Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Insolvenzantrag des Katholischen Klinikums Oberhausen:

SPD fordert Offenheit in der KKO-Krise

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Mit Sorge beobachten die Oberhausener Sozialdemokraten die Entwicklung beim Katholischen Klinikum Oberhausen (KKO). “Die Insolvenz des größten Gesundheitsversorgers vor Ort mit drei Krankenhäusern und fast 2400 Mitarbeitern ist ein schwerer Schlag für die Stadt”, so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Welche Folgen dies für den Gesundheitsstandort Oberhausen haben werde, sei noch völlig offen.

“Wir hoffen, dass der von der Geschäftsführung angekündigte Restrukturierungsplan sowohl für die Bevölkerung als auch für die Beschäftigten des Klinikums eine tragfähige Lösung bietet.” Mehr …


Alten- und Pflegeplanung:

SPD greift Wünsche der Senioren auf

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Einstimmig hat der Rat am Montag einen Antrag zur konkreten Umsetzung der Alten- und Pflegeplanung verabschiedet. Den gemeinsamen Änderungsantrag hatten unter anderem SPD, CDU und Grüne eingebracht.

Der Antrag, den die SPD in die Diskussion eingebracht hatte, fußt auf der Ermittlung des Bedarfs gemäß des Alten- und Pflegegesetzes NRW. Dies ist die Arbeitsgrundlage für die Ausrichtung und Entwicklung der Angebote vor Ort. “Und natürlich haben wir auch mit Seniorinnen und Senioren diskutiert, um deren Bedürfnisse besser kennenzulernen”, erklärt Ercan Telli, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …


Verwaltungsvorstand:

SPD-Fraktion wählt Michael Jehn

Im Vorfeld der Ratssitzung am Montag, 8. Juli, hat die SPD-Ratsfraktion ihre Absicht erklärt, den bisherigen Chef der Stadtkanzlei, Michael Jehn, zum Beigeordneten für das Dezernat Bürgerservice, öffentliche Ordnung, Personal und IT zu wählen. “Herr Jehn hat seine bisherigen Aufgaben mit einer ausgeprägten Zuverlässigkeit, Sachlichkeit und Kompetenz bewältigt, so dass wir keinen Zweifel haben, dass er für die Tätigkeit als Beigeordneter geeignet ist”, erklärt der SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …


Kleine Anfrage an die Verwaltung:

Ercan Telli thematisiert Mangel an Toiletten im öffentlichen Raum

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Mit dem Mangel an WC-Anlagen im öffentlichen Raum befasst sich eine Anfrage des SPD-Stadtverordneten Ercan Telli. Das Konzept “Die nette Toilette”, in dem Gastronomen ihre WC-Anlagen für die Öffentlichkeit öffnen und dafür Zuschüsse für die Reinigung erhalten, wurde in Oberhausen zuletzt 2016 thematisiert, aber letztendlich nicht weiterverfolgt.

“Antworten aus unserer Großen Anfrage ’60+’ lassen darauf schließen, dass gerade ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger mit der Situation sehr unzufrieden sind”, erklärt Telli. “Dass die Fitness-Anlage im Königshütter Park so schlecht angenommen wird, könnte auch an fehlenden Toiletten liegen”, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. “Zudem erreichen uns immer wieder Beschwerden über fehlende WC-Anlagen im Umfeld von öffentlichen Einrichtungen wie zum Beispiel Friedhöfen.” Mehr …


Giftmüllrecycling:

SPD fordert nach Worten nun Taten

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Wohlwollend hat die SPD-Ratsfraktion registriert, dass Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) sich erstmals öffentlich gegen eine Recycling-Anlage für gefährliche Stoffe auf dem Waldteich-Gelände ausgesprochen hat. “Die Richtung stimmt schon mal, jetzt müssen den guten Worten allerdings auch Taten folgen”, mahnt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer.

