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SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales

Der Arbeitskreis Finanzen, Personal, Wirtschaft und Digitales (kurz: AK Finanzen) setzt sich zusammen aus den Stadtverordneten und Bürgermitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Wirtschaft und Digitalisierung. Hinzu kommen Mitglieder aus aus den drei Bezirksvertretungen und aus der Partei. Leiter des Arbeitskreises Finanzen ist Manuel Prohl.

AK Finanzen: | Kontakt

Manuel Prohl | Leiter AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales

AK Finanzen: | Sitzungen

März 2023

Mo06Mär17:00AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales17:00 Sitzungssaal der SPD-Fraktion (Eingang Raum 370)Veranstalter:AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales,SPD-Fraktion Oberhausen

Mi08Mär15:00Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss15:00 Luise-Albertz-Halle, Saal BrüsselVeranstalter:Stadt Oberhausen,Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss

Mo13Mär15:00Haupt- und Finanzausschuss15:00 Luise-Albertz-Halle, Saal BerlinVeranstalter:Haupt- und Finanzausschuss,Stadt Oberhausen

April 2023

Mi26Apr17:00AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales17:00 Sitzungssaal der SPD-Fraktion (Eingang Raum 370)Veranstalter:AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales,SPD-Fraktion Oberhausen

Mai 2023

Mi03Mai15:00Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss15:00 Luise-Albertz-Halle, Saal ParisVeranstalter:Stadt Oberhausen,Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss

Mo08Mai15:00Haupt- und Finanzausschuss15:00 Luise-Albertz-Halle, Saal BerlinVeranstalter:Haupt- und Finanzausschuss,Stadt Oberhausen

Di30Mai17:00AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, DigitalesBei Bedarf17:00 Sitzungssaal der SPD-Fraktion (Eingang Raum 370)Veranstalter:AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales,SPD-Fraktion Oberhausen

Mi31Mai15:00Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss15:00 Luise-Albertz-Halle, Saal ParisVeranstalter:Stadt Oberhausen,Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss

Juni 2023

Mo12Jun15:00Haupt- und Finanzausschuss15:00 Luise-Albertz-Halle, Saal BerlinVeranstalter:Haupt- und Finanzausschuss,Stadt Oberhausen

September 2023

Mo11Sep17:00AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales17:00 Sitzungssaal der SPD-Fraktion (Eingang Raum 370)Veranstalter:AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales,SPD-Fraktion Oberhausen

Mi13Sep15:00Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss15:00 Luise-Albertz-Halle, Saal ParisVeranstalter:Stadt Oberhausen,Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss

Mo18Sep15:00Haupt- und Finanzausschuss15:00 Luise-Albertz-Halle, Saal BerlinVeranstalter:Haupt- und Finanzausschuss,Stadt Oberhausen

Oktober 2023

Mo23Okt17:00AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales17:00 Sitzungssaal der SPD-Fraktion (Eingang Raum 370)Veranstalter:AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales,SPD-Fraktion Oberhausen

Mi25Okt15:00Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss15:00 Luise-Albertz-Halle, Saal ParisVeranstalter:Stadt Oberhausen,Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss

November 2023

Mo06Nov15:00Haupt- und Finanzausschuss15:00 Luise-Albertz-Halle, Saal BrüsselVeranstalter:Haupt- und Finanzausschuss,Stadt Oberhausen

Mo20Nov17:00AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales17:00 Sitzungssaal der SPD-Fraktion (Eingang Raum 370)Veranstalter:AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales,SPD-Fraktion Oberhausen

Mi29Nov15:00Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss15:00 Luise-Albertz-Halle, Saal ParisVeranstalter:Stadt Oberhausen,Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss

Dezember 2023

Mo04Dez15:00Haupt- und Finanzausschuss15:00 Luise-Albertz-Halle, Saal BrüsselVeranstalter:Haupt- und Finanzausschuss,Stadt Oberhausen

AK Finanzen: | Mitglieder

Manuel Prohl | Leiter AK Finanzen, Mitglied des Rates
OV Sterkrade-Süd

Thorsten Berg | Bürgermitglied
OV Alsfeld-Holten

Sonja Bongers | Vorsitzende der SPD-Fraktion
OV West

Hubert Cordes | Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade
OV Sterkrade-Süd

