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Thema:  
Stadtentwicklung

Förderantrag abgelehnt:

Oberhausen wird keine Smart City

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen bleibt bei der Digitalisierung weiter auf dem Abstellgleis; mit zunehmendem Tempo fahren uns die anderen Städte immer weiter davon. Enttäuscht hat die Ratsfraktion der Oberhausener SPD registriert, dass unsere Stadt beim 820-Millionen-Euro schweren Förderprogramm der “Modellprojekte Smart Cities” des Bundesinnenministeriums erneut leer ausgegangen ist.

32 Projekte werden deutschlandweit gefördert, 86 Städte Gemeinden und Kreise hatten sich beworben. In Nordrhein-Westfalen freuen sich etwa Mönchengladbach und Iserlohn über Förderung, auch ins Ruhrgebiet fließt Geld – nur eben nicht nach Oberhausen: Die Stadt Gelsenkirchen, die längst eine Strategie für das Projekt “Vernetzte Stadt” erarbeitet hat, erhält vom Bund satte 11,5 Millionen für weitere Schritte in der Digitalisierung.

“Die Mitteilung über die ausgewählten Projekte auf der Homepage des Bundesinnenministeriums datiert vom 8. September, informiert wurde die Politik nicht”, so die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Die Nachricht hat wohl nicht ins Wahlkampfkonzept der CDU und ihres Oberbürgermeisters gepasst.” Während in Oberhausen der erste Glasfaseranschluss einer Grundschule kurz vor den Kommunalwahlen öffentlich zelebriert wurde, eilen andere Kommunen – auch im Ruhrgebiet – mit Riesenschritten davon. Mehr …


Fünf Jahre Schranz:

Viele Fragen, wenige Antworten

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Man kommt sich ein wenig vor wie in einer Zeitmaschine”, kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers die jüngsten Ankündigungen des Oberbürgermeisters, das Rotlichtviertel von der Flaßhofstraße weg verlagern zu wollen. “Exakt das gleiche Versprechen gab es 2015. Es folgte ein Prüfauftrag, dessen Resultate mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet haben”, so die Landtagsabgeordnete, “und danach herrschte wieder Schweigen im Walde – bis wenige Tage vor der Kommunalwahl.” Nun würden erneut Erwartungen geschürt, die angesichts der immensen Kosten einer Verlagerung nahezu zwangsläufig enttäuscht werden müssen. Mehr …


Innovation City kommt nach Alstaden:

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West lädt zum Stadtteilspaziergang mit Ex-OB Burkhard Drescher

Am kommenden Dienstag, 01.09.2020, möchte der SPD-Ortsverein Oberhausen-West beim nächsten Stadtteilspaziergang wieder mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Thema ist das Projekt Innovation City zum klimagerechten Stadtumbau, das bald auch auf Alstaden ausgerollt werden soll. Als fachkundiger Referent konnte Burkhard Drescher gewonnen werden, ehemaliger Oberhausener Oberbürgermeister, heute Geschäftsführer der Bottroper Innovation City GmbH.

Gemeinsam mit der Chefin der Oberhausener SPD-Ratsfraktion Sonja Bongers wird Burkhard Drescher das Projekt im Rahmen eines informativen Rundgangs durch den Alstadener Süden vorstellen und dabei Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten.

Start des Stadtteilspaziergangs ist um 18.00 Uhr am Haupteingang des Ruhrparks an der Kewerstraße.


SPD Oberhausen:

CDU betreibt mit Bilanzlügen Wählertäuschung

“Das ist eine eindeutige Bilanzlüge.” So reagiert die SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Oberhausen, Sonja Bongers, auf die Behauptung der CDU, unter Oberbürgermeister Daniel Schranz seien 110 Millionen Euro investiert worden. Die tatsächliche Investitionssumme der Stadt im Jahr 2019 betrug 53 Millionen Euro.

Dass die CDU diese Summe fälschlicherweise verdoppelt, zeige nur, wie schlecht ihre tatsächliche Bilanz sei, so Bongers weiter. Statt realitätsferner Lobeshymnen auf den Oberbürgermeister seien kritische Nachfragen angebracht. Mehr …


Thorsten Berg:

Wir müssen die City neu erfinden

Sie machten sich gemeinsam ein Bild von der Marktstraße (von links): Christiane Gerster-Schmidt (Kandidatin BV Alt-OB), Gianni Virgallita (Kandidat Stadtmitte-Süd), OB-Kandidat Thorsten Berg, Axel J. Scherer (Kandidat Stadtmitte-Nord) Phillip Kirchstein (Inhaber der “Homebar” an der Lothringer Straße) und Uwe Muth (Veranstalter)

Immobilienleerstände, Geschäftsschließungen, verdreckte Wege und Straßen: Die Probleme in den Stadtteilzentren von Oberhausen sind immer wieder ähnlich, wenn auch unterschiedlich stark ausgeprägt. “Schaut man sich die Resultate des Stadtteil-Checks der WAZ gerade für die Oberhausener Innenstadt an, werden unsere Probleme doch ganz offensichtlich: In den Kategorien Gemeinschaft und Sauberkeit rangiert die Mitte abgeschlagen ganz weit hinten, auch in den Bereichen Sicherheit und Freizeit schneidet die alte Mitte deutlich schlechter als der Durchschnitt von Oberhausen ab”, erklärt Thorsten Berg, OB-Kandidat der Oberhausener SPD. Hier offenbare sich immenser Handlungsbedarf.

