spd-oberhausen.de

Thema:  
Die Woche im Bundestag

Wochenvorschau 2024/17:

Diese Woche im Bundestag


 

MI | 06.11.2024 | 196. Sitzung

TOP 3

Herzgesundheit stärken

Gesundheit

Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind die häufigste Todesursache in Deutschland. Sie verursachen laut Robert-Koch-Institut (RKI) etwa 40 Prozent aller Todesfälle. Dabei lassen sich Risikofaktoren wie Bluthochdruck, Diabetes und Übergewicht durch Bewegung und gesunde Ernährung positiv beeinflussen. Es gibt aber auch vererbte Risikofaktoren, die es früher zu erkennen und zu bekämpfen gilt. Dies ist das Ziel eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Stärkung der Herzgesundheit, den wir in dieser Woche in 1. Lesung beraten.

 

DO | 07.11.2024 | 197. Sitzung

TOP 6

Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen

Anti­semitismus

Am 7. Oktober 2023 verübte die Hamas terroristische Überfälle auf Israel, auf die Israel mit Militäraktionen reagierte. Seitdem haben weltweit, auch in Deutschland, antisemitische Straftaten, Übergriffe auf Jüd:innen und jüdische Einrichtungen deutlich zugenommen. Es ist äußerst beunruhigend, dass hierzulande Judenhass und israelbezogener Antisemitismus auf einem seit Jahrzehnten nicht dagewesenen Niveau stattfinden.

Mehr …


Wochenvorschau 2024/16:

Diese Woche im Bundestag


 

MI | 16.10.2024 | 193. Sitzung

TOP 5

Befristungen in der Wissenschaft begrenzen

Wissenschaft

Wissenschaftler:innen brauchen gute Beschäftigungs- und Karrierebedingungen, um ihre Potenziale voll entfalten zu können. Attraktive Arbeitsbedingungen an Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen sind eine wesentliche Voraussetzung dafür, talentierte junge Menschen für die Wissenschaft zu gewinnen und zu halten. In dieser Woche beraten wir einen Gesetzentwurf der Bundesregierung in 1. Lesung, der darauf abzielt, die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft zu verbessern.

 

DO | 17.10.2024 | 194. Sitzung

ZP

Für mehr Qualität und solide Finanzierung von Krankenhäusern

Gesundheit

In dieser Woche beraten wir den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen abschließend im Bundestag. Ziel ist es, eine bessere Behandlungsqualität bei weniger Bürokratie zu ermöglichen und die flächendeckende Krankenhausversorgung besonders in den ländlichen Regionen zu sichern.

Mehr …


Wochenvorschau 2024/15:

Diese Woche im Bundestag


 

MI | 09.10.2024 | 190. Sitzung

TOP 3

Potenziale von Geothermie ausschöpfen

Energie

Um die Potenziale der Geothermie – also die Nutzung der in der Erdkruste gespeicherten Wärmeenergie – in Deutschland voll auszuschöpfen, will die Bundesregierung Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und -speichern beschleunigen. Dazu bringt sie in dieser Woche einen Gesetzentwurf in den Bundestag ein.

TOP 5

Akut- und Notfälle effizienter versorgen

Gesundheit

In medizinischen Notfällen ist schnelle Hilfe entscheidend. Grundsätzlich verfügt Deutschland über eine funktionierende Akut- und Notfallversorgung sowie über ein gut aufgestelltes Rettungswesen. Dennoch könnten die einzelnen Stellen besser vernetzt und die Patientensteuerung effizienter sein. Das ist das Ziel des Gesetzentwurfs zur Reform der Notfallversorgung, den wir in dieser Woche in 1. Lesung beraten.

Mehr …


Wochenvorschau 2024/14:

Diese Woche im Bundestag


 

MI | 25.09.2024 | 187. Sitzung

TOP 4

Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung wird gegründet

Gesundheit

Im Gesetzentwurf der Bundesregierung, den wir in dieser Woche in 1. Lesung beraten, ist vorgesehen, das Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) zu gründen. Es soll aus der bisherigen Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) sowie Teilen des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgehen und als selbstständige Bundesoberbehörde zum 1. Januar 2025 seine Arbeit aufnehmen. Ziel ist, die Strukturen der Öffentlichen Gesundheit in Deutschland zu stärken.

