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Wir wünschen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2004!

fast bis zum letzten Tag hat die Politik im ablaufenden Jahr darum gerungen, wichtige Reformen für unser Land auf den Weg zu bringen. Heute können wir trotz mancher Kritik im Detail feststellen: Deutschland hat den Test auf seine Reformfähigkeit bestanden. Wichtige Voraussetzungen sind geschaffen, damit die bestehenden Sozialsysteme auch in Zukunft finanzierbar bleiben und die Konjunktur im nächsten Jahr anspringt. Im Mittelpunkt aller Bemühungen steht dabei, die Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen: Wir wollen, dass die Menschen auf verlässlicher, gerechter und sozial abgesicherter Basis in die Lage versetzt werden, ihren Lebensunterhalt selber zu verdienen, das ist der rote Faden, der sich durch alle Reformprojekte zieht. Mehr …

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

„Ich bin jetzt wieder optimistischer, wenn auch mit angezogener Handbremse“, so reagiert der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Manfred Flore auf die gestrigen Äußerungen von Regierungspräsident Jürgen Büssow zum Umbau des Bert-Brecht-Hauses. Mit der offiziellen Anerkennung des von der Verwaltung vorgeschlagenen Finanzierungskonzeptes durch den RP komme noch vor dem Jahreswechsel wieder Bewegung in die scheinbar starren Fronten zwischen Bezirksregierung und Stadt. „Das ist keine schlechte vorweihnachtliche Nachricht für Oberhausen“, so Manfred Flore. Mehr …

Ab 13.00 Uhr findet am Samstag, 13. Dezember 2003, Roggenstr.12, Oberhausen-Holten, ein Weihnachtsmarkt in Holten statt, an dem die Jusos mit einem Infostand vertreten sind. Für das leibliche Wohl ist gesorgt und der Weihnachtsmann schaut auch noch vorbei. Mehr …

In seiner letzten Sitzung zum Jahresabschluss hat der Vorstand der SPD-Senioren in Sterkrade-Nord ein spannendes Programm für das neue Jahr 2004 beschlossen, das eine wesentliche Ausweitung der Aktivitäten gegenüber früheren Jahren bedeutet. So wird es mehr Reisen und Exkursionen geben, z.B. zum Museum für Deutsche Geschichte in Bonn, zum Landtag nach Düsseldorf, zum Computermuseum der Fa. Nixdorf in Paderborn, zum Zentrum für Gerontotechnik nach Iserlohn und zu den Opel-Werken nach Bochum. Mehr …

Frank Motschull ist der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion

Reichlich Gegenwind zu spüren bekam NRW-Jugendministerin Ute Schäfer bei einem Treffen mit jugendpolitischen Sprechern von SPD-Ratsfraktionen, an dem auch Frank Motschull, Leiter des Arbeitskreises Jugend und Soziales der Oberhausener SPD-Fraktion, teilnahm. Dort musste sich Ute Schäfer von ihren Parteifreunden teilweise harsche Kritik wegen der geplanten Kürzungen im Jugendbereich anhören. Mehr …

Die SPD-Landtagsfraktion will deutliche Verbesserungen in den Bereichen Jugend, Soziales und Ehrenamt

Mit kräftigen Korrekturen am Landeshaushalt der Jahre 2004/05 hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Haushaltsplanberatungen beendet. In vielen Bereichen wird eine deutliche soziale Zeichensetzung sichtbar, freuen sich die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer. Mit unserer politischen Handschrift können eine Reihe von Kürzungsauswirkungen aufgehoben bzw. abgemildert werden. Mehr …

Die EVO bleibt zu 50 Prozent im städtischen Besitz

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung der SPD-Fraktion bestand darin, mögliche Effekte eines Verkaufs von EVO-Anteilen zu bewerten. Hierzu hatte die Mehrheitsfraktion im Rat der Stadt bereits in der Ratssitzung am 21. Juli 2003 zum einen Anforderungen mit Blick auf die wirtschaftliche Beurteilung formuliert. Zum anderen wurde festgehalten, dass dieser Vermögenseinsatz einzig und allein dann umzusetzen ist, wenn dies als Nachweis für den Eigenanteil des immens wichtigen Zukunftsprojektes O.Vision durch die Kommunalaufsicht gefordert wird. Mehr …

Michael „Mike“ Groschek: Der langjährige Vorsitzende der Oberhausener SPD-Fraktion ist heute Mitglied des Landtags und Generalsekretär der NRWSPD

Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion wird der Fraktion am morgigen Dienstag empfehlen, die Mittel für den Landesjugendplan um jeweils zweistellige Millionenbeträge aufzustocken. Diese Ankündigung macht der Oberhausener Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek nach der heutigen Sitzung des Fraktionsvorstandes in Düsseldorf. Die Zustimmung der Landtagsfraktion zu diesem Vorschlag gilt als sicher. Mehr …