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Thema:  
Wahlen

MdB Dirk Vöpel zum Rückzug von Tareq Alaows von der Bundestagskandidatur der Grünen in Dinslaken und Oberhausen:

Rassistische Angriffe sind empörend und beschämend

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Als empörend und beschämend bezeichnet MdB Dirk Vöpel die Bedrohungen und rassistischen Attacken, die den grünen Politiker Tareq Alaows heute zum Rückzug von der Bundestagskandidatur in Dinslaken und Oberhausen veranlasst haben. Leider gehört es mittlerweile zum Alltag, dass Politikerinnen und Politiker auf allen politischen Ebenen beleidigt werden und sogar Morddrohungen erhalten. “Wo sind wir eigentlich schon wieder hingekommen, wenn politisch engagierte Menschen durch offene Gewaltandrohungen gegen sich selbst und ihnen Nahestehenden davon abgehalten werden, ihre elementarsten demokratischen Grundrechte wahrzunehmen?”, so Vöpel wörtlich. Mehr …


NRWSPD:

Thomas Kutschaty tritt als Spitzenkandidat für die Landtagswahl an

Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit begrüßen es, dass Thomas Kutschaty als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr antritt. Es sei richtig, dass sich die SPD schon auf ihrem nächsten Landesparteitag festlegen wird, sagt die SPD-Ratsfraktionchefin Bongers.

“Monatelange Hängepartien, wie sie die CDU sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene durchmacht, nützen niemandem”, meint Stefan Zimkeit. “Mit Kutschaty, der aus Essen stammt, wird eine Landesregierung die Herausforderungen des Ruhrgebiets wieder in den Mittelpunkt stellen.” Davon profitiere auch Oberhausen. Mehr …


Fünf Jahre Schranz:

Viele Fragen, wenige Antworten

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Man kommt sich ein wenig vor wie in einer Zeitmaschine”, kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers die jüngsten Ankündigungen des Oberbürgermeisters, das Rotlichtviertel von der Flaßhofstraße weg verlagern zu wollen. “Exakt das gleiche Versprechen gab es 2015. Es folgte ein Prüfauftrag, dessen Resultate mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet haben”, so die Landtagsabgeordnete, “und danach herrschte wieder Schweigen im Walde – bis wenige Tage vor der Kommunalwahl.” Nun würden erneut Erwartungen geschürt, die angesichts der immensen Kosten einer Verlagerung nahezu zwangsläufig enttäuscht werden müssen. Mehr …


SPD Oberhausen:

CDU betreibt mit Bilanzlügen Wählertäuschung

“Das ist eine eindeutige Bilanzlüge.” So reagiert die SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Oberhausen, Sonja Bongers, auf die Behauptung der CDU, unter Oberbürgermeister Daniel Schranz seien 110 Millionen Euro investiert worden. Die tatsächliche Investitionssumme der Stadt im Jahr 2019 betrug 53 Millionen Euro.

Dass die CDU diese Summe fälschlicherweise verdoppelt, zeige nur, wie schlecht ihre tatsächliche Bilanz sei, so Bongers weiter. Statt realitätsferner Lobeshymnen auf den Oberbürgermeister seien kritische Nachfragen angebracht. Mehr …


Sonntag, 21. Juni, ab 17.00 Uhr:

OB-Kandidat Thorsten Berg live im Internet

SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg ist am Sonntag zu Gast in der Internet-Live-Sendung von Axel Scherer

Thorsten Berg, Kandidat der Oberhausener SPD für das Amt des Oberbürgermeisters, kann sich über mangelnde Medienpräsenz in den vergangen Tagen nicht beschweren: Gab es von der einen Seite Lob, so prasselte ebenso erwartbar wie heftig die Kritik des politischen Gegners auf den Leiter der Sparkassen-Filiale in Sterkrade ein, selbst der Sparkassen-Vorstand sah sich zu einer öffentlichen Positionierung genötigt.

Wer sich nun selbst ein Bild von Thorsten Berg machen will, hat am Sonntag, 21. Juni, um 17 Uhr dazu Gelegenheit: Axel J. Scherer, SPD-Ratskandidat im Wahlkreis Stadtmitte-Nord, bittet zum zweiten Mal zu seiner interaktiven Live-Sendung, die über seinen Facebook- und Youtube-Auftritt ausgestrahlt wird. Mehr …


Kommunalwahl 2020:

SPD schickt Thorsten Berg ins OB-Rennen

Die Bezirksbürgermeister von Sterkrade und Osterfeld, Ulrich “Uli” Real (links) und Thomas Krey (rechts), mit dem OB-Kandidaten Thorsten Berg und der Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Sonja Bongers MdL

Nun ist es offiziell: Thorsten Berg wird für Oberhausens SPD ins Rennen um den Oberbürgermeister-Posten gehen. Mit 95,8 Prozent haben die Delegierten der sieben Oberhausener Ortsvereine den Leiter der Sparkassen-Filiale in Sterkrade zum Herausforderer des CDU-Oberbürgermeisters Daniel Schranz gekürt. Mit einer begeisternden Rede hatte Berg zuvor um die Stimmen der Ortsvereinsvertreterinnen und -vertreter geworben. Mehr …


