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Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Große Anfrage der SPD-Fraktion:

Mehr als 100 Fragen zum Umwelt- und Klimaschutz in Oberhausen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Oberhausener Rat hat im Juli die Resolution “Oberhausener Bündnis für Klimaschutz” verabschiedet. Darin ist die Eindämmung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase als Aufgabe von höchster Priorität definiert. “Andererseits hat die Politik mit dieser Resolution auch eingestanden, dass in Oberhausen bisher zu wenig passiert ist, um die angestrebte Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes zu erreichen”, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Manfred Flore. “Es ist völlig klar, dass wir handeln müssen. Und Handeln sollte immer auf Wissen basieren”, so Flore weiter. Mehr …


SPD appelliert an Ameos:

Umgang muss fair bleiben

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Es ist gut, dass die KKO als Gruppe erhalten bleiben und dass die Ameos-Gruppe zugesagt hat, alte Arbeitsverträge und Tarifvereinbarungen beizubehalten. Auch an dieser Aussage werden wir den neuen Klinikbetreiber messen”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers zur Übernahme der Katholischen Kliniken durch die schweizerische Ameos Holding.

Positiv sei zudem, dass offensichtlich alle Gläubiger bezahlt werden können. “Dass die Mitarbeiterreduzierung um 230 Stellen weiterhin angestrebt wird, gehört zu den schlechten Nachrichten rund um den Betreiberwechsel, auch wenn dies durch natürliche Fluktuation passieren soll. Oberhausen verliert wieder Arbeitsplätze”, erklärt die SPD-Fraktionschefin weiter. Mehr …


Europahaus:

Zustände für SPD nicht hinnehmbar

Das Europahaus am Friedensplatz in Alt-Oberhausen

Kopfschütteln und Unverständnis hat der Sachstandsbericht zur Situation im Europahaus ausgelöst, den die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beantragt hatte. Im Frühjahr hatten die Bewohner einer komplette Etage ihre Wohnungen räumen müssen wegen eines fehlenden Fluchtwegs.

Wer nun gehofft haben mag, dass die das Europahaus verwaltende Zentral Boden Vermietung und Verwaltung GmbH (ZBVV) die Vorgänge im Frühjahr als Anlass zur Besserung gesehen hätte, wurde in der Bezirksvertretung bitter enttäuscht: Noch Anfang November hatte die städtische Verwaltung im Rahmen einer Ortsbesichtigung registrieren müssen, dass das siebte Obergeschoss, in dem ein fehlender Fluchtweg beanstandet worden war, immer noch unbewohnt ist. Mehr …


Klaus Kösling:

SPD will “Miteinander auf dem Tackenberg”

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Der Sportausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung den Weg freigemacht für die Idee “Integration und Inklusion durch Sport – Miteinander auf dem Tackenberg”. Der Antrag ist von den SPD-Fraktion eingebracht worden. Das Vorhaben fußt auf dem Entschluss des Sportausschusses im März, einen Neubau oder die Erweiterung einer Sporthalle im Stadtteil Tackenberg zu prüfen. Entsprechend des SPD-Antrags soll das Konzept vorzugsweise auf dem Grundstück der Schule am Siedlerweg umgesetzt werden. Die Sozialdemokraten sehen dort die Möglichkeit, eine inklusive und integrative Sportstätte zu gründen. Mehr …


Alstaden:

SPD will mehr Transparenz zum Ruhrschul-Gelände

Aktuelles Thema in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen: Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Standort der Ruhrschule am Lickenberg in Alstaden?

