPD-Finanzexperte seine Forderung. Bei der Neuberechnung der Grundsteuer liegen jetzt auch in Oberhausen Zahlen vor, die belegen, dass Wohngrundstücke schlechter gestellt werden als gewerblich genutzte Flächen. „Davor hat die SPD bereits vor Monaten im Landtag gewarnt“, sagt Zimkeit. Mehr …


OV West:

SPD-Stadtverordnete laden wieder zum Bürgergespräch am Infostand in Alstaden

Die Alstadener SPD-Stadtverordneten Dagmar Heitmann und Dietmar Look laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch ein. Zusammen mit dem Team des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West sind die Sozialdemokraten am Samstag, 13.04.2024, zwischen 09:00 und 12:00 Uhr, mit einem Infostand auf der Bebelstraße 212, Höhe Netto-Markt, wieder persönlich ansprechbar. Mehr …


OV West:

Sonnenschein bei der SPD-Ostereiersuche im Ruhrpark

Bei bestem Frühlingswetter und zweistelligen Temperaturen sind am Ostersonntag rund 250 Bürgerinnen und Bürger aus Alstaden und den benachbarten Stadtteilen zur traditionellen Ostereiersuche des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West in den Ruhrpark geströmt. „Die Veranstaltung im Ruhrpark gehört in Alstaden seit Jahrzehnten zum Osterfest, so wie Ostereier und Schokohasen“, freute sich der Ortsvereinsvorsitzende Alexis Heitmann über den großen Zulauf.

Gruppenbild mit „Hasi“ bei strahlendem Sonnenschein: Das Orga-Team der 54. Ostereiersuche des OV West im Ruhrpark

Mehr …


Zum 54. Mal:

Der Osterhase kommt wieder in den Ruhrpark!

Der Osterhase kommt wieder in den Ruhrpark. Wie in jedem Jahr findet am Ostersonntag die traditionelle Ostereiersuche der SPD in Alstaden und Lirich statt, diesmal bereits zum 54. Mal! Um Punkt 10 Uhr fällt der Startschuss für die diesjährige Ostereierjagd auf der Wiese gegenüber dem Spielplatz.

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West lädt am Ostersonntag wieder zum traditionellen Ostereiersuchen in den Ruhrpark ein

Dazu verteilt „Hasi“, das inoffizielle Maskottchen des SPD-Ortsvereins, Schokoladeneier. Auch in diesem Jahr ist wieder das Goldene Ei versteckt, das die Finderin oder der Finder gegen einen tollen Preis eintauschen kann. Mehr …


OV Sterkrade-Süd:

Oster-Infostand mit guten Gesprächen in der Sterkrader City

Mitglieder des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd beim diesjährigen Oster-Infostand in Sterkrade-Mitte (Bildquelle: OV Sterkrade-Süd)

Seit vielen Jahren macht unser Ortsverein SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd eine Osterstand am Centerpoint – einfach nur, um den Bürger*innen „Frohe Ostern“ zu wünschen oder niederschwellig zu allen Themen ins Gespräch zu kommen.

Auch wenn es fürchterlich kalt und zugig war und wir wegen starkem Wind und einsetzendem (Eis-)Regen etwas früher als geplant Schluss machen mussten, war es ein Vormittag mit vielen netten Gesprächen.