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Monat:  
März2019

MdL Stefan Zimkeit:

Bahnsteigüberdachung in Sterkrade

“Es hat zu lange gedauert, aber jetzt ist das Dach da”, zeigt sich Stefan Zimkeit erleichtert, dass der Sterkrader Bahnhof wieder eine Wetterschutz besitzt. Die Überdachung des Mittelbahnsteigs wurde vor mehr als einem Jahr Opfer des Orkantiefs “Friederike”. Zimkeit hatte monatelang mit den Verantwortlichen des Bahnkonzerns gerungen, um eine Lösung für die Bahnkunden zu finden.

“Zwischendurch gab es meist viel zu kleine Wetterschutzhäuschen als Notbehelf”, erinnerte sich der SPD-Abgeordnete an seine Gespräche mit unterschiedlichen Bahnmanagern und einen von ihm initiierten Ortstermin in Sterkrade. Einen Durchbruch habe es erst gegeben, als er den direkten Kontakt mit dem NRW-Bereichsleiter von DB Station&Service aufnahm. Mehr …


Bauen und Wohnen in Oberhausen:

Diskussion im Landtag

Stefan Zimkeit diskutierte im Landtag mit den Oberhausener Delegierten des Verbands Wohneigentum

“Wir haben stark steigende Grundstückpreise, Baupreise und Mieten”, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Besuch der Oberhausener Kreisdelegierten des Verbandes Wohneigentum. Er hatte die als “Siedlergemeinschaften” gegründete Organisation ins Landesparlament eingeladen, um mit ihnen über die Bau- und Wohnungspolitik zu diskutieren.

“Nicht nur in großen Zentren wie Düsseldorf müssen immer mehr Menschen einen immer größeren Teil ihres Einkommens fürs Wohnen aufwenden”, beklagte Zimkeit. Gleichzeitig versuche die CDU/FDP-Landesregierung, den Mieterschutz zurückzufahren, wogegen sich ein Bündnis aus Gewerkschaften und Sozialverbänden gebildet habe, “damit sich die Leute Wohnen auch weiter leisten können”. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Fasia-Jansen-Gesamtschule zu Gast im Landtag

MdL Stefan Zimkeit mit Schülerinnen und Schülern der Fasia-Jansen-Gesamtschule

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hat sich in Düsseldorf mit der 11. Klasse der Fasia-Jansen-Gesamtschule getroffen. “Der Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform wird auch bei uns im Landtag beraten”, sprach Zimkeit ein gerade unter Jugendlichen diskutiertes Thema an. Er setzt sich dafür ein, dass das Europaparlament dem Artikel 13 nicht zustimmt.

“Der Weg, der auf Uploadfilter hinausläuft, ist falsch und führt zu einer Art automatisierten Zensur.” Stattdessen sollte es eine europäische Institution ähnlich der GEMA geben, über die die Internetkonzerne die Kulturschaffenden entlohnen können. “Die Werke von Künstlerinnen und Künstler, die von ihrem geistigen Eigentum leben, dürfen nicht einfach so ins Internet gestellt werden”, ist Zimkeit überzeugt. “YouTube macht das ja nicht aus sozialem Engagement. Die großen Konzerne wie Google und Facebook verdienen daran Geld, und die Künstler bekommen nichts. Das ist problematisch.” Mehr …


Kommunalfinanzen:

Tsalastras setzt sich in Düsseldorf für einen Altschuldenfonds ein

Apostolos Tsalastras ist Kämmerer und Kulturdezernent der Stadt Oberhausen

Apostolos Tsalastras hat sich als Gast der SPD-Landtagsfraktion vehement für eine Entschuldung der Kommunen eingesetzt. “Wir brauchen eine Altschuldenfonds”, betonte Oberhausens Kämmerer.

