Quelle:  
SPD-Unterbezirk Oberhausen

Gäste sind wie immer herzlich willkommen:

Termine der SPD-Sommerschule 2022

Die eigene Stadt ein bisschen besser kennenlernen, hinter die Kulissen blicken und zum Abschluss ein kleines Grillfest: Die Sommerschule der SPD-Ratsfraktion steht wieder in den Startlöchern: An fünf Terminen laden wir Bürgerinnen und Bürger ein, gemeinsam mit Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion exklusive Einblicke zu gewinnen. Teilnehmen kann jede und jeder, das Angebot richtet sich nicht nur an Parteimitglieder. Grundsätzlich ist die Teilnahme kostenfrei, bei einigen Angeboten ist eine Anmeldung nötig. Mehr …


Ukraine-Krieg:

Gemeinsame Erklärung des SPD-Unterbezirks Oberhausen und der SPD-Ratsfraktion

„Wir erleben wieder Krieg, mitten in Europa. Der russische Angriff verletzt die territoriale Integrität der Ukraine und verstößt in eklatanter Weise gegen das Völkerrecht. Hunderttausende Menschen sind auf der Flucht vor Tod, Leid und Zerstörung. Wir gedenken der Toten und Verwundeten, aller Leidtragenden dieses Angriffskrieges.

Zahlreiche Demonstrationen, Gedenkgottesdienste und Mahnwache auf der ganzen Welt und auch in Russland machen deutlich: Wir alle wollen, dass der Krieg sofort beendet wird und alle Parteien wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren.

Als europäische Nachbarn sind wir in dieser schweren Zeit zur Solidarität aufgerufen. Die Oberhausener Stadtgesellschaft will dem Ruf nach schneller, unkomplizierter, humanitärer Hilfe Folge leisten. Wir sind gewillt und in der Lage, alle städtischen Kapazitäten zur Aufnahme von Schutzsuchenden zu bündeln und auszuschöpfen und unverzüglich der Landes- und Bundesregierung zu melden, damit wir zügig den Menschen ein Leben in Sicherheit bieten können.

Zudem wollen wir eine Anlaufstelle für alle privaten Initiativen, die unkompliziert und unentgeltlich Wohnraum anbieten können, bei der Stadt bündeln, um insbesondere Kindern, Familien und älteren Menschen schnell ein passendes Angebot machen zu können.

Angesichts des Krieges in der Ukraine fordern wir:

  1. Eine schnelle und unkomplizierte Unterbringungsinitiative, die städtische und private Angebote erfasst, bündelt und der Landes- und Bundesregierung meldet, sodass den Menschen nach Ankunft in den europäischen Außengrenzstaaten eine schnelle Weiterreise ermöglicht wird.
  2. Die schnelle Klärung und Ausstattung mit Aufenthaltstiteln. Hier muss die Bundesregierung eine einheitliche Vorgehensweise für den Aufenthalt vorgeben, sodass die Ausländerbehörden schnell Rechtssicherheit schaffen können. Eine großzügige Anerkennung von im Besitz befindlichen Passpapieren unter gleichzeitiger Registrierung, solange die Situation in der Ukraine sich nicht befriedet.
  3. Aufbauend auf die aufenthaltsrechtliche Sicherheit müssen geflohene Kinder und Jugendliche schnell in das Betreuungs- und Bildungssystem eingebunden werden. Studierende müssen bestmöglich ihre akademische Ausbildung und Forschung fortsetzen können.
  4. Menschen, die in der Ukraine von ihrer Arbeit leben konnten, dürfen hier nicht von Sozial- und Asylbewerberleistungen abhängig sein, sondern sollen in Praktika, Ausbildung, Fortbildung und Arbeit weitervermittelt werden. Dafür sind Integrationskurse und Sprachkurse vonnöten. Um dies leisten zu können, brauchen die Kommunen eine verbindliche Zusage, angemessen und schnell entlastet zu werden. Unsere Wohlfahrtsverbände sind wichtige Stützen für die Menschen, um für die Dauer ihres Aufenthaltes ihr Leben weiterzuleben. Gleiches gilt für die psychologische und ärztliche Betreuung.
  5. Oberhauseninnen und Oberhausener waren immer zur Stelle, wenn Menschen in Not waren: Wir sind ein solidarischer und helfender Gastgeber in schwierigen Zeiten. Wir haben die Aufgabe, jetzt unverzüglich zu handeln, damit die aus der Ukraine geflohenen Menschen hier zur Ruhe kommen können, frei von Angst vor Krieg, Leid und Tod. Diese Aufgabe ist für uns gelebte Solidarität. Wir rufen alle Menschen, Institutionen und Firmen in unserer Stadt auf, mitzuhelfen, etwa durch Geldspenden oder indem sie Wohnraum zur Verfügung stellen.
  6. Natürlich gelten unser Mitleid und unsere Solidarität allen Opfern dieses von Wladimir Putin entfesselten Angriffskrieges. Mit besonderer Sorge blicken wir jedoch auf unsere ukrainische Partnerstadt Saporischschja. Wahre Freundschaft, so heißt es, beweise sich vor allem in der Not. Wir sehen es als unsere Pflicht an, den Menschen in Saporischschja – und auch in der ganzen Ukraine – zu zeigen: Ihr seid in diesen schweren Stunden nicht allein!“

