Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Förderantrag abgelehnt:

Oberhausen wird keine Smart City

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen bleibt bei der Digitalisierung weiter auf dem Abstellgleis; mit zunehmendem Tempo fahren uns die anderen Städte immer weiter davon. Enttäuscht hat die Ratsfraktion der Oberhausener SPD registriert, dass unsere Stadt beim 820-Millionen-Euro schweren Förderprogramm der “Modellprojekte Smart Cities” des Bundesinnenministeriums erneut leer ausgegangen ist.

32 Projekte werden deutschlandweit gefördert, 86 Städte Gemeinden und Kreise hatten sich beworben. In Nordrhein-Westfalen freuen sich etwa Mönchengladbach und Iserlohn über Förderung, auch ins Ruhrgebiet fließt Geld – nur eben nicht nach Oberhausen: Die Stadt Gelsenkirchen, die längst eine Strategie für das Projekt “Vernetzte Stadt” erarbeitet hat, erhält vom Bund satte 11,5 Millionen für weitere Schritte in der Digitalisierung.

“Die Mitteilung über die ausgewählten Projekte auf der Homepage des Bundesinnenministeriums datiert vom 8. September, informiert wurde die Politik nicht”, so die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Die Nachricht hat wohl nicht ins Wahlkampfkonzept der CDU und ihres Oberbürgermeisters gepasst.” Während in Oberhausen der erste Glasfaseranschluss einer Grundschule kurz vor den Kommunalwahlen öffentlich zelebriert wurde, eilen andere Kommunen – auch im Ruhrgebiet – mit Riesenschritten davon. Mehr …


Fünf Jahre Schranz:

Viele Fragen, wenige Antworten

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Man kommt sich ein wenig vor wie in einer Zeitmaschine”, kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers die jüngsten Ankündigungen des Oberbürgermeisters, das Rotlichtviertel von der Flaßhofstraße weg verlagern zu wollen. “Exakt das gleiche Versprechen gab es 2015. Es folgte ein Prüfauftrag, dessen Resultate mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet haben”, so die Landtagsabgeordnete, “und danach herrschte wieder Schweigen im Walde – bis wenige Tage vor der Kommunalwahl.” Nun würden erneut Erwartungen geschürt, die angesichts der immensen Kosten einer Verlagerung nahezu zwangsläufig enttäuscht werden müssen. Mehr …


SPD:

Armutsbekämpfung steht weiter auf der Agenda

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Appell der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände (AWG), die Sozialpolitik trotz Wirtschaftskrise nicht zu vernachlässigen, wird von der SPD-Fraktion im Rat ausdrücklich unterstützt. “Dass Caritas-Direktor Michael Kreuzfelder Gesellschaft und Politik mahnt, das Thema Armut nicht aus den Augen zu verlieren, ist richtig und wichtig”, sagt Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Die Sozialdemokraten seien sich der Tatsache bewusst, dass Probleme wie Armut und Arbeitslosigkeit auch zukünftig mit Wille und kreativen Konzepten angegangen werden müssen. “Darauf können sich die Menschen in Oberhausen und die AWG verlassen”, verspricht Telli. Mehr …


Antwort auf steigende Schülerzahlen:

SPD beantragt neue Gesamtschule für Oberhausen

Die SPD-Ratsfraktion will in der kommenden Ratssitzung am Montag die Verwaltung beauftragen, die Maßnahmen für die Errichtung einer neuen Gesamtschule in Oberhausen umgehend einzuleiten. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten eingereicht. Grundlage dafür bildet das Resultat der anlassbezogenen Schulentwicklungsplanung. Mehr …


Solebad muss erhalten bleiben:

SPD fordert Investitionen in Vonderort

Das Bild zeigt (von links) Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey, die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, Bottrops Oberbürgermeister Bernd Tischler, den OB-Kandidaten der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, und den Vorsitzenden der Bottroper SPD-Ratsfraktion, Thomas Göddertz, anlässlich ihres Treffens vor dem Revierpark Vonderort. (Foto: privat)

