Dauerbaustelle Kreuz Kaiserberg, marode Brücke auf der A 42, massenhafte Staus im gesamten Ruhrgebiet. „NRW ist ein Land des Stillstands geworden. Es existiert ein Sanierungsstau bei Brücken in NRW, der auch aufgrund politischer Fehlentscheidungen und falscher Priorisierung entstanden ist“, sagen die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Freddy Cordes und Sonja Bongers. Mehr …
Thema:
Ruhrgebiet
Ruhrgebiet:
Sonja Bongers ist stellvertretende Vorsitzende der RuhrSPD
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers ist zur stellvertretenden Vorsitzenden der RuhrSPD gewählt worden. Sie gehört damit neben dem Vorsitzenden, dem Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, und Michael Groß aus Recklinghausen zum Vorstand. Schatzmeister bleibt der Dortmunder Jens Peick. Die vier Beisitzer:innen sind Lynn Kaldeweide aus Marl, Nadia Khalaf aus Mülheim a. d. Ruhr, Stefan Pfeifer aus Essen und Landrat Olaf Schade aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis. Mehr …
Ulrich Real:
Chancen des Emscherumbaus konsequent nutzen
Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Während im Holtener Bruch noch die Spuren umfangreicher Erdarbeiten am Emscherlauf zu erkennen sind, ist an anderen Stellen der Umbau schon abgeschlossen. Dieses gilt zum Beispiel von der Emschermündung bis zur Kläranlage Holten. „Aus dem Umbau in diesem Bereich resultieren ein Radweg auf dem Emscherdamm und zahlreiche Spiel- und Sportmöglichkeiten für Familien, Wanderer und Sportbegeisterte“, berichtet der planungspoltische Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister Ulrich Real.
Was auf Duisburger und Dinslakener Gebiet schon Wirklichkeit geworden ist, wünscht sich Real auch für das Oberhausener Stadtgebiet. „Die Emscher fließt in wenigen Jahren als sauberer Fluss durch das gesamte Ruhrgebiet. Da ist es nur sinnvoll, diesen Fluss auch mit einem städteverbindenden Freizeitradweg für die Bevölkerung erlebbar zu machen“, erläutert Sterkrades Bezirksbürgermeister. Mehr …
Von Altschulden bis Umweltpolitik:
Thomas Kutschaty beim Kneipengespräch im Yesterday
Stefan Zimkeit, Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen, und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion
Die Altschulden seien das das zentrale Problem des Ruhrgebiets, waren sich Thomas Kutschaty, Fraktionschef der NRW-SPD, und der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit einig. Sie hatten ins „Yesterday“ zum Kneipengespräch über die Zukunft des Ruhrgebiets eingeladen.
„Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist bereit, rund 50 Prozent der kommunalen Kassenkredite zu übernehmen“, so Kutschaty. Länder und auch Kommunen müssten sich aber auch beteiligen. „Aber die NRW-Landesregierung bewegt sich nicht. Ich finde das fahrlässig – denn kein Land würde davon so viel profitieren wie Nordrhein-Westfalen“, drängte Kutschaty auf eine Lösung in der Altschuldenproblematik.
Stefan Zimkeit wies darauf hin dass CDU-Oberbürgermeister Daniel Schranz ebenfalls für einen Altschuldenfonds eintritt. Er kritisierte Schranz jedoch, gleichzeitig die Forderung nach einer Entlastung der Sozialkosten, für die der Bund verantwortlich ist, unter den Tisch fallen lassen zu wollen. Sonst könne passieren, dass man sich nach einer Übernahme der Altschulden sofort wieder verschulden müsse, wenn Bundesgesetze die Stadt zu hohen sozialen Ausgaben zwingen. Mehr …
Ruhrkonferenz:
Kleinteilige Belanglosigkeiten statt wirkliche Fortschritte
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit ist von den Beschlüssen der Landesregierung zur Ruhrkonferenz maßlos enttäuscht. Er kritisiert, dass diejenigen Vorhaben fehlen, die für wirkliche Fortschritte sorgen würden. „Statt Lippenbekenntnisse brauchen wir konkrete Zusagen für einen Altschuldenfonds, der hoch verschuldeten Städten deren eigene Handlungsfähigkeit auf Dauer garantiert.
Außerdem benötigt das Ruhrgebiet einen schulscharfen Sozialindex, damit Lehrkräfte und Finanzmittel gerechter auf die Schulen verteilt werden. Beide Maßnahmen waren wichtige Themen in den Veranstaltungen zur Ruhrkonferenz“, erinnert sich Zimkeit. Mehr …
Ruhrkonferenz:
Jusos haben hohe Erwartungen an Laschet
Die bisher bekannt gewordenen Forderungen und Projekte der Ruhrkonferenz lesen sich wie eine Liste von Dingen, die in den Kommunen sowieso schon bestehen oder entstehen und lassen wenig Raum für Visionen. Die Jusos Oberhausen fordern, dass sich die Landesregierung mit den echten Problemen im Ruhrgebiet beschäftigt – wie beispielsweise dem Altschuldenfonds und einer ausreichenden Finanzierung der sich im Strukturwandel befindlichen Metropole Ruhr. Mehr …