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Monat:  
November2024

SPD Frauen:

Nein zu Gewalt an Frauen – Aktion in Sterkrade Mitte

Samstag, 30. November 2024

Infostand der SPD Frauen am Aktionstag von Terres des Femmes gegen Gewalt an Frauen

Im Rahmen des Aktionstages von Terres des Femmes gegen Gewalt an Frauen fand am Samstag, 30.11.24, ab 10:00 Uhr eine Aktion der SPD Frauen Oberhausen in Sterkrade – Mitte statt. Es wurden Brötchen in eigens dafür vorbereiteten Tüten mit Infomaterial an Frauen verteilt. Am Informationsstand wird über das Thema „Häusliche Gewalt“ informiert.

Das Thema des diesjährigen Aktionstages lautet „Wenn die Gewalt nicht aufhört“ und macht auf die Tatsache aufmerksam, dass Partnerschaftsgewalt auch nach der Trennung oft nicht aufhört. Besonders betroffen sind davon Mütter, die Gewalt durch ihren ehemaligen Partner erleben. Im letzten Jahr stieg die Zahl der gewaltbetroffenen Frauen laut BKA um fünf Prozent, die Dunkelziffer liegt wahrscheinlich höher. Mehr …

Landtag NRW:

SPD will sozialen Kahlschlag verhindern

Dienstag, 26. November 2024

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

In dieser Woche wird die SPD-Fraktion einen Vorstoß im Haushaltsausschuss des Landtags unternehmen, den von der schwarz-grünen Landesregierung geplanten „sozialen Kahlschlag“ zu verhindern, berichtet der Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Wir werden eine Reihe von Vorschlägen machen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Wohlstand in unserem Land zu stärken.“

Im Zentrum steht dabei die Rücknahme unsozialen Kürzungen bei der Pflege, der psychiatrischen Versorgung, der Sucht- und Gesundheitsberatung, der Aids-Hilfe, dem Berufseinstieg junger Menschen, der Inklusion in den Arbeitsmarkt, der Geflüchtetenberatung, der Armutsbekämpfung, der Jugendhilfe und den Wohlfahrtsverbänden, die zuletzt mit 32.000 Menschen in Düsseldorf demonstriert hatten. Mehr …

Gewalt gegen Frauen und Mädchen:

SPD und Grüne fordern Koordinierungsstelle gegen geschlechtsspezifische Gewalt

Donnerstag, 21. November 2024

Claudia Salwik ist gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion

SPD und Grüne setzen sich im Rahmen der Haushaltsberatungen gemeinsam für die Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Bekämpfung und Prävention von geschlechtsspezifischer Gewalt ein. Einen entsprechenden Antrag haben beide Ratsfraktionen im jüngsten Gleichstellungsausschuss angekündigt.

Es gehe darum, Strukturen zu schaffen, die den Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt sicherstellen und dadurch auch als Ziel der Stadt selbst definieren. „Es muss Oberhausens Ziel sein, Taten zu verhindern und die Opferzahlen zu senken“, betont die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Claudia Salwik, den präventiven Ansatz des Antrags. Mehr …

SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld:

Einbahnstraßen-Regelung soll für mehr Sicherheit sorgen

Freitag, 15. November 2024

Die SPD-Fraktion hat in der Bezirksvertretung Osterfeld einen Antrag eingebracht, mit dem die Verkehrssituation an der Ecke Waghals- und Teutstraße erheblich verbessert werden soll. Die Sozialdemokraten fordern die Einrichtung einer Einbahnstraße in diesem Bereich. An der Waghals- / Teutstraße, insbesondere auf Höhe der Hausnummern 20 und 22, kommt es quasi täglich zu Beinahezusammenstößen. Anwohnerinnen und Anwohner sind besorgt über die unübersichtliche Verkehrssituation vor ihren Haustüren, die durch das Fehlen eines dauerhaften Einbahnstraßenschildes verursacht wird.

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NRW braucht Preisbeobachtungstelle:

Steigende Preise bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt – Landesregierung hat offenbar wenig Interesse an der Situation von Ärmeren

Donnerstag, 14. November 2024

Die steigende Inflation macht Verbraucherinnen und Verbrauchern schon seit Ausbruch des Ukraine-Krieges 2022 zu schaffen. Ein bemerkenswerter Aspekt dieser Preissteigerungen läuft allerdings weiterhin relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit: Die Lebensmittel-Inflation übersteigt die Gesamtinflationsrate weiterhin deutlich. Eine Preisbeobachtungsstelle könnte hier regulierend wirken. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Die Landesregierung muss die neuesten Ergebnisse der Forsa-Umfrage der Schulleitungen in NRW ernst nehmen

