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SPD-Fraktion Oberhausen

Querungshilfe am Flockenfeld wird entfernt

Montag, 25. September 2023

Das Bild zeigt Sprecherin Christiane Gerster-Schmidt und den stellvertretenden Bezirksbürgermeister Ralf Bohnes an der mittlerweile unansehnlichen Querungshilfe. (Foto: SPD Oberhausen)

Infolge eines Prüfantrags der SPD in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen wird die Schulwegsicherung am Flockenfeld in Höhe der Kreuzung Lickenberg / Breitenbruch zurückgebaut. Die Querungshilfe war vor einigen Jahren errichtet worden, um die Gefahr durch Elterntaxis für die zur Ruhrschule gehenden Grundschulkinder zu verringern – dies war ebenfalls auf Antrag der SPD geschehen. „Nach dem Umzug der Ruhrschule zur Bebelstraße ist hier keine Gefahrenzone für Kinder mehr vorhanden“, erklärt Christiane Gerster-Schmidt, die Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung, das Vorgehen ihrer Fraktion. Mehr …

Prüfauftrag in den Gremien:

SPD will bessere Veranstaltungskoordination

Dienstag, 12. September 2023

Maximilian Janetzki ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss

Der Stadtverordnete Maximilian Janetzki, Sprecher der SPD im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss, fordert die Einrichtung einer Veranstaltungsunterstützungsstelle in der Stadt, um die Koordination von Veranstaltungen zu verbessern. Dieses in Nachbarstädten bereits bewährte Modell soll die Planung optimieren und Terminkollisionen möglichst verhindern.

In jüngster Zeit kam es zu unglücklichen Überschneidungen von Veranstaltungen in unserer Stadt, die logistische Probleme und Sicherheitsfragen aufwarfen. Janetzki betont, dass eine zentrale Anlaufstelle zur Prüfung von Veranstaltungsanträgen und zur Terminabstimmung die Effizienz steigern und den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen würde. Mehr …

"Lumina"-Aus:

SPD kritisiert Vorlage der Verwaltung

Freitag, 08. September 2023

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch den Widerspruch des Naturschutzbeirates für das geplante visuelle Spektakel „Lumina“ im Revierpark Vonderort für berechtigt erklärt, dem haben sich auch die Ausschussmitglieder der SPD angeschlossen. „Das ist von uns kein Votum gegen die Veranstaltung an sich, doch die vorliegenden Fakten ließen uns keine andere Möglichkeit“, erklärt dazu der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore.

„Die Verwaltung hat hier eine völlig unzureichende Vorlage vorlegt, auf deren Grundlage eine Entscheidung pro oder contra gar nicht möglich war. Da auch kein Vertreter des interessierten Veranstalters anwesend war, um Fragen zu beantworten, mussten wir den Widerspruch des Naturschutzbeirats zumindest als berechtigt erklären“, so Flore weiter. Mehr …

Manfred Flore:

Neue Trinkwasserbrunnen für Oberhausen

Dienstag, 05. September 2023

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Oberhausen bekommt neue Trinkwasserspender. Diese erfreuliche Entwicklung hat Bürgermeister Manfred Flore, Vertreter der Stadt Oberhausen in der Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerksgesellschaft (RWW), nun erfahren. „Die zurzeit noch existierenden, aber in der Vergangenheit defekten und teils ungepflegten Trinkwasserstationen werden abgebaut und durch neue Systeme ersetzt“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Aktuell noch nicht entschieden sei, ob die fünf Trinkwasserbrunnen lediglich ausgewechselt werden oder ob noch drei zusätzliche hinzukommen. Mehr …

Ulrich Real:

Segmüllers Tatenlosigkeit ärgert Sterkrader SPD

Mittwoch, 23. August 2023

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Verärgert zeigt sich die SPD-Fraktion in Sterkrade nach der jüngsten Presseberichterstattung über das leerstehende Möbelhaus Finke und das Gebaren der Firma Segmüller. Bis zum Sommer, so hatte Segmüller im März zugesagt, solle ein Konzept für neue Wohnungen auf dem Areal entstehen. Passiert ist offenkundig noch gar nichts.

