Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Gemeinsamer Brief an Finanzminister Olaf Scholz:

SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Lösung bei Altschulden

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktionen in den Städten und Kreisen des Ruhrgebiets haben in einem gemeinsamen Brief an Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Hilfe angefordert bei der Verbesserung der finanziellen Situation vor Ort. Die sozialdemokratischen Politiker fordern vor allem eine Lösung des Problems der Altschulden an.

Es habe sich, so heißt es in dem Brief, ein “mittlerweile jahrzehntelanger Kreislauf aus ökonomischer Schwächung, einer hohen Belastung durch steigende Sozialausgaben und eine strukturelle Unterfinanzierung” ergeben. Vor dem Hintergrund der aktuellen Steuereinnahmen und der allgemeinen, positiven wirtschaftlichen Situation Deutschlands seien die Möglichkeiten des Bundes und des Landes, den Kommunen nachhaltig zu helfen, so gut wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr. Mehr …


Grußwort zum Jahreswechsel 2018/2019:

Lieber Oberhausenerinnen und Oberhausener,

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

zu den guten Nachrichten des Jahres 2018 gehört an erster Stelle die, dass die Bundesregierung endlich Tritt gefasst hat und innerhalb weniger Wochen Gesetze auf den Weg gebracht hat, die im neuen Jahr spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger bewirken werden. So bleibt durch die Steuersenkung mehr Netto vom Brutto, die Beiträge zur Krankenversicherung durch die wieder eingeführte paritätische Beteiligung der Arbeitgeber sinken und für die Geringverdienenden werden die Arbeitnehmerbeiträge für die Sozialversicherung zusätzlich gesenkt. Mehr …


Manfred Flore:

Trinkwasserversorgung ist sicher

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

“Selbst bei einem weiteren, trockenen Jahrhundert-Sommer wie in diesem Jahr ist in den Talsperren des Ruhrverbandes genügend Wasser vorhanden, um die Trinkwasserversorgung für Oberhausen und das gesamte Versorgungsgebiet sicherzustellen.” Dies erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vertreter der Stadt Oberhausen in der Verbandsversammlung des Ruhrverbandes.

Diese erfreuliche Tatsache hatte der technische Vorstand des Ruhrverbandes, Norbert Jardin, in seinem Bericht anlässlich der Verbandsversammlung in Essen erklärt. Die dem Ruhrverband zugeordneten Gemeinden wie Oberhausen müssten keine Sorge um ihr Trinkwasser für das kommende Jahr haben. Trotz zehn trockener Jahre und dem trockensten Jahr des Jahrhunderts in 2018, hätten die Ruhrtalsperren ihre Leistungsfähigkeit voll bewiesen, so dass sich niemand ums Trinkwasser sorgen müsse. Mehr …


Sozialer Arbeitsmarkt:

SPD-Ratsfraktion sieht Meilenstein im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Bei seinem Besuch in der SPD-Ratsfraktion hat Uwe Weinand, Geschäftsführer des Jobcenters Oberhausen, eindringlich für die Möglichkeiten geworben, die das neue Teilhabechancen-Gesetz ab dem neuen Jahr bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bietet. Ziel des Gesetzes ist es, langzeitarbeitslosen Menschen wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen durch die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen, tariflich bezahlten Arbeitsplätzen.

Da diese Förderung nun nicht nur auf einem zeitlich begrenzten Programm fußt, sondern ab dem 1. Januar geltende Gesetzeslage ist, sieht Weinand hier eine große Chance. Die Vorbereitungen für das Teilhabechancen-Gesetz, wie etwa die Auswahl geeigneter Personen aus dem Betreuungskreis des Jobcenters, liefen bereits, erklärte der Geschäftsführer den SPD-Ratspolitikern. Mehr …


Oberhausener Familienstudie:

Informationsstrategie der Stadt ist völlig unzureichend

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

“Das Informationsdefizit etlicher Bürgerinnen und Bürger über Hilfs-, Kultur- und Freizeitangebote ist so katastrophal wie unnötig”, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer zu einem Ergebnis der neuen Oberhausener Familienstudie. “Dass die Spielräume einer finanziell gebeutelten Stadt wie Oberhausen nicht so groß sind, wie wir uns das alle wünschen, ist schon schlimm genug”, so Große Brömer weiter. “Dass die Angebote, die wir dennoch finanziell stemmen, teils bei der Klientel, die der Hilfe bedürfen, nicht einmal bekannt sind, ist nicht tragbar.” Mehr …


