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Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Manfred Flore:

SPD hinterfragt städtisches Beschwerdemanagement

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, hat sich in einer Anfrage an die Stadtverwaltung danach erkundigt, wie man mit Anliegen der Bürger umgeht, die bei der Beschwerde-Hotline der Stadt eingehen. Bürger hatten sich zuvor an die SPD Oberhausen gewandt und über Dreck- und Müllprobleme in ihrer Nachbarschaft geklagt. Zweimal hatten sie sich per E-Mail an die Stadt gewandt, ohne eine Antwort zu erhalten. Auch in einem Leserbrief, der unlängst in der Lokalpresse erschienen ist, beklagte der Verfasser einen solchen Fall. Mehr …


SPD-Umweltpolitiker widmen sich der Stadtsauberkeit:

Problem der Vermüllung stellt sich nach wie vor

Der Arbeitskreis Umwelt der SPD-Ratsfraktion traf sich zur Klausurtagung

Die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt der SPD-Ratsfraktion haben jetzt auf einer Tagesklausur die Schwerpunkte ihrer Arbeit für die kommenden Monate festgelegt. Vertreter der Verwaltung und städtischer Gesellschaften waren ebenfalls eingeladen, um über neue Entwicklungen in ihren Bereichen zu berichten.

Ein wichtiger Aspekt der Klausur war der Tagesordnungspunkt Stadtsauberkeit: “Bei allen ernsthaften Bemühungen, die Politik, Verwaltung und die städtischen Gesellschaften auch an den Tag gelegt haben, müssen wir feststellen: Das Problem ist nicht kleiner geworden, im Gegenteil”, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Hier müssten neue Wege gefunden werden, auch im Bezug auf die Eigenverantwortlichkeit der Bürgerinnen und Bürger. Mehr …


Klausurtagung 2019:

SPD-Kulturpolitiker beraten über künftige Themen

SPD-Kulturpolitiker, Vertreterinnen und Vertreter städtischer Kultureinrichtungen sowie Kulturdezernent Apostolos Tsalastras haben einen Blick auf die kulturpolitischen Themen geworfen, die Stadtverwaltung und Politik in diesem Jahr beschäftigen werden. Für einige Teilnehmer ging es am Ende der Klausurtagung in die Räumlichkeiten des ehemaligen Kinos Europa-Palast hinter dem Café Transatlantik an der Elsässer Straße

Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der städtischen Kultureinrichtungen sowie dem Kulturdezernenten und Kämmerer Apostolos Tsalastras sind die Kulturpolitiker der SPD-Ratsfraktion zu ihrer jährlichen Arbeitsklausur zusammengekommen. Thematisiert wurden in dieser Runde etwa erste Gedanken über die künftige Gestaltung des Alten Sterkrader Rathauses, in dem künftig die Musikschule und das Kulturbüro der Stadt eine neue Heimat finden sollen.

“Hier gilt es, eine gute, bezahlbare Variante auszuarbeiten. Eine Billiglösung wäre dort kontraproduktiv”, erklärt der Kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. Mehr …


Silke Jacobs:

KKO-Pläne verärgern SPD in Osterfeld

Silke Jacobs ist Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Klosterhardt-Süd und Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld

Verärgert haben die Osterfelder Sozialdemokraten die Entscheidung des Katholischen Klinikums Oberhausen (KKO) zur Kenntnis genommen, auf dem Gelände des ehemaligen Hallenbads entgegen langjähriger Planungen kein Reha-Zentrum zu errichten.

“Jahrelang ist an diesem Standort wegen der Reha-Pläne des KKO nichts passiert, Alternativen wurden nicht in Erwägung gezogen. Und dann erfahren wir aus heiterem Himmel, dass die Einrichtung von Anfang an zu klein geplant war”, ärgert sich die Osterfelder Stadtverordnete Silke Jacobs. “Eine große Chance für die Entwicklung des Stadtteils ist durch diese unendliche KKO-Geschichte verpasst worden”, bedauert die SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Osterfeld. Mehr …


Ulrich Real:

Haltung des Städtetages zu den Straßenbaubeiträgen ist eine Enttäuschung

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Enttäuscht zeigt sich der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ulrich Real, von der Stellungnahme des Städtetags zum Thema Straßenausbaubeiträge. Das Gremium hatte sich gegen die Abschaffung der umstrittenen Regelung ausgesprochen.

