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Thema:  
Kinder und Jugendliche

Gegen den Protest der Betroffenen:

Schwarz-gelbe Mehrheit beschließt Kita-Gesetz

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Leider sind alle Bemühungen, im Interesse der Kinder für ein besseres Kita-Gesetz zu sorgen, an der CDU-FDP-Mehrheit gescheitert”, berichtet Stefan Zimkeit von den Beratungen über das veränderte Kinderbildungsgesetz (KiBiz) im Landtag. Viele Erzieherinnen und Erzieher, die Träger der Kindergärten und Eltern hatten gegen das Gesetzesvorhaben protestiert, auch auf zwei Veranstaltungen mit Fachleuten aus Dinslaken und Oberhausen, die bei der AWO stattfanden.

Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hatte die vor Ort geäußerten Bedenken in der Landtagsdebatte vorgetragen. Er wies auf die Großdemonstration zehntausender Erzieherinnen und Erzieher hin, die bereits im Sommer gegen das KiBiz-Gesetzesvorhaben protestierten. Mehr …


Kindertageseinrichtungen:

Stefan Zimkeit informiert sich über die Arbeit der Regenbogenhaus-Kita

Der Oberhausener Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit mit Julia Strunk, der Leiterin der Regenbogenhaus-Kita in Buschhausen

“Wir wollen zeigen, wie schön dieser Beruf ist”, erzählte Julia Strunk über ihre Arbeit als Erzieherin. Deshalb sei die Buschhauser Regenbogenhaus-Kita ein Ausbildungsbetrieb. Der Abgeordnete Stefan Zimkeit war gekommen, um sich in Einrichtung über die tägliche Arbeit mit den Kindern zu informieren. “Wir diskutieren zurzeit im Landtag über Änderungen am Kita-Gesetz. Dafür möchte ich gerne die Wünsche und Ideen aus Oberhausen mit nach Düsseldorf nehmen”, sagte Zimkeit.

Ein großes Problem sei der Personalmangel, was insbesondere bei Krankheit und Urlaub zu großen Engpässen führe, sagte Kita-Leiterin Strunk. Es gebe viel zu wenig Vorbereitungszeit für die Erzieherinnen. “Beobachtungen, Bögen, Elterngespräche, immer mehr Kinder mit mehr Betreuungsbedarf”, zählte sie auf, welche Anforderungen an den Erzieherberuf hinzugekommen sind. Mehr …


Schulausschuss:

Bestandsschutz für Schokotickets ist gesichert

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist schulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion

Der Schulausschuss hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit der Kündigung des Schokotickets für gut 700 Schülerinnen und Schüler durch die Stadtverwaltung befasst. Ein Antrag der SPD sah vor, den Schülern Bestandsschutz bis zum Ende der Schulform beziehungsweise bis zu einem Schul- oder Wohnortwechsel zu gewähren. Einem Vorschlag der Verwaltung konnten die Sozialdemokraten letztlich folgen.

Dieser sieht vor, den Bestandsschutz für alle bis zum Ende des Schuljahres 2020/21 aufrechtzuerhalten und die Zeit zu nutzen, strittige Grenzfälle vom Bereich Kataster genau prüfen zu lassen. “So wissen die Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern, mit welcher Unterstützung sie in diesem und dem kommenden Schuljahr rechnen können. Mehr …


Kitas in Oberhausen und Dinslaken:

Protest gegen neues Gesetz

Stefan Zimkeit, Erika Minor, Katharina Schwabedissen, Christa Jahnke-Horstmann (Quelle: Büro Zimkeit)

“Es muss mehr Fachpersonal in die Kitas, und dafür muss es mehr Geld geben”, sagte Katharina Schwabedissen auf einer Veranstaltung in der AWO Oberhausen, zu der der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit eingeladen hatte. Schwabedissen ist Sprecherin des Bündnisses “Mehr Große für die Kleinen” und stieß auf große Zustimmung bei den Vertreterinnen und Vertretern der Kitas aus Dinslaken und Oberhausen. “Die Eltern sind unzufrieden, die Erzieherinnen und unzufrieden”, fasste sie die Kritik an dem Entwurf eines veränderten Kita-Gesetzes zusammen, das die CDU-FDP-Koalition im Herbst verabschieden möchte. Mehr …


SPD zu Schokoticket:

Bestandsschutz gewähren!