Mit mehr als 95 Prozent:

Thorsten Berg zum OB-Kandidaten der Oberhausener SPD gewählt

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Thorsten Berg ist nun auch offiziell der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD. Auf der Wahlkreiskonferenz der Sozialdemokraten am heutigen Samstag erhielt der 50-jährige Sparkassenbetriebswirt mit mehr als 95 Prozent der Delegiertenstimmen ein Traumergebnis. Zuvor hatte Thorsten Berg in einer fulminanten Antrittsrede seine kommunalpolitischen Schwerpunktthemen vorgestellt. Wir dokumentieren im Folgenden die Rede des OB-Kandidaten der Oberhausener SPD:

Liebe Genossinnen und Genossen,

einige von euch kennen mich bereits, andere haben heute das erste Mal mit mir zu tun. Für diejenigen möchte ich mich gerne nochmal vorstellen.

Mein Name ist Thorsten Berg, ich bin verheiratet und habe zwei Kinder. Ich arbeite bei der Stadtsparkasse Oberhausen und bin seit langen Jahren Mitglied der SPD. Einige werden sich fragen: Warum trete ausgerechnet ich als OB-Kandidat für die SPD an? Warum bleibt der nicht lieber zu Hause und verbringt seine Zeit anders, als sich hier für die Partei einzubringen? Genau das ist der Punkt: Ich möchte mit euch für Oberhausen etwas bewegen. Es geht hier nicht um mich, es geht hier um uns. Das ist unsere Grundlage für diesen Wahlkampf. Erst der Rat, dann die Bezirksvertretungen und dann der OB-Kandidat. Das ist die Reihenfolge. Wir kämpfen Seite an Seite. Ich bitte um eure Unterstützung! Wir unterstützen uns gegenseitig. WIR HALTEN ZUSAMMEN! Mehr …


Politischer Seiteneinsteiger will Rathaus für SPD zurückerobern:

Thorsten Berg als OB-Kandidat der Oberhausener SPD nominiert

Thorsten Berg

Der Vorstand der Oberhausener SPD hat am gestrigen Abend den 50-jährigen Sparkassenbetriebswirt Thorsten Berg als Oberbürgermeister-Kandidat nominiert. Nach einer persönlich wie fachlich souveränen Vorstellung habe sich die Parteiführung einstimmig für Thorsten Berg als Herausforderer von Amtsinhaber Daniel Schranz entschieden, teilte SPD-Chef Dirk Vöpel mit. Die offizielle Wahl zum OB-Kandidaten soll Mitte Juni auf dem Wahlparteitag der Oberhausener SPD erfolgen.

Thorsten Berg ist ein waschechtes Kind des Ruhrgebiets: Geboren 1969 in Gelsenkirchen als Sohn eines Bergmanns und einer Einzelhandelsverkäuferin, wuchs er seit seinem dritten Lebensjahr in Oberhausen-Lirich auf, wo er auch die Grundschule besuchte. Nach dem Abitur am Novalis-Gymnasium 1988 absolvierte er eine Lehre zum Bankkaufmann bei der Stadtsparkasse Oberhausen. Seit 2009 leitet Thorsten Berg die große Sparkassen-Filiale in Sterkrade-Mitte. Thorsten Berg ist verheiratet und hat zwei Kinder. Mehr …


Corona-Krise:

SPD Oberhausen sagt Sommerfest ab – Kandidatenkür zur Kommunalwahl im Mai und Juni

Aufgrund des Corona-bedingten Verbots aller Großveranstaltungen bis zum 31. August sagt die Oberhausener SPD ihr traditionelles Sommer- und Familienfest im Kaisergarten offiziell ab. Es sollte eigentlich am 30. August stattfinden und genau zwei Wochen vor der Kommunalwahl am 13. September einen der Höhepunkte im Wahlkampf der Sozialdemokraten bilden. “Das ist bedauerlich, aber selbstverständlich geht der Gesundheitsschutz vor. Es gibt ganz andere Härten und Belastungen in dieser Corona-Krise“, erklärt der Oberhausener SPD-Vorsitzende Dirk Vöpel. Mehr …


Oberbürgermeister-Stichwahl bleibt:

Schwere Niederlage für schwarz-gelbe Landesregierung

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit freuen sich, dass der NRW-Verfassungsgerichtshof auf Antrag der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen entschieden hat, dass die Abschaffung der Oberbürgermeister-Stichwahl verfassungswidrig ist.

“Das ist ein Sieg für die Demokratie”, betont Sonja Bongers, die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. “Insbesondere die CDU wollte aus machttaktischen Gründen auf eine Stichwahl verzichten, um ihre Kandidaten bereits im ersten Wahlgang ohne wirkliche Mehrheit durchzusetzen.” Dem habe das Verfassungsgericht nun einen Riegel vorgeschoben, stellt Ratsfraktionschefin Bongers fest. Mehr …


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