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SPD-Fraktion Oberhausen

Claudia Salwik:

Menstruationsartikel an Schulen bald kostenlos

Claudia Salwik ist Mitglied des Rates der Stadt und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat der Rat die Verwaltung damit beauftragt, an allen weiterführenden Schulen Menstruationsartikel wie Binden und Tampons unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Nach einem Jahr soll diese Maßnahme evaluiert werden mit dem Ziel, das Vorhaben auf alle öffentlichen Gebäude in der Stadt auszuweiten. Die 40.000 Euro, die dafür im Haushalt vorgesehen sind, werden an einer anderen Haushaltsstelle eingespart. Mehr …


Sonja Bongers und Ulrich Real:

Verjährung von Erschließungsbeiträgen ist überfällig

Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den fehlenden Verjährungsregeln für Erschließungsbeiträge im Landesrecht von Rheinland-Pfalz muss jetzt auch Auswirkungen in Nordrhein-Westfalen haben: Hier gibt es schließlich ebenfalls keine Verjährungsregelung, auch hier müssen Menschen teilweise mehr als 100 Jahre nach dem Bau einer Straße mit einem saftigen Bescheid über die Ersterschließung rechnen. Mehr …


Ercan Telli:

SPD fordert ein Haus der Technik für die Älteren

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Eine Heizung, die sich temperaturabhängig quasi von alleine regelt; Rollläden, die zu bestimmten Uhrzeiten oder Helligkeitsstufen herauf- und herunterfahren; eine Schlafzimmerlampe, die angeht, sobald man einen Fuß aus dem Bett steigt: die Möglichkeiten, die Smart-Home-Technologien bereits heute bieten, sind so vielfältig wie nützlich – vor allem dann, wenn die Kraft nachlässt und die eigenen Schritte nicht mehr so sicher sind wie früher.

„Smart-Home-Lösungen sind nicht nur Spielereien für technikaffine Computernerds. Sie können den Alltag von Seniorinnen und Senioren erheblich erleichtern und dafür sorgen, dass Menschen länger und sicherer selbstbestimmt in ihrer eigenen Wohnung leben können“, erklärt Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Doch die Schwellenangst älterer Menschen, sich auf diese Technologien einzulassen, ist oftmals hoch. Mehr …


Ulrich Real:

Gartenidee aufnehmen und weiterentwickeln

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Nachdem die CDU-Fraktion beantragt hatte, die Idee eines zentralen Naherholungsgebietes in den Masterplan Neue Mitte aufzunehmen, war explizit eine Einladung an die anderen Fraktionen ergangen, sich mit Vorschlägen einzubringen. Der Arbeitskreis Planung der SPD-Fraktion hat das Angebot angenommen, den ersten Entwurf eines Naherholungsgebietes im Herzen von Oberhausen weiterzuentwickeln.

Zwei Gedanken sind dabei von zentraler Bedeutung. Zum einen gibt es dort zahlreiche vorhandene Gärten und Grünbereiche, die miteinander vernetzt werden sollen – angefangen vom Kaisergarten, über den Grafenbusch bis hin zum Gehölzgarten Ripshorst. „Die Gärten haben eine zentrale Bedeutung für die Oberhausener Bürgerschaft und sind auch im alltäglichen Sprachgebrauch verankert“, erklärt Ulrich Real für den Arbeitskreis. „Deshalb sprechen wir gerne von den ‚Lebendigen Gärten Oberhausen‘.“ Mehr …


5. Gesamtschule:

Neue Ideen für eine neue Schule entwickeln

Denise Horn ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen für Alstaden-Ost und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Zufrieden zeigen sich die Schulpolitiker der SPD-Ratsfraktion mit dem Start der Planungsphase für die neue Gesamtschule am Standort der ehemaligen Hauptschule St. Michael. „Die Beteiligten haben den Willen, Schule einmal neu zu denken und zu planen“, erklärt Denise Horn, die schulpolitische Sprecherin der SPD im Rat – und erklärt die Ansprüche, die die Sozialdemokraten formulieren: „Die Gesamtschule soll eine Schule für alle werden, gut integriert in den Stadtteil, nachhaltig und ökologisch geplant und gebaut.“ Mehr …


Ulrich Real:

SPD begrüßt neuen Anlauf für Zeche Sterkrade

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Dass es bei der Entwicklung des Geländes der ehemaligen Zeche Sterkrade nun einen neuen Anlauf gibt, begrüßt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD.

