Monat:  
Juni2020

Ulrich Real:

Bürger auch bei Radprojekten mitnehmen

Freitag, 26. Juni 2020

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Kopfschütteln hat beim Planungspolitischen Sprecher der SPD, Ulrich Real, die Einschätzung des Grünen OB-Kandidaten Norbert Axt bezüglich der verkehrspolitischen Ausrichtung der Sozialdemokraten ausgelöst. Axt hatte in der Zeitung verlauten lassen, es nicht nachvollziehen zu können, dass die SPD Projekte zur Förderung des Radverkehrs in Frage stelle. Gemeint waren damit die Fahrrad-Parkboxen im Bismarckviertel.

„Entweder hat der Grüne Kandidat unseren Ergänzungsantrag nicht richtig gelesen, oder er will sich bei geplanten Radverkehrsmaßnahmen grundsätzlich gegen Bürgerbeteiligung aussprechen“, schließt Real. Mehr …

Landesverfassung NRW:

Ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union

Freitag, 26. Juni 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Für die Bewältigung einer Krise, wie wir sie mit Corona gerade durchmachen, ist europäischer Zusammenhalt entscheidend“, findet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD), die auch rechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist.

Aus diesem Grund hat sich ihre Fraktion für ein Europabekenntnis in der nordrhein-westfälischen Landesverfassung eingesetzt. Tragischerweise müssen wir erleben, dass 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Nationalisten sich wieder als politische Kraft zu etablieren suchen. Dabei hat uns die Integration in eine europäische Gemeinschaft, den Frieden und den wirtschaftlichen Fortschritt gebracht, den wir seitdem genießen durften. Mehr …

SPD-Landtagsfraktion:

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit wieder in den Fraktionsvorstand gewählt

Dienstag, 23. Juni 2020

Für Oberhausen im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Sonja Bongers ist zur rechtspolitischen Sprecherin und Stefan Zimkeit zum haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wiedergewählt worden. Bei der turnusmäßigen Neuwahl des Fraktionsvorstands fiel die Entscheidung für die beiden Oberhausener Abgeordneten einstimmig. Mehr …

Corona-Krise:

Rat lässt Chance auf schnelle Hilfe liegen

Dienstag, 23. Juni 2020

Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion hin hat der Rat der Stadt am Montag die Verwaltung beauftragt, ein Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm vorzulegen. Basis für dieses Programm ist ein Antrag der Sozialdemokraten, die sofortige Maßnahmen vorgeschlagen hatten. So hätte nach dem Willen der Fraktion der Rat bereits jetzt ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und die Eventwirtschaft, ein Innenstadtprogramm sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk verabschieden sollen. Mehr …

OB-Kandidat Thorsten Berg:

Digitale Endgeräte für Oberhausener Kinder

Montag, 22. Juni 2020

Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg bekräftigt seinen Vorschlag für ein Programm „Jedem Kind ein Tablet“, aus dem jede Schülerin und jeder Schüler ein eigenes digitales Endgerät erhalten soll. „Das ist eine Investition in die Zukunft.“ Mehr …

Am Montag im Rat der Stadt:

SPD schlägt Maßnahmenpaket gegen Corona-Krise vor

Freitag, 19. Juni 2020

In der Ratssitzung am Montag legt die SPD-Ratsfraktion ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise vor. Es umfasst ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und Event, ein Innenstadtprogramm, die Absicherung sozialer Infrastruktur sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk.

Das Paket bündelt eine Reihe von Maßnahmen, um die lokale Wirtschaft zu unterstützen – von der Industrie über den Mittelstand und den Handel bis zur Gastronomie und Kultur. So sollen etwa städtische Maßnahmen zur Liquiditätssicherung wie die Stundung von Steuern und Abgaben bis Ende 2021 fortgeführt werden. Mehr …

Sonntag, 21. Juni, ab 17.00 Uhr:

OB-Kandidat Thorsten Berg live im Internet

Donnerstag, 18. Juni 2020

SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg ist am Sonntag zu Gast in der Internet-Live-Sendung von Axel Scherer

Thorsten Berg, Kandidat der Oberhausener SPD für das Amt des Oberbürgermeisters, kann sich über mangelnde Medienpräsenz in den vergangen Tagen nicht beschweren: Gab es von der einen Seite Lob, so prasselte ebenso erwartbar wie heftig die Kritik des politischen Gegners auf den Leiter der Sparkassen-Filiale in Sterkrade ein, selbst der Sparkassen-Vorstand sah sich zu einer öffentlichen Positionierung genötigt.

