Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Wolfgang Große Brömer:

SPD fordert Aufklärung in Sachen Ruhrkonferenz

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die Ruhrkonferenz steht am Montag auf Antrag der SPD-Fraktion im Hauptausschuss auf der Tagesordnung. Die Sozialdemokraten wollen von Oberbürgermeister Daniel Schranz wissen, warum das Thema in Oberhausen offensichtlich nur zögerlich angegangen wird. In der Lokalpresse ist der zuständige Strategiedezernent Ralf Güldenzopf zum Thema Fördermanagement so zitiert worden, dass er nicht viel davon halte, um möglichst viele Fördertöpfe zu buhlen. Er wolle sich eher um Projekte “mit Erfolgsaussicht” bemühen. Mehr …


Bezirksbürgermeister Ulrich Real:

SPD will mehr Tempo bei Sterkrader Projekten

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Äußerst irritiert zeigt sich Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) über ein Bauschild in Sterkrade an der Tirpitzstraße. In großen Buchstaben wird dort der Bau eines neuen Spielplatzes angekündigt, und zwar für das Frühjahr 2019. Angefangen haben die Arbeiten indes noch nicht.

“Das Bauvorhaben ist Teil des integrierten Handlungskonzeptes Sterkrade und wurde im November 2016 als Siegerentwurf nominiert”, erklärt Real. “Nach den ursprünglichen Planungen sollte im September 2018 mit dem Umbau des Spielplatzes begonnen werden.” Wegen interner Abstimmungsprobleme wurde der Baubeginn dann auf das erste Quartal dieses Jahres verschoben. “Mittlerweile schreiben wir den Mai 2019 und passiert ist nichts”, erklärt Real verärgert. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Bibliotheksstandort Schmachtendorf stärken

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die jetzige Situation in der Filiale Schmachtendorf der Oberhausener Stadtbibliothek ist nicht zufriedenstellend: Die Öffnungszeiten sind zu kurz, die Räumlichkeiten nicht barrierefrei und für die heutigen Aufgaben einer modernen Bibliotheksfiliale nicht geeignet. Zu diesem Schluss ist der Arbeitskreis Kultur der SPD-Ratsfraktion gekommen.

“Wir fordern hier ein Umdenken und eine Neuausrichtung”, so der kulturpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. Die SPD fordert die Kulturverwaltung auf zu prüfen, ob nicht durch die Anmietung eines geeigneten Ladenlokals im fußläufigen Bereich von Schmachtendorf eine bessere Alternative für die Bibliothek gefunden werden kann. Die dann freiwerdenden Räume in der ersten Etage der Gesamtschule Schmachtendorf könnten von dieser sicher gut genutzt werden. Mehr …


Ulrich Real:

Kein Gift-Recycling am Waldteich!

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Eine mögliche Gewerbeansiedlung im Norden der Stadt sorgt bei Anwohnern bereits für Verunsicherung, ohne dass Details bislang an die Öffentlichkeit gelangt sind. Dem Vernehmen nach plant der Eigentümer eines Grundstücks im Gewerbepark Waldteich, eine Recyclinganlage für Giftstoffe zu erreichen und zu betreiben. So sollen dort Giftstoffe von ihren Behältnissen getrennt und außerhalb Oberhausens entsorgt werden.

Der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, lehnt die Pläne strikt ab. “In unmittelbarer Nähe befindet sich ein großer Logistikstandort, von wo aus Lebensmittel in weite Teile des Ruhrgebietes verteilt werden. Dort darf nicht mit Giftstoffen gearbeitet werden”, erklärt der Sterkrader Bezirksbürgermeister. Mehr …


Kommunalwahl:

SPD kämpft für Erhalt der Stichwahl

Im nordrhein-westfälischen Landtag ist in dritter Lesung von CDU und FDP die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung der Stichwahlen von Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke. Mehr …


Verwaltungsvorstand:

