SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

AK Planung

Der Arbeitskreis Planung setzt sich zusammen aus den Rats- und Bürgermitgliedern des Planungsausschusses der Stadt Oberhausen. Hinzu kommen Mitglieder aus den drei Bezirksvertretungen und aus der Partei, soweit benannt. Leiter des Arbeitskreises Planung ist der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade Ulrich Real.

AK Planung: | Kontakt

Ulrich Real | Leiter AK Planung

AK Planung: | Sitzungen

Januar 2023

Mi11Jan16:00AK Planung16:00 Sitzungssaal der SPD-Fraktion (Eingang Raum 370)Veranstalter:AK Planung,SPD-Fraktion Oberhausen

Februar 2023

Mi22Feb16:00AK Planung16:00 Sitzungssaal der SPD-Fraktion (Eingang Raum 370)Veranstalter:AK Planung,SPD-Fraktion Oberhausen

April 2023

Mi19Apr16:00AK Planung16:00 Sitzungssaal der SPD-Fraktion (Eingang Raum 370)Veranstalter:AK Planung,SPD-Fraktion Oberhausen

Mai 2023

Di16Mai16:00AK Planung16:00 Sitzungssaal der SPD-Fraktion (Eingang Raum 370)Veranstalter:AK Planung,SPD-Fraktion Oberhausen

AK Planung: | Mitglieder

Ulrich Real | Leiter AK Planung, Mitglied des Rates
OV Sterkrade-Nord

Hubert Cordes | Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade
OV Sterkrade-Süd

 
Helmuth Eidam | OV Alsfeld-Holten
OV Alsfeld-Holten

 
Karl-Heinz Emmerich | OV Sterkrade-Süd
OV Sterkrade-Süd

Christiane Gerster-Schmidt | Mitglied der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
OV Mitte

Imke Halbauer | OV Ost
OV Ost

Jutta Cluß | Mitglied der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
OV West

 
Sven Pascheberg | Bürgermitglied
OV Ost

AK Planung: | Aus dem Kommunalwahlprogramm

Verkehr und Mobilität

Stillstand und Dauerstau sind keine Beiträge zum nachhaltigen Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutz. Verkehr muss fließen, die Leute wollen vorankommen, sie haben ein Recht auf Mobilität. Wir wollen alles tun, damit mehr Menschen in unserer Stadt immer öfter auf umwelt- und klimafreundliche Verkehrsmittel wie Busse und Bahnen oder das Fahrrad umsteigen können. Dazu bedarf es radikaler und mutiger Angebotsverbesserungen beim ÖPNV und der Radwegeinfrastruktur in Oberhausen. Wir sind überzeugt: Das bessere Angebot wird sich am Ende auch durchsetzen.

Keine Straßenbaubeiträge

Wir setzen uns für eine komplette Abschaffung der Straßenbaubeiträge ein. Sie stellen eine erhebliche finanzielle Belastung für die Betroffenen dar und drastisch gestiegene Baukosten haben das Problem in den letzten Jahren weiter verschärft. Es darf nicht sein, dass sich nur reiche Städte erlauben können, auf die Gebühren zu verzichten. Die den Kommunen entstehenden Einnahmeausfälle können und müssen durch das Land kompensiert werden.

Besseres Baustellenmanagement

Wir brauchen ein modernes Baustellenmanagement in Oberhausen. Die Straßenbaumaßnahmen der Stadt und privater Bauträger*innen müssen sorgfältig geplant und vorausschauend aufeinander abgestimmt werden. Wir müssen dafür sorgen, dass intelligentere und leistungsfähigere Umfahrungsmöglichkeiten entwickelt werden, dass flexibel auf nicht vorhergesehene negative Entwicklungen reagiert und vor allem der Informations- und Kommunikationsfluss zu den Bürger*innen durchgreifend verbessert wird. So können wir mangelhafte Information, erhebliche Belastungen in den Wohnquartieren durch Ausweichverkehr und das regelmäßige Überziehen von angekündigten Bauzeiten verhindern.

Mehr Tickets für Berufspendler

Die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und die konkrete Ausgestaltung des neuen Parkplatzmanagements in Alt-Oberhausen haben zu Unverständnis und Verärgerung bei vielen Betroffenen geführt. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurden die größten Härten zwar abgemildert, es gibt aber aus unserer Sicht weiteren Nachbesserungsbedarf. Wir wollen weitere Anliegerstraßen um große Arbeitgeber herum für die günstigeren Tagestickets öffnen. Dieser SPD-Vorschlag wurde im Rat abgelehnt.

Härte gegen Falschparker

Wer falsch parkt, behindert häufig andere Verkehrsteilnehmer und gefährdet deren Sicherheit. Deshalb wollen wir verstärkt gegen Falschparker vorgehen.

