Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West lädt in seiner Reihe „Stadtteilgespräche“ alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, sich über die aktuellen Sachstände KTE Lirich, Sanierung der Siedlung Gustavstraße sowie die Perspektiven für das Altenberggelände und den Altenbergpark zu informieren. Mehr …
Monat:
September2018
MdB Dirk Vöpel:
Arbeit muss sich dem Leben anpassen – nicht umgekehrt!
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich die SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht. Die Konferenz fand wenige Tage vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit statt.
„Bei einer modernen Arbeitszeitpolitik geht es darum, unterschiedliche Interessen in Balance zu bringen“, erläutert Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Es sei an der Zeit, die Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten sowie den Gesundheitsschutz unter die Lupe zu nehmen. Mehr …
Sozialer Arbeitsmarkt:
Diskussion in Oberhausen
Informierten und diskutierten über den sozialen Arbeitsmarkt: Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Stefan Zimkeit MdL, und Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbandes VdK
„Der soziale Arbeitsmarkt ist genau auf die Situation im Ruhrgebiet ausgerichtet“, sagte Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese (SPD). Der Oberhausener SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit hatte zu einem Fachgespräch eingeladen, um über ein Großvorhaben des Bundesarbeitsministeriums zu diskutieren, das jetzt in die parlamentarische Beratung geht. „Trotz des Booms am Arbeitsmarkt haben wir immer noch 900.000 Langzeitarbeitslose“, sagte Horst Vöge, NRW-Vorsitzender des Sozialverbands VdK. Er begrüßte den Gesetzentwurf für den sozialen Arbeitsmarkt, weil das für ein „neues Denken“ sorge. Mehr …
Resolutionsentwurf der Koalition:
Rat soll Druck für sozialen Arbeitsmarkt machen
Unter dem Titel „Einen nachhaltigen sozialen Arbeitsmarkt schaffen“ hat die Koalition einen Resolutionsentwurf für die kommende Ratssitzung in die politische Diskussion eingebracht. Mit der Verabschiedung dieser Resolution soll der Rat die Verantwortlichen im NRW-Arbeitsministerium, die Landtags- sowie die Bundestagsabgeordneten dazu aufrufen, sich für ein „wirkungsvolles und nachhaltiges Instrument zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit“ einzusetzen.
Dies sei nötig, da trotz einer guten, wirtschaftlichen Entwicklung in Oberhausen nach wie vor ein sehr hoher Sockel von Langzeitarbeitslosigkeit zu verzeichnen sei, heißt es in der Resolution. Daher begrüße der Rat ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive zur Integration in den Arbeitsmarkt zu eröffnen, erkenne aber die Notwendigkeit, den vorliegenden Gesetzentwurf an drei Eckpunkten zu verbessern. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Mehr Landesmittel für Integration gefordert
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit hat in der Landespressekonferenz gefordert, den Städten mehr Geld für die Integration zur Verfügung zu stellen. „Da geht es für Oberhausen um ungefähr 5,7 Millionen Euro für das laufende Jahr.“ Thema der Pressekonferenz war ein Nachtragshaushalt, mit dem die Landesregierung 237 Millionen Euro in eine Rücklage steckt, um sich damit den Haushalt 2019 „schönzurechnen“, wie Zimkeit feststellt. „Diese 237 Millionen sind Bundesmittel, die für Flüchtlinge und Integration vorgesehen sind“, sagte er vor den Landesjournalisten, „dieses Geld müssen die Kommunen bekommen“. Mehr …
Einladung zur Veranstaltung:
Sozialer Arbeitsmarkt – Neue Chancen für Langzeitarbeitslose
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) möchte unter dem Stichwort „MitArbeit“ einen Sozialen Arbeitsmarkt einrichten. Er hat dazu einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Arbeitsmarktpolitik gerade auch im Ruhrgebiet verändern wird. Darüber soll am 21. September im Zentrum für Ausbildung und berufliche Qualifikation (ZAQ) informiert und diskutiert werden. Mehr …
Resolution für den Rat der Stadt:
Koalition gegen Änderung der Gemeindefinanzierung
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat eine Resolution auf den Weg gebracht, die in der kommenden Ratssitzung verabschiedet werden soll. Der Rat der Stadt soll den Landtag demzufolge auffordern, die von der Landesregierung vorgeschlagenen Änderungen der Kriterien für die Verteilung von Landesmitteln an die Kommunen im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) abzulehnen.
Oberhausen und weitere Städte, insbesondere im Ruhrgebiet, würden durch die geplanten Änderungen erheblich benachteiligt. Dadurch werde nicht nur die erfolgreiche Haushaltskonsolidierung in Oberhausen gefährdet, sondern es würden auch unnötige Steuererhöhungen verursacht, heißt es in der Begründung. Mehr …
Sportstättensanierung:
SPD begrüßt Vorziehen der Sportanlage Dellwig
Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung
Zufrieden hat die Oberhausener SPD registriert, dass die Ertüchtigung der Sportanlage Dellwig aus der Investitionsliste für 2019 auf die aktuelle Liste vorgezogen worden ist. Dies hat der Verwaltungsvorstand der Stadt nun entschieden, da der Investitionshaushalt 2018 noch einen Spielraum ausweist. So wurden mehrere Projekte, die ursprünglich für das kommende Jahr geplant waren, vorgezogen, so auch die Sanierung der Anlage am Klaumer Bruch. Mehr …
100 Jahre Frauenwahlrecht:
Jetzt teilnehmen am Wettbewerb für den Marie-Juchacz-Preis 2019 der SPD-Bundestagsfraktion
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel ruft junge Menschen und zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen aus Oberhausen und Dinslaken auf, sich für den „Marie-Juchacz-Preis 2019“ zu bewerben.
„Der Anlass für einen Marie-Juchacz-Preis kann passender nicht sein: 100 Jahre ist es her, dass Frauen in Deutschland das Wahlrecht zugesprochen wurde. Dass sie in ein deutsches Parlament gewählt werden durften. Die meisten weiblichen Abgeordneten waren nach der ersten Wahl für und mit Frauen in den Reihen der SPD zu finden. Und es war die Sozialdemokratin Marie Juchacz, die als erste Frau überhaupt in einem deutschen Parlament redete. Wir suchen kreative Ideen und Konzepte von jungen Menschen und zivilgesellschaftlichen Organisationen oder Projekten, die für Gleichstellung eintreten: sich für mehr Frauen in der Politik engagieren oder Marie Juchacz‘ Rede auf originelle Weise in die heute Zeit übersetzen“, sagt Dirk Vöpel. Mehr …
Feierstunde im Landtag:
Abschied vom Bergbau
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen
„Im Ruhrgebiet gibt es keine Verelendung“, sagt Stefan Zimkeit anlässlich der Schließung der letzten Zeche im benachbarten Bottrop. „Das unterscheidet uns von den ehemaligen Steinkohleregionen in England, Frankreich und Belgien“, unterstreicht der SPD-Abgeordnete am Rande der Feierstunde im Landtag, mit der die Verdienste des Bergbaus für die Entwicklung NRWs gewürdigt werden. Mehr …