Thema:  
Stadtentwicklung

MdL Stefan Zimkeit:

5,1 Millionen Euro Städtebauförderung für Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Oberhausen erhält 5,1 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm NRW, das gemeinsam vom Land, dem Bund und der EU finanziert wird”, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit.

“Der größte Teil der Summe fließt nach Holten”, freut sich der Sterkrader Abgeordnete. “Unter dem Titel ‘Emscher Sport- und Bewegungspark’ wird es eine bauliche Erneuerung und Verbesserung der Holtener Sportanlage geben. Dafür sind 2,3 Millionen Euro vorgesehen.” Hinzu kämen 200.000 Euro für die Modernisierung der Halle in der Sportanlage Schmachtendorf sowie 900.000 Euro für einen “Relaunch” des Kleinen Marktes. Mehr …


Klimaschutz und Arbeitsplätze:

Wasserstoff-Standort Oberhausen

Michael Jung, Sonja Bongers, Thomas Kutschaty, Stefan Zimkeit, Helmut Brodrick (Quelle: SPD-Fraktion)

Oberhausen soll Standort für die Produktion von Wasserstoff im industriellen Maßstab werden. Dafür sprechen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit nach einem Gespräch aus, das sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty mit Vertretern der IG Metall und des Betriebsrats von MAN Energy Solutions im Landtag führten. Dabei verdeutlichten der Betriebsratsvorsitzende Helmut Brodrick und sein Stellvertreter Jan-Martin Frericks die Chancen der Wasserstoffwirtschaft für den Standort Oberhausen. “Mit dem Fraunhofer Umsicht und MAN Energy Solutions haben wir zwei bedeutende Anknüpfungspunkte in unserer Stadt”, sagte Sonja Bongers.

Brodrick, Frericks und Michael Jung, Experte für Industrie- und Energiepolitik beim Vorstand der IG Metall, forderten eine technologieoffene Gesamtstrategie der Energie- und Wärmeversorgung für Deutschland, bei der gerade Wasserstoff eine entscheidende Rolle beinhaltet. Dazu müsste aber die Benachteiligung der Erzeugung von Wasserstoff aus erneuerbarer Energie etwa durch die Belastung mit der EEG-Umlage beseitigt werden. “Noch haben wir gute Möglichkeiten, die Wasserstofftechnologie in Deutschland zu entwickeln und so Arbeitsplatze zu sichern”, so Brodrick. Allerdings müsse schnell etwas geschehen. Mehr …


Wirtschaftsrankings:

CDU will nicht über Fakten reden

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Für Unverständnis in Reihen der SPD-Fraktion hat die Reaktion der örtlichen CDU auf die Diskussion um die Lage der Digitalisierung und Wirtschaft in Oberhausen gesorgt. “Der CDU-Vorsitzende Wilhelm Hausmann wirft uns eine angebliche Forderung nach einem Freibad vor, die wir nie gestellt haben. Andererseits geht er mit keinem Wort auf die von uns problematisierten Fakten ein, die ein Branchenverband und das Institut der deutschen Wirtschaft festgestellt haben.

Offenbar ist die Oberhausener CDU an einer fachlichen Diskussion über die Perspektiven unserer Stadt nicht interessiert”, stellt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers fest. “Und zu der gehört es eben auch dazu, Probleme zu benennen. Vor allem dann, wenn Städten in unmittelbarer Nachbarschaft, die genau wie wir unter den Folgen des Strukturwandels leiden, offenbar etliches besser gelingt.” Mehr …


Digitalstruktur:

Oberhausen nach unten durchgereicht

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Oberhausen will die SPD-Ratsfraktion in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses diskutieren. “Die Situation ist, wie jüngste Erhebungen zeigen, nicht nur schlecht, sie ist dramatisch”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Wir wollen von Oberbürgermeister Schranz endlich hören, ob es einen Plan gibt, Oberhausen für die digitale Zukunft aufzustellen. Die Zeit drängt.” Mehr …


Keine Entschuldung, keine Hochschule:

SPD enttäuscht von Vorschlagsliste der Ruhrkonferenz

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Unzufrieden zeigt sich die SPD-Ratsfraktion mit den Vorschlägen, die im Beteiligungsprozess der Ruhrkonferenz nun vorgestellt worden sind. Im Hauptausschuss hatte Strategiedezernent Ralf Güldenzopf die bisherigen Ergebnisse aus seiner Sicht zusammengefasst. “Wir müssen uns der Kritik der Industrie- und Handelskammern im Ruhrgebiet anschließen”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Es fehlen die starken Impulse und eine Gesamtstrategie, die dem Ruhrgebiet einen Schub geben können”, so die Landtagsabgeordnete. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

SPD fordert Aufklärung in Sachen Ruhrkonferenz

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die Ruhrkonferenz steht am Montag auf Antrag der SPD-Fraktion im Hauptausschuss auf der Tagesordnung. Die Sozialdemokraten wollen von Oberbürgermeister Daniel Schranz wissen, warum das Thema in Oberhausen offensichtlich nur zögerlich angegangen wird. In der Lokalpresse ist der zuständige Strategiedezernent Ralf Güldenzopf zum Thema Fördermanagement so zitiert worden, dass er nicht viel davon halte, um möglichst viele Fördertöpfe zu buhlen. Er wolle sich eher um Projekte “mit Erfolgsaussicht” bemühen. Mehr …


Bezirksbürgermeister Ulrich Real:

SPD will mehr Tempo bei Sterkrader Projekten

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Äußerst irritiert zeigt sich Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) über ein Bauschild in Sterkrade an der Tirpitzstraße. In großen Buchstaben wird dort der Bau eines neuen Spielplatzes angekündigt, und zwar für das Frühjahr 2019. Angefangen haben die Arbeiten indes noch nicht.

“Das Bauvorhaben ist Teil des integrierten Handlungskonzeptes Sterkrade und wurde im November 2016 als Siegerentwurf nominiert”, erklärt Real. “Nach den ursprünglichen Planungen sollte im September 2018 mit dem Umbau des Spielplatzes begonnen werden.” Wegen interner Abstimmungsprobleme wurde der Baubeginn dann auf das erste Quartal dieses Jahres verschoben. “Mittlerweile schreiben wir den Mai 2019 und passiert ist nichts”, erklärt Real verärgert. Mehr …


Ulrich Real:

Worthülsen statt inhaltlicher Arbeit

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Äußerst verärgert hat Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) die Einlassungen der Ratsmitglieder Albert Karschti und Werner Nowak (Offen für Bürger) zu Planungsverfahren in Sterkrade zur Kenntnis genommen. Im Vorfeld des Ideenmarktes für die Attraktivierung des Stadtteils wollen Nowak und Karschti mangelnde Möglichkeiten für die Beteiligung von Bürgern festgestellt haben.

Die ehemaligen BOB-Politiker wähnen gar die Glaubwürdigkeit von Politik und Verwaltung in Gefahr – eine Einschätzung, die bei Real und den Sterkrader Sozialdemokraten nur für fassungsloses Kopfschütteln sorgt. Mehr …


Grußwort zum Jahreswechsel 2018/2019:

Lieber Oberhausenerinnen und Oberhausener,

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

zu den guten Nachrichten des Jahres 2018 gehört an erster Stelle die, dass die Bundesregierung endlich Tritt gefasst hat und innerhalb weniger Wochen Gesetze auf den Weg gebracht hat, die im neuen Jahr spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger bewirken werden. So bleibt durch die Steuersenkung mehr Netto vom Brutto, die Beiträge zur Krankenversicherung durch die wieder eingeführte paritätische Beteiligung der Arbeitgeber sinken und für die Geringverdienenden werden die Arbeitnehmerbeiträge für die Sozialversicherung zusätzlich gesenkt. Mehr …


Ausbildungszentrum der Bauindustrie:

SPD freut sich über späte Einsicht der CDU

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Besser spät als nie: Die Euphorie, die CDU-Politiker bei einem Ortstermin im ehemaligen HDO-Gebäude und künftigen Ausbildungszentrum der Bauindustrie offenbar erfasst hat, ist von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer erleichtert zur Kenntnis genommen worden: “Ich kann die Begeisterung der CDU verstehen, uns haben die Pläne im Rahmen unserer Sommerschule im vergangenen Jahr ebenso beeindruckt.” Mehr …


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