SPD-Fraktion stellt Antrag auf Abberufung von Dezernentin Elke Münich

Nach intensiven Beratungen hat sich die SPD-Ratsfraktion dazu entschlossen, einen Antrag auf Abberufung der Beigeordneten Elke Münich und dessen sofortige Vollziehung zu stellen. Dieser Antrag wird ebenfalls von der CDU-Fraktion getragen. Oberbürgermeister Daniel Schranz wird den Antrag und die Entscheidung über dessen sofortige Vollziehung auf die Tagesordnung des Rates am 20. Mai setzen. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will mit Schülern zu “Fridays for future” diskutieren

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am Donnerstag kommender Woche hat die SPD eine Berichterstattung über das Gespräch zwischen Mitgliedern der städtischen Umwelt-Verwaltung und Schülerinnen und Schülern von “Fridays for future” erbeten. Umweltdezernentin Sabine Lauxen hatte vor dem Gespräch erklärt, dass es ein Ziel sei, “langfristig zusammenzuarbeiten und miteinander zu diskutieren”. Dem stimmt die SPD-Ratsfraktion zu, und will aus diesem Grund auch die Politik frühzeitig einbinden. Mehr …


Manfred Flore:

SPD hinterfragt städtisches Beschwerdemanagement

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, hat sich in einer Anfrage an die Stadtverwaltung danach erkundigt, wie man mit Anliegen der Bürger umgeht, die bei der Beschwerde-Hotline der Stadt eingehen. Bürger hatten sich zuvor an die SPD Oberhausen gewandt und über Dreck- und Müllprobleme in ihrer Nachbarschaft geklagt. Zweimal hatten sie sich per E-Mail an die Stadt gewandt, ohne eine Antwort zu erhalten. Auch in einem Leserbrief, der unlängst in der Lokalpresse erschienen ist, beklagte der Verfasser einen solchen Fall. Mehr …


SPD-Umweltpolitiker widmen sich der Stadtsauberkeit:

Problem der Vermüllung stellt sich nach wie vor

Der Arbeitskreis Umwelt der SPD-Ratsfraktion traf sich zur Klausurtagung

Die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt der SPD-Ratsfraktion haben jetzt auf einer Tagesklausur die Schwerpunkte ihrer Arbeit für die kommenden Monate festgelegt. Vertreter der Verwaltung und städtischer Gesellschaften waren ebenfalls eingeladen, um über neue Entwicklungen in ihren Bereichen zu berichten.

Ein wichtiger Aspekt der Klausur war der Tagesordnungspunkt Stadtsauberkeit: “Bei allen ernsthaften Bemühungen, die Politik, Verwaltung und die städtischen Gesellschaften auch an den Tag gelegt haben, müssen wir feststellen: Das Problem ist nicht kleiner geworden, im Gegenteil”, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Hier müssten neue Wege gefunden werden, auch im Bezug auf die Eigenverantwortlichkeit der Bürgerinnen und Bürger. Mehr …


Klausurtagung 2019:

SPD-Kulturpolitiker beraten über künftige Themen

SPD-Kulturpolitiker, Vertreterinnen und Vertreter städtischer Kultureinrichtungen sowie Kulturdezernent Apostolos Tsalastras haben einen Blick auf die kulturpolitischen Themen geworfen, die Stadtverwaltung und Politik in diesem Jahr beschäftigen werden. Für einige Teilnehmer ging es am Ende der Klausurtagung in die Räumlichkeiten des ehemaligen Kinos Europa-Palast hinter dem Café Transatlantik an der Elsässer Straße

Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der städtischen Kultureinrichtungen sowie dem Kulturdezernenten und Kämmerer Apostolos Tsalastras sind die Kulturpolitiker der SPD-Ratsfraktion zu ihrer jährlichen Arbeitsklausur zusammengekommen. Thematisiert wurden in dieser Runde etwa erste Gedanken über die künftige Gestaltung des Alten Sterkrader Rathauses, in dem künftig die Musikschule und das Kulturbüro der Stadt eine neue Heimat finden sollen.

“Hier gilt es, eine gute, bezahlbare Variante auszuarbeiten. Eine Billiglösung wäre dort kontraproduktiv”, erklärt der Kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. Mehr …


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