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“700 Kindern gleich zum Schuljahresbeginn die Förderung des Schokotickets zu streichen, ist sozialpolitisch ein großer Fehler. Eine unerwartete Mehrbelastung von mehreren hundert Euro im Jahr ist für etliche Oberhausenerinnen und Oberhausener ein schwerer Schlag. Der Schulbesuch von Kindern und Jugendlichen darf nicht zu finanziellen Problemen von Familien führen.” Mit deutlichen Worten kritisiert die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Sonja Bongers, das Resultat der Schulweg-Prüfung durch die Stadtverwaltung. Mehr …


Neue Schulwegberechnung:

Jusos lehnen jede Einschränkung für Busticket-Zuschüsse ab

Die heute durch WAZ und NRZ beschriebenen Pläne der Stadt Oberhausen, die Schulwegberechnung künftig digital durchzuführen, darf in keinem Fall zu einem Verlust des Anspruches auf Zuschuss führen. Die Jusos Oberhausen fordern, dass aktuell betroffenen Schülerinnen und Schülern der Zuschuss bis zum Ende ihrer Schulzeit weiterhin und lückenlos gewährt wird.

Manuel Prohl, SPD-Bezirksvertreter in Sterkrade dazu: “Wer sich über dicke SUVs in zweiter Reihe vor der Schule beschwert, sollte Schulkinder im Bus nicht zur Kasse bitten.” Mehr …


80.000 Unterschriften gesammelt:

Protest gegen das veränderte Kita-Gesetz

Elke Freitag, Stefan Zimkeit, Helga Tillmann (Quelle: Büro Zimkeit)

Das Aktionsbündnis “Mehr Große für die Kleinen” hat landesweit 80.000 Unterschriften gegen die Kita-Pläne der Landesregierung gesammelt, darunter auch sehr viele in Oberhausen. Zur Landtagsdebatte über dieses Thema hat Stefan Zimkeit das Bündnis ins Parlament eingeladen.

Elke Freitag, sie vertritt die evangelischen Mitarbeitendenvertretungen, und Helga Tillmann, Landesvorsitzende der Erzieherinnen in katholischen Einrichtungen, waren nach Düsseldorf gekommen. Im Gespräch mit dem SPD-Finanzexperten Stefan Zimkeit beklagten sie nach dem Ende der Debatte die Arroganz der schwarz-gelben Regierung. Mehr …


MdLs Sonja Bonders und Stefan Zimkeit:

Oberhausens Internationale KinderAkademie im Landtag

Zu Besuch im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Die Internationale KinderAkademie Oberhausen

30 Oberhausener Kinder haben im Rahmen der Internationalen KinderAkademie den Landtag in Düsseldorf besucht. Nach einer Besichtigung des Parlaments haben sie sich mit den Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit getroffen und viele Themen mitgebracht.

“Wie sind Sie Politiker geworden?”, lautete die erst Frage. Sonja Bongers antwortete, dass sie Rechtsanwältin sei und über Umwege in die Politik gekommen ist. Zuerst habe sie sich im Stadtteil engagiert, dann für die ganze Stadt Oberhausen.

Stefan Zimkeit erinnerte sich daran, dass er sich als 16-Jähriger an Demonstrationen für Frieden und gegen Atomraketen beteiligt habe und dann zu den Jusos gegangen sei. “Ich wollte etwas verändern.” Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Kita-Reform bringt keinen Fortschritt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Mit dem neuen Kita-Gesetz wird es zu keinen merklichen Qualitätsverbesserung in den Kindergärten kommen”, kritisiert Stefan Zimkeit die Landesregierung. “Leider haben sich die Befürchtungen der Beschäftigten und der Träger bewahrheitet.”

Vor wenigen Wochen hatte der Oberhausener Landtagsabgeordnete mit Vertretern von Beschäftigten und Kitaträgern über erste Vorschläge von Familienminister Joachim Stamp (FDP) diskutiert. Dabei hagelte es Kritik. Es sei nicht zu erkennen, dass die Landesregierung die freien Kitas auskömmlich finanziert wolle, protestierten die Fachleute von AWO, Caritas, evangelischer Kirche und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband. Diese Bedenken würden durch den nun beschlossenen Entwurf des Kinderbindungsgesetzes (Kibiz) nicht ausgeräumt. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Jugend-Parlamentarier gesucht!

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Vom 04. bis 06. Juli 2019 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der zehnte “Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen” stattfinden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen möchte damit Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben.

Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) sucht hierfür einen jungen Menschen im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren, der sie dann im Parlament drei Tage lang “vertreten” möchte. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Mehr …


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