Thema:  
Stadtentwicklung

Ulrich Real:

SPD will Informationen zur Schenker-Ansiedlung

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für Verwunderung in Reihen der SPD-Fraktion hat die Berichterstattung in der Lokalpresse über die geplante Ansiedlung eines weiteren Logistikers in Oberhausen gesorgt. Die Bahn-Tochter Schenker will offensichtlich die alten Werkshallen in der Neuen Mitte beziehen. Das wirft Fragen auf, die die Sozialdemokraten in der nächsten Sitzung des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss beantwortet haben möchten.

„Da die Politik in diesem Verfahren bisher außen vor ist, brauchen wir Antworten auf ganz grundsätzliche Fragen“, erklärt der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Ulrich Real. Mehr …


SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers zur Verabschiedung des Rekord-Haushaltes für 2023:

Schnelle Altschuldenlösung von existenzieller Bedeutung für Oberhausen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Der Rat der Stadt hat heute Nachmittag den Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Es ist ein Haushalt, der die vielen Krisenherde widerspiegelt, mit denen sich auch die Stadt Oberhausen aktuell konfrontiert sieht. Zum Schluss der Haushaltsberatungen trug SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers MdL für ihre Fraktion die traditionelle Abschlusserklärung vor, die wir im Folgenden dokumentieren:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

wie dramatisch sich die Welt in kaum elf Monaten verändert hat! Was für einen Unterschied ein einziges Jahr ausmachen kann! Als wir im Dezember 2021 den letzten Haushalt hier in diesem Saal beschlossen haben, blickten wir zwar mit Sorge dem zweiten Corona-Winter entgegen. Aber es häuften sich auch die Anzeichen dafür, dass die schlimmste Phase der Pandemie bald hinter uns liegen könnte, bald Geschichte sein würde, dank Impffortschritt und harmloserer Virus-Varianten. Wir hatten durchaus Anlass, das Jahr 2022 mit größerer Zuversicht zu erwarten als den Jahreswechsel zuvor. Und als unverbesserliche Optimistin gebe ich gerne zu: Ich konnte mir nicht vorstellen, dass uns in Europa und zu unseren Lebzeiten noch etwas Schlimmeres passieren könnte als diese Pandemie.

Selten so getäuscht! Mehr …


Am Donnerstag, 17. November, 15.30 Uhr:

Das Marienviertel geht neue Wege – unterwegs mit Martin Florack und Maximilian Janetzki

Maximilian Janetzki ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Das Marienviertel soll nach Wunsch der Stadtverwaltung neue Schritte bei der Stadtentwicklung und der Partizipation gehen, so etwa bei der Bürger:innenbeteiligung. Um diese Projekte und die Ideen dahinter der Öffentlichkeit vorzustellen, hat der SPD-Stadtverordnete Maximilian Janetzki Dr. Martin Florack gewinnen können.

Der bekannte Politikwissenschaftler ist in diesem Jahr zur Oberhausener Stadtverwaltung gewechselt und leitet dort den Bereich „Integrierte Stadtentwicklung und Statistik“. Der Leiter des in Gründung befindlichen „Wissenschaftscampus NRW“ bringt innovative Ideen und frischen Wind nach Oberhausen. Florack möchte aufzeigen, wie strategische Stadtentwicklung funktionieren kann und soll. Mehr …


Brückenschlag:

SPD fordert OB zum Handeln auf

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In ihrer jüngsten Ratssitzung hat sich die Kommunalpolitik auf Antrag der SPD mit dem Thema Brückenschlag auseinandergesetzt. Dabei war es den Sozialdemokraten wichtig, nicht nur auf die längst bekannten, riesigen Defizite hinzuweisen, sondern auch einen Weckruf an den Oberbürgermeister und seine Verwaltung abzusetzen, dass endlich gehandelt werden muss, wie der kulturpolitische Sprecher Axel J. Scherer in seiner Rede betonte:

„Herr Oberbürgermeister, nehmen Sie Ihre Verantwortung für die Innenstadt endlich ernst! Sorgen Sie dafür, dass Ihre Dezernate sich transparent und fachübergreifend dieses Problems annehmen und einen Generalplan entwickeln.“ Mehr …


SPD-Fraktion:

Brückenschlag akut gefährdet

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Es waren und sind große und lohnenswerte Ziele, mit denen das Stadterneuerungsprojekt „Brückenschlag“ vor nunmehr sechs Jahren an den Start gegangen ist: Mehr als 25 Millionen Euro sollten in die City von Alt-Oberhausen und nach Lirich fließen, die gebeutelten Stadtteile mit den unterschiedlichsten sozialen, kulturellen und städtebaulichen Projekten nach vorne gebracht werden. Dass es im Projektablauf in den vergangenen Jahren – vorsichtig ausgedrückt – immer wieder gehakt hat, wurde im Rat, den zuständigen Ausschüssen und der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen immer wieder thematisiert.

