Stichwort:  
Landesförderung

MdL Stefan Zimkeit:

Hilfsgelder für die Innenstädte

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit beantragt im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages 500 Millionen Euro für die Innenstädte und die Stadtteilzentren in NRW, von denen 9,35 Millionen Euro auf Oberhausen entfallen. “Das Geld steht im NRW-Rettungsschirm zur Verfügung und soll in ein Förderprogramm zum Erhalt lebenswerter Innenstädte fließen”, erläutert der Landtagsabgeordnete. Damit solle den Kommunen unbürokratisch geholfen werden.

“Die Stadtzentren waren schon vor der Coronakrise in einer schwierigen Situation. Doch nun droht die totale Verödung”, befürchtet Zimkeit. “Mit einem konsequent umgesetzten Programm können wir die Lebensqualität in den Städten erhalten und drohende Arbeitsplatzverlust verhindern. Öffentliche Investitionen in die Stadtmitten sind besonders geeignet, zusätzliche private Investitionen auszulösen.” Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Förderprogramm “Zugänge erhalten – Digitalisierung stärken”

“446.000 Euro schüttet die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW aus, um Digitalisierungsprojekte in Oberhausen zu finanzieren”, teilt Stefan Zimkeit mit. “Ruhrwerkstatt, AWO, Intego, ZAQ, DRK, Asbachtal und Diakonie erhalten Fördermittel, von denen hilfsbedürftige und sozial benachteiligte Menschen profitieren werden”, erläutert der Landtagsabgeordnete. “Denn diese leiden oft in besonderem Maße unter den notwendigen Kontaktbeschränkungen. Digitalisierung kann hier wichtig Zugänge schaffen. Dazu gehören auch barrierefrei Angebote, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu sichern”, so Zimkeit. Mehr …


Städtebauförderung:

12,8 Millionen Euro für Osterfeld

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

NRW, der Bund und die EU investieren 12,8 Millionen Euro in die Entwicklung von Osterfeld. “Das ist ein Riesenerfolg”, freut sich Bezirksbürgermeister Thomas Krey (SPD), der gemeinsam mit dem Abgeordneten Stefan Zimkeit seit Jahren daran arbeitet, diese Städtebaumittel in den Stadtteil zu holen.

Ein Großteil des Geldes werde in den Neubau eines Multifunktionskomplexes an der Gesamtschule Osterfeld mit Jugendzentrum, Stadtteilbibliothek, Aula sowie Außenanlagen fließen, so Krey. Auch die Umgestaltung des Kirchplatzes St. Pankratius, das Stadtteilmanagement mit dem Stadtteilbüro und die Eigentümerberatung werden von den Mitteln profitieren. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Protest gegen Neuausschreibung der Flüchtlingsberatung

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest der Wohlfahrtsverbände gegen die Neugestaltung der Flüchtlingsberatung in NRW an. In Oberhausen sind davon die AWO, DRK, Caritas und die evangelische Kirche betroffen.

“Die Ankündigung des NRW-Flüchtlingsministeriums, die Förderung der Beratungseinrichtungen auf 80 Prozent zu reduzieren, wird erhebliche Konsequenzen haben”, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete. Zimkeit warnt vor einem erheblichen Qualitätsverlust, der allen Integrationsbemühungen widerspricht. Mehr …


Multifunktionskomplex Osterfeld:

Noch keine Förderzusage

Enttäuscht zeigen sich Bezirksbürgermeister Thomas Krey und der Abgeordnete Stefan Zimkeit, dass weiterhin keine Fördermittel für das Stadtteilzentrum an der Gesamtschule Osterfeld zugesagt sind. “Mit der Förderung der Abrisskosten ist keine verbindliche Zusage zur Förderung des Neubaus verbunden”, heißt in der Antwort auf eine kleine Anfrage, die Zimkeit an die Landesregierung gerichtet hat. Mehr …


Sozialer Wohnungsbau:

