Thema:  
Gemeinsam gegen Rechts

MdL Sonja Bongers:

Medienschaffende besser schützen – lokale Medien fördern

Donnerstag, 24. Juni 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Seit Jahren wird das gesellschaftliche Klima in Deutschland rauer und der Umgang mit Journalistinnen und Journalisten sowie Medienberichterstattenden feindseliger. Dies geht soweit, dass einige Journalistinnen und Journalisten Personenschutz benötigen. Die Zahl gewalttätiger Übergriffe auf in den Medien Tätige hat sich deutlich erhöht. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ zählte im Jahr 2020 mindestens 65 gewalttätige Übergriffe. Gegenüber dem Vorjahr seien dies fünfmal so viele Fälle, heißt es im aktuellsten Bericht. Mehr …

MdB Dirk Vöpel zum Rückzug von Tareq Alaows von der Bundestagskandidatur der Grünen in Dinslaken und Oberhausen:

Rassistische Angriffe sind empörend und beschämend

Dienstag, 30. März 2021

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Als empörend und beschämend bezeichnet MdB Dirk Vöpel die Bedrohungen und rassistischen Attacken, die den grünen Politiker Tareq Alaows heute zum Rückzug von der Bundestagskandidatur in Dinslaken und Oberhausen veranlasst haben. Leider gehört es mittlerweile zum Alltag, dass Politikerinnen und Politiker auf allen politischen Ebenen beleidigt werden und sogar Morddrohungen erhalten. „Wo sind wir eigentlich schon wieder hingekommen, wenn politisch engagierte Menschen durch offene Gewaltandrohungen gegen sich selbst und ihnen Nahestehenden davon abgehalten werden, ihre elementarsten demokratischen Grundrechte wahrzunehmen?“, so Vöpel wörtlich. Mehr …

Manfred Flore:

Polizeipräsident muss Perspektiven aufzeigen

Donnerstag, 01. Oktober 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Am Freitag kommt der Polizeibeirat zu einer Sondersitzung zusammen. Dessen Mitglieder hatten sich dafür ausgesprochen, mit dem Polizeipräsidenten Alexander Dierselhuis das Thema „Rassismus in der Polizei Oberhausen“ zu diskutieren. „Wir haben den erschütternden Fall im Polizeipräsidium Essen, wir erfahren gerade erst von einer rechten Chat-Gruppe in der Berliner Polizei, und wir haben sogar Verdachtsfälle beim Verfassungsschutz unseres Landes“, zählt Beiratsmitglied Manfred Flore auf. Mehr …

Polizei:

Konsequent gegen Rassismus vorgehen

Donnerstag, 17. September 2020

Die Vorgänge um ein rassistisches Netzwerk in der Polizei des Ruhrgebietes müssen umfassend aufgeklärt und die Beteiligten umgehend aus dem Dienst entfernt werden, fordern die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Im Landtag berichtete der Innenminister über menschenverachtende Chatgruppen, die seit Jahren bestehen. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Wohnung in Oberhausen durchsucht. Mehr …

Aktionstag der Osterfelder SPD:

Am Samstag, 5. September, wird es bunt in Osterfeld

Donnerstag, 03. September 2020

Ab 10.00 Uhr veranstaltet die Osterfelder SPD einen Aktionstag auf der Gildenstraße. Für jede Altersklasse ist etwas dabei. Während Erwachsene mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten über aktuelle Themen diskutieren können, können sich Kinder an Großspielgeräten, wie „4 gewinnt“ ihre Zeit vertreiben. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Demokratische Parteien müssen gemeinsam gegen Rechts stehen

Mittwoch, 05. Februar 2020

„Es ist unfassbar, dass CDU und FDP in Thüringen gemeinsame Sache mit Rechtsextremisten machen“, zeigt sich Stefan Zimkeit entsetzt über die Wahl des Ministerpräsidenten in Erfurt. „Dass sich ein FDP-Politiker mit den Stimmen von Höcke und der rechtsextremen thüringischen AfD in sein Amt hieven lässt und die Wahl auch noch annimmt, ist ein gefährlicher Dammbruch.“

CDU und FDP hätten aus ihrer Geschichte nichts gelernt. „Schon einmal haben Konservative und Nationalliberale in Deutschland den Weg für Faschisten geebnet“, sagt Zimkeit und fordert die CDU und die FDP auf Bundes- und Landesebene auf, dem Pakt sofort ein Ende zu setzen. Mehr …

Silvesteranschläge:

Rechter Terror auch in Oberhausen?

Mittwoch, 23. Januar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Erschrocken ist Stefan Zimkeit wegen der Meldungen, dass der Silvester-Attentäter mit seinem Auto auch Menschen in Oberhausen angegriffen hat. „Das zeigt, wie nah rechter Terror an uns herangerückt ist“, sagt der SPD-Abgeordnete am Rande einer Landtagsdebatte zu dem Bottroper Attentat. Acht Menschen, darunter auch Kinder, hat der Attentäter in Oberhausens Nachbarstadt verletzt, erinnert Zimkeit an die Opfer der Tat.

Zimkeit fordert die Landesregierung auf, schnellstens für vollständige Aufklärung zu sorgen. „Rechte Gewalt ist eine konkrete Bedrohung. Da gibt es nichts zu beschönigen oder zu relativieren.“ Es brauche einen gesellschaftlichen Konsens, dass man sich der rechten Bedrohung gemeinsam entgegenstellt. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

„Demokratie leben“ kann unbefristet fortgesetzt werden

Mittwoch, 30. Mai 2018

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Entscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), das Programm „Demokratie leben“ unbefristet fortzusetzen. „Davon werden die Aktivitäten bei uns in Oberhausen direkt profitieren“, sagt Zimkeit, der dem lokalen Begleitausschuss von „Demokratie leben“ angehört.

„Mit der Entfristung dieses Bundesprogramms wird ein Zeichen dafür gesetzt, dass das Engagement gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auf Dauer unterstützt wird.“ Insbesondere das Erstarken der AfD mache es notwendig, dass Demokratinnen und Demokraten dagegen aufstehen, so Zimkeit. Mehr …

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Landtag darf keine Bühne für AfD-Propaganda bieten

Dienstag, 16. Mai 2017

Der Landtag dürfe keine Bühne für Rechtspopulismus und Extremismus sein, sind sich die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit einig. „Die AfD wird im Landtag alle demokratischen Rechte erhalten“, sagte Sonja Bongers nach ihrer ersten Fraktionssitzung in Düsseldorf. „Aber das Parlament wird keinen Platz für undemokratische Propaganda bieten.“ Mehr …

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