Als Gründe für die Verschuldung vieler Städte nannte er die Sozialausgaben, die Finanzierung der deutschen Einheit, die 2000 in Kraft getretene Steuerreform und die Bankenkrise. “Viele Städte leiden unter einem fünffachen Dilemma”, so Tsalastras, “geringe Steuereinnahmen, hohe Sozialausgaben, hohe Steuersätze, niedrige Investitionen und die Last hoher Altschulden”. Der Abstand zwischen reichen und armen Städten sowie Regionen werde immer größer. “Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist nicht mehr hergestellt”, wies Apostolos Tsalastras auf eine Verpflichtung durch das Grundgesetz hin. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Lebenshilfe Oberhausen besucht den Landtag

MdL Sonja Bongers mit der Besuchergruppe der Oberhausener Lebenshilfe

“Besonders gefreut habe ich mich über den Besuch der Lebenshilfe Oberhausen, die mit einer Gruppe in den Landtag nach Düsseldorf gekommen sind, um mehr über meine Arbeit als Abgeordnete zu erfahren”, erzählt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Nach einer vom Besucherdienst des Parlaments organisierten Führung, blieb genügend Zeit für einen intensiven Austausch, bei dem Sonja Bongers einerseits Eindrücke aus ihrem Berufsalltag wiedergab und die Gäste ihrerseits von der Arbeit in den Werkstätten der Lebenshilfe berichteten. Mehr …



MdEP Jens Geier:

Oberhausen profitiert von Europa

MdL Stefan Zimkeit mit dem Europaabgeordneten Jens Geier

“Die Europäische Union garantiert allen Menschen Frieden und Wohlstand, gerade auch bei uns in Oberhausen”, betont der Ruhrgebiets-Europaabgeordnete Jens Geier (SPD). “Fast zehn Millionen Euro bekommt Oberhausen aus dem EU-Sozialfonds und drei Millionen aus dem Regionalfonds”, zählt Geier die für den Zeitraum 2014 bis 2020 bewilligten und ausgezahlten EU-Mittel auf. Dies geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage hervor, die die Abgeordnete Sonja Bongers an die Landesregierung gerichtet hat. Mehr …


Neues Gesetz:

Schneller zum Arzt, mehr Sprechstunden und weniger Wartezeiten für gesetzlich Versicherte

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

“Für viele Menschen ist es ein großes Ärgernis, dass gesetzlich Versicherte länger auf einen Arzttermin warten müssen als privat Versicherte. Diese Ungerechtigkeit beseitigen wir nun mit dem heute vom Bundestag beschlossenen Terminservice- und Versorgungsgesetz”, sagt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken.

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz hat der Bundestag wichtige Verbesserungen für den Zugang zum Arzt in Deutschland beschlossen. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte werden künftig für 90% der Menschen in Deutschland mehr Sprechstunden und frühere Termine anbieten – nämlich für die gesetzlich Versicherten. Zugleich vermitteln die Terminservicestellen zukünftig rund um die Uhr über die Rufnummer 116 117 Termine an Fachärzte sowie an Haus- und Kinderärzte. Mehr …


Manfred Flore:

SPD hinterfragt städtisches Beschwerdemanagement

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, hat sich in einer Anfrage an die Stadtverwaltung danach erkundigt, wie man mit Anliegen der Bürger umgeht, die bei der Beschwerde-Hotline der Stadt eingehen. Bürger hatten sich zuvor an die SPD Oberhausen gewandt und über Dreck- und Müllprobleme in ihrer Nachbarschaft geklagt. Zweimal hatten sie sich per E-Mail an die Stadt gewandt, ohne eine Antwort zu erhalten. Auch in einem Leserbrief, der unlängst in der Lokalpresse erschienen ist, beklagte der Verfasser einen solchen Fall. Mehr …


Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins West:

Sandra Jungmaier bleibt SPD-Chefin in Alstaden und Lirich

Sandra Jungmaier ist Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West

Sandra Jungmaier bleibt auch in den kommenden zwei Jahren Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West. Auf ihrer Jahreshauptversammlung im nagelneuen Gemeindesaal der Paulus-Kirche bestätigten die Sozialdemokraten aus Alstaden und Lirich die 48-Jährige mit großer Mehrheit in ihrem Amt. Die gebürtige Alstadenerin hatte 2017 die Nachfolge des langjährigen Ortsvereinsvorsitzenden Dirk Vöpel angetreten, der seit knapp drei Jahren Vorsitzender der Oberhausener SPD ist. Mehr …


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