Gemeinsam mit den Ratskandidaten für die Innenstadt, Axel J. Scherer und Gianni Virgallita, sowie der Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, Christiane Gerster-Schmidt, hat Thorsten Berg Lösungsansätze im Gespräch mit Akteuren aus der City skizziert. Mehr …


SPD-Ratsfraktion:

Verwaltung soll Zukunftspotenzial von Wasserstoff ausloten

Die SPD-Ratsfraktion will die Verwaltung beauftragen, eine Konferenz zu den Perspektiven der grünen Wasserstoff-Wirtschaft in Oberhausen zu organisieren. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten bereits gestellt.Die Nutzung von grünem Wasserstoff kann beim Umstieg auf eine bezahlbare und klimaneutrale Energieversorgung insbesondere in der Chemie- und Schwerindustrie sowie in Teilen des Verkehrssektors ein immens wichtiger Baustein sein.

In Oberhausen sitzen nach Einschätzung der Sozialdemokraten mit dem Forschungsinstitut Umsicht, mit MAN Energy Solutions, dem OQ-Werk Ruhrchemie und der “NanoFocus AG” wichtige Akteure mit großen Kompetenzen und viel Potenzial; städtische Beteiligungen wie die EVO als Versorger und die Stoag als möglicher Nutzer könnten wichtige Beiträge für die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft leisten. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

5,1 Millionen Euro Städtebauförderung für Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Oberhausen erhält 5,1 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm NRW, das gemeinsam vom Land, dem Bund und der EU finanziert wird”, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit.

“Der größte Teil der Summe fließt nach Holten”, freut sich der Sterkrader Abgeordnete. “Unter dem Titel ‘Emscher Sport- und Bewegungspark’ wird es eine bauliche Erneuerung und Verbesserung der Holtener Sportanlage geben. Dafür sind 2,3 Millionen Euro vorgesehen.” Hinzu kämen 200.000 Euro für die Modernisierung der Halle in der Sportanlage Schmachtendorf sowie 900.000 Euro für einen “Relaunch” des Kleinen Marktes. Mehr …


Klimaschutz und Arbeitsplätze:

Wasserstoff-Standort Oberhausen

Michael Jung, Sonja Bongers, Thomas Kutschaty, Stefan Zimkeit, Helmut Brodrick (Quelle: SPD-Fraktion)

Oberhausen soll Standort für die Produktion von Wasserstoff im industriellen Maßstab werden. Dafür sprechen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit nach einem Gespräch aus, das sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty mit Vertretern der IG Metall und des Betriebsrats von MAN Energy Solutions im Landtag führten. Dabei verdeutlichten der Betriebsratsvorsitzende Helmut Brodrick und sein Stellvertreter Jan-Martin Frericks die Chancen der Wasserstoffwirtschaft für den Standort Oberhausen. “Mit dem Fraunhofer Umsicht und MAN Energy Solutions haben wir zwei bedeutende Anknüpfungspunkte in unserer Stadt”, sagte Sonja Bongers.

Brodrick, Frericks und Michael Jung, Experte für Industrie- und Energiepolitik beim Vorstand der IG Metall, forderten eine technologieoffene Gesamtstrategie der Energie- und Wärmeversorgung für Deutschland, bei der gerade Wasserstoff eine entscheidende Rolle beinhaltet. Dazu müsste aber die Benachteiligung der Erzeugung von Wasserstoff aus erneuerbarer Energie etwa durch die Belastung mit der EEG-Umlage beseitigt werden. “Noch haben wir gute Möglichkeiten, die Wasserstofftechnologie in Deutschland zu entwickeln und so Arbeitsplatze zu sichern”, so Brodrick. Allerdings müsse schnell etwas geschehen. Mehr …


Wirtschaftsrankings:

CDU will nicht über Fakten reden

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Für Unverständnis in Reihen der SPD-Fraktion hat die Reaktion der örtlichen CDU auf die Diskussion um die Lage der Digitalisierung und Wirtschaft in Oberhausen gesorgt. “Der CDU-Vorsitzende Wilhelm Hausmann wirft uns eine angebliche Forderung nach einem Freibad vor, die wir nie gestellt haben. Andererseits geht er mit keinem Wort auf die von uns problematisierten Fakten ein, die ein Branchenverband und das Institut der deutschen Wirtschaft festgestellt haben.

Offenbar ist die Oberhausener CDU an einer fachlichen Diskussion über die Perspektiven unserer Stadt nicht interessiert”, stellt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers fest. “Und zu der gehört es eben auch dazu, Probleme zu benennen. Vor allem dann, wenn Städten in unmittelbarer Nachbarschaft, die genau wie wir unter den Folgen des Strukturwandels leiden, offenbar etliches besser gelingt.” Mehr …


Digitalstruktur:

Oberhausen nach unten durchgereicht

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Oberhausen will die SPD-Ratsfraktion in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses diskutieren. “Die Situation ist, wie jüngste Erhebungen zeigen, nicht nur schlecht, sie ist dramatisch”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Wir wollen von Oberbürgermeister Schranz endlich hören, ob es einen Plan gibt, Oberhausen für die digitale Zukunft aufzustellen. Die Zeit drängt.” Mehr …


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