Jörn Derißen | Vorsitzender OV Ost
OV Ost

Christoph Knepper | Vorsitzender OV Mitte
OV Mitte

AK Finanzen: | Aus dem Kommunalwahlprogramm

Arbeit und Wirtschaft

Arbeit ist und bleibt die Quelle gesellschaftlichen Wohlstands. Damit uns die Bewältigung der COVID-19-Krise gut gelingt, brauchen wir in Oberhausen gute Arbeits- und Ausbildungsplätze, tarifgebundene Unternehmen und eine zukunftsfähige Wirtschaft. Auf diesem Weg wissen uns die Arbeitnehmer*innen an ihrer Seite. Die SPD Oberhausen bleibt eine starke Partnerin für die Gewerkschaften.

Die Stadt als starke Partnerin für Unternehmen

Oberhausens Unternehmen stehen unverschuldet vor schweren Zeiten. Die Corona-Krise hat berufliche Existenzen, Unternehmen und Arbeitsplätze in Gefahr gebracht und zum Teil auch vernichtet. Deshalb brauchen unsere Unternehmen die Stadt als starke Partnerin an ihrer Seite, die ihnen schnell und unbürokratisch den Weg ebnet.

Gewerbeflächen klüger nutzen

Geeignete Gewerbeflächen sind im ganzen Ruhrgebiet knapp. Oberhausen muss mit den vorhandenen Potenzialen klüger umgehen und eine aktive Flächenentwicklungs- und Flächenvorratspolitik betreiben. Für überdimensionierte Logistikansiedlungen, die mit wenig Arbeitsplätzen verbunden sind, sind unsere Flächen zu schade!

Das Stadtmarketing muss stärker werden

Oberhausen muss dringend sein Stadtmarketing stärken. Weder innerhalb der Stadtverwaltung noch bei ihren auf diesem Gebiet relevanten Beteiligungen werden dafür die erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen vorgehalten. Es bedarf einer qualifizierten und angemessen ausgestatteten Organisationseinheit, die geeignete Ideen, Maßnahmen und Projekte zur Verbesserung des Images Oberhausens entwickelt und umsetzt. Dazu gehört eine abgestimmte Außendarstellung, die ein positives Bild unserer Stadt in den Medien und der allgemeinen Öffentlichkeit vermittelt.

Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt ausweiten

Es ist zu befürchten, dass sich in Folge der Corona-Pandemie die Lage am Arbeitsmarkt wieder deutlich verschlechtert. Wir müssen durch die Ausweitung des sozialen Arbeitsmarkts die Langzeitarbeitslosigkeit senken, um die hohen Soziallasten zu reduzieren. Wir wollen das Instrument der Sozialen Teilhabe am Arbeitsmarkt stärker nutzen und jedes Jahr 100 neue Stellen dafür schaffen.

Erweiterung des Technologiezentrums Umweltschutz TZU

Das TZU ist eine Oberhausener Erfolgsgeschichte, die es Start-Up Unternehmen ermöglicht hat, am Markt zu bestehen. Dies gilt es weiterzuführen.

Wir brauchen den Zukunfts-Campus in Oberhausen

Oberhausen ist die einwohnerstärkste deutsche Stadt ohne Hochschule. Darum muss Oberhausen Standort eines Zukunfts-Campus im Rahmen der Ruhrkonferenz werden. Der Zukunfts-Campus ist ein Lernort, der die berufliche Bildung und Hochschulen verzahnt und den Austausch zwischen akademischer und beruflicher Bildung fördert.

Die Stadtverwaltung zukunftsfest machen

Jede Stadt benötigt eine leistungsstarke und motivierte Verwaltung – als Ansprechpartner für die Bürger*innen vor Ort und zur Umsetzung politischer Beschlüsse. Die Oberhausener Stadtverwaltung steht, wie alle Kommunen des Ruhrgebiets, vor einem massiven Generationenwechsel. In den nächsten zehn Jahren geht ein großer Teil der Verwaltungsmitarbeiter*innen in den Ruhestand. Dafür muss die Verwaltung aufgestellt sein: mit einem aktiven Personalmarketingkonzept.