Wer sich nun selbst ein Bild von Thorsten Berg machen will, hat am Sonntag, 21. Juni, um 17 Uhr dazu Gelegenheit: Axel J. Scherer, SPD-Ratskandidat im Wahlkreis Stadtmitte-Nord, bittet zum zweiten Mal zu seiner interaktiven Live-Sendung, die über seinen Facebook- und Youtube-Auftritt ausgestrahlt wird. Mehr …

Wir brauchen passgenaue Hilfen für die Veranstaltungsbranche

Donnerstag, 18. Juni 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Folgen der Corona-Pandemie für die Veranstaltungsbranche sind existenzbedrohend. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

„Unser kulturelles Leben lebt vom Besuch schöner Veranstaltungen. Wie bunt unterschiedliche Angebote unser Leben gemacht haben, ist nach Monaten ohne Präsenzzusammenkünfte mittlerweile vielen Menschen schmerzlich bewusst“, bedauert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD).

Da auf Grund der Corona-Krise die allermeisten Veranstaltungen abgesagt wurden, leidet die Veranstaltungsbranche massiv und existenzbedrohlich. Bei diesen Unternehmen handelt es sich nicht nur um ein kulturell vielfältiges und bereicherndes Geschäft, sondern auch um eine milliardenschwere, extrem heterogene Industrie, die viele Arbeitsplätze zur Verfügung stellt. Mehr …

Kommunalwahl 2020:

SPD schickt Thorsten Berg ins OB-Rennen

Montag, 15. Juni 2020

Die Bezirksbürgermeister von Sterkrade und Osterfeld, Ulrich „Uli“ Real (links) und Thomas Krey (rechts), mit dem OB-Kandidaten Thorsten Berg und der Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Sonja Bongers MdL

Nun ist es offiziell: Thorsten Berg wird für Oberhausens SPD ins Rennen um den Oberbürgermeister-Posten gehen. Mit 95,8 Prozent haben die Delegierten der sieben Oberhausener Ortsvereine den Leiter der Sparkassen-Filiale in Sterkrade zum Herausforderer des CDU-Oberbürgermeisters Daniel Schranz gekürt. Mit einer begeisternden Rede hatte Berg zuvor um die Stimmen der Ortsvereinsvertreterinnen und -vertreter geworben. Mehr …

Mit mehr als 95 Prozent:

Thorsten Berg zum OB-Kandidaten der Oberhausener SPD gewählt

Samstag, 13. Juni 2020

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Thorsten Berg ist nun auch offiziell der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD. Auf der Wahlkreiskonferenz der Sozialdemokraten am heutigen Samstag erhielt der 50-jährige Sparkassenbetriebswirt mit mehr als 95 Prozent der Delegiertenstimmen ein Traumergebnis. Zuvor hatte Thorsten Berg in einer fulminanten Antrittsrede seine kommunalpolitischen Schwerpunktthemen vorgestellt. Wir dokumentieren im Folgenden die Rede des OB-Kandidaten der Oberhausener SPD:

Liebe Genossinnen und Genossen,

einige von euch kennen mich bereits, andere haben heute das erste Mal mit mir zu tun. Für diejenigen möchte ich mich gerne nochmal vorstellen.

Mein Name ist Thorsten Berg, ich bin verheiratet und habe zwei Kinder. Ich arbeite bei der Stadtsparkasse Oberhausen und bin seit langen Jahren Mitglied der SPD. Einige werden sich fragen: Warum trete ausgerechnet ich als OB-Kandidat für die SPD an? Warum bleibt der nicht lieber zu Hause und verbringt seine Zeit anders, als sich hier für die Partei einzubringen? Genau das ist der Punkt: Ich möchte mit euch für Oberhausen etwas bewegen. Es geht hier nicht um mich, es geht hier um uns. Das ist unsere Grundlage für diesen Wahlkampf. Erst der Rat, dann die Bezirksvertretungen und dann der OB-Kandidat. Das ist die Reihenfolge. Wir kämpfen Seite an Seite. Ich bitte um eure Unterstützung! Wir unterstützen uns gegenseitig. WIR HALTEN ZUSAMMEN! Mehr …