Immerhin habe Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real den Oberbürgermeister schon im April aufgefordert, sich gegen Giftmüll-Recycling im Norden auszusprechen – auch wenn die Errichtung einer solchen Anlage planungsrechtlich möglich sein sollte. Mehr …


Manfred Flore:

Innenstadtparks besser beleuchtet, Lösung für Parkbänke angestrebt

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Ich freue mich, dass unsere Forderung, die Parks in der Innenstadt bei Dunkelheit besser zu beleuchten, nun endlich umgesetzt worden ist”, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Im Königshütter-, Berliner und im Grillopark sind kaputte Leuchten instandgesetzt worden. Dies war auch eine Forderung der Bürgerinitiative im Marienviertel. Mehr …


Öffentlicher Nahverkehr:

SPD will Erklärungen zur Stoag-Bilanz

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die SPD-Ratsfraktion will nach der Vorstellung der Stoag-Bilanz mit sinkenden Fahrgastzahlen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. “Der öffentliche Personennahverkehr spielt bei der Verkehrswende eine entscheidende Rolle”, sagt der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg. “Wir müssen genau hinterfragen, wie es zu dieser Entwicklung gekommen ist und welche Maßnahmen ergriffen werden können, um diesen Trend wieder umzukehren.” Mehr …


SPD-Fraktion:

Jürgen Schmidt soll Beigeordneter für Schule und Jugend werden

Jürgen Schmidt soll Beigeordneter für die Bereiche Kinder, Jugend, Schule, Integration und Sport der Stadt Oberhausen werden

Die SPD-Ratsfraktion fordert den Personal- und Organisationsdezernenten Jürgen Schmidt auf, sich für die neu ausgeschriebene Funktion des Beigeordneten für den Geschäftskreis Kinder, Jugend, Schule, Integration und Sport zu bewerben.

Jürgen Schmidt ist ein allseits anerkannter Verwaltungsfachmann und gilt als ausgewiesener Kenner der Oberhausener Stadtverwaltung. Seine Tätigkeit bei der Stadt begann im Jahr 1981 mit der Ausbildung zum diplomierten Verwaltungswirt. Danach war er in allen wesentlichen Verwaltungsbereichen tätig und lehrte außerdem mehr als 18 Jahre lang als Dozent für Jugend- und Sozialrecht am Studieninstitut. Mehr …


Straßenbahnlinie 112:

Pascheberg fragt nach zum ÖPNV-Kahlschlag in Mülheim

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die Nachrichten aus der Nachbarstadt Mülheim, dass dort aus finanziellen Überlegungen radikale Sparpläne für den öffentlichen Personennahverkehr diskutiert werden, stoßen in Oberhausen auf Kritik. So haben sich bereits Bürgerinnen und Bürger an den SPD-Stadtverordneten René Pascheberg gewandt und ihrem Unmut Luft gemacht. Auslöser ihres Ärgers seien vor allem die Pläne für die Straßenbahnlinie 112 mit erheblich ausgedünnten Taktzeiten in den frühen Morgenstunden bis 6 Uhr und dann wieder bereits ab 17.30 Uhr. Mehr …


Wohnungssituation in Oberhausen:

SPD diskutiert das Wohnen von morgen

Olaf Rabsilber, der Geschäftsführer der Sterkrader Wohnungsgenossenschaft (Mitte), hat sich mit Mitgliedern des SPD-Arbeitskreises Gleichstellung und weiteren interessierten Sozialdemokraten über die Wohnungssituation in Oberhausen ausgetauscht.

Auf Einladung und Initiative der SPD-Landtagsabgeordneten und Stadtverordneten Sonja Bongers haben sich Mitglieder des Arbeitskreises Gleichstellung und weitere Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit der Wohnungssituation in Oberhausen auseinandergesetzt. Für den fachlichen Input der zweiten Veranstaltung in dieser Reihe hat nun Olaf Rabsilber, Geschäftsführer der Sterkrader Wohnungsgenossenschaft, über die Situation auf den Oberhausener Wohnungsmarkt referiert und mit den Teilnehmern diskutiert. Mehr …


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