Stefan Zimkeit setzt sich im Landtag für einen Antrag ein, Vereine und Kitas von Gema-Gebühren zu befreien. Denn diese müssen bisher für jede einzelne Veranstaltung Lizenzgebühren für die gespielten Musiktitel bezahlen. „Das Land soll einen entsprechenden Rahmenvertrag mit der Gema abschließen“, fordert der Sterkrader Landtagsabgeordnete. „Für die betroffenen Einrichtungen wäre das nicht nur ein finanzieller Vorteil, sondern es entfällt auch der bürokratische Aufwand, der bei einer Gema-Anmeldung entsteht“, weiß Zimkeit von Rückmeldungen aus den Vereinen. Mehr …
Thema:
Ehrenamtliches Engagement
Grußwort zum Jahreswechsel 2023/2024:
Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger bildet das Rückgrat unserer Stadtgesellschaft
Liebe Oberhausenerinnen,
liebe Oberhausener,
während die Festtage und die „Zeit zwischen den Jahren“ gerne für einen Blick zurück genutzt wird, hatten viele Oberhausenerinnen und Oberhausener dafür in den vergangenen Tagen wenig Muße. Sorgenvoll blickten die Menschen auf den Pegelstand der Ruhr und den Zustand des Deiches. Mit fallendem Wasser sanken auch die Sorgen vor einer Überflutung im Westen unserer Stadt, was wir alle mit Erleichterung registriert haben. Den haupt- und ehrenamtlichen Kräften von Feuerwehr, THW und weiteren Hilfsorganisationen gilt für ihren Einsatz unser Dank. Bleibt zu hoffen, dass in den kommenden Tagen und Wochen keine neuen Regenfälle den Pegel der Ruhr in gefährliche Bereiche steigen lassen.
Lediglich auf gutes Wetter zu hoffen, ist allerdings nicht genug: Dass Oberhausen in den letzten Tagen einer Flut entkommen ist wie schon im Sommer 2021, ist sicherlich eine glückliche Fügung. Doch sein Glück sollte man bekanntlich nicht zu sehr herausfordern. Hochwasserschutz und Klimafolgenanpassungen gehören in diesem Jahr dringend auf die Agenda der Politik: in Berlin, in Düsseldorf und natürlich auch hier bei uns in Oberhausen. Mehr …
Volle Hütte im Haus Union:
SPD veranstaltet erste Sportkonferenz in Oberhausen
Die SPD in Oberhausen hat mit rund 50 Vertreterinnen und Vertretern aus Oberhausener Sportvereinen im Rahmen einer Sportkonferenz über die Herausforderungen, aber auch Chancen für den Sport in Oberhausen diskutiert. SPD-Parteichef Dirk Vöpel begrüßte die Gäste und übergab dann das Wort an seine Bundestagskollegin und sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Sabine Poschmann, die aus Dortmund angereist war.
Sie berichtete über zahlreiche Förderprogrammen der Bundesregierung, von denen auch Oberhausen profitieren kann und mit der Sportkirche in Osterfeld und dem Bewegungshügel im Revierpark Vonderort auch schon profitiert hat. Hier sind bereits insgesamt 4,2 Millionen Euro in die Realisierung der Projekte geflossen. Auch konkrete Tipps, wie z.B. den Kontakt zur Deutschen Stiftung des Ehrenamtes, gab sie den Oberhausener Sportfunktionär:innen mit auf den Weg. Mehr …
Frühjahrsputz:
SPD dankt allen Freiwilligen
Der große Frühjahrsputz ist in eine neue Runde gegangen: Unter dem Motto „Respekt, wer’s sauber hält“ sind in dieser Woche zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unterwegs, um mithilfe von Müllzangen, Eimer und Co. Oberhausen von Dreck und Müll zu befreien. Unter dem Motto „Glück auf und Müll weg“ hatten auch Sarah und Carsten Kämpf (Foto) rund 30 freiwillige Helferinnen und Helfer versammelt, um im Umfeld der Alstadener Püttbrücke klar Schiff zu machen. Mehr …
Hohe Energiekosten:
NRW unterstützt Vereine

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Der Landessportbund nimmt ab sofort Anträge auf Energiekostenhilfen an“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Mit dieser Soforthilfe greift das Land NRW den Sportvereinen unter die Arme, die nicht mehr wissen, wie sie die gestiegenen Kosten für Strom, Gas oder Öl auffangen sollen.“ Der SPD-Haushaltsexperte begrüßt es, dass das Hilfsprogramm jetzt endlich anläuft. „Im letzten Jahr hatte die Landesregierung einen entsprechenden Vorschlag der SPD noch abgelehnt“, bedauert Zimkeit die Zeitverzögerung.
„Es darf nicht sein, dass die in Folge des russischen Angriffskriegs entstanden Mehrkosten bei den Vereinen und den in ihnen engagierten Menschen hängen bleiben. Deswegen habe ich mich im Landtag schon lange vor dem beginnenden Winter für ein solches Hilfsprogramm eingesetzt. Denn der Sport ist für das soziale Miteinander unverzichtbar. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Vereine und Energiekosten

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit fordert, dass das Land NRW die gemeinnützigen Vereine bei den Energiekosten unterstützt. „Die hohen Preise hemmen das bürgerschaftliche Engagement an vielen Stellen. Ich möchte, dass die Kostensteigerungen nicht bei den Ehrenamtlichen hängen bleiben“, begründet der SPD-Finanzexperte seine Forderung. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
NRW-Haushaltsausschuss hilft bei pandemiebedingten Veranstaltungsabsagen
Stefan Zimkeits Vorstoß, das Vereinshilfsprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate zu verlängern, ist bei der Landesregierung auf positive Resonanz gestoßen. „Das ist ein positives Signal für die Vereine, die im Spätsommer oder Herbst ihre Veranstaltungen und Feste planen“, sagt Zimkeit nach der Haushaltsausschusssitzung im Landtag. Der Ausschuss hatte beschlossen, mit Mitteln des Coronarettungsschirms die Antragsfrist des „Neustart“-Programms um drei Monate zu verlängern. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Hilfe für Vereine in der Pandemie verlängern

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit möchte, dass gemeinnützige Vereine in der Pandemie länger Unterstützung erhalten können. Deshalb schlägt er vor, dass das Landesprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate verlängert wird.
„Damit könnten die Vereine noch bis mit 30. September bezuschusst werden, um mehr Planungssicherheit für deren Veranstaltungen zu schaffen.“ Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion wird in der nächsten Sitzung des NRW-Haushaltsausschusses einen entsprechenden Antrag vorlegen. Mehr …
Absage von Karnevalssitzungen:
Zimkeit beantragt Notfallfonds
Oberhausens SPD-Abgeordneter Stefan Zimkeit schließt sich der Kritik des Hauptausschusses Karneval an der Landesregierung an: „Es darf nicht sein, dass gemeinnützige Vereine unter der finanziellen Last von Veranstaltungsabsagen zusammenbrechen.“
Zimkeit kündigt an, im NRW-Haushalts- und Finanzausschuss einen Notfallfonds in Höhe von 20 Millionen Euro zu beantragen. Mehr …