Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Gäste sind wie immer herzlich willkommen:

Termine der SPD-Sommerschule 2022

Die eigene Stadt ein bisschen besser kennenlernen, hinter die Kulissen blicken und zum Abschluss ein kleines Grillfest: Die Sommerschule der SPD-Ratsfraktion steht wieder in den Startlöchern: An fünf Terminen laden wir Bürgerinnen und Bürger ein, gemeinsam mit Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion exklusive Einblicke zu gewinnen. Teilnehmen kann jede und jeder, das Angebot richtet sich nicht nur an Parteimitglieder. Grundsätzlich ist die Teilnahme kostenfrei, bei einigen Angeboten ist eine Anmeldung nötig. Mehr …


Manfred Flore:

SPD-Umweltpolitiker diskutieren auch Stadtsauberkeit

Umweltpolitiker der SPD-Ratsfraktion und ihre Gäste aus der Stadtverwaltung sind im Haus Union zur Jahresklausur des Arbeitskreises Umwelt zusammengekommen

Nach einer Corona-Pause sind nun die Umweltpolitiker der SPD-Ratsfraktion wieder zu ihrer Klausur zusammengekommen und haben über verschiedene, aktuelle Themen aus ihrem Verantwortungsbereich diskutiert. Ein Schwerpunkt war einmal mehr die Stadtsauberkeit, die nicht nur in den Augen der Stadtverordneten deutlich verbesserungswürdig ist. Mehr …


WBO:

Struktur der Wirtschaftsbetriebe bleibt bestehen – Mitarbeiterwille war wichtiges Kriterium

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Mit den Stimmen der SPD-Fraktion hat der Rat in seiner Sitzung am Montag den Weg freigemacht für die Fortsetzung der Leistungsbeziehungen von den Wirtschaftsbetrieben Oberhausen (WBO) und auch der aktuellen Gesellschafterstruktur mit dem Entsorgungsunternehmen Remondis.

Zuvor hatten sich die Umwelt- und Finanzpolitiker mit dem Gutachten einer Wirtschaftsberatung befasst, auch die Stimmung unter den Beschäftigten der WBO war den Sozialdemokraten für ihre Entscheidungsfindung wichtig. „Dass die Belegschaft mit der WBO als Arbeitgeber zufrieden ist, war ein wichtiger Beweggrund für unsere Zustimmung“, erklärt der Umweltpolitische Sprecher der SPD, Manfred Flore. Mehr …


Ukraine-Krieg:

Gemeinsame Erklärung des SPD-Unterbezirks Oberhausen und der SPD-Ratsfraktion

„Wir erleben wieder Krieg, mitten in Europa. Der russische Angriff verletzt die territoriale Integrität der Ukraine und verstößt in eklatanter Weise gegen das Völkerrecht. Hunderttausende Menschen sind auf der Flucht vor Tod, Leid und Zerstörung. Wir gedenken der Toten und Verwundeten, aller Leidtragenden dieses Angriffskrieges.

Zahlreiche Demonstrationen, Gedenkgottesdienste und Mahnwache auf der ganzen Welt und auch in Russland machen deutlich: Wir alle wollen, dass der Krieg sofort beendet wird und alle Parteien wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren.

Als europäische Nachbarn sind wir in dieser schweren Zeit zur Solidarität aufgerufen. Die Oberhausener Stadtgesellschaft will dem Ruf nach schneller, unkomplizierter, humanitärer Hilfe Folge leisten. Wir sind gewillt und in der Lage, alle städtischen Kapazitäten zur Aufnahme von Schutzsuchenden zu bündeln und auszuschöpfen und unverzüglich der Landes- und Bundesregierung zu melden, damit wir zügig den Menschen ein Leben in Sicherheit bieten können.

Zudem wollen wir eine Anlaufstelle für alle privaten Initiativen, die unkompliziert und unentgeltlich Wohnraum anbieten können, bei der Stadt bündeln, um insbesondere Kindern, Familien und älteren Menschen schnell ein passendes Angebot machen zu können.

