Monat:  
April2022

MdL Sonja Bongers:

„Junges Wohnprojekt des CVJM absolut vorbildlich“ – Öffentlich geförderter Wohnraum muss deutlich ausgebaut werden

Donnerstag, 28. April 2022

Architektin Sabine Buß und Stefan Weltgen (CVJM) erklären der SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers das Projekt

„Den Weg, den das CVJM Oberhausen hier beschreitet, ist genau der Richtige. Günstigen Wohnraum für junge Menschen, die auf dem Weg in berufliches Leben sind, so zu fördern, bezeichne ich als gelungen“, sagte die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers beim Besuch des Bauprojekts an der oberen Marktstraße. In dem Wohnprojekt können 20 junge Leute im Alter von 18 bis 25 Jahren leben. Die Appartements sind rund 25 Quadratmeter groß. Dazu kommen Gemeinschaftsräume, Küche, ein Gästezimmer und der neugestaltete Innenhof. 2023 soll der Umbau abgeschlossen sein.

„Das Angebot richtet sich an Azubis, Studenten oder auch an junge Leute, die ohne starke Unterstützung der eigenen Familie ihre erste eigene Wohnung beziehen. Unter den 20 Appartements sind zwei für Menschen mit Einschränkungen“, erläutert Diakonie-Geschäftsführer und CVJM-Vorstand, Stefan Weltgen, das Wohnmodell. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Vereine und Energiekosten

Dienstag, 26. April 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert, dass das Land NRW die gemeinnützigen Vereine bei den Energiekosten unterstützt. „Die hohen Preise hemmen das bürgerschaftliche Engagement an vielen Stellen. Ich möchte, dass die Kostensteigerungen nicht bei den Ehrenamtlichen hängen bleiben“, begründet der SPD-Finanzexperte seine Forderung. Mehr …

Wochenvorschau 2022/06:

Diese Woche im Bundestag

Dienstag, 26. April 2022

 

MI | 27. April 2022 | 30. Sitzung

TOP 4

Sondervermögen Bundeswehr – für unsere Sicherheit

Ukraine-Krieg, Bundeswehr

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende in der Geschichte Europas. Wir müssen mehr in die Sicherheit und den Frieden Europas investieren, um auch unsere Freiheit und Demokratie verteidigen zu können. Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP schlagen daher die Errichtung des „Sondervermögens Bundeswehr“ und eine Änderung des Grundgesetzes (Artikel 87a) vor. Der Gesetzentwurf zum Sondervermögen sieht vor, einmalig 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr bereitzustellen.

 

DO | 28. April 2022 | 31. Sitzung

TOP 7

Der Mindestlohn von 12 Euro kommt

Mindestlohn

Wir machen den Mindestlohn armutsfest. Durch die einmalige Erhöhung per Gesetz werden Millionen von Arbeitnehmer:innen ab Oktober 2022 mehr Lohn in der Tasche haben, besonders Frauen und Ostdeutsche. Damit stellen wir sicher, dass Arbeit zum Leben reicht und sicher vor Erwerbsarmut schützt. Dies betrifft vor allem Beschäftigte in Branchen mit geringer Tarifbindung, darunter Floristik, Körperpflege, Land- und Tierwirtschaft, Gastronomie, Reinigung und Einzelhandel. Danach wird die von Gewerkschaften und Arbeitnehmer:innen besetzte Mindestlohnkommission über künftige Erhöhungsschritte entscheiden.

Mehr …

Einladung zur Podiumsdiskussion am Mittwoch, 27.04.22, 18.00 Uhr:

Unsere Gesundheitsversorgung von Morgen

Samstag, 23. April 2022

Ob es das Kind ist, das sich beim Klettern am Bein verletzt hat, die junge Mutter, oder die Großeltern, die ihre Medikamente dringend benötigen. Auf eine wohnortnahe und verlässliche Gesundheitsversorgung sind alle Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen und Dinslaken angewiesen. Doch die Entwicklung zeigt: Viele Krankenhäuser sind privatisiert, Mitarbeitende im Gesundheitssystem sind überlastet und die Situation der Pflegeplätze ist angespannt.

Das wollen wir nicht so stehenlassen: Es braucht eine Gesundheitspolitik, die immer überzeugt – im Ernstfall genauso wie im Alltag!

Wir möchten mit Ihnen und Vertreter:innen aus Politik, Gewerkschaft und vom Fach zusammen darüber sprechen, was unsere Gesundheitsversorgung von morgen braucht. Es diskutieren mit uns:

  • Katharina Schwabedissen, Ver.di Bezirk Ruhr-West
  • Barbara Matthies, ehemalige Geschäftsführerin des städt. Krankenhauses der Stadt Solingen
  • Stefan Zimkeit, SPD-Landtagskandidat für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken
  • Frederick Cordes, Moderation

Mehr …

Nach zwei langen Jahren:

Der Osterhase kommt wieder in den Ruhrpark!