Flächengerechtigkeit für alle Verkehrsarten

Wir wollen niemandem vorschreiben, welches Verkehrsmittel wann und zu welchem Zweck zu benutzen ist. Uns ist völlig bewusst, dass viele Menschen weiterhin auf das eigene Auto angewiesen sind. Wir halten nichts davon, die unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer*innen gegeneinander auszuspielen, das hilft niemandem weiter. Unser Ziel ist Flächengerechtigkeit für alle Verkehrsarten, egal ob zu Fuß, auf dem Fahrrad, im Nahverkehr oder im Auto.

Eine neue Angebotsoffensive im ÖPNV

Mit einem attraktiveren und preiswerteren Tarifsystem, kürzeren Taktzeiten und einer Offensive bei der Elektromobilität. Wir befürworten zudem die Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets durch den VRR.

Wir wollen die Verlängerung der Linie 105

Für die Erschließung der Neuen Mitte ist die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 unverzichtbar. Sowohl die Entwicklung des ehemaligen Stahlwerksgeländes als auch die Wirtschaft in der gesamten Neuen Mitte Oberhausen würde davon erheblich profitieren und der Straßenverkehr in ganz Oberhausen spürbar entlastet.

Die Walsum-Bahn muss kommen

Wir unterstützen entschieden die Planungen für die Reaktivierung der Walsum-Bahn von Voerde nach Oberhausen. Wir wollen, dass von vornherein Verknüpfungspunkte mit anderen Verkehrsmitteln in die Planung einbezogen werden. Ein Haltepunkt in der Nähe des Stadion Niederrhein und von dort eine neue Schnellanbindung in Richtung Centro könnte die Verkehrssituation rund um die Neue Mitte zusätzlich entspannen. Zudem bieten die Walsum-Bahn und eine mögliche Verlängerung der Strecke nach Süden die Möglichkeit, weitere Stadtteile an das S-Bahn-Netz anzubinden.

Straßensanierungsplan weiterführen

Wir werden das Straßensanierungsprogramm in vollem Umfang weiterführen. Vordringlich sollten dabei Straßen in das Programm aufgenommen werden, die jetzt noch ohne kompletten Neubau instandgesetzt werden können.

Wohnen

Wer den Oberhausener Wohnungsmarkt der Zukunft im Blick haben will, darf die Bevölkerungsentwicklung nicht aus den Augen verlieren. Gut die Hälfte der Einwohner*innen ist älter als 45 Jahre, ein Fünftel ist älter als 65. Während die Zahl der Haushalte leicht steigt, gibt es auf dem Wohnungsmarkt einen langfristigen Leerstand von beinahe vier Prozent. Wir wollen erreichen, dass auch in Zukunft Wohnen in Oberhausen für alle erschwinglich bleibt und sie auch entsprechende Angebote vorfinden. Das gilt für Familien ebenso zu wie auf Auszubildende und Studierende sowie Senior*innen, die zunehmend länger selbstständig ihren Haushalt führen wollen und auch können.

Guter Wohnraum in allen Quartieren

Wir wollen dafür sorgen, dass in allen Oberhausener Quartieren ausreichend guter und moderner Wohnraum für jeden Geldbeutel zur Verfügung steht. Unsere Stadt braucht ein stärkeres Engagement beim sozialen Wohnungsbau und der Modernisierung von vorhandenem Wohnraum. Dabei zählen wir auf die Kooperation mit unseren kompetenten und verlässlichen Wohnungsgenossenschaften. Außerdem wollen wir barrierefreie Wohnungen nicht nur für Rentner*innen, sondern auch für Familien schaffen.

Wohnungsbestand anpassen

Für Oberhausen wird langfristig ein Absinken der Bevölkerungszahl prognostiziert, gleichzeitig wird die Zahl der Einpersonenhaushalte wachsen. Der mit Abstand größte Teil des Oberhausener Wohnungsbestandes ist vor 1969 gebaut worden. Gemeinsam mit den großen Akteuren am Oberhausener Wohnungsmarkt wollen wir uns dafür einsetzen, dass dieser Bestand den Bedürfnissen der Einwohner*innen entsprechend entwickelt wird.

Keine „Schrottimmobilien“ dulden

Häuser in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand sind geeignet, ganze Nachbarschaften herunterzuziehen und in Verruf zu bringen. Bevor dies Auswüchse annimmt wie in anderen Städten des Ruhrgebiets, wollen wir die Ausbreitung von Schrottimmobilien mit allen Mitteln verhindern.

Stadtentwicklungsgesellschaft prüfen

Um den kommunalen Einfluss auf dem hiesigen Immobilienmarkt zu verstärken, etwa um Schrottimmobilien zu kaufen, zu entwickeln oder auch abzureißen, ist die Gründung einer städtischen Immobilienentwicklungsgesellschaft als echte Alternative zu prüfen.

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