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SPD-Fraktion Oberhausen

Brückenschlag:

SPD fordert OB zum Handeln auf

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In ihrer jüngsten Ratssitzung hat sich die Kommunalpolitik auf Antrag der SPD mit dem Thema Brückenschlag auseinandergesetzt. Dabei war es den Sozialdemokraten wichtig, nicht nur auf die längst bekannten, riesigen Defizite hinzuweisen, sondern auch einen Weckruf an den Oberbürgermeister und seine Verwaltung abzusetzen, dass endlich gehandelt werden muss, wie der kulturpolitische Sprecher Axel J. Scherer in seiner Rede betonte:

„Herr Oberbürgermeister, nehmen Sie Ihre Verantwortung für die Innenstadt endlich ernst! Sorgen Sie dafür, dass Ihre Dezernate sich transparent und fachübergreifend dieses Problems annehmen und einen Generalplan entwickeln.“ Mehr …


Dietmar Look:

Rat gibt grünes Licht für Hallenprüfung an der Kuhle

Dietmar Look, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, vor der Sporthalle an der Kuhle in Alstaden. (Foto: SPD-OB)

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat den Weg grundsätzlich geebnet für den Neubau einer Sporthalle auf dem Gelände der Sportanlage Kuhle. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion ist nach einer Änderung einstimmig im Gremium beschlossen worden – auch sehr zur Freude von Dietmar Look, SPD-Stadtverordneter aus Alstaden und sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Vor der Abstimmung hatte er noch einmal für das Projekt geworben: Er hoffe, so Look, dass der Weg freigemacht werde für eine Halle, „die der Zahl der aktiven Sportlerinnen und Sportler entspricht, die modernen Trainingsbetrieb ermöglicht, die barrierefrei und seniorengerecht“ für alle da sei. Mehr …


Stadtverwaltung:

Gleichstellung bleibt Herkulesaufgabe

Claudia Salwik ist Mitglied des Rates der Stadt und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Die Verabschiedung des städtischen Gleichstellungsplans hat am Montag in der Ratssitzung die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Claudia Salwik, genutzt, um einen Blick auf den Stand der Geschlechtergerechtigkeit zu werfen. Ihr Fazit ist wenig euphorisch: „Männer haben den Vortritt in Sachen Einkommenshöhe und Karriere, Frauen das Nachsehen und die Hauptverantwortung für familiäre Belange“, so ihr Fazit, obwohl der aktuelle Gleichstellungsplan anderes anstrebe: „Eine partnerschaftliche Vereinbarkeit ist das Ziel, das viele Familien anstreben und auch leben wollen.“

Doch wie weit dieses Ziel noch entfernt sei, zeige beispielsweise ein Blick auf die Stadtverwaltung als Arbeitgeberin: Dort stellen Männer in der Gruppe der Teilzeitbeschäftigten nur sieben Prozent; Elternzeit nahmen im Berichtszeitraum des Gleichstellungsplans fünf Männer, bis zu einem Jahr hat es einer von ihnen geschafft – dagegen gingen 75 Frauen in Elternzeit, im ersten Jahr kehrte nur eine von ihnen zurück. Mehr …


Manfred Flore:

Einkaufswagen müssen endlich aus Stadtbild verschwinden

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Willkürlich stehengelassene Einkaufswagen verschandeln das Stadtbild und können die Verkehrssicherheit gefährden. „Immer wieder beschweren sich Bürgerinnen und Bürger bei mir als Bürgermeister über achtlos abgestellte Wagen im Stadtgebiet“, berichtet Manfred Flore. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion wollte deshalb wissen, wie die Stadt mit dem Problem umgeht, und brachte kürzlich eine kleine Anfrage auf den Weg. Mehr …


SPD-Fraktion:

Brückenschlag akut gefährdet

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Es waren und sind große und lohnenswerte Ziele, mit denen das Stadterneuerungsprojekt „Brückenschlag“ vor nunmehr sechs Jahren an den Start gegangen ist: Mehr als 25 Millionen Euro sollten in die City von Alt-Oberhausen und nach Lirich fließen, die gebeutelten Stadtteile mit den unterschiedlichsten sozialen, kulturellen und städtebaulichen Projekten nach vorne gebracht werden. Dass es im Projektablauf in den vergangenen Jahren – vorsichtig ausgedrückt – immer wieder gehakt hat, wurde im Rat, den zuständigen Ausschüssen und der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen immer wieder thematisiert.

Eine Mitteilung, die die Mitglieder des Projektbeirats erreicht hat, lässt bei der Oberhausener SPD die Alarmglocken schrillen: Das ganze Projekt Brückenschlag scheint gefährdet. Dies geht aus einer Mitteilung der Bezirksregierung an die Stadt hervor. Mehr …


Aufgrund des großen Interesses:

Zwei weitere SPD-Veranstaltungen zum Thema Grundsteuerreform

Die Rechtsanwältin Vera Höger wird fachkundig und verständlich die Grundsteuerreform erläutern.

