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Stichwort:  
Klimaschutz

MdL Stefan Zimkeit:

Abellio-Pleite bedroht Zugverkehr in Dinslaken und Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Wahlkreisabgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) macht sich große Sorgen um die Schienenanbindung von Dinslaken und Sterkrade. „Denn die Züge des Unternehmens Abellio, das sich in einem Insolvenzverfahren befindet, werden voraussichtlich am 1. Februar ihren Betrieb einstellen. Dann muss per Notvergabe auf ein anderes Bahnunternehmen umgestellt werden, was einige Zeit kostet.“ Zimkeit befürchtet, dass die Abellio-Linien wochenlang nicht bedient werden können.

Die SPD-Landtagsfraktion hat das Thema deshalb auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt. Mehr …


Das Industrieland NRW nachhaltig gestalten:

MAN Energy Solutions begrüßt SPD-Landtagsabgeordnete am Standort Oberhausen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, Frank Sundermann, Volkan Baran und Frederick Cordes besuchten die MAN Energy Solutions in Sterkrade (Quelle: Büro Frederick Cordes MdL)

Die nordrhein-westfälische Industrie macht sich auf den Weg, zukünftig klimaneutral zu produzieren. Dabei nimmt die Produktion und Nutzung von Wasserstoff eine besondere Rolle ein. Die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, Frank Sundermann, Volkan Baran und Frederick Cordes nutzten daher die Gelegenheit, bei der Firma MAN Energy Solutions in Oberhausen hinter die Kulissen zu schauen. Vertreterinnen und Vertreter des Unternehmens gaben den Abgeordneten Einblicke in die Produktionsprozesse im Werk und kamen mit ihnen über die zukünftigen Herausforderungen für den Standort Oberhausen ins Gespräch.

„Für eine erfolgreiche Transformation der Industrie sind wir auf Brückentechnologien angewiesen. Industrie ist Teil der Lösung, nicht Teil des Problems“, betont Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, „hocheffiziente Gasturbinen, wie sie hier im Werk in Oberhausen gebaut werden, sind unverzichtbar, um nach und nach von fossilen Energieträgern auf die Nutzung von grünem Wasserstoff umzustellen.“ Mehr …


AG 60plus:

Verkehrsbedarfsplan ist rechtswidrig

Der aktuelle Verkehrsbedarfsplan des Bundes ist rechtswidrig, zu dieser Auffassung gelangten die SPD-Senioren in ihrer letzten Vorstandssitzung.

Ein neues Rechtsgutachten, beauftragt vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zeigt: Der aktuelle Bundesverkehrswegeplan 2030 ist verfassungswidrig, da der Klimaschutz keine angemessene Berücksichtigt findet. Mehr …


Manfred Flore:

SPD verlangt Informationen zum Hochwasserschutz

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die kritische Hochwassersituation im vergangenen Juli wird von der Politik noch einmal aufgearbeitet. Die SPD-Fraktion hat beantragt, von der Verwaltung über laufende Planungen zum Hochwasserschutz informiert zu werden. Der Bericht soll so weit wie möglich alle planerischen, organisatorischen und baulichen Aspekte erfassen.

„Auch wenn sich die Lage bei uns bei Weitem nicht so katastrophal dargestellt hat wie etwa im Ahrtal, so hat sich doch gezeigt, dass wir beim Hochwasserschutz nachlegen müssen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Es ist noch nicht im allgemeinen Bewusstsein angekommen, dass wir beim letzten Hochwasser auch recht viel Glück hatten“, so Flore. Mehr …


Biotop "Halde Alstaden":

SPD-Ortsverein West begrüßt Initiative zur klimagerechten Weiterentwicklung

Dietmar Look ist Mitglied des Rates für Alstaden-West und sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West, zuständig für die Stadtteile Alstaden und Lirich, begrüßt die Initiative der Oberhausener Stadtverwaltung, für die klimagerechte Weiterentwicklung des Biotops „Halde Alstaden“ Fördermittel im Rahmen des REACT-EU-Förderaufrufs „Grüne Infrastruktur“ zu beantragen.

