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SPD-Fraktion Oberhausen

SPD appelliert an CDU:

Soziale Verantwortung wahrnehmen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Den von der CDU im Finanz- und Personalausschuss angemeldeten Beratungsbedarf zur Erhöhung der Einkommensgrenze in der Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und für den Offenen Ganztag an Grundschulen kann SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer nicht nachvollziehen.

Der Änderungsantrag der Koalition sieht vor, die Einkommensgrenzen zur Beitragsbemessung von 15.000 auf 20.000 Euro im Jahr zu erhöhen. Dies würde die Stadt voraussichtlich 320.000 Euro im Jahr kosten. “Aber wir geben das Geld an der richtigen Stelle aus, da gerade die einkommensschwächsten Familien in unserer Stadt profitieren, und hier vor allem die Kinder”, erklärt Große Brömer. Mehr …


Ulrich Real:

Straßenbaubeiträge abschaffen

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Uneingeschränkte Unterstützung findet die geplante Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion, die Straßenbaubeiträge für Grundstückseigentümer abzuschaffen, beim Bezirksbürgermeister und planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion Ulrich Real. Allerdings dürfe dies nicht dazu führen, dass den Kommunen mehr Kosten aufgebürdet werden. Mehr …


Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg:

Geldverschwendung kann gestoppt werden

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Erleichtert hat die SPD-Ratsfraktion in der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am Montag registriert, dass das Vergabeverfahren für eine Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg von Bottrop über Oberhausen nach Mülheim-Styrum mehrheitlich abgelehnt worden ist. Neben der Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte auch die Linke Liste dagegen. Bleibt es bei diesem Abstimmungsverhalten in der kommenden Ratssitzung am Montag, spart die Stadt sich die Ausgabe von 100.000 Euro für eine Studie, die zum jetzigen Zeitpunkt völlig unnötig ist. Mehr …


Einladung zu einer Bürgerversammlung:

René Pascheberg informiert zur Herderstraße

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt

Der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg wird die ersten Ergebnisse der Prüfung einer Aufhebung des Durchfahrtsverbots der Herderstraße mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Der Dümptener Bezirksvertreter lädt alle Interessierten am Mittwoch, 14. November, um 18 Uhr in die Gaststätte des Kleingartenvereins an der Herderstraße ein. Mehr …


Stadtverwaltung:

Leitung der Pressestelle wird nun doch ausgeschrieben

Klaus Kösling ist Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Alsfeld

Die Leitung der Pressestelle der Stadtverwaltung, die schon seit mehr als einem Jahr unbesetzt ist, soll kurzfristig öffentlich ausgeschrieben werden. Dies hat der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling nun im Rahmen einer Kleinen Anfrage erfahren.

Im November 2016 hatte Oberbürgermeister Daniel Schranz gegen eine Mehrheit des Rates seinen Wunschkandidaten durchgeboxt, ohne dass eine Ausschreibung im Vorfeld stattgefunden hatte. Seit Oktober 2017 ist die Stelle nun vakant, da der Favorit des OB den beruflichen Anforderungen offenbar nicht genügte. Mehr …


Messe "Das Alter ist bunt" im Bero-Zentrum:

SPD-Fraktion und AG 60 plus haben ein offenes Ohr für Senioren

Beste Laune herrschte bei den SPD-Vertretern auf der Seniorenmesse am Samstag im Bero-Zentrum (v.l.): Jürgen Clemens, Ercan Telli (Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion), Manfred Grobin (Vorsitzender AG 60 plus Oberhausen), Karin Tysiak und Helmuth Eidam. (Foto: privat)

Anlässlich der Seniorenmesse “Das Alter ist bunt” im Bero-Zentrum am Samstag sind die SPD-Ratsfraktion und die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Oberhausener SPD vor Ort gewesen. Etliche Besucherinnen und Besucher informierten sich über die Angebote für Seniorinnen und Senioren, machten aber auch auf Defizite aufmerksam.

Ideen und Kritik konnten die Besucher auf Handzetteln formulieren, diese Impulse haben Fraktion und Arbeitsgemeinschaft nun mitgenommen. Vor allem eine seniorengerechte Gestaltung der Innenstädte wurde dort als Wunsch für die Zukunft formuliert. Mehr …


Manfred Flore:

Überzeugendes Beleuchtungskonzept für die Parks am Hauptbahnhof muss her

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Mit einem offenen Brief samt Unterschriftenliste haben unlängst Anwohner des Rathaus-, Bahnhofs- und Theaterviertels auf die aus ihrer Sicht nicht haltbaren Zustände in ihrem Quartier aufmerksam gemacht. Die SPD-Ratsfraktion hatte daraufhin Vertreter der Anwohner eingeladen, um sich die Probleme vor allem in den drei kleinen Parks zwischen Theater und Hauptbahnhof schildern zu lassen und um nach Lösungen zu suchen.

