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Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Schulausschuss:

Bestandsschutz für Schokotickets ist gesichert

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist schulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion

Der Schulausschuss hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit der Kündigung des Schokotickets für gut 700 Schülerinnen und Schüler durch die Stadtverwaltung befasst. Ein Antrag der SPD sah vor, den Schülern Bestandsschutz bis zum Ende der Schulform beziehungsweise bis zu einem Schul- oder Wohnortwechsel zu gewähren. Einem Vorschlag der Verwaltung konnten die Sozialdemokraten letztlich folgen.

Dieser sieht vor, den Bestandsschutz für alle bis zum Ende des Schuljahres 2020/21 aufrechtzuerhalten und die Zeit zu nutzen, strittige Grenzfälle vom Bereich Kataster genau prüfen zu lassen. “So wissen die Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern, mit welcher Unterstützung sie in diesem und dem kommenden Schuljahr rechnen können. Mehr …


Parkraumbewirtschaftung:

SPD will Nachbesserungen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion hat im Zuge der zahlreichen Proteste gegen die Novellierung der Parkraumbewirtschaftung das Thema noch einmal intensiv diskutiert und wird in der Ratssitzung am kommenden Montag einen Änderungsantrag einbringen. “In erster Linie geht es darum, Härten für Berufspendler, die oft keine wirkliche Alternative zum Auto haben, zu vermeiden, aber andererseits das Ziel, den Parkdruck in den betroffenen Gebieten zu senken, nicht aus den Augen zu verlieren”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers.

Deshalb will die SPD die Verwaltung beauftragen, zusätzliche Standorte für Langzeitparkplätze zu identifizieren und Berufspendlern dort wie auch an der Düppel- und Friedrich-Karl-Straße die Möglichkeit geben, günstigere Wochen- oder Monatsparktickets zu erstehen. Zudem soll die Anbindung dieser Parkplätze und weiterer P&R-Parkplätze an den ÖPNV genau geprüft werden: Ist das Angebot für die Weiterfahrt per Bus und Bahn – auch für Menschen, die im Schichtdienst arbeiten – attraktiv genug? “Wenn wir solche Fragen nicht befriedigend beantworten können, wird es schwer, die Leute vom Umstieg auf den ÖPNV zu überzeugen”, so Sonja Bongers. Mehr …


Keine Entschuldung, keine Hochschule:

SPD enttäuscht von Vorschlagsliste der Ruhrkonferenz

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Unzufrieden zeigt sich die SPD-Ratsfraktion mit den Vorschlägen, die im Beteiligungsprozess der Ruhrkonferenz nun vorgestellt worden sind. Im Hauptausschuss hatte Strategiedezernent Ralf Güldenzopf die bisherigen Ergebnisse aus seiner Sicht zusammengefasst. “Wir müssen uns der Kritik der Industrie- und Handelskammern im Ruhrgebiet anschließen”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Es fehlen die starken Impulse und eine Gesamtstrategie, die dem Ruhrgebiet einen Schub geben können”, so die Landtagsabgeordnete. Mehr …


Sonja Bongers:

SPD zeigt sich unzufrieden mit Lösung am Grafenbusch

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion will von der Verwaltung erfahren, welche Überlegungen den neuen Markierungen und dem Tempolimit von 40 km/h in Höhe der Abfahrt Grafenbusch zu Grunde liegen und welche Konsequenzen sich bislang daraus ergeben.

Die Maßnahmen auf diesem Teilstück der Konrad-Adenauer-Allee, die eine Sperrung der Abfahrt Grafenbusch verhindern sollten, sind noch nicht von der Politik diskutiert worden. “Doch wenn bei Tempo-Messungen wie jetzt berichtet herauskommt, dass sich 99,9 Prozent der Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer nicht an das neue Tempolimit in diesem Bereich halten, besteht ja ganz offensichtlich Erklärungs- und Handlungsbedarf”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. Mehr …


SPD zu Schokoticket:

Bestandsschutz gewähren!