Landtagswahl am 15. Mai 2022:

98 Prozent Zustimmung für Stefan Zimkeit als SPD-Kandidat für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist erneut als Landtagskandidat für den Wahlkreis Sterkrade/Dinslaken aufgestellt worden. Bei der SPD-Wahlkreisdelegiertenversammlung in Dinslaken-Hiesfeld wurde er mit 98 Prozent Zustimmung gewählt.

In seiner Rede vor den Delegierten äußerte der Abgeordnete den Wunsch, im Mai an Koalitionsverhandlungen auf Landesebene teilnehmen zu können. „Wir haben eine realistische Chance“, formulierte er seine Hoffnung, „an die erfolgreichen Koalitionsverhandlungen in Berlin anknüpfen zu können“. Mehr …


Landtagswahl am 15. Mai 2022:

SPD wählt Sonja Bongers zur Landtagskandidatin in Alt-Oberhausen und Osterfeld

Sonja Bongers nach ihrer Nominierung mit dem Bundestagsabgeordneten und Oberhausener SPD-Vorsitzenden Dirk Vöpel

Die SPD Oberhausen hat in ihrer Wahlkreiskonferenz Sonja Bongers zur Landtagskandidatin für den Wahlkreis 56 „Oberhausen I“ gewählt. Die 45-jährige Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete tritt erneut für das Direktmandat in ihrem Wahlkreis an. Bongers ist seit 2015 stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Oberhausen und seit 2019 Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Oberhausen.

Seit 2017 vertritt sie die Stadtbezirke Alt-Oberhausen und Osterfeld als direkt gewählte Abgeordnete im Landtag und ist rechtspolitische Sprecherin für die SPD Fraktion. Mehr …


6 Schulstunden im Juli und August:

Die SPD-Sommerschule öffnet wieder ihre Pforten

Die traditionelle Sommerschule der SPD-Ratsfraktion geht in die nächste Runde. An sechs Terminen laden die Sozialdemokraten dazu ein, besondere Orte unserer Stadt neu oder auch von einer ganz anderen Seite kennenzulernen. „Wir freuen uns, dass wir dank sinkender Inzidenzwerte auch wieder vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen können, auch wenn wir noch Vorsicht walten lassen müssen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers.

So lässt es sich nicht vermeiden, in diesem Jahr bei allen Veranstaltungen die Besucherzahl zu begrenzen – Oberhausens Sozialdemokraten freuen sich, zu jedem Termin bis zu 30 Besucherinnen und Besucher begrüßen zu können.

Deshalb werden die interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer grundsätzlich gebeten, sich bei der Ratsfraktion am besten schriftlich per E-Mail (buero@spd-fraktion-oberhausen.de) oder aber telefonisch unter (0208) 825 21 04 anzumelden.

