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Stichwort:  
Kleine Anfrage

Manfred Flore:

Einkaufswagen müssen endlich aus Stadtbild verschwinden

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Willkürlich stehengelassene Einkaufswagen verschandeln das Stadtbild und können die Verkehrssicherheit gefährden. „Immer wieder beschweren sich Bürgerinnen und Bürger bei mir als Bürgermeister über achtlos abgestellte Wagen im Stadtgebiet“, berichtet Manfred Flore. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion wollte deshalb wissen, wie die Stadt mit dem Problem umgeht, und brachte kürzlich eine kleine Anfrage auf den Weg. Mehr …


Manfred Flore:

Einkaufswagen sollen aus Stadtbild verschwinden

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Herrenlose Einkaufswagen, die willkürlich im Stadtgebiet zurückgelassen werden, sind ein fortwährendes Ärgernis für viele Bürgerinnen und Bürger und konterkarieren die Bemühungen um eine Verbesserung der Stadtsauberkeit. „Ich werde immer wieder auf das Thema angesprochen. Die Bürgerinnen und Bürger können oft nicht nachvollziehen, dass sich in dieser Frage nichts tut. Viele haben den Eindruck, dass die Stadt kapituliert hat und herrenlose Einkaufswagen einfach so hingenommen werden“, erklärt der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Und damit wollen wir uns nicht zufriedengeben“, so der Bürgermeister. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

In Oberhausen fehlen 106 Lehrkräfte

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„34 der 48 Oberhausener Schulen leiden unter Lehrermangel“, sagt Stefan Zimkeit. „Insgesamt fehlen an ihnen 106 Lehrkräfte.“ Das ergibt sich aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage, die der SPD-Landtagsabgeordnete an Schulministerin Yvonne Gebauer gestellt hat.

„Die CDU-FDP-Koalition hatte eine Unterrichtsgarantie versprochen. Doch die Realität sieht ganz anders aus“, kritisiert Zimkeit. Er befürchtet, dass der Mangel noch viel größer ist. Mehr …


Niederrhein-Kolleg:

Demonstration in Düsseldorf gegen geplante Schließung

Die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Die Landesregierung zeige leider keine Bereitschaft, ihre Entscheidung zur Schließung des Niederrhein-Kollegs (NRK) zu überdenken, bedauern die Oberhausener SPD-Abgeordneten. Dies gehe aus einem Bericht der Landesregierung auf Anfrage der SPD hervor.

„Viele Studierende des NRK sind verzweifelt und wissen nicht weiter“, sagte Sonja Bongers am Rande einer Demonstration von Betroffenen vor dem Düsseldorfer Landtag. „Die Landesregierung interessiert sich nicht für deren Zukunft. Es ist nicht hinnehmbar, dass durch das Schaffen von Fakten quasi durch die Hintertür die Schließung geplant wird“, so die SPD-Ratsfraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete.

Auch Stefan Zimkeit kritisiert, dass das Schulministerium stur auf seiner intransparenten Entscheidung beharrt. „Es wäre richtig gewesen, auf die Studierenden zuzugehen und den Dialog zu suchen.“ Der Landtag sei vor vollendete Tatsachen gestellt worden, kritisiert Zimkeit, und die zugesagte Diskussion mit der Stadt habe auch nicht stattgefunden. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausens Weiterbildungskolleg wird geschlossen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Das Niederrhein-Kolleg, an dem junge Erwachsene das Abitur oder Fachabitur nachholen können, wird geschlossen. „Das hat die Landesregierung so entschieden“, bedauert der Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Denn diese Weiterbildungseinrichtung ist ein wichtiger Teil der Bildungslandschaft in Oberhausen. Denn am Niederrhein-Kolleg wird der Anspruch eingelöst, jedem Menschen eine zweite Chance zu geben, einen guten Schulabschluss zu machen.“

Zimkeit befürchtet, dass sich die Landesregierung bei dem Schließungsbeschluss allein von wirtschaftlichen Erwägungen hat leiten lassen, obwohl sie auf seine Anfrage im Landtag zugesichert hatte, insbesondere pädagogische Aspekte zu berücksichtigen. Mehr …


Sorge um Europahaus-Projekt:

Was wird aus ehemaligem Kino?