“Diese Einschätzung ist eine Enttäuschung für alle Bürgerinnen und Bürger, die zurzeit mit einer landesweiten Aktion für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW kämpfen”, erklärt Real. Eine entsprechende Initiative der SPD-Landtagsfraktion war am Widerstand der schwarz-gelben Landesregierung gescheitert. Mehr …


40. Todestag am 1. Februar 2019:

Oberhausens Sozialdemokraten gedenken Luise Albertz

Kranzniederlegung auf dem Westfriedhof anlässlich des 40. Todestages von Luise Albertz. Die Spitzen von Partei und Fraktion der Oberhausener SPD gedachten am heutigen Sonntag der unvergessenen “Mutter Courage” des Ruhrgebiets. Von links: Alt-Oberbürgermeister Friedhelm van den Mond, MdL Stefan Zimkeit, Oberhausens SPD-Chef und MdB Dirk Vöpel, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Kirsten Oberste-Kleinbeck, Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey, SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer und der stellvertretende SPD-Vorsitzende Dr. Jörg Schröer.

Luise Albertz | 22.01.1901-01.02.1979

Anlässlich ihres 40. Todestages am Freitag, 1. Februar, erinnern der SPD-Unterbezirk und die Fraktion im Rat der Stadt an die langjährige Oberbürgermeisterin und Bundestagsabgeordnete Luise Albertz.

Als “Mutter Courage des Ruhrgebiets” war sie einst bezeichnet worden, sie galt als eine der bekanntesten SPD-Politikerinnen im Deutschland der Nachkriegszeit. Vor 40 Jahren verstarb Oberhausens Oberbürgermeisterin Luise Albertz im Alter von 77 Jahren. Die Tochter des von den Nazis ermordeten sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten Hermann Albertz hat Oberhausen geprägt in den harten Jahren der Nachkriegszeit, in der schwierigen Zeit der Kohle- und Stahlkrise. “Diese Stadt zu einer Heimat zu machen für alle, die hier leben, darin sehe ich meine vordringlichste Aufgabe”, so hatte es Luise Albertz einst formuliert. Sie hat sie mehr als erfüllt.

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Ulrich Real:

Worthülsen statt inhaltlicher Arbeit

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Äußerst verärgert hat Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) die Einlassungen der Ratsmitglieder Albert Karschti und Werner Nowak (Offen für Bürger) zu Planungsverfahren in Sterkrade zur Kenntnis genommen. Im Vorfeld des Ideenmarktes für die Attraktivierung des Stadtteils wollen Nowak und Karschti mangelnde Möglichkeiten für die Beteiligung von Bürgern festgestellt haben.

Die ehemaligen BOB-Politiker wähnen gar die Glaubwürdigkeit von Politik und Verwaltung in Gefahr – eine Einschätzung, die bei Real und den Sterkrader Sozialdemokraten nur für fassungsloses Kopfschütteln sorgt. Mehr …


Ulrich Real:

Grüne lassen Betroffene links liegen

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

“Zum wiederholten Male verlieren die Oberhausener Grünen betroffene Menschen komplett aus ihrem Blickfeld.” So kommentiert Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Stellungnahme des Grünen-Stadtverordneten Norbert Axt zu den Ausbauplänen des Autobahnkreuzes Oberhausen. Dieser hatte sich gegen einen Ausbau ausgesprochen.

Bekanntermaßen sind gerade die direkten Anwohner der A2 und der A3 rund um das Oberhausener Kreuz stark belastet. Zum einen durch Lärm, zum anderen durch vielfältige Emissionen bei Staus rund um das Kreuz. “Wenn der Verkehr steht, die Motoren laufen, sind gerade die Anwohner einer hohen gesundheitlichen Belastung ausgesetzt”, erläutert Real weiter. Mehr …


Thomas Krey:

Baumaßnahme gut begleiten

Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Erfreut hat Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey (SPD) die Nachricht aufgenommen, dass die Gleisunterführung an der Osterfelder Straße verbreitert werden soll, so dass dann drei Fahrstreifen für Autos, zwei Radwege und zwei Bürgersteige zur Verfügung stehen werden. “Dieses Nadelöhr zu verbreitern, ist auf jeden Fall ein Gewinn für die Osterfelder Bürgerinnen und Bürger, für den wir uns schon lange eingesetzt haben”, so Thomas Krey. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Grüne Wellen überprüfen lassen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Dem Augenschein nach scheint eine Verringerung der Stickoxid-Belastung an der Mülheimer Straße durch eine entsprechende Lenkung des Verkehrs mittels grüner Welle nicht richtig zu funktionieren”, vermutet Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Dabei brauche die Stadt eine umweltorientierte Verkehrssteuerung, die dabei hilft, den Verkehr flüssiger durch die Stadt zu lenken, Brems- und Haltevorgänge zu verringern und somit Schadstoffe in der Luft zu reduzieren. Dieser Ansatz findet sich auch im Masterplan “Saubere Luft für Oberhausen” wieder. Mehr …


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