Finanzen

Bereits vor der COVID-19-Pandemie stand es um die kommunalen Finanzen unserer Stadt alles andere als gut. Durch den Strukturwandel, Kassenkredite und hohe Soziallasten fehlt Oberhausen schon lange finanziell die Luft zum Atmen. Die Folge sind hohe Steuerbelastungen für Unternehmen, fehlende Investitionen und Sanierungsstaus. Dies führt zu ungleichen Lebensverhältnissen in den Städten des Ruhrgebiets und zu Nachteilen für die Oberhausener Bürger*innen.

Wir brauchen eine Entlastung bei den Altschulden

Hier ist die Politik gefordert, endlich die notwendigen Hilfen einzufordern. Nur mit der Unterstützung von Land und Bund können wir wieder handlungsfähig werden und die Zukunft in unserer Stadt wieder selbst gestalten. Wir werden uns auch weiterhin mit aller Kraft für eine Lösung der Altschuldenproblematik einsetzen.

Senkung der Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer

Hohe Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer sind ein Standortnachteil für unsere Stadt. Im Falle einer Altschuldenlösung fordern wir eine Senkung der Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer.

Einführung eines Fördermanagements

Ein großer Teil der Fördermittel von Bund und Land werden von Oberhausen nicht abgerufen. Millionenförderungen bleiben ungenutzt, obwohl eigens dafür ein neuer Dezernent eingestellt wurde. Wir wollen endlich ein funktionierendes Fördermanagement einführen. So können wir vorhandene Fördermöglichkeiten besser nutzen und sie für notwendige Investitionen einsetzen.

Oberhausens Zukunft liegt in der Smart City

Die Digitalisierung schreitet immer weiter voran, auch in unseren Städten. Doch von allein wird sie nicht automatisch zu besserem Verwaltungshandeln, zu einem nachhaltigeren, zugänglicheren und preisgünstigeren Stadtverkehr oder zu höherer Energieeffizienz führen. Oberhausen braucht endlich eine Strategie für das Thema Smart City! Wir werden die Digitalisierung unserer Stadt nicht einfach geschehen lassen, sondern werden sie aktiv im Sinne einer nachhaltigen und integrierten Stadtentwicklung gestalten. Nur so können wir die Wirtschaft in unserer Stadt stärken, Innovation fördern, mehr Bildungschancen bieten oder Inklusion erleichtern. Dann gelingt es uns auch, im Wettbewerb der Standorte zu bestehen und die Lebensqualität vor Ort konkret zu verbessern.

Digitale Verwaltung

Bei der Digitalisierung von Stadt und Stadtverwaltung hat Oberhausen in den vergangenen vier Jahren an Boden verloren. Wir werden die Arbeitsstrukturen und grundlegenden Voraussetzungen zur Digitalisierung von Stadt und Stadtverwaltung schaffen.

Digitales Bürgeramt

Alltägliche Behördengänge, wie Ummeldungen, Kfz-Zulassungen oder die Beantragung eines Führungszeugnisses können virtuell erledigt werden. Benötigt man einen persönlichen Termin, kann man diesen online vereinbaren und vermeidet lange Wartezeiten vor Ort.

Digitalisierung von Schulen sofort angehen

Neben einer guten digitalen Ausstattung von Schulen, Schüler*innen und Lehrer*innen, wollen wir uns für die Schaffung einer einheitlichen kommunalen Lernplattform einsetzen, die alle Oberhausener Schulen für den digitalen Unterricht nutzen können.

Den Netzausbau in Oberhausen entschlossen vorantreiben

Wir haben den Anspruch, dass in der gesamten Stadt ein leistungsfähiges Netz zur Verfügung steht, dies gilt vor allem für die Gewerbegebiete, um den Wirtschaftsstandort Oberhausen zu sichern.

Öffentliches WLAN

Die Möglichkeit, online zu gehen, muss in Oberhausen die Regel werden und darf nicht die Ausnahme sein. Freies, leistungsstarkes WLAN muss in allen öffentlichen Gebäuden, an stark frequentierten Plätzen und Orten, für jede*n zur Verfügung stehen. Dies gilt auch für den öffentlichen Personennahverkehr: WLAN in Bus und Bahn muss eine Alltäglichkeit werden.

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