Für Manfred Flore, Sprecher der SPD-Ratsfraktion im zuständigen Umweltausschuss, steht fest: “Es muss ein überzeugendes Beleuchtungskonzept für die drei Parks in der Nähe des Hauptbahnhofs her.” Durch einen gezielten Antrag im Rahmen der Haushaltsplanberatungen würden die Sozialdemokraten versuchen, ein solches Konzept auch zeitnah umsetzen zu lassen. Mehr …


Sterkrade:

SPD vermittelt zwischen Kleingartenpächtern und MAN-GHH Immobilien

Das konstruktive Gespräch zwischen Vertretern der Kleingartenbesitzer und der MAN-GHH Immobilien (Foto, erste Reihe, dritter von links: Geschäftsführer Rüdiger Stolz) haben der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd (Foto, erste Reihe, ganz links: Vorsitzender Jörg Schröer), die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade (Foto, erste Reihe, sechster von links: Vorsitzender Hubert Cordes) und MAN-Energy-Solutions-Betriebsratsvorsitzender Helmut Brodrick (erste Reihe, zweiter von links) vermittelt, moderiert wurde es von Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz (erste Reihe, siebte von links). (Foto: privat)

Die privaten Kleingärten im Bereich der Sterkrader Ackerfeld-, Steinbrink- und Bodenstraße, die für die Erschließung eines Gewerbegebiets auf dem Gelände der ehemaligen Gutehoffnungshütte weichen sollten, bleiben erst einmal bestehen. Die Räumung der Gärten, die bis Ende Oktober vollzogen werden sollte, ist vom Besitzer MAN-GHH Immobilien ausgesetzt worden.

Der Kündigungstermin war dem Umstand geschuldet, dass eine ordentliche Kündigung nur einmal jährlich zum 31. Oktober möglich war und sich der Eigentümer alle Handlungsoptionen offenhalten wollte. Akuter Zeitdruck besteht nach Mitteilung der MGI-Vertreter nicht, da die Planungsgespräche mit der Stadt sich ohnehin erst in der Anfangsphase befinden. Mehr …


"Senioren im Mittelpunkt":

Koalition bringt neue Seniorenpolitik auf den Weg

Im Seniorenbeirat ist nun erstmals in den politischen Gremien der Stadt der Antrag der Koalition “Senioren im Mittelpunkt – Förderung sozialer Teilhabe” thematisiert worden. Der umfassende Antrag sieht unter anderem den Betrieb von sechs Quartiersbüros – vier davon bestehen bereits – in den einzelnen Sozialräumen und deren hinreichende, personelle Ausstattung vor.

Zudem soll dem Seniorenbeirat ein Budget in Höhe von 10.000 Euro jährlich für die Förderung von Projekten und Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist eine den Anforderungen und Ansprüchen der heutigen, oft noch sehr aktiven und an Teilhabe interessierten Senioren entsprechende Sozialplanung für Oberhausen zu erreichen. Mehr …


Resolutionsentwurf der Koalition:

Rat soll Druck für sozialen Arbeitsmarkt machen

Unter dem Titel “Einen nachhaltigen sozialen Arbeitsmarkt schaffen” hat die Koalition einen Resolutionsentwurf für die kommende Ratssitzung in die politische Diskussion eingebracht. Mit der Verabschiedung dieser Resolution soll der Rat die Verantwortlichen im NRW-Arbeitsministerium, die Landtags- sowie die Bundestagsabgeordneten dazu aufrufen, sich für ein “wirkungsvolles und nachhaltiges Instrument zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit” einzusetzen.

Dies sei nötig, da trotz einer guten, wirtschaftlichen Entwicklung in Oberhausen nach wie vor ein sehr hoher Sockel von Langzeitarbeitslosigkeit zu verzeichnen sei, heißt es in der Resolution. Daher begrüße der Rat ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive zur Integration in den Arbeitsmarkt zu eröffnen, erkenne aber die Notwendigkeit, den vorliegenden Gesetzentwurf an drei Eckpunkten zu verbessern. Mehr …


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