„Die EU-Fördermittel schaffen die Voraussetzungen, gleich zwei wichtige Ziele zu verbinden: den gezielten Naturschutz und die Steigerung des Freizeitwerts der Ruhrauen. Das ist besonders wichtig, da das Biotop und die Ruhrauen als Erholungsraum für die Menschen in Alstaden von überragender Bedeutung sind!“, sagt Dietmar Look, zuständiger SPD-Stadtverordneter für Alstaden-West. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Unterstützung für die Volksinitiative Artenvielfalt

Cornelia Schiemanowski und Stefan Zimkeit

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit hat die Volksinitiative Artenvielfalt NRW unterzeichnet, die von den Naturschutzverbänden auf den Weg gebracht wurde. „Der Artenschwund hat bei uns bedrohliche Ausmaße angenommen“, sagte er im Gespräch mit Oberhausens BUND-Sprecherin Cornelia Schiemanowski.

Zimkeit sagte zu, das Anliegen der Volksinitiative im Landtag zu unterstützen. „Ich hoffe, dass im Endspurt noch viele Unterschriften zusammenkommen. Denn das erhöht den Druck auf die Landesregierung, mehr gegen Artensterben, Naturerhalt und Flächenversiegelung zu tun.“ Mehr …


Manfred Flore:

Klimaschutz-Urteil braucht konkrete Regelungen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Klimaschutz erfordert auch in Oberhausen von Politik und Verwaltung konkretes Handeln. „Kommunalpolitik muss bei jeder Entscheidung Klimaschutz mitdenken“, erklärt Bürgermeister Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Nun liege es aber auch an Land und Bund, den Kommunen möglichst rasch konkrete Regelungen an die Hand zu geben, die die Einzelfallentscheidungen vor Ort, die nicht immer auf Gegenliebe der Betroffenen stoßen dürften, juristisch stützen. Mehr …


Manfred Flore:

Klima-Urteil braucht konkrete Regelungen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

„Es ist eine gute Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Bundesgesetzgeber zu verpflichten, über das Jahr 2030 hinaus konkret weitere Emissionsreduktionen zu definieren“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Wenn die Verfassungsrichter festhielten, dass das aktuelle Klimaschutzgesetz die Freiheitsrechte einer ganzen Generation verletze, so habe dies auch unmittelbare Folgen für Oberhausen. „Es bedeutet für uns vor Ort, dass wir bei jeder Entscheidung noch mehr die klimarelevanten Folgen unseres Handelns im Auge haben müssen“, so Flore. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Ministerpräsident Armin Laschet lässt Ruhrgebietskommunen im Stich – auch Oberhausen betroffen – Stadt tut zu wenig

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Bis zum vergangenen Jahr betrug der EU-Finanzierungsanteil aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für Städte wie Oberhausen noch 50 Prozent. Ab diesem Jahr sinkt dieser Anteil auf 40 Prozent. „Dieser zehnprozentige Verlust hat für Oberhausen große Auswirkungen. CDU-Ministerpräsident Armin Laschet hat im Februar 2019 noch vollmundig verkündet, dass er die Absenkung ablehne und sich dafür einsetzen wolle, dass dieses Minus revidiert wird. Das hat er bislang leider jedoch nicht getan. Hier erwarte ich, dass mehr Druck auf die Landesregierung ausgeübt wird“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …


Sonja Bongers MdL:

ÖPNV in NRW muss verbraucherfreundlich werden

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Der öffentliche Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen kämpft seit Jahrzehnten mit Defiziten. Unverständliche Tarife und schlechte Verbindungen zwischen den Städten machen den ÖPNV in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland unattraktiv.

Zum großen Teil wird der ÖPNV in Nordrhein-Westfalen von kommunalen Verkehrsunternehmen organisiert. Sie gestalten ihr Tarifsystem weitestgehend selbstständig. Dabei kommt dann oft ein Flickenteppich von verschiedenen Tarifen in NRW heraus. Das ist nicht bürgerfreundlich und vor allem animiert es nicht zum Umstieg auf Busse und Bahnen. Mehr …


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