spd-oberhausen.de

Quelle:  
SPD-Unterbezirk Oberhausen

Verlagerung Rotlichtviertel:

SPD-Chef Dirk Vöpel weist Hausmann-Kritik zurück

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Eher verwundert als beeindruckt zeigt sich SPD-Chef Dirk Vöpel über die von Empörung triefende Reaktion seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann auf die Flugblattverteilung zur geplanten Bordell-Verlagerung. “Wenn der CDU-Vorsitzende verbal derart Amok läuft und das HB-Männchen gibt, dann haben wir mit dem Thema offensichtlich einen wunden Punkt getroffen. Denn was trifft, trifft in der Regel auch zu.”

Fakt sei doch, dass sich Schranz vor fünf Jahren mit seinem allzu forschen Wahlversprechen einer Verlagerung des Rotlichtbezirks ganz allein die Suppe eingebrockt habe, die andere in der Stadt jetzt für ihn auslöffeln sollen. “Fünf Jahre ist nichts passiert. Dann taucht plötzlich eine bisher unter Verschluss gehaltene Liste möglicher neuer Standorte auf. Und das sollen wir in der Öffentlichkeit nicht thematisieren dürfen? Das ist ja lächerlich!”, so Vöpel wörtlich. Mehr …


Bordell-Verlagerung:

Thorsten Berg weist persönliche Angriffe zurück

“Ich verstehe, dass die CDU wegen der unerwarteten Stichwahl nervös ist – das rechtfertigt aber nicht, mich und die SPD in die Nähe von Trump und der AfD zu rücken”, kommentiert Thorsten Berg die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zur Bordell-Verlagerung.

“Vielleicht liegt es daran, dass ich nicht schon seit vielen Jahren Parteifunktionär bin, aber ich finde, dass diese Form der Auseinandersetzung nicht weiterhilft”, sagt der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. Mehr …


Thorsten Berg und Stefan Zimkeit:

NRW lässt Oberhausen in der Krise im Stich

Deutliche Kritik übt SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg am Haushaltsentwurf der CDU-FDP-Landesregierung. “Das Land lässt Oberhausen im Stich”, ärgert sich Berg. “Der Landesfinanzminister erstattet sich aus dem NRW-Rettungsschirm seine Steuerausfälle. Die Städte gehen hingegen leer aus.”

Empört ist Thorsten Berg über die Weigerung der Laschet-Regierung, sich an einer Lösung für die Altschulden der Städte insbesondere im Ruhrgebiet zu beteiligen: “Die Tatenlosigkeit von CDU und FDP ist eine Katastrophe für die Menschen für Oberhausen. Dadurch wird unsere Stadt in die Handlungsunfähigkeit getrieben”, so Berg. Mehr …


OB Daniel Schranz will Bordell verlagern:

SPD-OB-Kandidat Berg empört über heimliche Bordell-Standortliste

“Zum Themenkomplex ‘Verlagerung des Rotlichtbezirks’ habe ich nun Informationen erhalten, die mich fassungslos machen”, erklärt Thorsten Berg, Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD. Nicht einmal eine Woche vor der Kommunalwahl habe der Oberbürgermeister via Zeitungsinterview behauptet, die Verwaltung arbeite Standortalternativen aus. “Die hat sie aber bereits gefunden”, weiß Berg, “diverse Standorte sind nach verschiedenen Kriterien ausgesucht und bereits bewertet worden.”

Sicher im Gespräch sind neben dem Gleisdreieck in Lirich Standorte an der Dorstener Straße kurz vor der Stadtgrenze zu Bottrop, der Weißensteinstraße in der Nähe des künftigen Edeka-Lagers, am Stahlwerksgelände gegenüber des Centro sowie auf einer weiteren Fläche in Lirich in Nähe zur Müllverbrennung, GMVA. Mehr …


SPD:

Hilfsprogramm für Schausteller scheiterte an der FDP

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg und der Abgeordnete Stefan Zimkeit bekräftigen ihre Forderung nach gezielter Corona-Unterstützung für die Schausteller. “Leider hat die FDP genauso wie die CDU den Vorschlag der SPD für ein landesweites 700-Millionen-Euro-Hilfsprogramm für Schausteller, Veranstalter und Gastronomie abgelehnt”, sagt Stefan Zimkeit. Mehr …


Berg, Bongers und Zimkeit einig:

Straßenausbaubeiträge jetzt abschaffen!

Für die Sitzung des NRW-Landtags am Donnerstag hat die SPD-Fraktion erneut einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht. Dazu erklärt der Oberhausener Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit: “Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und bürokratisch. Das System ist nicht reformierbar, die Beiträge sollten endlich abgeschafft werden.”