Eine Mitteilung, die die Mitglieder des Projektbeirats erreicht hat, lässt bei der Oberhausener SPD die Alarmglocken schrillen: Das ganze Projekt Brückenschlag scheint gefährdet. Dies geht aus einer Mitteilung der Bezirksregierung an die Stadt hervor. Mehr …


SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers:

Verwaltung missachtet Ratsbeschlüsse

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mangelnde Transparenz, fehlende Informationen und ein sich verfestigender Eindruck, dass nicht alle Ratsbeschlüsse konsequent verfolgt und umgesetzt werden. Die Ratsfraktion der Oberhausener SPD erhebt Vorwürfe gegen Teile der Verwaltung. Jüngstes Beispiel: der vermeintliche Verkauf des Europahauses. Die Berichterstattung hat bei der Fraktionsvorsitzenden Sonja Bongers Kopfschütteln ausgelöst.

Seit Dezember vergangenen Jahres hat die Verwaltung den Auftrag, einen Kauf des Europahauses zu prüfen, um die Immobilie zu einem Mehrgenerationen-Wohnkomplex entwickeln zu können. „Dieser Auftrag des Rates ist schlicht nicht umgesetzt worden, auf Informationen zu den geschäftlichen Aktivitäten rund um das Europahaus wartet die Politik bislang vergeblich“, erklärt die Vorsitzende. Mehr …


Polizeipräsidium Oberhausen:

NRW-Liegenschaftsbetrieb soll an den Friedensplatz ziehen

Auf Beschluss der schwarz-gelben Landesregierung soll die Oberhausener Polizei ihren Traditionsstandort am Friedensplatz aufgeben

„Eine Niederlassung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW soll an den Friedensplatz ziehen“, hat Stefan Zimkeit erfahren. Der SPD-Finanzexperte hatte sich für eine Nachfolgenutzung des alten Polizeipräsidiums eingesetzt.

In Duisburg ist der Liegenschaftsbetrieb bislang in einem angemieteten Gebäude untergebracht. „Mit dem Umzug an den Friedensplatz wird diese Niederlassung in eine landeseigene Immobilie ziehen, was auch wirtschaftlich sinnvoll ist“, so Zimkeit. „Damit sind die Gelder, die in den letzten zehn Jahren in die Sanierung des Polizeigebäudes geflossen sind, wenigstens nicht komplett verloren.“ Mehr …


Friedensplatz:

Verschwendung von Steuergeldern

Auf Beschluss der schwarz-gelben Landesregierung soll die Oberhausener Polizei ihren Traditionsstandort am Friedensplatz aufgeben

„Hier wurden und werden Millionensummen an Steuergeldern verschwendet“, ärgert sich der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit über die Entscheidung von Innenminister Herbert Reul (CDU), die Polizei vom Friedensplatz abzuziehen. „Jahrelang musste die Polizei auf einer Baustelle arbeiten, und nun droht ein riesiger Leerstand in der Innenstadt.“

„Ein Wegzug der Polizei aus der Innenstadt würde das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in erheblichem Maße beeinträchtigen“, kommentiert die SPD-Ratsfraktionschefin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers die plötzliche Kehrtwende der Landesregierung. „Das wäre ein schwerer Rückschlag für alle Versuche, Oberhausens Zentrum attraktiver zu machen. Wenn die Landesregierung nicht auf den Wegzug vom Friedensplatz verzichten will, muss der neue Standort im Bereich der Innenstadt liegen.“ Mehr …


Ulrich Real:

Gartenidee aufnehmen und weiterentwickeln

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Nachdem die CDU-Fraktion beantragt hatte, die Idee eines zentralen Naherholungsgebietes in den Masterplan Neue Mitte aufzunehmen, war explizit eine Einladung an die anderen Fraktionen ergangen, sich mit Vorschlägen einzubringen. Der Arbeitskreis Planung der SPD-Fraktion hat das Angebot angenommen, den ersten Entwurf eines Naherholungsgebietes im Herzen von Oberhausen weiterzuentwickeln.

Zwei Gedanken sind dabei von zentraler Bedeutung. Zum einen gibt es dort zahlreiche vorhandene Gärten und Grünbereiche, die miteinander vernetzt werden sollen – angefangen vom Kaisergarten, über den Grafenbusch bis hin zum Gehölzgarten Ripshorst. „Die Gärten haben eine zentrale Bedeutung für die Oberhausener Bürgerschaft und sind auch im alltäglichen Sprachgebrauch verankert“, erklärt Ulrich Real für den Arbeitskreis. „Deshalb sprechen wir gerne von den ‚Lebendigen Gärten Oberhausen‘.“ Mehr …


Ulrich Real:

SPD begrüßt neuen Anlauf für Zeche Sterkrade

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Dass es bei der Entwicklung des Geländes der ehemaligen Zeche Sterkrade nun einen neuen Anlauf gibt, begrüßt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD.

Schon 2007 hatte der Rat hier einen Aufstellungsbeschluss gefasst, dessen grundsätzliche Planungsziele auch heute noch von elementarer Bedeutung sind. Dazu zählen im Wesentlichen die Entwicklung eines durchgrünten Wohnbereiches, die Einbindung in einen geplanten Grünzug einschließlich der Renaturierung des verrohrten Alsbaches sowie die Sicherung und Einbindung des denkmalgeschützten Förderturms. Mehr …


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