Nach dem großen Interesse aus der Bürgerschaft an der ersten Informationsveranstaltung der Reihe „SPD vor Ort“ zum Thema „Grundsteuerreform – Grundlagenwissen für Hauseigentümer*innen“ sind zwei weitere Veranstaltungen mit der Rechtsanwältin Vera Höger geplant.

Die Quartierskoordinatorin des DRK Oberhausen wird am Donnerstag, 22. September, um 18 Uhr in der evangelischen Apostelkirchengemeinde, Dorstener Straße 406, 46119 Oberhausen, über das Thema referieren und Fragen beantworten.

Eine weitere Informationsveranstaltung mit Vera Höger beginnt am Donnerstag, 29. September, um 18 Uhr in der evangelischen Pauluskirche, Duisburger Straße 331, 46049 Oberhausen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich für die jeweilige Veranstaltung anzumelden entweder per E-Mail unter buero@spd-fraktion-oberhausen.de oder telefonisch unter 0208/825-3460. Die Teilnahme ist natürlich kostenfrei.


Manuel Prohl:

SPD will eine Ausbildungsfirma für die Stadt

Manuel Prohl ist finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die SPD im Rat möchte die Stadtverwaltung die Einrichtung einer kommunalen Ausbildungsfirma prüfen lassen, um auf den prognostizierten Personalbedarf mit mehr Auszubildenden reagieren zu können.

Vor dem Hintergrund des sich immer stärker abzeichnenden Personalproblems der Verwaltung hatten sich die Fachpolitikerinnen und -politiker der Fraktion seit geraumer Zeit mit möglichen Lösungsansätzen befasst. Ein Besuch im „InOffice“, der kommunalen „Ausbildungsfirma“ der Stadt Essen, hat die Sozialdemokraten darin bestärkt, der Verwaltung mit solch einer Einrichtung ein sinnvolles Instrument an die Hand zu geben. Mehr …


SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers:

Verwaltung missachtet Ratsbeschlüsse

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mangelnde Transparenz, fehlende Informationen und ein sich verfestigender Eindruck, dass nicht alle Ratsbeschlüsse konsequent verfolgt und umgesetzt werden. Die Ratsfraktion der Oberhausener SPD erhebt Vorwürfe gegen Teile der Verwaltung. Jüngstes Beispiel: der vermeintliche Verkauf des Europahauses. Die Berichterstattung hat bei der Fraktionsvorsitzenden Sonja Bongers Kopfschütteln ausgelöst.

Seit Dezember vergangenen Jahres hat die Verwaltung den Auftrag, einen Kauf des Europahauses zu prüfen, um die Immobilie zu einem Mehrgenerationen-Wohnkomplex entwickeln zu können. „Dieser Auftrag des Rates ist schlicht nicht umgesetzt worden, auf Informationen zu den geschäftlichen Aktivitäten rund um das Europahaus wartet die Politik bislang vergeblich“, erklärt die Vorsitzende. Mehr …


Manfred Flore entdeckt 300 Jahre alte Eiche in Sterkrade:

WBO sponsert Bank und stellt Papierkorb auf

Von links: Bürgermeister Manfred Flore, Markus Werntgen-Orman (Bereichsleiter Umwelt) und Karsten Woidtke (WBO-Geschäftsführer)

Vier Meter im Umfang, 24 Meter hoch und ca. 322 Jahre alt. Diese Zahlen beschreiben eine Stieleiche in Oberhausen Sterkrade. Ca. im Jahr 1700 entwuchs dem Boden der erste Trieb des Baums, der heute im Grünzug Reinersbach ab der Holtener Straße den Spazierenden Schatten spendet. Also in der Zeit, in der Maria Theresia Kaiserin in Österreich und Friedrich II. (Friedrich der Große) König von Preußen war. Damit ist er ca. 34 Jahre älter als der in Sterkrade bekannte Susmannshof, der vermutlich im Jahre 1734 keine 50 Meter neben der Eiche gebaut wurde.

Den mächtigen Baum besichtigte WBO-Geschäftsführer Karsten Woidtke gemeinsam mit Markus Werntgen-Orman, Bereichsleiter Umwelt, und Bürgermeister Manfred Flore. Letzterer hatte den Baum entdeckt und die Stadtverwaltung darauf aufmerksam gemacht. Ein beauftragter Gutachter bestätigte das Alter der Eiche, die als Naturdenkmal ausgewiesen ist. Mehr …


Manfred Flore:

Einkaufswagen sollen aus Stadtbild verschwinden

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Herrenlose Einkaufswagen, die willkürlich im Stadtgebiet zurückgelassen werden, sind ein fortwährendes Ärgernis für viele Bürgerinnen und Bürger und konterkarieren die Bemühungen um eine Verbesserung der Stadtsauberkeit. „Ich werde immer wieder auf das Thema angesprochen. Die Bürgerinnen und Bürger können oft nicht nachvollziehen, dass sich in dieser Frage nichts tut. Viele haben den Eindruck, dass die Stadt kapituliert hat und herrenlose Einkaufswagen einfach so hingenommen werden“, erklärt der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Und damit wollen wir uns nicht zufriedengeben“, so der Bürgermeister. Mehr …


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