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Eines der für die Belebung der Innenstadt wohl interessantesten und vielversprechendsten Projekte läuft gerade noch ziemlich im Verborgenen ab – was allerdings auch mit der Örtlichkeit zusammenhängt. Das ehemalige Kino im Europahaus, aktuell wohl nur ausgewiesenen Kennern unserer City und älteren Kinoliebhaberinnen und -liebhabern bekannt, soll als ganz besonderer Veranstaltungsort die Innenstadt bereichern. Doch es hakt gewaltig bei diesem Projekt, immer wieder ist es zu Verzögerungen gekommen. Und die sind so gravierend, dass sich die hiesigen Sozialdemokraten um das ehemalige Kino sorgen. Mehr …


Ercan Telli:

WC-Situation schon lange unbefriedigend

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Ein Bericht im WAZ-Lokalteil über die Erfahrungen einer hochschwangeren Frau, der in der Oberhausener City gleich mehrfach verwehrt worden ist, die Toilette aufzusuchen, hat jüngst sicherlich nicht nur in Reihen der SPD-Ratsfraktion für Kopfschütteln gesorgt.

„Bei allem Verständnis für strengere, Corona-bedingte Hygieneregeln kann es nicht sein, dass eine schwangere Frau von Tür zu Tür laufen und regelrecht betteln muss, auf die Toilette zu dürfen“, erklärte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Ercan Telli. „Und in der gleichen misslichen Situation stecken ja oft auch Seniorinnen und Senioren oder behinderte Menschen“, so Telli. Mehr …


MdL Frederick Cordes:

„Miet-Mich-Minister:innen“ auch in NRW?

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Aserbaidschan-Connection“, „Masken-Affäre“, „Miet-mich-Minister-Spahn“ – einige Mitglieder der Unionsparteien sorgen derzeit für zu viele Negativ-Schlagzeilen, meint der SPD-Landtagsabgeordnete Frederick Cordes. In einer Kleinen Anfrage möchte der Oberhausener nun einerseits von der Landesregierung wissen, ob auch Regierungsmitglieder sich an dem Spahn’schen Modell der Spendengalas beteiligt, oder es möglicherweise in der laufenden Legislaturperiode sogar selbst angewendet haben. Mehr …


Manfred Flore:

Durch die Lanterstraße rollen bald keine Laster mehr

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die Stadtverwaltung bereitet für die Lanterstraße in Buschhausen ein Lkw-Fahrverbot vor. Das hat der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore nun im Rahmen einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung erfahren.

Das „Netzwerk Buschhausen e.V.“ hatte sich an Flore gewandt mit der Beschwerde, dass zahlreiche große Lkw die Lanterstraße passierten – nach Aussage von Fahrern, weil Navigationssysteme die Straße als Umgehungsstraße anzeigen würden. Anwohnerinnen und Anwohner befürchteten, dass ihre Straße der Auslastung nicht standhalte und die Fahrbahndecke deshalb vielleicht vorzeitig erneuert werden müsste.

Wie der SPD-Stadtverordnete nun erfahren hat, ist bereits im Januar 2019 der Verkehr auf der Lanterstraße gezählt worden: Es waren knapp 1800 Fahrzeuge pro Tag dort unterwegs, der Schwerlastanteil betrug 1,7 Prozent (31 Fahrten). Die Stadtverwaltung kam schließlich zu dem Schluss, dass die Lanterstraße für eine solche Belastung nicht geeignet sei und bereitet das Lkw-Fahrverbot nun vor. Mehr …


Manfred Flore:

Anwohner der Lanterstraße wollen Klarheit

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Verein Netzwerk Buschhausen hat sich nun mit einer Frage an den SPD-Stadtverordneten Manfred Flore gewandt. Mitgliedern war aufgefallen, dass neben den vielen Pkw auch zahlreiche große Lkw die Lanterstraße passieren. Mitglieder des Netzwerks sprachen einen Lkw-Fahrer an, warum dies so sei, und der erklärte ihnen, dass die Lanterstraße in Navigationssystemen als Umgehungsstraße angezeigt wird.

Anwohnerinnen und Anwohner der Straße befürchten nach Informationen vom Netzwerk Buschhausen nun, dass die Straße dieser Auslastung nicht standhält. Sie vermuten, dass die Fahrbahndecke vorzeitig erneuert werden muss. Mit diesem Problem konfrontiert, hat Manfred Flore nun eine kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Mehr …


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