Angesichts des Krieges in der Ukraine fordern wir:

  1. Eine schnelle und unkomplizierte Unterbringungsinitiative, die städtische und private Angebote erfasst, bündelt und der Landes- und Bundesregierung meldet, sodass den Menschen nach Ankunft in den europäischen Außengrenzstaaten eine schnelle Weiterreise ermöglicht wird.
  2. Die schnelle Klärung und Ausstattung mit Aufenthaltstiteln. Hier muss die Bundesregierung eine einheitliche Vorgehensweise für den Aufenthalt vorgeben, sodass die Ausländerbehörden schnell Rechtssicherheit schaffen können. Eine großzügige Anerkennung von im Besitz befindlichen Passpapieren unter gleichzeitiger Registrierung, solange die Situation in der Ukraine sich nicht befriedet.
  3. Aufbauend auf die aufenthaltsrechtliche Sicherheit müssen geflohene Kinder und Jugendliche schnell in das Betreuungs- und Bildungssystem eingebunden werden. Studierende müssen bestmöglich ihre akademische Ausbildung und Forschung fortsetzen können.
  4. Menschen, die in der Ukraine von ihrer Arbeit leben konnten, dürfen hier nicht von Sozial- und Asylbewerberleistungen abhängig sein, sondern sollen in Praktika, Ausbildung, Fortbildung und Arbeit weitervermittelt werden. Dafür sind Integrationskurse und Sprachkurse vonnöten. Um dies leisten zu können, brauchen die Kommunen eine verbindliche Zusage, angemessen und schnell entlastet zu werden. Unsere Wohlfahrtsverbände sind wichtige Stützen für die Menschen, um für die Dauer ihres Aufenthaltes ihr Leben weiterzuleben. Gleiches gilt für die psychologische und ärztliche Betreuung.
  5. Oberhauseninnen und Oberhausener waren immer zur Stelle, wenn Menschen in Not waren: Wir sind ein solidarischer und helfender Gastgeber in schwierigen Zeiten. Wir haben die Aufgabe, jetzt unverzüglich zu handeln, damit die aus der Ukraine geflohenen Menschen hier zur Ruhe kommen können, frei von Angst vor Krieg, Leid und Tod. Diese Aufgabe ist für uns gelebte Solidarität. Wir rufen alle Menschen, Institutionen und Firmen in unserer Stadt auf, mitzuhelfen, etwa durch Geldspenden oder indem sie Wohnraum zur Verfügung stellen.
  6. Natürlich gelten unser Mitleid und unsere Solidarität allen Opfern dieses von Wladimir Putin entfesselten Angriffskrieges. Mit besonderer Sorge blicken wir jedoch auf unsere ukrainische Partnerstadt Saporischschja. Wahre Freundschaft, so heißt es, beweise sich vor allem in der Not. Wir sehen es als unsere Pflicht an, den Menschen in Saporischschja – und auch in der ganzen Ukraine – zu zeigen: Ihr seid in diesen schweren Stunden nicht allein!“

Grußwort zum Jahreswechsel 2021/2022:

Fraktionschefin Sonja Bongers wirft einen Ausblick auf das junge Jahr 2022 und hofft, gemeinsam der Pandemie endlich ein Ende setzen zu können:

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

gut ein Jahr ist es her, dass wir das Ende der Pandemie zumindest als Silberstreif am Horizont zu sehen glaubten: Am 27. Dezember 2020 wurden im Haus Abendfrieden die ersten Oberhausenerinnen und Oberhausener gegen Corona geimpft. Der Beginn der Impfung des vulnerabelsten Teils unserer Gesellschaft ließ Hoffnung keimen auf eine Beruhigung der Situation, ja vielleicht sogar eine Überwindung der Pandemie im Sommer. Doch leider sind wir bitter enttäuscht worden.

