Stichwort:  
Kommunalfinanzen

SPD Oberhausen:

CDU betreibt mit Bilanzlügen Wählertäuschung

“Das ist eine eindeutige Bilanzlüge.” So reagiert die SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Oberhausen, Sonja Bongers, auf die Behauptung der CDU, unter Oberbürgermeister Daniel Schranz seien 110 Millionen Euro investiert worden. Die tatsächliche Investitionssumme der Stadt im Jahr 2019 betrug 53 Millionen Euro.

Dass die CDU diese Summe fälschlicherweise verdoppelt, zeige nur, wie schlecht ihre tatsächliche Bilanz sei, so Bongers weiter. Statt realitätsferner Lobeshymnen auf den Oberbürgermeister seien kritische Nachfragen angebracht. Mehr …


Bekämpfung der Wirtschaftskrise:

Thorsten Berg begrüßt Konjunkturprogramm der SPD-Landtagsfraktion

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg hat die Vorschläge der SPD-Landtagsfraktion für ein NRW-Konjunkturprogramm ausdrücklich begrüßt. Insbesondere die Hilfe zur Stärkung der Innenstädte sei eine wichtige Hilfe für Oberhausen, um das Ausbluten der Stadtteilzentren von Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld zu verhindern.

Besonders erfreut zeigt sich Thorsten Berg darüber, dass Fraktionschef Thomas Kutschaty bei seinen Vorschlägen auch Hinweise von einem gemeinsamen Besuch in Sterkrade aufgegriffen hat. “Bei unseren Gesprächen vor Ort ist klar geworden, dass Schausteller, Reisebüros und die Gastronomie noch lange unter den Folgen der Einschränkungen durch die Corona-Krise leiden werden”, so der OB-Kandidat. Mehr …


OB-Kandidat Thorsten Berg:

Digitale Endgeräte für Oberhausener Kinder

Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg bekräftigt seinen Vorschlag für ein Programm “Jedem Kind ein Tablet”, aus dem jede Schülerin und jeder Schüler ein eigenes digitales Endgerät erhalten soll. “Das ist eine Investition in die Zukunft.” Mehr …


Altschuldenlösung:

Aufgabe des Landes

“Das Fehlen einer Altschuldenlösung ist für Oberhausen eine Katastrophe und keine Nebensächlichkeit”, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zum Konjunkturpaket. “Er möchte davon abzulenken, dass die CDU auf Bundes- und Landesebene eine Übernahme der Oberhausener Altschulden verhindert hat.” Mehr …


Konjunkturpaket der Bundesregierung:

Viele gute Punkte, aber keine Lösung des Altschuldenproblems

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die fehlende Lösung für überschuldete Städte im Konjunkturpaket der Bundesregierung stößt bei der SPD-Fraktion im Oberhausener Rat auf Kritik. “Wir sind enttäuscht, dass es nicht gelungen ist, die Altschuldenproblematik mit einzubeziehen”, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Es ist eine große Chance vertan worden, armen Städten wie Oberhausen substanziell zu helfen.” Mehr …


Konjunkturpaket:

Lob und Kritik

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die dauerhafte Drei-Viertel-Übernahme der Wohnungskosten für Hartz-IV-Empfänger ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation der Städte”, lobt Stefan Zimkeit (SPD) den sozialdemokratischen Verhandlungserfolg. “Davon profitiert Oberhausen in sehr großem Maße, allein in diesem Jahr handelt es sich um 18 Millionen Euro. Ziel muss es bleiben, dass der Bund alle städtischen Sozialkosten übernimmt.”

Enttäuscht ist der Landtagsabgeordnete, dass die Union den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geplanten Altschuldenfonds so hartleibig abgelehnt hat. “Die auf Oberhausen und vielen anderen Ruhrgebietsstädten lastenden Altschulden werden die die finanziellen Spielräume zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger weiterhin einengen. Das ist Parteitaktik auf dem Rücken der Kommunen, die immer noch unter den Folgen des Strukturwandels leiden.” Mehr …


Corona-Krise:

Kein Rettungsschirm für die Kommunen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Schlechte Nachrichten überbringt Stefan Zimkeit aus Düsseldorf:

“Leider hat es die CDU-FDP-Mehrheit abgelehnt, die Städte unter den Corona-Rettungsschirm zu stellen. Für Oberhausen hat das unabsehbare Folgen”, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete. “Stattdessen möchte die Landesregierung den Kommunen den Zugang zu Krediten erleichtern, die auf den eh schon zu hohen Schuldenberg kommen. Das kann keine Lösung sein.” Mehr …


SPD-Kandidat Thorsten Berg:

Schranz zu zaghaft

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Die zunehmende öffentliche Positionierung für den Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Kommunen bei coronabedingten Steuerausfällen und Altschulden in großem Maße zu unterstützen, ist aus Sicht der Oberhausener SPD ein wichtiger Schritt.

“Alle Politikerinnen und Politiker sind in der Pflicht, diesen Plan nicht nur im stillen Kämmerlein zu befürworten, sondern ihn auch laut und deutlich hörbar zu unterstützen”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. “Eine Resolution des Rates wäre ein weiterer, deutlicher Schritt, andere Städte sind bereits vorausgegangen.” Mehr …


Kommunalfinanzen:

SPD im Rat fordert Einsatz für Rettungsschirm

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion wünscht sich, dass sich die Stadt deutlicher für den Rettungsschirm für die Kommunen nach Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) engagiert:

“Da sich in einigen Bundesländern und vor allem in der Union bereits Widerstand gegen die Pläne formiert, müssen verschuldete Städte wie Oberhausen nun klar Position beziehen: Auch wir wollen unseren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Infrastruktur bieten”, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers dazu. Mehr …


Kommunale Altschulden:

OB-Kandidat fordert Einsatz für Scholz-Plan

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Der designierte Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, setzt sich für eine rasche Umsetzung des Planes von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein, überschuldeten Städten die Altschulden zu erlassen. Scholz hatte vorgeschlagen, die Kommunen noch in diesem Jahr mit Hilfe der Länder und des Bundes von ihren Altschulden zu befreien.

“Dadurch hätten wir endlich wieder eine realistische Möglichkeit, die Zukunft unserer Stadt selbst zu gestalten”, so Thorsten Berg. “Es ist eine historische Chance, die sich Oberhausen durch diesen Vorschlag bietet. Endlich könnten wir wieder zu alter Stärke zurückfinden, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise überwinden und die Arbeitslosigkeit wirksam bekämpfen.” Mehr …


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