Monat:  
November2002

Neuordnung kommunaler Ordnungsdienst:

Erster Schritt in die richtige Richtung

Anne Janßen - Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende

Anne Janßen – Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende

Der Vorstand der SPD-Ratsfraktion hat gestern unter Leitung durch die stellv. Fraktionsvorsitzende Anne Janßen in einer gemeinsamen Sitzung mit dem zuständigen Fraktionsarbeitskreis das Konzept der Verwaltung zur Neuorganisation des kommunalen Ordnungsdienstes bewertet. Diese neue Konzeption wurde vorgestellt durch den zuständigen Beigeordneten der Stadt Oberhausen, Dirk Buttler (CDU). Mehr …


Neuausrichtung Bäderwesen:

SPD-Fraktion begrüßt Vorschlag der Verwaltung, Südbad nicht zu schließen

Wolfgang Große Brömer, MdL - SPD-Fraktionsvorsitzender

Wolfgang Große Brömer, MdL – SPD-Fraktionsvorsitzender

In seiner gestrigen Sitzung hat sich der Vorstand der SPD-Ratsfraktion intensiv mit aktuellen Vorschlägen der Verwaltung zur Neuausrichtung des Bäderwesens beschäftigt. Hierzu hatte die Verwaltung auf Antrag der SPD-Fraktion per Ratsbeschluss im Juni den Prüfauftrag erhalten, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen, sowohl das Südbad als auch das Stadion Niederrhein zu schließen, ohne Einschränkungen im Schul- und Vereinsschwimmen und unter realistischer Folgenutzung der Alt-Immobilien umsetzbar sind und haushaltsentlastende Effekte haben. Mehr …


SPD-MdLs Groschek und Große Brömer zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Steinbrück:

Finanzperspektive auch für Oberhausen

Landtag von Nordrhein-Westfalen

Landtag von Nordrhein-Westfalen

Nachdem auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen die Reform der Gemeindefinanzen in der politischen Tagesordnung der Bundesregierung fest verankert ist, hat Ministerpräsident Peer Steinbrück mit seiner heutigen Regierungserklärung einen weiteren Eckpfeiler und ein deutliches Ausrufezeichen zur Verbesserung der Gemeindefinanzen gesetzt. Mehr …


UB-Parteitag der Oberhausener SPD:

Delegierte stimmen für weitere Öffnung der SPD

UB-Parteitag der Oberhausener SPD

UB-Parteitag der Oberhausener SPD

Die Delegierten des SPD-Unterbezirksparteitages verabschiedeten auf ihrem Parteitag in der Luise-Albertz-Halle nicht nur eine neue Satzung, in der sie einer weiteren Öffnung der Partei für Nichtmitglieder zustimmten, sondern auch eine Resolution, die die Koalitionsvereinbarung von Rot-Grün in Berlin zum Inhalt hat. Die im Koalitionspapier festgehaltene Absicht, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und auf eine breitere, solide Basis zu stellen, war Gegenstand der Beratungen. Mehr …


Unterbezirksparteitag der Oberhausener SPD am 18. November 2002:

NRWSPD-Generalsekretär Michael Groschek ist Hauptredner

Michael Groschek, MdL - Generalsekretär der NRWSPD

Michael Groschek, MdL – Generalsekretär der NRWSPD

Der Generalsekretär der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, MdL aus Oberhausen, wird
auf dem kommenden Unterbezirksparteitag der örtlichen Sozialdemokraten am Montag, 18. November 2002, 17.00 Uhr, in der Luise-Albertz-Halle zu den Delegierten der Oberhausener Ortsvereine sprechen. Mehr …


SPD-Bezirksvertreter:

Projekte in Sterkrade sind auf einem guten Weg

Altes Rathaus Sterkrade

Altes Rathaus Sterkrade

Über eine breite Palette von Themen, die für die Entwicklung des Stadtteils Sterkrade wichtig sind, ließen sich die SPD-Mitglieder in der Bezirksvertretung Sterkrade auf einer Klausurtagung am letzten Wochenende informieren. Als Referenten hatten die Sozialdemokraten die neue Beigeordnete für Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport, Petra Kersten-Rettig, sowie den städtischen Planungsdezernenten Peter Klunk und Ordnungsdezernent Dirk Buttler eingeladen. Mehr …


Stabwechsel in Düsseldorf:

Peer Steinbrück ist neuer Ministerpräsident von NRW

Peer Steinbrück

Peer Steinbrück

Der Düsseldorfer Landtag hat am Mittwoch den SPD-Politiker Peer Steinbrück zum neuen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewählt. Der bisherige Finanzminister erhielt bei der geheimen Wahl 120 Stimmen, nötig waren 116 Stimmen. Steinbrück ist damit Nachfolger von Wolfgang Clement (SPD), der als Minister für Wirtschaft und Arbeit in die Bundesregierung gewechselt ist. Mehr …


SPD-Bezirksvertreter-Klausur:

Mehr Bürgernähe in den Stadtteilen

Rathaus Oberhausen

Rathaus Oberhausen

Noch näher zum Bürger sollen nach dem Willen der SPD-Bezirksvertretungsfraktionen Politik und Verwaltung aus den Stadtteilen rücken. Auf der gemeinsamen Klausurtagung der Bezirksvertretungsfraktionen aus Alt-Oberhausen, Osterfeld und Sterkrade wurde beschlossen, Bürgerfragestunden in den Bezirksvertretungssitzungen einzuführen. Bürgerinnen und Bürger sollen hier Gelegenheit bekommen, Politik und Verwaltung zu aktuellen Themen aus den Stadtteilen zu befragen. Mehr …



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