“Wir halten zusammen – wir handeln zusammen.” Unter diesem Motto trafen sich die SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Oberhausener Stadtrat, Sonja Bongers, der OB-Kandidat der SPD Thorsten Berg und Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey mit dem Bottroper Oberbürgermeister Bernd Tischler und dem SPD-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der Bottroper Ratsfraktion Thomas Göddertz vor dem Solebad in Vonderort. Bereits im Februar hatten sich die Beteiligten dafür eingesetzt, dass die damaligen Pläne der Geschäftsführung der Freizeitmetropole Ruhr, die einen Umbau des Solebads zu einem Fitnesscenter vorsahen, nicht weiterverfolgt wurden. Mehr …


SPD-Fraktion:

Stadion Niederrhein braucht Bus-Anschluss

Die SPD-Ratsfraktion setzt sich für eine Anbindung des Stadion Niederrhein an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ein. Bislang wird die Spielstätte von Rot-Weiß Oberhausen lediglich an Spieltagen der Rot-Weißen angefahren. Dies soll sich nach dem Willen der Sozialdemokraten nun ändern, die Fraktion hat einen entsprechenden Antrag eingebracht, der erstmals im Sportausschuss am 1. September thematisiert wird. Mehr …


Express-Service für Sperrmüllabholung:

Manfred Flore freut sich über Ausbau des WBO-Angebots

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die WBO wird künftig einen Express-Service für die Sperrmüllabholung anbieten. Bei einer Buchung bis um 12 Uhr mittags kann die Abholung sogar schon am nächsten Werktag erfolgen. Die Kosten für diesen neuen Service werden 75 Euro betragen, bei einer Abholung am übernächsten Werktag oder später 55 Euro. Darauf hat sich der Umweltausschuss in seiner jüngsten Sitzung verständigt. Vorausgegangen war dem ein Antrag der SPD-Fraktion auf eine Prüfung der Ausweitung von Service-Angeboten der WBO. Mehr …


Manfred Flore:

Trinkwasserversorgung ist sicher

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Auf besorgte Nachfragen aus der Bürgerschaft hat sich der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore als Vertreter der Stadt beim RWW (Rheinisch-Westfälisches Wasserwerk) und dem Ruhrverband die Versorgungssituation mit Blick auf die anhaltende Trockenheit schildern lassen.

“Die Talsperren des Ruhrverbandes sind zu mehr als 70 Prozent gefüllt, so dass in keiner Weise auch bei anhaltender Trockenheit mit Wassermangel oder Einschränkungen bei unserer Wasserversorgung zu rechnen ist”, so Flore. Mehr …


SPD Oberhausen:

CDU betreibt mit Bilanzlügen Wählertäuschung

“Das ist eine eindeutige Bilanzlüge.” So reagiert die SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Oberhausen, Sonja Bongers, auf die Behauptung der CDU, unter Oberbürgermeister Daniel Schranz seien 110 Millionen Euro investiert worden. Die tatsächliche Investitionssumme der Stadt im Jahr 2019 betrug 53 Millionen Euro.

Dass die CDU diese Summe fälschlicherweise verdoppelt, zeige nur, wie schlecht ihre tatsächliche Bilanz sei, so Bongers weiter. Statt realitätsferner Lobeshymnen auf den Oberbürgermeister seien kritische Nachfragen angebracht. Mehr …


Sauberkeit im Stadtbild:

Manfred Flore mahnt neuen Bußgeldkatalog an

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Angesichts der immer wieder anschwellenden Diskussion um die Stadtsauberkeit in Oberhausen hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore, rascheres Verwaltungshandeln angemahnt.

“Zum einen wirkt es auf viele Bürgerinnen und Bürger doch so, als würden wir uns dieser Probleme nicht annehmen, was nicht stimmt. Zum anderen müssen wir unserem Ordnungsdienst endlich ein geeignetes Instrumentarium an die Hand geben, womit man Müllsünder wirklich zur Raison bringen kann.” Mehr …


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