Schon 2007 hatte der Rat hier einen Aufstellungsbeschluss gefasst, dessen grundsätzliche Planungsziele auch heute noch von elementarer Bedeutung sind. Dazu zählen im Wesentlichen die Entwicklung eines durchgrünten Wohnbereiches, die Einbindung in einen geplanten Grünzug einschließlich der Renaturierung des verrohrten Alsbaches sowie die Sicherung und Einbindung des denkmalgeschützten Förderturms. Mehr …


Manfred Flore:

SPD verlangt Informationen zum Hochwasserschutz

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die kritische Hochwassersituation im vergangenen Juli wird von der Politik noch einmal aufgearbeitet. Die SPD-Fraktion hat beantragt, von der Verwaltung über laufende Planungen zum Hochwasserschutz informiert zu werden. Der Bericht soll so weit wie möglich alle planerischen, organisatorischen und baulichen Aspekte erfassen.

„Auch wenn sich die Lage bei uns bei Weitem nicht so katastrophal dargestellt hat wie etwa im Ahrtal, so hat sich doch gezeigt, dass wir beim Hochwasserschutz nachlegen müssen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Es ist noch nicht im allgemeinen Bewusstsein angekommen, dass wir beim letzten Hochwasser auch recht viel Glück hatten“, so Flore. Mehr …


Ulrich Real:

Verkehrsanbindung des Stadions wird endlich besser

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Politische Hartnäckigkeit zahlt sich aus, in diesem Falle vor allem für viele Sportlerinnnen und Sportler in Oberhausen:

Vor mehr als einem Jahr hatte die SPD-Ratsfraktion beantragt, endlich eine ÖPNV-Verkehrsanbindung für das Stadion Niederrhein zu schaffen, die nicht nur an den RWO-Spieltagen bedient wird. Schließlich hat sich in Stadionnähe über die Jahre eine beachtliche Sport-Infrastruktur entwickelt, die viele Sportlerinnen und Sportler anspricht; seien es die Jugendlichen im RWO-Nachwuchsleistungszentrum, die Nutzerinnen und Nutzer der Sportanlage des Stadtsportbundes, die Sportlerinnen und Sportler des Kanuvereins von 1928, der DLRG, der SG 92 oder der SG Kaprys. Die An- und Abreise mit Bus und Bahn war für sie alle mit einem oft zeitraubenden Fußmarsch bis zur nächsten Haltestelle am Schloss verbunden – gerade für Kinder ist dies, vor allem im Winter entlang der recht dunklen Lindnerstraße, nicht zumutbar. Mehr …


6 Schulstunden im Juli und August:

Die SPD-Sommerschule öffnet wieder ihre Pforten

Die traditionelle Sommerschule der SPD-Ratsfraktion geht in die nächste Runde. An sechs Terminen laden die Sozialdemokraten dazu ein, besondere Orte unserer Stadt neu oder auch von einer ganz anderen Seite kennenzulernen. „Wir freuen uns, dass wir dank sinkender Inzidenzwerte auch wieder vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen können, auch wenn wir noch Vorsicht walten lassen müssen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers.

So lässt es sich nicht vermeiden, in diesem Jahr bei allen Veranstaltungen die Besucherzahl zu begrenzen – Oberhausens Sozialdemokraten freuen sich, zu jedem Termin bis zu 30 Besucherinnen und Besucher begrüßen zu können.

Deshalb werden die interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer grundsätzlich gebeten, sich bei der Ratsfraktion am besten schriftlich per E-Mail (buero@spd-fraktion-oberhausen.de) oder aber telefonisch unter (0208) 825 21 04 anzumelden.

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Dietmar Look:

SPD will freie Fitness-Plätze prüfen lassen

Dietmar Look ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Wer sich an der frischen Luft bewegen will oder ein entsprechendes Angebot in direkter Nachbarschaft sucht, soll nach Willen der SPD-Fraktion bald geeignete Plätze im Stadtgebiet finden: Die Sozialdemokraten wollen die Verwaltung beauftragen, einen Plan für Outdoor-Fitness-Plätze in Oberhausen zu erstellen.

„Wir können uns vorstellen, dass wir so auch Menschen erreichen, die sich von den bestehenden Angeboten bislang nicht angesprochen fühlen oder sich die kommerziellen nicht leisten können“, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dietmar Look. „Wir wollen in Oberhausen eine Art ‚Trimm dich 2.0‘ auf den Weg zu bringen.“ Mehr …


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