Für den anstehenden Betuwe-Gipfel am 31. Januar 2011 um 17.30 Uhr in der Dinslakener Kathrin-Türks-Halle möchten der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger setzen. Ihre Vorstellung ist es, so gut wie keine Frage zur Betuwe-Trasse unbeantwortet zu lassen. Jedoch wird beim Betuwe-Gipfel die Zeit nicht ausreichen, jedem die Möglichkeit zu geben, Fragen an die Podiumsgäste zu richten. Die beiden Abgeordneten Groschek und Zimkeit bieten daher an, vorweg schon Fragen per E-Mail an sie zu senden, die am Montag auf dem Betuwe-Gipfel von den Podiumsgästen beantwortet werden sollen. Mehr …
Monat:
Januar2011
MdB Michael Groschek zu den Ergebnissen der Beiratssitzung zur Betuwe-Linie:
Bund sagt Finanzierung für drittes Gleis und optimalen Lärmschutz zu
Auf der heutigen Beiratssitzung zur Betuwe-Linie wurde der langersehnte Beschluss getroffen. „Endlich hat auch der Bund, vertreten durch den zuständigen Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums, sich der Finanzierungszusage des Landes angeschlossen, definitiv das dritte Gleis zu bauen und einen optimalen Lärmschutz nach dem neusten Stand der Technik für die Anwohner zu garantieren“, so Michael Groschek, Mitglied des Beirates und Bundestagsmitglied für Dinslaken und Oberhausen. Mehr …
Am Montag, 31.01., 17.30 Uhr, in Dinslaken:
Abgeordnete von SPD, CDU und GRÜNEN laden ein zum BETUWE-Gipfel
Einladung zu einer gemeinsamen Veranstaltung der Bundes- und Landtagsabgeordneten Michael Groschek MdB, Marie-Luise Dött MdB, Bärbel Höhn MdB, Sabine Weiss MdB, Norbert Meesters MdL und Stefan Zimkeit MdL
Der zunehmende Eisenbahngüterverkehr sorgt entlang der Bahnlinie zwischen den Niederlanden und Oberhausen für viele besorgte Bürgerfragen. Die deutsch-niederländische Betuwe-Linie führt zu einer deutlich höheren Zahl von Güterzügen und damit einhergehender Lärmbelästigung. Die Deutsche Bahn schafft mit einer Blockverdichtung eine höhere Kapazität der Hollandstrecke, während die mit dem Bau eines dritten Gleises verbundenen Lärmschutzmaßnahmen auf sich warten lassen. Nun gilt es, gemeinsam für die Interessen des Niederrheins zu kämpfen. Mehr …
SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer:
Besorgte Bürger und Kritiker am Beirat der LVR-Therapieeinrichtung beteiligen
Die SPD-Ratsfraktion setzt sich dafür ein, möglichst viele Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerschaft in den neu zu bildenden Beirat der umstrittenen Therapieeinrichtung des LVR für rückfallgefährdete Straftäter in der ehemaligen JVA Oberhausen zu entsenden. SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer will deshalb bei den anderen Fraktionen dafür werben, einen gemeinsamen Besetzungsvorschlag für dieses Gremium zu entwickeln und einvernehmlich im Rat zu beschließen. Mehr …
MdB Michael Groschek:
Bürgerzentrum Alte Heid in Ungewissheit durch Bundesförderung
„Die Bundesregierung hat dem Druck der SPD endlich nachgegeben und kündigt ein neues Programm für die Mehrgenerationenhäuser ab 2012 an. Viele Fragen bleiben ungeklärt: Wie viele und welche Träger in Zukunft weitergefördert und wie die Förderbedingungen ausgestaltet werden, sagt das zuständige Bundesfamilienministerium nicht“, teilt der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek mit. Mehr …
MdB Michael Groschek:
Mitmachen bei der Europawoche 2011
Wie schon in den vergangenen Jahren, wird es auch im Jahr 2011 wieder eine Europawoche geben. Sie wird gemeinsam von den Ländern, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und der Bundesregierung durchgeführt. Vom 6. bis 16. Mai 2011 sollen Workshops, Seminare, Tagungen, Konferenzen, Lesungen, Gesprächsrunden oder andere innovative Projekte die Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland anregen, sich mit Europa zu beschäftigen. Das Land Nordrhein-Westfalen lädt deshalb Vereine, Kommunen, Kammern, Verbände, Schulen, Hochschulen und viele andere Institutionen ein, sich an der Europawoche mit Veranstaltungen zur gemeinsamen Zukunft Europas zu beteiligen. Das Anliegen ist es, dass diese Veranstaltungen möglichst viele Menschen erreichen. Mehr …
Zur von der Landesregierung geplanten Unterbringung rückfallgefährdeter Straftäter in der JVA erklären die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN:
Diskussion sachlich gestalten –
Sicherheit muss absolute Priorität haben
Die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben die Landesregierung aufgefordert, schnellstmöglich und umfassend die zahlreichen offenen Fragen im Zusammenhang mit der geplanten Unterbringung von rückfallgefährdeten Straftätern in der JVA Oberhausen zu beantworten. Ein entsprechender Fragenkatalog, der eine Fülle bisher ungeklärter Punkte auflistet, ist der Landesregierung heute zugeleitet worden. Mehr …