NRW und Oberhausen brauchen einen Neustart, und Arbeitslosigkeit zu verhindern und Ausbildung zu ermöglichen, fordern die Oberhausener SPD-Abgeordneten Dirk Vöpel, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit. „Die alarmierenden Zahlen der Oberhausener Wohlfahrtsverbände machen den riesigen Handlungsbedarf deutlich“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. „Insbesondere die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit muss deutlich verstärkt werden.“ Ein besonderer Schwerpunkt müsse dabei auf einer Ausweitung des sozialen Arbeitsmarktes liegen, den Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erfolgreich eingeführt hat, so Vöpel. Mehr …
Monat:
Juni2021
MdL Sonja Bongers:
Medienschaffende besser schützen – lokale Medien fördern
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Seit Jahren wird das gesellschaftliche Klima in Deutschland rauer und der Umgang mit Journalistinnen und Journalisten sowie Medienberichterstattenden feindseliger. Dies geht soweit, dass einige Journalistinnen und Journalisten Personenschutz benötigen. Die Zahl gewalttätiger Übergriffe auf in den Medien Tätige hat sich deutlich erhöht. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ zählte im Jahr 2020 mindestens 65 gewalttätige Übergriffe. Gegenüber dem Vorjahr seien dies fünfmal so viele Fälle, heißt es im aktuellsten Bericht. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Soforthilfe für ehrenamtliche Vereine
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Das Land NRW wird Vereinsveranstaltungen mit jeweils bis zu 5.000 Euro unterstützen, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags, der dies einstimmig beschlossen hat. „Viele Vereinsaktivitäten können wegen der Pandemie nur in reduzierten Rahmen und mit aufwändigen Hygiene- und Abstandskonzepten durchgeführt werden“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
„Das mit den drohenden Mindereinnahmen oder Mehrausgaben verbundene finanzielle Risiko übernimmt nun das Land. Denn wir möchten, dass die jetzt anstehenden Sommerfeste stattfinden können und die Gefahr eines Defizits nicht von Ehrenamtlichen getragen werden muss“, so Zimkeit. Mehr …
Dirk Vöpel erneut Direktkandidat der SPD für Oberhausen und Dinslaken
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
Jetzt steht es auch offiziell fest: Die SPD in Oberhausen und Dinslaken tritt bei der Bundestagswahl am 26. September erneut mit Dirk Vöpel als Direktkandidat im gemeinsamen Bundestagswahlkreis 117 an. Corona-bedingt wurde die Konferenz zur Kandidatenaufstellung erstmals in digitaler Form durchgeführt. Die geheime Abstimmung erfolgte anschließend per Briefwahl. Das Ergebnis der Auszählung am gestrigen Abend ergab 82 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen für den 50-jährigen Dirk Vöpel, der den Wahlkreis bereits 2013 und 2017 direkt für die SPD gewinnen konnte. Mehr …
Digitalpakt Schule:
Oberhausen erhält Förderbescheid für Bundesmittel
Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgelegte Digitalpakt Schule sei eine große Hilfe für die Schulen in Oberhausen, kommentieren Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit die Übergabe des Zuwendungsbescheids an die Stadtverwaltung. „Leider war in NRW die Umsetzung nicht so schnell, wie ich es mir erhofft hätte“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. „Land und Stadt müssen hier ihre Hausaufgaben stringenter erledigen, damit die Hilfen schneller bei den Schulen vor Ort ankommen.“
Der NRW-Finanzexperte Stefan Zimkeit fordert, dass sich das Land nicht auf der einen Milliarde Euro ausruhen darf, die Olaf Scholz nach Düsseldorf für den Digitalpakt überweist. „Bildung ist Ländersache. Die Landesregierung ist deshalb in der Pflicht, insbesondere auch bei der pädagogischen Begleitung der Digitalmedien.“ Mehr …
Zukunftsthema Wasserstoff:
MAN Energy Solutions (ES) im Gespräch mit der SPD
Frederick Cordes, Thomas Kutschaty und Stefan Zimkeit
Ein spannender Austausch mit Vertretern der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Wasserstoff stand auf der Agenda: Gemeinsam mit Thomas Kutschaty (Vorsitzender) und den Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes tauschten sich Vertreterinnen und Vertreter der Oberhausener MAN ES-Standortes über die Chancen des H2-Hochlaufs, Speichertechnologien und Sektorenkopplung am Industriestandort NRW und darüber hinaus aus. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
„Gesundheits- und Pflegeversorgung fit machen – Medizinische Fachkräfte unterstützen“
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
„Mit einer Offensive für mehr Respekt und gute Arbeit für alle Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich wollen wir dem Fachkräftemangel entgegenwirken“, Unser Antrag den wir im NRW-Landtag einbringen werden, sieht gerechte Löhne, eine am tatsächlichen Pflegebedarf orientierte Personalbemessung und das langfristige Ziel, eine 35-Stunden-Woche in der Pflegebranche einzuführen, vor“, sagt Bongers. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Hilfsprogramm für Sportvereine muss jetzt anlaufen – Vereine wichtig für die Gesellschaft
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers will sich dafür einsetzen, dass die Unterstützung für Sportvereine deutlich ausgebaut wird:
„Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass nach Angaben des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) deutschlandweit bis Ende 2020 über eine Millionen Menschen aus ihren Sportvereinen ausgetreten sind. Inzwischen ist diese Zahl wahrscheinlich sogar noch weiter angestiegen. Um die Vereine wieder deutlich mehr in den gesellschaftlichen Mittelpunkt zu rücken, brauchen die Clubs jetzt gezielte Unterstützung“, so Bongers. Mehr …
Mindestabstand zwischen Spielhallen:
SPD fordert 350 Meter
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit hält das Vorhaben der CDU-FDP-Landesregierung für falsch, die Abstände zwischen den Spielhallen von 350 auf 100 Meter zu reduzieren. „Für Oberhausen ist das der falsche Schritt. Bei uns ist die Dichte an Spielhallen eh schon viel zu groß“, sagt der SPD-Finanzexperte. Seine Fraktion hat deshalb den Antrag gestellt, bei der Umsetzung des Glückspielstaatsvertrags 350 Meter Mindestabstand festzuschreiben. „Das gleiche gilt auch für die Büros der Wettanbieter.“ Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Straßenausbaugebühren ersatzlos abschaffen
Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hat großes Verständnis für die Anwohnerinnen und Anwohner des Brüder-Grimm-Weges. „Dass in NRW die Städte weiterhin gezwungen sind, einen Teil der Sanierungskosten auf die Betroffenen umzulegen, ist völlig unverständlich.“
Der SPD-Finanzexperte hatte im Landtag beantragt, dass die Straßenausbaugebühren abgeschafft werden und stattdessen das Land die Kosten übernimmt. „Leider sperren sich aber CDU und FDP weiterhin gegen so eine Lösung, trotz erheblicher Proteste aus vielen Städten in ganz NRW. Mehr …