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Thema:  
Gemeinsam gegen Rechts

Manfred Flore:

Polizeipräsident muss Perspektiven aufzeigen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Am Freitag kommt der Polizeibeirat zu einer Sondersitzung zusammen. Dessen Mitglieder hatten sich dafür ausgesprochen, mit dem Polizeipräsidenten Alexander Dierselhuis das Thema “Rassismus in der Polizei Oberhausen” zu diskutieren. “Wir haben den erschütternden Fall im Polizeipräsidium Essen, wir erfahren gerade erst von einer rechten Chat-Gruppe in der Berliner Polizei, und wir haben sogar Verdachtsfälle beim Verfassungsschutz unseres Landes”, zählt Beiratsmitglied Manfred Flore auf. Mehr …


Polizei:

Konsequent gegen Rassismus vorgehen

Die Vorgänge um ein rassistisches Netzwerk in der Polizei des Ruhrgebietes müssen umfassend aufgeklärt und die Beteiligten umgehend aus dem Dienst entfernt werden, fordern die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Im Landtag berichtete der Innenminister über menschenverachtende Chatgruppen, die seit Jahren bestehen. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Wohnung in Oberhausen durchsucht. Mehr …


Aktionstag der Osterfelder SPD:

Am Samstag, 5. September, wird es bunt in Osterfeld

Ab 10.00 Uhr veranstaltet die Osterfelder SPD einen Aktionstag auf der Gildenstraße. Für jede Altersklasse ist etwas dabei. Während Erwachsene mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten über aktuelle Themen diskutieren können, können sich Kinder an Großspielgeräten, wie “4 gewinnt” ihre Zeit vertreiben. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Demokratische Parteien müssen gemeinsam gegen Rechts stehen

“Es ist unfassbar, dass CDU und FDP in Thüringen gemeinsame Sache mit Rechtsextremisten machen”, zeigt sich Stefan Zimkeit entsetzt über die Wahl des Ministerpräsidenten in Erfurt. “Dass sich ein FDP-Politiker mit den Stimmen von Höcke und der rechtsextremen thüringischen AfD in sein Amt hieven lässt und die Wahl auch noch annimmt, ist ein gefährlicher Dammbruch.”

CDU und FDP hätten aus ihrer Geschichte nichts gelernt. “Schon einmal haben Konservative und Nationalliberale in Deutschland den Weg für Faschisten geebnet”, sagt Zimkeit und fordert die CDU und die FDP auf Bundes- und Landesebene auf, dem Pakt sofort ein Ende zu setzen. Mehr …


Silvesteranschläge:

Rechter Terror auch in Oberhausen?

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Erschrocken ist Stefan Zimkeit wegen der Meldungen, dass der Silvester-Attentäter mit seinem Auto auch Menschen in Oberhausen angegriffen hat. “Das zeigt, wie nah rechter Terror an uns herangerückt ist”, sagt der SPD-Abgeordnete am Rande einer Landtagsdebatte zu dem Bottroper Attentat. Acht Menschen, darunter auch Kinder, hat der Attentäter in Oberhausens Nachbarstadt verletzt, erinnert Zimkeit an die Opfer der Tat.

Zimkeit fordert die Landesregierung auf, schnellstens für vollständige Aufklärung zu sorgen. “Rechte Gewalt ist eine konkrete Bedrohung. Da gibt es nichts zu beschönigen oder zu relativieren.” Es brauche einen gesellschaftlichen Konsens, dass man sich der rechten Bedrohung gemeinsam entgegenstellt. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

“Demokratie leben” kann unbefristet fortgesetzt werden

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Entscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), das Programm “Demokratie leben” unbefristet fortzusetzen. “Davon werden die Aktivitäten bei uns in Oberhausen direkt profitieren”, sagt Zimkeit, der dem lokalen Begleitausschuss von “Demokratie leben” angehört.

“Mit der Entfristung dieses Bundesprogramms wird ein Zeichen dafür gesetzt, dass das Engagement gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auf Dauer unterstützt wird.” Insbesondere das Erstarken der AfD mache es notwendig, dass Demokratinnen und Demokraten dagegen aufstehen, so Zimkeit. Mehr …



Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Landtag darf keine Bühne für AfD-Propaganda bieten

Der Landtag dürfe keine Bühne für Rechtspopulismus und Extremismus sein, sind sich die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit einig. “Die AfD wird im Landtag alle demokratischen Rechte erhalten”, sagte Sonja Bongers nach ihrer ersten Fraktionssitzung in Düsseldorf. “Aber das Parlament wird keinen Platz für undemokratische Propaganda bieten.” Mehr …



AfD-Landesparteitag in der Luise-Albertz-Halle:

Wir stehen an der Seite der großen Mehrheit der Menschen in Oberhausen

banner_wilhelm_meinicke-parkDie Oberhausener SPD beteiligt sich an der Gegendemonstration zum AfD-Parteitag. Die SPD-Geschäftsstelle wird öffnen und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegendemonstration ab 07.30 Uhr mit heißen Getränken versorgen.

Wir Oberhausener mögen unsere Stadt. Deshalb nehmen wir es nicht widerspruchslos hin, dass eine offen rechtsextreme und gegen Minderheiten sowie Andersdenkende hetzende politische Kraft am kommenden Sonntag in unserer Stadt eine Veranstaltung durchführen wird. Mehr …


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