„Dass sich ein inhabergeführtes Unternehmen nicht an Absprachen hält, ist ein Schlag für die Entwicklung von Sterkrade“, erklärt der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real. In Gesprächen habe Segmüller immer großes Interesse an einer hochwertigen Lösung am Standort signalisiert, wenn ein Möbelhaus nicht mehr realisiert werde. „Jetzt erleben wir genau das Gegenteil“, so Real enttäuscht. Mehr …

Maximilian Janetzki:

SPD will andere Verkehrsführung rund um den Altmarkt

Freitag, 11. August 2023

Maximilian Janetzki ist digitalpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Mehrere Baustellen in der Alt-Oberhausener Innenstadt und die Sperrung der Gutenbergstraße für den Autoverkehr haben in den vergangenen Wochen zunehmend für Verärgerung bei Händlern, Gastronomie und Anliegern gesorgt.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat nun darauf reagiert und beantragt, die Gutenbergstraße in beide Richtungen befahrbar zu machen sowie den Zugang zur Straße am Altmarkt für den Autoverkehr zu sperren. Außerdem sollen in dem Bereich angemessene Wendemöglichkeiten eingerichtet werden. Die Maßnahmen zielen darauf ab, den Durchfahrtsverkehr am Altmarkt zu reduzieren, da dieser nicht mehr als Durchgangsroute genutzt werden kann, außerdem soll sich der Verkehr auf die dafür vorgesehenen Straßen konzentrieren. Mehr …

Claudia Salwik:

Gedanken zum Start in das neue Kita- und Schuljahr

Freitag, 11. August 2023

Claudia Salwik ist gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion

In diesen Tagen hat für viele Kinder, Eltern und Familien ein neuer Lebensabschnitt begonnen. Dazu erklärt Claudia Salwik, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:

„Auch wenn der Sommer sich in den vergangenen Tagen manchmal ein bisschen wie der Herbst angefühlt hat – terminlich ist er in vollem Gange, am Dienstag sind auch die neuen Erstklässler:innen in ihre neue Lebensrealität eingestiegen. Die Eingewöhnung in den Kitas startete bereits eine Woche früher und für alle betroffenen Kinder und ihre Familien beginnt ein neuer, aufregender Lebensabschnitt. Mehr …

Altschulden:

SPD warnt vor Kahlschlag in Kommunen

Mittwoch, 09. August 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Zur Erläuterung des Haushaltsplanentwurfes für 2024 hat die schwarz-grüne Landesregierung weitere Vorlagen an den Landtag übersandt. Diese beziffern auch die konkreten finanziellen Auswirkungen der von Schwarz-Grün vorgeschlagenen Altschuldenregelung für die hiesigen Kommunen.

„Dieser Lösungsansatz ist inakzeptabel, denn er geht einzig und allein zu Lasten der Kommunen“, bilanziert die Landtagsabgeordnete und Ratsfraktionschefin Sonja Bongers. „Dieses Modell soll 230 Millionen Euro im kommenden Jahr kosten, und um genau diese Summe kürzt das Land den Kommunen ihren Anteil an den Steuereinnahmen.“ Mehr …

Maximilian Janetzki:

SPD setzt freies WLAN wieder aufs Tapet

Freitag, 04. August 2023

Maximilian Janetzki ist digitalpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Fraktion will erneut den Sachstand zur Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Netzes in den Oberhausener Innenstadtbereichen – hier vor allem in Alt-Oberhausen – im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss thematisieren. Anlass ist eine Erklärung, die der Vorstand des „CityO“-Managements zu Beginn der politischen Sommerpause veröffentlicht hat. Darin spricht sich die Interessengemeinschaft der Immobilieneigentümer, Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister in der Oberhausener Innenstadt für ein freies WLAN-Netz aus. Mehr …

Nach fünf "Unterrichtsstunden":

Gute Zeugnisse beim Sommerschul-Abschluss

Freitag, 28. Juli 2023

Ein positives Fazit hat die SPD-Ratsfraktion zum Ende ihrer diesjährigen Sommerschule am neuen Outdoor-Fitnessplatz in Lirich ziehen können. Hitze und Ferienzeit haben auch in diesem Jahr etliche Gäste nicht vom Besuch der fünf Termine abgehalten.

Das beigefügte Bild zeigt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des letzten Sommerschul-Termins am Outdoor-Fitness-Platz in Lirich. (Foto: René Jankowski)

„Dass wir ein so abwechslungsreiches Programm anbieten konnten, zeigt, wie abwechslungsreich und spannend unser Oberhausen ist“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. Vor allem das Interesse am Besuch des ambulanten Hospizes an der Marktstraße hat die Landtagsabgeordnete gefreut. „Hospizarbeit ist ja kein leichtes Thema. Dass sich unsere Teilnehmerinnen und Teilnehmer darauf eingelassen haben freut mich ebenso wie die dadurch gezeigte Wertschätzung der Arbeit, die die festangestellten und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten.“ Mehr …

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