Gasometer Oberhausen
das Jahr 2002 war kommunalpolitisch überschattet von der immer schwierigeren Finanzsituation der Gemeinden. Nicht nur Städte, die sich wie Oberhausen seit Jahrzehnten in einem schwierigen Prozess des Strukturwandels befinden, sondern auch Kommunen, denen es bis vor kurzem noch vergleichsweise gut ging, kämpfen mittlerweile finanzpolitisch mit dem Rücken zur Wand. Deshalb muss das Jahr 2003 den Einstieg in eine umfassende Reform der Gemeindefinanzierung bringen. Mehr …
Wolfgang Große Brömer, MdL und Vorsitzender der Oberhausener SPD-Ratsfraktion
„Dieses Verfahren ist so nicht hinnehmbar.“ So reagierte Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD Ratsfraktion und Oberhausener Landtagsabgeordneter, auf die Ankündigung der LEG, 260 Wohnungen auf dem Tackenberg zu veräußern. Große Brömer kritisierte das Vorgehen der Landesentwicklungsgesellschaft und kündigte an, dies beim zuständigen Landesminister Vesper (Grüne) zu hinterfragen. Mehr …
Landtag von Nordrhein-Westfalen
Kurz vor Weihnachten noch eine erfreuliche Nachricht aus Düsseldorf: der Bescheid, mit dem der Oberhausener Stadtteil Lirich in das Landesförderprogramm aufgenommen wird, ist nunmehr auch offiziell im Rathaus eingetroffen. Dies hat eine entsprechende Anfrage der SPD-Fraktion zum Ergebnis. Mehr …
Landtag von Nordrhein-Westfalen
Aktuell berichtet Wolfgang Große Brömer, SPD-Landtagsabgeordneter und zugleich Fraktionsvorsitzender am Ort, über eine offiziell vorgelegte Vorschlagsliste zur Neueinteilung der Landtagswahlkreise in NRW. Ausgehend von dem Ziel, die Direktwahlkreise zum Landtag von 151 auf dann neu insgesamt 128 Wahlkreise zu reduzieren, ergeben sich ganz konkrete Änderungen für Oberhausen. Mehr …
Offene Ganztagsgrundschulen
Auch in Oberhausen soll es ab 2003 offene Ganztagsgrundschulen geben Dies beschloss der Arbeitskreis Schule der SPD-Ratsfraktion auf seiner Klausurtagung am letzten Samstag. Die Landesregierung plant, in einem ersten Schritt für das nächste Schuljahr landesweit an 300 Grundschulen offene Ganztagsangebote zu organisieren. In diesen Schulen soll es eine erheblich verbesserte Ganztagsbetreuung für Kinder geben, deren Eltern dies wünschen. Mehr …
Frauen in der SPD-Oberhausen haben die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen – kurz AsF – gegründet. Als Vorsitzende ist für die nächsten zwei Jahre Liesel Mels gewählt worden. An ihrer Seite begleitet ein 10köpfiges Team die Vorstandsarbeit. „Politik für Frauen von Frauen – für diese Stadt. Das ist unser Leitgedanke,“ erklärte die neue Vorsitzende Liesel Mels. Mehr …
Hartmut Schmidt – Vorsitzender der Oberhausener SPD
Für eine Unterstützung der Änderung der Ladenöffnungszeiten nach dem Motto „6 mal die 20“, wie sie das Bundeskabinett am Mittwoch dieser Woche beschlossen hat, spricht sich Oberhausens SPD-Chef Hartmut Schmidt aus: „Wir müssen endlich die geänderten Konsum-, Arbeits- und Freizeitinteressen der Verbraucherinnen und Verbraucher zur Kenntnis nehmen und handeln, ohne dabei die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Einzelhandel in den Hintergrund zu rücken.“ Mehr …
Wolfgang Grotthaus, MdB
Wolfgang Grotthaus, MdB, hat ab sofort eine neue Homepage, die unter der bekannten Adresse www.grotthaus-mdb.de zu erreichen ist. Grotthaus hat versucht, bei der Gestaltung seiner neuen Website noch mehr als bisher Kriterien wie „Benutzerfreundlichkeit“ und Kommunikationsmöglichkeiten“ zu realisieren. Mehr …
Anne Janßen – Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende
Der Vorstand der SPD-Ratsfraktion hat gestern unter Leitung durch die stellv. Fraktionsvorsitzende Anne Janßen in einer gemeinsamen Sitzung mit dem zuständigen Fraktionsarbeitskreis das Konzept der Verwaltung zur Neuorganisation des kommunalen Ordnungsdienstes bewertet. Diese neue Konzeption wurde vorgestellt durch den zuständigen Beigeordneten der Stadt Oberhausen, Dirk Buttler (CDU). Mehr …
Wolfgang Große Brömer, MdL – SPD-Fraktionsvorsitzender
In seiner gestrigen Sitzung hat sich der Vorstand der SPD-Ratsfraktion intensiv mit aktuellen Vorschlägen der Verwaltung zur Neuausrichtung des Bäderwesens beschäftigt. Hierzu hatte die Verwaltung auf Antrag der SPD-Fraktion per Ratsbeschluss im Juni den Prüfauftrag erhalten, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen, sowohl das Südbad als auch das Stadion Niederrhein zu schließen, ohne Einschränkungen im Schul- und Vereinsschwimmen und unter realistischer Folgenutzung der Alt-Immobilien umsetzbar sind und haushaltsentlastende Effekte haben. Mehr …
