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Thema:  
Ruhrgebiet

Ruhrkonferenz:

Kleinteilige Belanglosigkeiten statt wirkliche Fortschritte

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist von den Beschlüssen der Landesregierung zur Ruhrkonferenz maßlos enttäuscht. Er kritisiert, dass diejenigen Vorhaben fehlen, die für wirkliche Fortschritte sorgen würden. “Statt Lippenbekenntnisse brauchen wir konkrete Zusagen für einen Altschuldenfonds, der hoch verschuldeten Städten deren eigene Handlungsfähigkeit auf Dauer garantiert.

Außerdem benötigt das Ruhrgebiet einen schulscharfen Sozialindex, damit Lehrkräfte und Finanzmittel gerechter auf die Schulen verteilt werden. Beide Maßnahmen waren wichtige Themen in den Veranstaltungen zur Ruhrkonferenz”, erinnert sich Zimkeit. Mehr …


Ruhrkonferenz:

Jusos haben hohe Erwartungen an Laschet

Die bisher bekannt gewordenen Forderungen und Projekte der Ruhrkonferenz lesen sich wie eine Liste von Dingen, die in den Kommunen sowieso schon bestehen oder entstehen und lassen wenig Raum für Visionen. Die Jusos Oberhausen fordern, dass sich die Landesregierung mit den echten Problemen im Ruhrgebiet beschäftigt – wie beispielsweise dem Altschuldenfonds und einer ausreichenden Finanzierung der sich im Strukturwandel befindlichen Metropole Ruhr. Mehr …


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