Freitag, 08. April 2022

Am Ostersonntag kommt der Osterhase wieder in den Ruhrpark. Nach einer zweijährigen coronabedingten Pause veranstaltet die Alstadener SPD wieder die traditionelle Ostereiersuche und das schon in der 52. Auflage. Neben Ostereiern und Naschwerk wird auch in diesem Jahr wieder das Goldene Ei versteckt, das der Finder oder die Finderin gegen einen kleinen Preis eintauschen kann. Der SPD-Ortsverein freut sich, dass es in diesem Jahr endlich wieder losgeht und lädt Groß und Klein herzlich ein. Mehr …

SPD-Ortsverein Oberhausen-West:

Jahreshauptversammlung der SPD in Alstaden und Lirich

Freitag, 08. April 2022

Gruppenbild mit der Landtagskandidatin Sonja Bongers: Miglieder des Ortsvereins West nach der diesjährigen Jahreshauptversammlung

Anfang April führte der SPD-Ortsverein Oberhausen-West seine jährliche Jahreshauptversammlung durch. In Ihrer Rede stimmte die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Sonja Bongers, die in diesem Jahr zum zweiten Mal für den Landtag kandidiert, die Teilnehmenden auf den anstehenden Wahlkampf ein. „Demokratie findet nicht nur in Berlin oder in Düsseldorf statt. Demokratie, das ist, wenn Bürgerinnen und Bürger sich für die Belange vor Ort einsetzen oder wenn sie sich in einer Partei und in einem Wahlkampf engagieren.“

Mit Blick auf die Lage in der Welt betonte Bongers die Wichtigkeit des fairen Umgangs miteinander, des Ausgleichs und des Kompromisses, auch und gerade in der Politik. „Was passiert, wenn wir rücksichtslos eigene Interessen durchsetzen und einander nicht auf Augenhöhe begegnen, lässt sich gerade an vielen Orten in der Welt beobachten,“ so Bongers. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW muss die Altschuldenproblematik lösen

Mittwoch, 06. April 2022

Apostolos Tsalastras und Stefan Zimkeit (Quelle: Büro Zimkeit)

„NRW muss endlich einen Beitrag zur Lösung der Altschuldenproblematik leisten“, forderte Stefan Zimkeit am Rande einer parteiübergreifenden Demonstration von Oberbürgermeistern und Kämmerern für eine bessere Finanzausstattung der Städte. Für die Stadt Oberhausen nahm Kämmerer Apostolos Tsalastras an der Kundgebung vor dem Landtag teil.

„Die vergangenen fünf Jahre waren verlorene Jahre“, so Zimkeit. „Die CDU-FDP-Regierung hatte sich geweigert, auf das Angebot des damaligen Finanzministers Olaf Scholz einzugehen, gemeinsam die kommunalen Altschulden abzulösen.“ Es sei deshalb ein Hohn, wenn auf dem Oberhausener CDU-Parteitag behauptet wird, die schwarz-gelbe Landesregierung sei so kommunalfreundlich wie keine vor ihr, stellte Stefan Zimkeit fest. „Es ist bedauerlich, dass CDU-Oberbürgermeister Daniel Schranz dem nicht mit klaren Worten widerspricht und in seiner eigenen Partei nachdrücklich für eine Entschuldung wirbt.“ Mehr …

Wochenvorschau 2022/05:

Diese Woche im Bundestag

Dienstag, 05. April 2022

 

DO | 07. April 2022 | 28. Sitzung

TOP 8

Für eine geschlechtergerechte Digitalisierung

Gleichstellung

Der dritte Gleichstellungsbericht der Bundesregierung mit dem Titel „Digitalisierung geschlechtergerecht gestalten“ wird dem Bundestag in dieser Woche vorgelegt und debattiert. Dem Bericht liegt ein Gutachten zugrunde, in dem die Sachverständigen zu einem klaren Fazit kommen: Der digitale Wandel muss von Frauen und Männern gleichermaßen vorangebracht werden.

TOP 11

Frieden in Libyen sicherstellen

Auslandseinsätze

Seit mehr zehn Jahren herrscht in Libyen ein Bürgerkrieg, der das Land politisch wie wirtschaftlich spaltet. Gemeinsam mit den Vereinten Nationen hat die Bundesregierung 2019 den so genannten „Berliner Prozess“ angestoßen, um Frieden und Stabilität in Libyen zu gewährleisten.

Mehr …

Neuregelung im Opferschutz:

Der Staat sollte immer auf der Seite der Menschen stehen, die besonders schutz- und hilfsbedürftig sind

Dienstag, 05. April 2022

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat es begrüßt, dass das Amt der Opferschutzbeauftragten nun endlich gesetzlich geregelt werden soll. „Rechtlich beruht die Existenz des Amtes der Opferschutzbeauftragten aktuell auf einer Allgemeinverfügung des Justizministeriums. Dass dieses Amt jetzt durch die demokratischen Parteien im NRW-Landtag gesetzlich geregelt werden soll, ist aus meiner Sicht absolut notwendig. Durch diese gesetzliche Regelung bekommt das Amt seine ihm gebührende Anerkennung. Der Staat sollte immer auf der Seite der Menschen stehen, die besonders schutz- und hilfebedürftig sind“, sagte die SPD-Rechtsexpertin. Mehr …

Bewegung beim Schulministerium:

Neue Chance für das Niederrhein-Kolleg

Freitag, 01. April 2022

„Die Entscheidung, das Niederrhein-Kolleg (NRK) zu erhalten, muss noch vor der Landtagswahl getroffen werden“, sagt Stefan Zimkeit. „Ich begrüße die Ankündigung des Schulministeriums, die Schließung der Oberhausener Weiterbildungseinrichtung noch einmal zu überdenken. Es ist richtig, in die Überlegungen die Tatsache einzubeziehen, dass das NRK bei Bildungsangeboten für ukrainische Flüchtlinge einen wichtigen Beitrag leisten kann“, betont der SPD-Abgeordnete. Er geht davon aus, dass auch der anhaltende Protest von Studierenden und Lehrkräften sowie aus der Oberhausener Bevölkerung eine Rolle dabei gespielt hat, dass Schulministerin Yvonne Gebauer nun Bewegung signalisiert. Mehr …