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“700 Kindern gleich zum Schuljahresbeginn die Förderung des Schokotickets zu streichen, ist sozialpolitisch ein großer Fehler. Eine unerwartete Mehrbelastung von mehreren hundert Euro im Jahr ist für etliche Oberhausenerinnen und Oberhausener ein schwerer Schlag. Der Schulbesuch von Kindern und Jugendlichen darf nicht zu finanziellen Problemen von Familien führen.” Mit deutlichen Worten kritisiert die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Sonja Bongers, das Resultat der Schulweg-Prüfung durch die Stadtverwaltung. Mehr …


Ercan Telli:

Stadt braucht Konzept für öffentliche Toiletten

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In Oberhausen gibt es zu wenige öffentliche Toiletten, und die meisten von ihnen sind für die Öffentlichkeit auch noch zu selten zugänglich. Diesen Schluss zieht der SPD-Stadtverordnete Ercan Telli aus der Beantwortung seiner Anfrage an die Verwaltung nach öffentlichen WC-Anlagen. “Lediglich auf den städtischen Friedhöfen und in einigen weiteren kommunalen Einrichtungen gibt es öffentliche Toiletten, die aber natürlich nur zu den jeweiligen Öffnungszeiten genutzt werden können”, bilanziert Telli.

Dass sich die Verwaltung bemüht, etwa durch Kooperationen mit Ladengeschäften oder anderen Einrichtungen Abhilfe zu schaffen, sei zwar aller Ehren wert. “Doch wenn in der Antwort davon die Rede ist, dass man in Sterkrade bislang zwei Partner gefunden hat, wovon der eine noch die Stadtteilbibliothek ist, und in Alt-Oberhausen und Osterfeld offenbar noch nichts geschehen ist, ist das klar zu wenig”, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …


Einstimmig gewählt:

Sonja Bongers ist neue Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Sonja Bongers ist die neue Vorsitzende der Oberhausener SPD-Ratsfraktion. Am Donnerstag ist die 43-jährige Landtagsabgeordnete einstimmig von den sozialdemokratischen Stadtverordneten zur Nachfolgerin von Wolfgang Große Brömer gewählt worden. Die Ratsmitglieder folgten damit der Empfehlung des Oberhausener Parteivorstands. Sonja Bongers ist damit die fünfte Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion nach dem Krieg.

Den freigewordenen Platz im geschäftsführenden Fraktionsvorstand nimmt die Stadtverordnete Silke Jacobs ein. Die 58-jährige Lehrerin für Deutsch als Fremdsprache am Goethe-Institut wurde bei einer Gegenstimme in das Gremium gewählt. Mehr …


Manfred Flore:

Umweltverwaltung muss endlich handeln!

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt hat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause nach langer Diskussion einen umfangreichen Antrag zum Klimaschutz in Oberhausen verabschiedet. “Doch all unsere Bemühungen bringen uns nicht weiter, wenn die Verwaltung beschlossene Maßnahmen zur Luftverbesserung und Klimaschutz gar nicht oder viel zu langsam umsetzt”, moniert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore. Mehr …


Planungen der Deutschen Bahn:

SPD will Klarheit über Sterkrader Bahnhofsumfeld

Der Sterkrader Bahnhof

Die SPD in der Bezirksvertretung Sterkrade und im Planungsausschuss hat von der Verwaltung einen Sachstandsbericht über die Planungen am Sterkrader Bahnhof erbeten. Nachdem die Betuwe-Pläne für den Bereich Sterkrade öffentlich ausgelegt und die Pläne der Deutschen Bahn präsentiert worden sind, möchten die Sozialdemokraten wissen, ob und wie die vorgestellten Pläne sowie die von der Stadt erworbenen Flächen in die Gesamtplanung zur Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes einbezogen werden. Mehr …


Sommerschule 2019:

SPD zieht positives Fazit

Mit einem Besuch auf der Sportanlage an der Erlenstraße ist am Mittwochnachmittag die diesjährige Sommerschule der SPD-Ratsfraktion zu Ende gegangen. An sieben Terminen hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit gehabt, hinter die Kulissen diverser Oberhausener Einrichtungen zu blicken und sich gleich vor Ort davon zu überzeugen, was Politik bewirken kann – und wo sie in den kommenden Jahren noch Aufgaben zu lösen hat.

Dass sich die Oberhausenerinnen und Oberhausener für ihre Stadt interessieren, haben die Besucherzahlen der diesjährigen Auflage hinlänglich bewiesen: Ob beim Besuch im Fraunhofer-Institut, dem neuen Jobcenter mit dem Dachgarten, bei der GMVA oder im Ausbildungszentrum der Bauindustrie in Osterfeld: Fast jedes Mal kratzten die Besucherzahlen an den Kapazitätsgrenzen.

“Das rege Interesse freut uns”, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Mit der Reihe der Sommerschule gelingt es uns, den Menschen die Konsequenzen von politischen Entscheidungen ganz praktisch vor Augen zu führen.” Mehr …


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