Oberhausen ruft Fördermittel nicht ab

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Es darf nicht sein, dass Oberhausen die NRW-Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau nicht abruft”, zeigt sich Stefan Zimkeit verärgert. Laut Recherchen des WDR hat Oberhausen von seinem 6,4-Millionen-Euro-Budget in 2019 keinen einzigen Cent verwendet. “Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Das gilt auch für Oberhausen”, stellt Zimkeit fest. “Deswegen ist diese Untätigkeit inakzeptabel.” Der SPD-Landtagsabgeordnete fordert die Stadtspitze auf, diesen Zustand zu beenden. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

NRW fördert Kitas in Oberhausen mit 23 Millionen Euro

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit stimmt der CDU-Fraktionsvorsitzenden Simone-Tatjana Stehr zu, dass es bei der Bewertung der Kindergartenqualität um Fakten gehe. “Rot-Grün hat die Zuschüsse für den Betrieb der Kitas in Oberhausen auf 23 Millionen Euro im laufenden Jahr gesteigert”, macht Zimkeit den Faktencheck. “Die Vorgängerregierung hat gerade mal 11 Millionen Euro an unsere Stadt überwiesen.” Mehr …


Osterfeld bekommt Ausbildungszentrum der Spitzenklasse:

Mehr als 14 Millionen Euro Landesgelder sind ins Projekt geflossen

Projektleiter Jens Waldoch (Foto, rechts) erklärte den Teilnehmern der Osterschule die Pläne des Berufsförderungswerks der Bauindustrie in Osterfeld

Eine Menge guter Nachrichten haben die Teilnehmer der zweiten SPD-Osterschule im ehemaligen HDO-Gebäude in Osterfeld vernehmen können. Bernd Garstka, Geschäftsführer des Berufsförderungswerks der Bauindustrie NRW, und Projektleiter Jens Waldoch stellten ihren Gästen die Pläne rund um das künftige Ausbildungszentrum der Bauindustrie vor, das aus Essen nach Osterfeld verlegt wird.

Welchen Stellenwert dieses Vorhaben für das Berufsförderungswerk besitzt, stellte dessen Geschäftsführer bereits am Beginn des Rundgangs klar: “Wir sind begeistert von diesem Projekt”, so Garstka, der auch einen Blick in die Zukunft warf: “Hier in Osterfeld soll der schönste Ausbildungsstandort des Berufsförderungswerks der Bauindustrie in ganz Deutschland entstehen.” Und davon gibt’s bundesweit immerhin 200 Einrichtungen. Mehr …


Stefan Zimkeit:

NRW gibt mehr Geld für Schulsozialarbeit und Ganztag

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die Schulsozialarbeit in Oberhausen ist auch für 2018 gesichert”, sagte Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Düsseldorfer Landtag. Auf Antrag der SPD und der Grünen wurde beschlossen, die notwendigen Mittel auch 2018 zur Verfügung zu stellen. NRW war hier eingesprungen, nachdem sich der Bund aus der Finanzierung der Stellen zurückgezogen hat.

Stefan Zimkeit: “Ich bin weiterhin der Auffassung, dass Berlin die Sozialarbeit an den Schulen finanzieren muss. Diese Diskussion darf aber nicht auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler ausgetragen werden. Deshalb werden wir die dafür Landesmittel zur Verfügung stellen”, erläuterte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. “Die Grundschulen Oberhausen werden zudem mit mehr Geld für die wichtige Arbeit im offenen Ganztag rechnen können.” Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

910.000 Euro für Kinder- und Jugendeinrichtungen

Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken, mit NRW-Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek

Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken, mit NRW-Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek

“Oberhausen bekommt vom Land NRW 910.000 Euro für die Sanierung und Modernisierung von Spiel-, Lern- und Freizeitanlagen”, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. Der Landtagsabgeordnete hat sich in Düsseldorf von SPD-Bauminister Mike Groschek die Liste der bewilligten Anträge erläutern lassen. “Knapp die Hälfte des Geldes fließt in die Schaffung einer Freizeitsportanlage an der Mülheimer Straße, die auch von der Fasia-Jansen-Gesamtschule genutzt werden kann, und die Sanierung des dortigen Bolzplatzes”, freut sich Sonja Bongers. Mehr …


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