Donnerstag, 14. November 2024

NRWs Schulleitungen sind weiterhin unzufrieden mit der Arbeit der Landesregierung. 42 Prozent der befragten Schulleitungen bewerteten die Arbeit von Schulministerin Feller demnach als „mangelhaft“ oder „ungenügend. „Wer könnte die nordrhein-westfälische Schulpolitik besser bewerten als die Schulleitungen, die das Herzstück einer jeden Schule darstellen und den Schulalltag trotz Personal- und Ressourcenmangels jeden Tag aufs Neue am Laufen halten“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …

Großdemonstration in Düsseldorf:

Protest gegen die sozialen Einschnitte in NRW

Mittwoch, 13. November 2024

Auch der designierte SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg demonstrierte heute in Düsseldorf (Quelle: Büro Zimkeit)

Thorsten Berg (SPD) gehörte zu den mehreren hundert Teilnehmenden aus Oberhausen, die auf der Düsseldorfer Rheinwiese gegen die Sparpolitik der Landesregierung demonstriert haben. „Trotz eines Rekordhaushalts möchte Ministerpräsident Wüst ab dem kommenden Jahr erhebliche Einschnitte im Sozialbereich vornehmen“, sagte der designierte Oberbürgermeisterkandidat.

„Die geplanten Kürzungen bei Armutsbekämpfung, Pflege und Beratungsstellungen werden für Oberhausen erhebliche Folgen haben“, prognostiziert Berg. „Ich wünsche mir, dass hier die Stadt und ihr amtierender Oberbürgermeister ihren Einfluss in Düsseldorf geltend machen, damit die Sparpläne zurückgenommen werden. Denn mit den finanziellen und sozialen Folgen dieser Einschnitte haben anschließend die Kommunen zu kämpfen“, so Berg. „Oberbürgermeister Schranz muss klar sein, dass die Stadt einspringen und die von den Landeskürzungen betroffenen Sozialverbände finanziell unterstützen müsste.“ Mehr …

Wüst zerfleddert die Gesellschaft:

Schwarz-grüne Landesregierung hat offenbar kein Interesse an Zusammenhalt der Gesellschaft

Mittwoch, 13. November 2024

Mehr als 30.000 Menschen aus der Mitte der Gesellschaft haben vor dem Landtag gegen die Sparpläne der Landesregierung demonstriert. Die Einsparungen treffen fast alles Sparten und besonders des Sozialbereich. Für die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers ist das quasi ein Bankrott der Regierung. „Das waren schon sehr viele Menschen und die sind ja auch nur repräsentativ hier. Da sind ja noch diejenigen, die die Kitas, Altenheime, Ganztage etc. am Laufen halten und jetzt nicht hier sein können, sonst wäre das noch viel mehr“, sagt Bongers. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Schwarz-Grün muss bei der Fachkräftesicherung deutlich nachlegen

Mittwoch, 13. November 2024

Nordrhein-Westfalen hat viele Probleme. Eins davon ist der Fachkräftemangel. „Die Landesregierung muss endlich handeln sonst verschärft sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt zusätzlich. Ein Blick heute am 13. November zeigt deutlich, dass die Landesregierung ihrem Auftrag nicht mehr nachkommt. Da draußen demonstrieren mehr als 30.000 Menschen gegen die Sparpläne des Ministerpräsidenten. Diese Leute sind in den Bereichen tätig, die eine gut funktionierende Gesellschaft benötigt und die gerade in vielen arbeitsmarkttechnischen Berufsfeldern unterwegs sind“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …

Grundsteuer:

Oberbürgermeister muss handeln

Dienstag, 12. November 2024

Tritt wieder als Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD an: Thorsten Berg

„Das Wohnen in unserer Stadt darf nicht übermäßig besteuert werden“, sagt Thorsten Berg (SPD). „Der Oberbürgermeister darf sich da nicht aus seiner Verantwortung stehlen und muss Stellung beziehen“, protestiert Berg gegen den Plan der Stadtspitze, dem Rat zwei verschieden Vorschläge zu machen. „Wir brauchen unterschiedliche Grundsteuer-Hebesätze für Wohn- und Gewerbegrundstücke“, legt sich der designierte SPD-Oberbürgermeisterkandidat fest.

„Daniel Schranz möchte aus der Verantwortung flüchten, nachdem Ministerpräsident Hendrick Wüst das gleiche getan hat. Weil Wüst und seine schwarz-grüne Koalition sich geweigert haben, mit einem landesweit geltenden Berechnungsmodell für Gerechtigkeit zu sorgen, hat er die Verantwortung und die rechtlichen Risiken auf die Städte abgewälzt“, stellt Thorsten Berg fest. Mehr …