TOP 5

Jahressteuergesetz 2024

Steuern

Im Jahressteuergesetz 2024 wird in verschiedenen Bereichen des deutschen Steuerrechts fachlich notwendiger Gesetzgebungsbedarf umgesetzt. Das betrifft z.B. Anpassungen an EU-Recht, an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Bundesverfassungsgerichts sowie technische Änderungen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung, den wir in dieser Woche in 1. Lesung beraten, enthält eine Vielzahl von thematischen Einzelmaßnahmen.

Mehr …


Wochenvorschau 2024/13:

Diese Woche im Bundestag


 

Bundeshaushalt 2025:
Unsere Antwort: Verantwortung!

Haushalt 2025

Dem Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2025 gingen lange Gespräche der Regierungsspitzen voraus. Alles wurde auf den Prüfstand gestellt. Nicht zuletzt der klaren Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz ist es zu verdanken, dass es keine Einschnitte im Sozialen gibt. Mit dem Haushaltsentwurf ist klar: Soziale Sicherheit in unserem Land ist und bleibt der Garant für gutes Zusammenleben. Wir unterstützen Arbeitnehmer:innen und ihre Familien. Wir sorgen für Zukunftsinvestitionen, für stabile Renten und einen starken Sozialstaat.

Wichtig ist uns, dass zentrale Aufgaben nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir stehen sowohl für soziale, innere als auch äußere Sicherheit. Die Ukraine kann sich weiter auf unsere Unterstützung verlassen, ohne dass der Sozialstaat hierzulande infrage gestellt wird. Wir investieren in moderne Infrastruktur, Kitas und Schulen sowie in gute Arbeitsplätze.

 

Start der Haushaltsberatungen – Die Fakten

Haushalt 2025

Der Entwurf der Bundesregierung sieht für 2025 Ausgaben von 488,61 Milliarden Euro vor (bisherige Finanzplanung für 2025: 451,8 Milliarden Euro). Die Investitionen liegen bei 81,01 Milliarden Euro und steigen im Vergleich zu diesem Jahr deutlich an (2024: 70,82 Milliarden Euro). Es ist eine Nettokreditaufnahme von 51,3 Milliarden Euro vorgesehen, was dem entspricht, was die Schuldenregel zulässt.

Mehr …


Wochenvorschau 2024/12:

Diese Woche im Bundestag


 

MI | 03.07.2024 | 180. Sitzung

TOP 3

Weniger Bürokratie für mehr Energieeffizienz

Energie

Im vergangenen Oktober ist die neue EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) in Kraft getreten. Um die neuen Anforderungen in Deutschland umzusetzen, bringt die Bundesregierung in dieser Woche einen Gesetzentwurf in den Bundestag ein. Künftig müssen Unternehmen ab einem Energieverbrauch in Höhe von 2,77 Gigawattstunden (GWh) pro Jahr alle vier Jahre sogenannte Energieaudits durchführen – also eine Prüfung, die die Energieeinsparpotenziale im Unternehmen besser erkennen und gezielt ausschöpfen lässt. Bisher waren solche Prüfungen von der Unternehmensgröße abhängig.

ZP

Geschäftsordnung des Bundestags modernisieren

Bundestag

Wir beraten in dieser Woche einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Reform der Geschäftsordnung des Bundestags in 1. Lesung. Mit der umfassenden Modernisierung schützen wir die Resilienz und die parlamentarische Debattenkultur und vereinfachen viele parlamentarische Abläufe. Einzelne weitere Änderungen sollen die Debatten im Plenum lebendiger machen und die Minderheitenrechte stärken.

Mehr …


Wochenvorschau 2024/11:

Diese Woche im Bundestag


 

MI | 26.06.2024 | 177. Sitzung

TOP 4

Bericht des Datenschutzbeauftragten

Datenschutz

In dieser Woche debattieren wir im Plenum den 32. Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Im Betrachtungszeitraum 2023 sticht sowohl international als auch national der Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) in fast allen Bereichen heraus. Betont wird hier, dass die unzähligen Möglichkeiten für den Einsatz von KI in allen Wirtschafts- und Verwaltungsbereichen große Chancen bieten, aber auch Gefahren des Missbrauchs, der Diskriminierung und der Fälschung durch KI drohen.

 

DO | 27.06.2024 | 178. Sitzung

TOP 7

Jahresbericht des Petitionsausschusses und Petitionsrechtsreform

Petitionen

Das Petitionsrecht ist eines der unveräußerlichen Grundrechte. Mit ihm können Bürger:innen direktdemokratisch mitgestalten: Sie können Themen einfach direkt ins Parlament bringen, die Themen werden gehört, diskutiert und entschieden. In dieser Woche wird im Plenum der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2023 vorgestellt und debattiert.

