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Thema:  
Gemeinsam gegen Rechts

MdL Stefan Zimkeit:

Demokratische Parteien müssen gemeinsam gegen Rechts stehen

Mittwoch, 05. Februar 2020

“Es ist unfassbar, dass CDU und FDP in Thüringen gemeinsame Sache mit Rechtsextremisten machen”, zeigt sich Stefan Zimkeit entsetzt über die Wahl des Ministerpräsidenten in Erfurt. “Dass sich ein FDP-Politiker mit den Stimmen von Höcke und der rechtsextremen thüringischen AfD in sein Amt hieven lässt und die Wahl auch noch annimmt, ist ein gefährlicher Dammbruch.”

CDU und FDP hätten aus ihrer Geschichte nichts gelernt. “Schon einmal haben Konservative und Nationalliberale in Deutschland den Weg für Faschisten geebnet”, sagt Zimkeit und fordert die CDU und die FDP auf Bundes- und Landesebene auf, dem Pakt sofort ein Ende zu setzen. Mehr …

Silvesteranschläge:

Rechter Terror auch in Oberhausen?

Mittwoch, 23. Januar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Erschrocken ist Stefan Zimkeit wegen der Meldungen, dass der Silvester-Attentäter mit seinem Auto auch Menschen in Oberhausen angegriffen hat. “Das zeigt, wie nah rechter Terror an uns herangerückt ist”, sagt der SPD-Abgeordnete am Rande einer Landtagsdebatte zu dem Bottroper Attentat. Acht Menschen, darunter auch Kinder, hat der Attentäter in Oberhausens Nachbarstadt verletzt, erinnert Zimkeit an die Opfer der Tat.

Zimkeit fordert die Landesregierung auf, schnellstens für vollständige Aufklärung zu sorgen. “Rechte Gewalt ist eine konkrete Bedrohung. Da gibt es nichts zu beschönigen oder zu relativieren.” Es brauche einen gesellschaftlichen Konsens, dass man sich der rechten Bedrohung gemeinsam entgegenstellt. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

“Demokratie leben” kann unbefristet fortgesetzt werden

Mittwoch, 30. Mai 2018

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Entscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), das Programm “Demokratie leben” unbefristet fortzusetzen. “Davon werden die Aktivitäten bei uns in Oberhausen direkt profitieren”, sagt Zimkeit, der dem lokalen Begleitausschuss von “Demokratie leben” angehört.

“Mit der Entfristung dieses Bundesprogramms wird ein Zeichen dafür gesetzt, dass das Engagement gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auf Dauer unterstützt wird.” Insbesondere das Erstarken der AfD mache es notwendig, dass Demokratinnen und Demokraten dagegen aufstehen, so Zimkeit. Mehr …

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Landtag darf keine Bühne für AfD-Propaganda bieten

Dienstag, 16. Mai 2017

Der Landtag dürfe keine Bühne für Rechtspopulismus und Extremismus sein, sind sich die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit einig. “Die AfD wird im Landtag alle demokratischen Rechte erhalten”, sagte Sonja Bongers nach ihrer ersten Fraktionssitzung in Düsseldorf. “Aber das Parlament wird keinen Platz für undemokratische Propaganda bieten.” Mehr …

AfD-Landesparteitag in der Luise-Albertz-Halle:

Wir stehen an der Seite der großen Mehrheit der Menschen in Oberhausen

Donnerstag, 26. Januar 2017

banner_wilhelm_meinicke-parkDie Oberhausener SPD beteiligt sich an der Gegendemonstration zum AfD-Parteitag. Die SPD-Geschäftsstelle wird öffnen und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegendemonstration ab 07.30 Uhr mit heißen Getränken versorgen.

Wir Oberhausener mögen unsere Stadt. Deshalb nehmen wir es nicht widerspruchslos hin, dass eine offen rechtsextreme und gegen Minderheiten sowie Andersdenkende hetzende politische Kraft am kommenden Sonntag in unserer Stadt eine Veranstaltung durchführen wird. Mehr …

Kreativwettbewerb der SPD-Bundestagsfraktion für Jugendliche:

Was tun gegen Hass und Hetze?

Freitag, 20. Januar 2017

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Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel mitteilt, verleiht die SPD-Bundestagsfraktion 2017 zum fünften Mal den “Otto-Wels-Preis für Demokratie”. Anliegen dieses Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen. Mehr …

AfD-Parteitag:

SPD-Ratsfraktion beantragt Sondersitzung des Hauptausschusses

Montag, 16. Januar 2017

Am Montagnachmittag hat sich die SPD-Ratsfraktion dazu entschlossen, eine Sondersitzung des Hauptausschusses zu beantragen, um offene Fragen um die Anmietung der Luise-Albertz-Halle durch den Landesverband der AfD für ihren Parteitag klären zu lassen. Schriftlich haben die Sozialdemokraten Oberbürgermeister Daniel Schranz zudem gebeten, die Ladungsfrist bis auf drei Tage zu verkürzen, was die Geschäftsordnung des Rates auch vorsieht.

Ziel der Sitzung soll es sein, alle Fraktionen und Gruppen über den genauen Ablauf des Vorgangs zu informieren, mögliche Rechtsmittel aufzuzeigen und gegebenenfalls einen Beschluss herbeizuführen, das Mietangebot an den AfD-Landesverband zurückzuziehen.

131 Gesichter gegen Rechtsextremismus und Rassismus:

Oberhausener SPD-Mitglieder zeigten “Gesicht gegen Rechts”

Dienstag, 08. November 2016
131 SPD-Mitglieder zeigten "Gesicht gegen Rechts" auf dem UB-Parteitag

131 SPD-Mitglieder zeigten “Gesicht gegen Rechts” auf dem UB-Parteitag

131 Mitglieder der Oberhausener SPD zeigten vor Beginn ihres Herbst-Parteitages am Montagabend in der Luise-Albert-Halle im wahrsten Sinne des Wortes Gesicht gegen Rechtsextremismus und Rassismus und für Demokratie und Toleranz. Sie versammelten sich hinter dem Banner des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen. Initiiert hatte die Aktion der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit, der selbst aktives Mitglied beim Oberhausener Bündnis gegen Rechts ist. Mehr …

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