Stichwort:  
Kleine Anfrage

Kleine Anfrage:

Aufbereitungsanlage für Giftstoffe im Gewerbepark Waldteich

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) weist in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung auf die Probleme mit einer Aufarbeitungsanlage für Giftstoffe in Oberhausen hin. Denn Medienberichte über eine solche Ansiedlung im Gewerbepark Waldteich würden bei Anwohnerinnen und Anwohner für Verunsicherung sorgen. “Ist der Landesregierung das beschriebene Ansiedlungsvorhaben im Bereich Waldteich bekannt?”, möchte Sterkrades Landtagsabgeordneter wissen. Darüber hinaus fragt Zimkeit, ob die NRW-Regierung diese Ansiedlung für notwendig halte, ob sie sie unterstütze und ob sie überhaupt genehmigungsfähig sei. Mehr …


Klaus Kösling:

Akustische Wochenzeitung bleibt

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Eine gute Nachricht für blinde und sehbehinderte Menschen in Oberhausen ist bei der jüngsten Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung bekannt gegeben worden:

Das Angebot der Akustischen Wochenzeitung (“AkuWo”) wird auch im kommenden Jahr in Oberhausen weiter fortgeführt. “Es freut uns, dass der Paritätische und die Stadtverwaltung einen Weg gefunden haben, blinde und sehbehinderte Menschen weiterhin über Nachrichten aus Oberhausen zu informieren”, erklärt Klaus Kösling, Sprecher der SPD-Fraktion im Beirat für Menschen mit Behinderung. Mehr …


Stadtverwaltung:

Leitung der Pressestelle wird nun doch ausgeschrieben

Klaus Kösling ist Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Alsfeld

Die Leitung der Pressestelle der Stadtverwaltung, die schon seit mehr als einem Jahr unbesetzt ist, soll kurzfristig öffentlich ausgeschrieben werden. Dies hat der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling nun im Rahmen einer Kleinen Anfrage erfahren.

Im November 2016 hatte Oberbürgermeister Daniel Schranz gegen eine Mehrheit des Rates seinen Wunschkandidaten durchgeboxt, ohne dass eine Ausschreibung im Vorfeld stattgefunden hatte. Seit Oktober 2017 ist die Stelle nun vakant, da der Favorit des OB den beruflichen Anforderungen offenbar nicht genügte. Mehr …


Manfred Flore:

Überzeugendes Beleuchtungskonzept für die Parks am Hauptbahnhof muss her

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Mit einem offenen Brief samt Unterschriftenliste haben unlängst Anwohner des Rathaus-, Bahnhofs- und Theaterviertels auf die aus ihrer Sicht nicht haltbaren Zustände in ihrem Quartier aufmerksam gemacht. Die SPD-Ratsfraktion hatte daraufhin Vertreter der Anwohner eingeladen, um sich die Probleme vor allem in den drei kleinen Parks zwischen Theater und Hauptbahnhof schildern zu lassen und um nach Lösungen zu suchen.

Für Manfred Flore, Sprecher der SPD-Ratsfraktion im zuständigen Umweltausschuss, steht fest: “Es muss ein überzeugendes Beleuchtungskonzept für die drei Parks in der Nähe des Hauptbahnhofs her.” Durch einen gezielten Antrag im Rahmen der Haushaltsplanberatungen würden die Sozialdemokraten versuchen, ein solches Konzept auch zeitnah umsetzen zu lassen. Mehr …


Klaus Kösling:

SPD hinterfragt Ende der Akustischen Wochenzeitung

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling hatte sich in einer Kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister nach den Gründen der Einstellung der “Akustischen Wochenzeitung” erkundigt. Das Angebot für sehbehinderte und blinde Menschen des Paritätischen Oberhausen soll, so die Information der Verwaltung, Ende des Jahres eingestellt werden. Grund für die Kündigung sei ein “drastischer Rückgang des Hörerstamms”, heißt es in der Antwort, sieben ehrenamtlichen Leserinnen und Lesern ständen sechs Personen gegenüber, die dieses Angebot nutzten. Mehr …


Akustische Wochenzeitung:

Klaus Kösling fragt nach

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Die Akustische Wochenzeitung (AkuWO), eine Hörzeitung für sehbehinderte und blinde Menschen des Paritätischen in Oberhausen, soll zum 31. August eingestellt werden. Die Abonnenten erhalten bislang einmal wöchentlich per Post eine Kassette mit gelesenen, wichtigen Lokalnachrichten und Veranstaltungshinweisen. Erstellt werden die Ausgaben von einem Team ehrenamtlicher Helfer. Da sich die Zahl der Bezieher drastisch reduziert habe und sich keine neuen Interessenten für diese Art der Nachrichtenübermittlung fänden, erklärt der Paritätische in einem Brief an die Abonnenten, müsse das Angebot nun weichen. Mehr …


Karl-Heinz Emmerich:

Kanalbrücke Ulmenstraße ab Donnerstag wieder in beiden Richtungen befahrbar

Karl-Heinz Emmerich ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Buschhausen

Bereits am Donnerstag dieser Woche sollen beide Fahrbahnen auf der Kanalbrücke an der Ulmenstraße wieder befahrbar sein. Dies hat nun der Buschhausener SPD-Stadtverordnete Karl-Heinz Emmerich erfahren. Bereits Ende Januar hatte Emmerich in einer Kleinen Anfrage den zeitlichen Rahmen der aktuellen Baumaßnahme und der damit zusammenhängenden, einseitigen Fahrbahnsperrung erfragt. Mehr …


Helmut Brodrick:

SPD will mehr Schwung in Holten

Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten

Eine recht dürftige Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage von Helmut Brodrick hat für Verärgerung beim SPD-Stadtverordneten gesorgt. Er hatte sich bereits im Oktober nach dem Stand eines Konzepts zur Aufwertung Holtens erkundigt, das die Stadtverwaltung bis zum Herbst vergangenen Jahres hatte aufstellen wollen.

Dieses Konzept sollte die Wiederherstellung der historischen Beleuchtung, die Restaurierung der Fassaden, die Neuaufteilung des Marktplatzes sowie die Neuorganisation der Bus-Endhaltestellen beinhalten. Mehr …


Bedarfslücke schließen:

Koalition will mehr Kita-Plätze schaffen

Ein Antrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP für die Ratssitzung am Montag befasst sich mit der unbefriedigenden Situation an den Oberhausener Kindertageseinrichtungen (KTE). Ein Bericht im Jugendhilfeausschuss über die KTE-Planungen und -Maßnahmen hatte offenbart, dass 808 KTE-Plätze benötigt werden und für 2018/19 temporär 630 geschaffen worden sind – es besteht also eine aktuelle Bedarfslücke von 178 Plätzen an den Kindertageseinrichtungen in Oberhausen. Mehr …


Sonja Bongers:

Frauenhaus platzt aus allen Nähten

Sonja Bongers ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD

Das Oberhausener Frauenhaus war in den vergangenen drei Jahren so stark frequentiert, dass die Einrichtung ihre Aufgabe als Krisen- und Notfallhilfe kaum noch erfüllen kann, da immer alle Plätze belegt sind und eine Notaufnahme praktisch nie möglich ist. Dies hat die Stadtverwaltung der SPD-Stadtverordneten und Landtagsabgeordneten Sonja Bongers auf deren Kleine Anfrage hin nun mitgeteilt. Mehr …


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