Seine Landtagskollegin Sonja Bongers moniert, dass auch die Gesetzesänderung der CDU-geführten Landesregierung im vergangenen Jahr nichts an den grundlegenden Problemen geändert habe: “Straßenausbaubeiträge sind ungerecht, weil sie keine Rücksicht auf die Leistungsfähigkeit der Anlieger nehmen. Besonders ältere Menschen und junge Familien geraten durch Beitragsbescheide, die nicht selten fünfstellige Beträge fordern, schnell in Existenznöte”, erklärt die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. Mehr …


SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg:

Baustellenmanagement der Stadt ist katastrophal

Der OB-Kandidat Thorsten Berg an der gesperrten Vestischen Straße. Hier lief die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern völlig unzureichend.

“Wenn man es ironisch ausdrückt, könnte man sagen: Die Stadtverwaltung macht gerade beste Werbung dafür, das Auto stehen zu lassen”, beurteilt Thorsten Berg, OB-Kandidat der Oberhausener SPD, die aktuelle Baustellensituation in der Stadt. “Doch leider ist den meisten Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, das Lachen längst vergangen.”

Ob nördlich oder südlich des Kanals: Baustellen sorgen derzeit in Oberhausen für jede Menge Ärger. “Es steht natürlich außer Frage, dass notwendige Bauarbeiten erledigt werden und dass wir unsere Infrastruktur in Schuss halten müssen”, erklärt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Ratsfraktion. “Aber bei der Einrichtung der Baustellen fehlt jegliche Koordination, die Information ist oft unzureichend, und das müssen die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gerade täglich ausbaden.” Mehr …


Treffen mit Betriebsräten:

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil besucht MAN Energy Solutions

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (links) und der OB-Kandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg (rechts), haben gemeinsam den Sterkrader Standort von MAN Energy Solutions besucht.

Auf Initiative der Oberhausener SPD hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am gestrigen Montag den hiesigen Standort von MAN Energy Solutions besucht.

“Es liegt ja auf der Hand, dass wir uns um die wichtigen Industriearbeitsplätze hier bei MAN sorgen”, erklärte der OB-Kandidat der SPD, Thorsten Berg. “Deshalb war es mir wichtig, gemeinsam mit Hubertus Heil hier hinzukommen, um mit den Betriebsräten über ihre Sorgen zu diskutieren und auch die Chancen auszuloten, die die Wasserstofftechnologie für die Zukunft des Standortes bietet”, so Berg.

Und in der Tat hatte Hubertus Heil nach den schlechten Nachrichten der vergangenen Wochen für die Beschäftigten am MAN-Standort Positives zu vermelden: “Die gute Nachricht ist, dass wir mit Beschluss des Konjunkturpaketes endlich auch eine Wasserstoffstrategie der Bundesregierung haben”, so der Arbeitsminister. Außerdem sagte Heil dem gebeutelten Standort Unterstützung zu. Mehr …


Start zweier Talentschulen in Oberhausen ist zu wenig

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

“Das ist nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein”, kommentiert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg den Start von gerade mal zwei so genannten Talentschulen in Oberhausen.

“Das Hans-Sachs-Berufskolleg und die Fasia-Jansen-Gesamtschule sind in das Landesprogramm aufgenommen worden. Für die dortigen Schülerinnen und Schüler ist es sehr erfreulich, dass sich ihre Schulen in dem landesweiten Auswahlverfahren haben durchsetzen können, für die anderen Schulen ist es jedoch eine Enttäuschung”, sagt Berg zum Auftakt des neuen Schuljahrs. Mehr …


Schulpolitik in Oberhausen:

Thorsten Berg und die SPD kritisieren Realschul-Pläne und Digitalisierungsfortschritt

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Auf Unverständnis auf Seiten der Oberhausener SPD stößt die Forderung der CDU nach einer weiteren Realschule in Oberhausen. “Die Union hat unseren Vorschlag einer neuen Gesamtschule im Knappenviertel als ‘abenteuerlich’ bezeichnet”, so der OB-Kandidat der Sozialdemokraten, Thorsten Berg.

“Ich finde es nicht nur abenteuerlich, sondern bildungspolitisch falsch, von einer Schule für Kinder und Jugendliche zu fabulieren, deren Ziel eine Berufsausbildung im handwerklichen, hauswirtschaftlichen oder pflegerischen Bereich sein soll. Wir sollten doch endlich davon wegkommen, Kinder schon ab der fünften Klasse zu kategorisieren.”

Für Thorsten Berg steht fest: “Eine Gesamtschule bietet unseren Kindern die höchstmögliche Chancengleichheit. Die Stellungnahme der CDU zeigt, dass die CDU ihr gestörtes Verhältnis zur Schulform Gesamtschule offenbar immer noch nicht überwunden hat.” Mehr …


X
Send this to a friend