Illegal entsorgter Abfall:

Manfred Flore schlägt Mülldetektive vor

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Das Thema Sauberkeit ist in der Stadt ein großes Problem, dass vielen Bürgern nach wie vor auf den Nägeln brennt. “Das zeigt mir auch die große Zahl an Beschwerden, die uns erreichen, in Bezug auf die mangelnde Sauberkeit in der Stadt”, erklärt Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Ein Problem stellt zum Beispiel Abfall jeglicher Art dar, der achtlos einfach irgendwo im Stadtgebiet entsorgt wird. “Solch ein Vorgang ist an sich schon schlimm genug”, erklärt Flore, “aber noch schlimmer ist es, dass solche Personen, wenn sie nicht gerade auf frischer Tat ertappt werden, kaum Sanktionen fürchten müssen.” Mehr …


Klaus Kösling:

Akustische Wochenzeitung bleibt

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Eine gute Nachricht für blinde und sehbehinderte Menschen in Oberhausen ist bei der jüngsten Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung bekannt gegeben worden:

Das Angebot der Akustischen Wochenzeitung (“AkuWo”) wird auch im kommenden Jahr in Oberhausen weiter fortgeführt. “Es freut uns, dass der Paritätische und die Stadtverwaltung einen Weg gefunden haben, blinde und sehbehinderte Menschen weiterhin über Nachrichten aus Oberhausen zu informieren”, erklärt Klaus Kösling, Sprecher der SPD-Fraktion im Beirat für Menschen mit Behinderung. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Polemik statt Argumente bei der CDU

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

“Immer dann, wenn die CDU-Fraktionsvorsitzende polemische Attacken gegen die SPD reitet, belegt sie, dass ihr wieder einmal die Argumente ausgegangen sind”, urteilt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über die jüngste Stellungnahme von Simone-Tatjana Stehr zur Vergabe der Radweg-Machbarkeitsstudie. “Mit keinem Wort wird in der Verwaltungsvorlage die kühne Behauptung von Frau Stehr unterstützt, dass sich durch eine eigene Studie die Realisierungschancen für den Radschnellweg erhöhen oder beschleunigen ließen”, legt Große Brömer dar. Dagegen werde aber die Verantwortung des RVR und des Landes überaus deutlich. Mehr …


Manfred Flore:

Trinkwasserpreise bleiben stabil

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Trinkwasserpreis bleibt im kommenden Jahr stabil. “Auf der RWW-Gesellschafterversammlung wurde festgelegt, dass sich der Preis für 99 Prozent der Oberhausener Verbraucher nicht ändert“, stellt Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung, beruhigt fest.

Dies gelinge der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerksgesellschaft (RWW) trotz gestiegenem Betriebsbedarfes. “Unser Trinkwasser ist und bleibt das meist geprüfte Lebensmittel überhaupt“, erklärt Flore. Für die Stabilität des Preises sorgt ein neues, gerechteres Preisverteilungssystem. Lediglich auf Großkunden kämen zusätzliche Belastungen zu. Mehr …


Rat beschließt Haushalt 2019:

Zum dritten Mal die “Schwarze Null”

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Trotz der dreisten Umverteilung von Schlüsselzuweisungen in den ländlichen Raum durch die schwarz-gelbe Landesregierung ist Kämmerer Apostolos Tsalastras und seinem Team erneut ein finanzpolitisches Kunststück gelungen: Zum dritten Mal in Folge steht die „Schwarze Null“, muss die Stadt auch im kommenden Jahr keine neuen Schulden machen. Großes Lob dafür gab es von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer, der in seiner Haushaltsrede die Bedeutung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen der früheren SPD-geführten Landesregierung für die verbesserte Haushaltslage der Stadt hervorhob.

Wir dokumentieren im Folgenden die Abschlussrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer heute Nachmittag im Rat der Stadt gehalten hat: Mehr …


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