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Monat:  
Januar2022

Niederrhein-Kolleg:

Demonstration in Düsseldorf gegen geplante Schließung

Die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Die Landesregierung zeige leider keine Bereitschaft, ihre Entscheidung zur Schließung des Niederrhein-Kollegs (NRK) zu überdenken, bedauern die Oberhausener SPD-Abgeordneten. Dies gehe aus einem Bericht der Landesregierung auf Anfrage der SPD hervor.

„Viele Studierende des NRK sind verzweifelt und wissen nicht weiter“, sagte Sonja Bongers am Rande einer Demonstration von Betroffenen vor dem Düsseldorfer Landtag. „Die Landesregierung interessiert sich nicht für deren Zukunft. Es ist nicht hinnehmbar, dass durch das Schaffen von Fakten quasi durch die Hintertür die Schließung geplant wird“, so die SPD-Ratsfraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete.

Auch Stefan Zimkeit kritisiert, dass das Schulministerium stur auf seiner intransparenten Entscheidung beharrt. „Es wäre richtig gewesen, auf die Studierenden zuzugehen und den Dialog zu suchen.“ Der Landtag sei vor vollendete Tatsachen gestellt worden, kritisiert Zimkeit, und die zugesagte Diskussion mit der Stadt habe auch nicht stattgefunden. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Diskussion zum Ganztag an den Grundschulen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Offener Ganztag in Oberhausen, Dinslaken und NRW“ heißt ein Fachgespräch, zu dem der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit am Donnerstag, 20. Januar, 14 Uhr, einlädt. Eine Teilnahme ist online unter zoom.us/j/88324543835 möglich.

„Die offenen Ganztagsgrundschulen in NRW stoßen bei den Familien erfreulicherweise auf eine große Nachfrage. Sie verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, und sie leisten einen Beitrag zur Förderung von Kindern über den eigentlichen Unterricht hinaus“, so Zimkeit. Er möchte in dem Gespräch, zu dem er Trägerverbände, Schulen, Eltern und Beschäftigte einlädt, eigene Verbesserungsvorschläge und Konzepte zur Diskussion stellen sowie die Beteiligten nach ihren Erfahrungen befragen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Zulagen für Feuerwehrleute müssen erhöht werden

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat das Zulagensystem für die Beschäftigten bei der Feuerwehr in NRW bemängelt.

„Seit rund 20 Jahren sind die Zulagen nicht mehr erhöht worden. Als ich hörte, was ein Feuerwehrmann für Nacht- und Wochenendarbeit zusätzlich erhält, war ich erst einmal richtig erschrocken. Für die Nachtarbeit, also in der Zeit von 20.00 bis 06.00 Uhr erhalten die Mitarbeiter dort 1,28 Euro je Stunde. Das sind bei einer Schicht von acht Stunden 10,24 Euro. Und das für einen Job, der die Menschen voll fordert. In vielen anderen Bereichen des Arbeitslebens liegen die die Zulagen um ein Vielfaches höher. Hier sollte der Gesetzgeber nachbessern“, sagte Bongers. Mehr …


Absage von Karnevalssitzungen:

Zimkeit beantragt Notfallfonds

Oberhausens SPD-Abgeordneter Stefan Zimkeit schließt sich der Kritik des Hauptausschusses Karneval an der Landesregierung an: „Es darf nicht sein, dass gemeinnützige Vereine unter der finanziellen Last von Veranstaltungsabsagen zusammenbrechen.“

Zimkeit kündigt an, im NRW-Haushalts- und Finanzausschuss einen Notfallfonds in Höhe von 20 Millionen Euro zu beantragen. Mehr …


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