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Dirk Vöpel erneut Direktkandidat der SPD für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Jetzt steht es auch offiziell fest: Die SPD in Oberhausen und Dinslaken tritt bei der Bundestagswahl am 26. September erneut mit Dirk Vöpel als Direktkandidat im gemeinsamen Bundestagswahlkreis 117 an. Corona-bedingt wurde die Konferenz zur Kandidatenaufstellung erstmals in digitaler Form durchgeführt. Die geheime Abstimmung erfolgte anschließend per Briefwahl. Das Ergebnis der Auszählung am gestrigen Abend ergab 82 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen für den 50-jährigen Dirk Vöpel, der den Wahlkreis bereits 2013 und 2017 direkt für die SPD gewinnen konnte. Mehr …


10. Todestag:

Gedenken an Josef Loege

Gedenken am 10. Todestag: MdB Dirk Vöpel, Vorsitzender der Oberhausener SPD, MdL Sonja Bongers, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Horst Wolter, langjähriger sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Josef Loege | 1944 – 2011

Vor 10 Jahren, am 15. Mai 2011, erlag der Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen Josef Loege einem schweren Krebsleiden. An Loeges Grab auf dem Westfriedhof erinnerte die Oberhausener SPD-Spitze an den leidenschaftlichen Kommunalpolitiker aus Lirich, der durch sein ganz außergewöhnliches ehrenamtliches Engagement und seinen unermüdlichen persönlichen Einsatz vieles in Oberhausen angestoßen und bewegt hat. Mehr …


Verlagerung Rotlichtviertel:

SPD-Chef Dirk Vöpel weist Hausmann-Kritik zurück

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Eher verwundert als beeindruckt zeigt sich SPD-Chef Dirk Vöpel über die von Empörung triefende Reaktion seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann auf die Flugblattverteilung zur geplanten Bordell-Verlagerung. „Wenn der CDU-Vorsitzende verbal derart Amok läuft und das HB-Männchen gibt, dann haben wir mit dem Thema offensichtlich einen wunden Punkt getroffen. Denn was trifft, trifft in der Regel auch zu.“

Fakt sei doch, dass sich Schranz vor fünf Jahren mit seinem allzu forschen Wahlversprechen einer Verlagerung des Rotlichtbezirks ganz allein die Suppe eingebrockt habe, die andere in der Stadt jetzt für ihn auslöffeln sollen. „Fünf Jahre ist nichts passiert. Dann taucht plötzlich eine bisher unter Verschluss gehaltene Liste möglicher neuer Standorte auf. Und das sollen wir in der Öffentlichkeit nicht thematisieren dürfen? Das ist ja lächerlich!“, so Vöpel wörtlich. Mehr …


Bordell-Verlagerung:

Thorsten Berg weist persönliche Angriffe zurück

„Ich verstehe, dass die CDU wegen der unerwarteten Stichwahl nervös ist – das rechtfertigt aber nicht, mich und die SPD in die Nähe von Trump und der AfD zu rücken“, kommentiert Thorsten Berg die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zur Bordell-Verlagerung.

„Vielleicht liegt es daran, dass ich nicht schon seit vielen Jahren Parteifunktionär bin, aber ich finde, dass diese Form der Auseinandersetzung nicht weiterhilft“, sagt der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. Mehr …


Thorsten Berg und Stefan Zimkeit:

NRW lässt Oberhausen in der Krise im Stich

Deutliche Kritik übt SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg am Haushaltsentwurf der CDU-FDP-Landesregierung. „Das Land lässt Oberhausen im Stich“, ärgert sich Berg. „Der Landesfinanzminister erstattet sich aus dem NRW-Rettungsschirm seine Steuerausfälle. Die Städte gehen hingegen leer aus.“

Empört ist Thorsten Berg über die Weigerung der Laschet-Regierung, sich an einer Lösung für die Altschulden der Städte insbesondere im Ruhrgebiet zu beteiligen: „Die Tatenlosigkeit von CDU und FDP ist eine Katastrophe für die Menschen für Oberhausen. Dadurch wird unsere Stadt in die Handlungsunfähigkeit getrieben“, so Berg. Mehr …


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