Nach einer saisonalen Beruhigung wüten das Virus und seine Varianten in diesem Winter so schlimm in Deutschland wie nie zuvor und fordern zahlreiche Opfer: Im November erreicht Deutschland die furchtbare Marke von 100.000 Corona-Toten, während sich Impf-Gegner und so genannte Querdenker immer weiter radikalisieren und auch vor Gewalt nicht mehr zurückschrecken. Mehr …


Claudia Salwik:

Menstruationsartikel an Schulen bald kostenlos

Claudia Salwik ist Mitglied des Rates der Stadt und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat der Rat die Verwaltung damit beauftragt, an allen weiterführenden Schulen Menstruationsartikel wie Binden und Tampons unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Nach einem Jahr soll diese Maßnahme evaluiert werden mit dem Ziel, das Vorhaben auf alle öffentlichen Gebäude in der Stadt auszuweiten. Die 40.000 Euro, die dafür im Haushalt vorgesehen sind, werden an einer anderen Haushaltsstelle eingespart. Mehr …


Weiterbildung:

SPD thematisiert Schließung des Niederrhein-Kollegs im Rat

Die Oberhausener Sozialdemokraten wollen sich mit dem schleichenden Aus der Bildungseinrichtung nicht abfinden. Auch wenn der Beschluss der schwarz-gelben Landesregierung, das Niederrhein-Kolleg ab 2023 auslaufen zu lassen, sich auf der Tagesordnung der letzten Ratssitzung in diesem Jahr nicht wiederfinden konnte, wollten die Stadtverordneten der SPD dies nicht auf sich beruhen lassen.

So meldete sich der Stadtverordnete Jörg Schröer beim Tagesordnungspunkt „Initialisierung Projektmanagement Talent-Kolleg Oberhausen“ zu Wort: Mit diesem Beschluss mache der Rat den nächsten Schritt hin zu einer Einrichtung, die auch die außerschulische Förderung und Beratung von Schülerinnen und Schülern aus „sozio-ökonomisch benachteiligten Elternhäusern“ zum Ziel hat. Mehr …


Problem Schrottimmobilien mit Ernst angehen:

Neuordnung der stadteigenen Immobilien eröffnet neue Möglichkeiten

Der jüngste Brand im so genannten „Horror-Hotel“ am Osterfelder Volksgarten ist zwar schon einige Wochen her, der Ärger über die Zustände dort ist aber noch längst nicht verraucht. „Es ist einfach nur unbefriedigend, wenn man als Politikerin um die Probleme weiß, von den Menschen im Stadtteil immer wieder darauf angesprochen wird, aber man das Problem nicht nachhaltig lösen kann“, fasst Helga Grothe, Sprecherin der SPD-Fraktion in der Osterfelder Bezirksvertretung, die Situation zusammen.

Das ehemalige Hotel am Volksgarten mag derzeit die bekannteste Immobilie in Oberhausen sein, die unter dem offenkundigen Desinteresse des Besitzers leidet und das Umfeld in Mitleidenschaft zieht, doch es ist beileibe nicht die einzige. Mehr …


Sonja Bongers und Ulrich Real:

Verjährung von Erschließungsbeiträgen ist überfällig

Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den fehlenden Verjährungsregeln für Erschließungsbeiträge im Landesrecht von Rheinland-Pfalz muss jetzt auch Auswirkungen in Nordrhein-Westfalen haben: Hier gibt es schließlich ebenfalls keine Verjährungsregelung, auch hier müssen Menschen teilweise mehr als 100 Jahre nach dem Bau einer Straße mit einem saftigen Bescheid über die Ersterschließung rechnen. Mehr …


Ercan Telli:

SPD fordert ein Haus der Technik für die Älteren

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Eine Heizung, die sich temperaturabhängig quasi von alleine regelt; Rollläden, die zu bestimmten Uhrzeiten oder Helligkeitsstufen herauf- und herunterfahren; eine Schlafzimmerlampe, die angeht, sobald man einen Fuß aus dem Bett steigt: die Möglichkeiten, die Smart-Home-Technologien bereits heute bieten, sind so vielfältig wie nützlich – vor allem dann, wenn die Kraft nachlässt und die eigenen Schritte nicht mehr so sicher sind wie früher.

„Smart-Home-Lösungen sind nicht nur Spielereien für technikaffine Computernerds. Sie können den Alltag von Seniorinnen und Senioren erheblich erleichtern und dafür sorgen, dass Menschen länger und sicherer selbstbestimmt in ihrer eigenen Wohnung leben können“, erklärt Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Doch die Schwellenangst älterer Menschen, sich auf diese Technologien einzulassen, ist oftmals hoch. Mehr …


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