Mehr …


Wochenvorschau 2024/10:

Diese Woche im Bundestag


 

MI | 12.06.2024 | 174. Sitzung

TOP 3

Aktionsplan „Queer leben“

Selbstbestimmung

Alle Menschen sollen gleichberechtigt, frei, sicher und selbstbestimmt leben und an der Gesellschaft teilhaben. Damit dies auch Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie andere queere Menschen (LSBTIQ*) können, hat die Bundesregierung den Aktionsplan „Queer leben“ verabschiedet, den wir diese Woche im Bundestag debattieren.

TOP 5

Umweltbericht 2023: Ökosysteme stark unter Druck

Umwelt

Deutschland hat sich mit der Aarhus-Konvention international verpflichtet, regelmäßig über den Zustand der Umwelt zu berichten. Daher legt die Bundesregierung laut Umweltinformationsgesetz alle vier Jahre einen Bericht vor. Der Umweltbericht verdeutlicht, welche Belastungen auf Klima, Wasser, Böden, Luft sowie der Natur liegen. Dabei liegt der Fokus auf den in den letzten vier Jahren ergriffenen Maßnahmen sowie auf den von der Bundesregierung für die Zukunft geplanten Maßnahmen.

Mehr …


Wochenvorschau 2024/09:

Diese Woche im Bundestag


 

MI | 05.06.2024 | 171. Sitzung

TOP 3

Stabilität in Bosnien und Herzegowina weiter sichern

Auslandseinsätze

Am 21. März 2024 beschloss der Europäische Rat, Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina zu eröffnen. Maßgeblich für den weiteren EU-Beitrittsprozess bleibt jedoch die Umsetzung dringend notwendiger Reformen. Nach wie vor verhindern Nationalismus, ethnische Trennlinien und Sezessionsandrohungen eine Stärkung gesamtstaatlicher Institutionen. Dies wiederum erschwert nachhaltigen Fortschritt im Land und damit den Weg in eine bessere Zukunft für die Menschen in Bosnien und Herzegowina. Aus diesen Gründen bleibt die Operation EUFOR (European Forces) ALTHEA zur Unterstützung im zivilen Bereich und Garant für Stabilität aus Sicht der Bundesregierung essenziell und weiterhin geboten. Deshalb debattiert der Bundestag in dieser Woche in 1. Lesung den Antrag der Bundesregierung, die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina fortzusetzen.

TOP 5

Bundeswehreinsatz im Kosovo wird fortgesetzt

Auslandseinsätze

Frieden und Sicherheit im Westbalkan sind für Deutschland und die Europäische Union (EU) von zentraler Bedeutung. Seit mehr als 20 Jahren engagiert sich die Bundeswehr deshalb im Rahmen der NATO-geführten „Kosovo Force“ – kurz: KFOR – im Kosovo. KFOR war in den vergangenen Jahren ein zentraler Stabilitätsanker in der Region und hat die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Kosovo gestärkt. Zugleich bestehen Konflikte im Land weiterhin fort – vor allem im Norden des Landes an der Grenze zu Serbien. Dort ist es zuletzt Anfang 2023 wieder zu Spannungen und teilweise gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen.

Mehr …


Wochenvorschau 2024/08:

Diese Woche im Bundestag


 

MI | 15.05.2024 | 168. Sitzung

TOP 3

Datenschutz besser durchsetzen

Daten­schutz

Daten der Bürger:innen zu schützen, bedeutet, Grundrechte zu schützen. Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), den wir in dieser Woche in 1. Lesung beraten, soll Datenschutz besser und kohärenter durchgesetzt werden. Damit werden Vereinbarungen des Koalitionsvertrags und Ergebnisse aus der Evaluierung des BDSG umgesetzt.

TOP 5

Grenzüberschreitende Berufsausbildung

Ausbildung

Vor mehr als zehn Jahren haben Deutschland und Frankreich vereinbart, die grenzüberschreitende Mobilität von Auszubildenden im deutsch-französischen Grenzgebiet zu fördern und zu erleichtern. Auszubildende im Elsass, in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz können demnach den praktischen Teil ihrer Ausbildung in einem Betrieb im Partnerland absolvieren, während die theoretische Ausbildung und die Prüfung im Heimatland erfolgen. 2022 hat die französische Regierung ein Gesetz zur Beruflichen Bildung verabschiedet, welches vorsieht, dass einige Aspekte der grenzüberschreitenden Ausbildung in einem gemeinsamen Abkommen mit Deutschland präzisiert werden müssen.

Mehr …