Ein Bericht über den Ausbau der Angebote in Kindertageseinrichtungen hat auch die Bezirksvertretung von Alt-Oberhausen beschäftigt. In dem Bericht wurde darüber informiert, dass am ehemaligen Standort der Ruhrschule am Lickenberg neben Wohnbebauung auch eine Kindertageseinrichtung mit sechs Gruppen (130 Ü3-Plätze, 10 U3-Plätze) entstehen soll. Laut Verwaltung gebe es “einen interessierten Investor”, erste Gespräche mit der Fachverwaltung hätten bereits stattgefunden und konkrete Planungen seien aufgenommen worden. Die SPD begrüßt grundsätzlich die geschilderten Pläne, mahnt allerdings eine ausgewogene Mischung der Bebauung an. Mehr …


Müllsünder:

SPD-Vorschlag für höhere Bußgelder einstimmig angenommen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Müllsünder werden in Oberhausen bald deutlich härter bestraft. Einem entsprechenden Antrag der SPD-Ratsfraktion ist der Umweltausschuss nun einstimmig gefolgt, die Zustimmung in der nächsten Ratssitzung ist damit sicher. “Es ist an der Zeit, dass wir Menschen, die den öffentlichen Raum acht- und rücksichtslos verdrecken und vermüllen, härter bestrafen”, erklärt der umweltpolitische Sprecher Manfred Flore. Mehr …


Sozialausschuss:

SPD-Vorschlag zur Sozialkonferenz einstimmig beschlossen

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Sozialausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung den Antrag der SPD-Fraktion zur regelmäßigen Einberufung einer Sozialkonferenz einstimmig beschlossen. Ständige Teilnehmer dieser mindestens einmal jährlich stattfindenden Expertenrunde sollten die Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses sowie die soziapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen und Gruppen sein, ebenso Vertreter der Wohlfahrtsverbände und des Sozialdezernates. Fachleute könnten themenorientiert zudem eingeladen werden.

Ziel der Sozialkonferenz soll es sein, durch eine gemeinsame und langfristige Planung eine Grundlage zu bilden für eine ziel- und wirkungsorientierte Sozialpolitik und eine entsprechende, bedarfsgerechte Infrastruktur. Mehr …


Interfraktioneller Antrag:

Rat unterstützt Eisenbahnstrecke von Voerde nach Oberhausen

Der gesamte Oberhausener Rat hat sich auf einen Antrag zur Reaktivierung der Eisenbahnstrecke von Voerde über Walsum nach Oberhausen verständigt. Die Stadtverordneten wollen die Verwaltung beauftragen, zusammen mit den anderen beteiligten Kommunen und dem VRR Gespräche über eine Machbarkeitsstudie zu führen. In dieser Studie sollen unterschiedliche Planfälle betrachtet werden. Neben der Anbindung in bestehende Netze zu den Hauptbahnhöfen in Duisburg und Düsseldorf soll die Verlängerung der Linie S 3 in Richtung Duisburger Norden untersucht werden. Auch mögliche Haltepunkte in Alstaden (Rehmer) sowie auf der Emscherinsel sollen bewertet werden. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will höhere Bußgelder für Müllsünder

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Trotz aller Bemühungen von Politik und Verwaltung sind die Themen Sauberkeit und Ordnung auf Oberhausens Straßen, Plätzen und in den Grünanlagen weiterhin aktuell. “Sowohl für die Politik als auch für die meisten Bürgerinnen und Bürger ist das Problem der mangelnden Stadtsauberkeit ein fortwährendes Ärgernis”, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. “Es nutzen leider noch längst nicht alle Hundebesitzer Hundekotbeutel, in den Parks werden Bänke beschmiert, und Müll stapelt sich nach wie vor verbotenerweise neben etlichen Containerstandorten.” Mehr …


Schulausschuss:

Bestandsschutz für Schokotickets ist gesichert

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist schulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion

Der Schulausschuss hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit der Kündigung des Schokotickets für gut 700 Schülerinnen und Schüler durch die Stadtverwaltung befasst. Ein Antrag der SPD sah vor, den Schülern Bestandsschutz bis zum Ende der Schulform beziehungsweise bis zu einem Schul- oder Wohnortwechsel zu gewähren. Einem Vorschlag der Verwaltung konnten die Sozialdemokraten letztlich folgen.

Dieser sieht vor, den Bestandsschutz für alle bis zum Ende des Schuljahres 2020/21 aufrechtzuerhalten und die Zeit zu nutzen, strittige Grenzfälle vom Bereich Kataster genau prüfen zu lassen. “So wissen die Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern, mit welcher Unterstützung sie in diesem und dem kommenden Schuljahr rechnen können. Mehr …


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