Als formalistisch und wenig hilfreich bezeichnet der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Flore die jüngste Kritik der Linken Liste an der Vergabe von Finanzmitteln für Projekte der freien Kulturträger in Oberhausen. „Für die SPD-Fraktion steht fest, dass die freien Träger seit Jahren eine hervorragende Arbeit leisten und ganz wesentlich zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt beitragen. Sie können deshalb auch in Zukunft mit der Unterstützung des Kulturausschusses rechnen“, so Manfred Flore wörtlich. Mehr …
Monat:
Februar2007
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Mitte:
Wahlen standen im Vordergrund
Am 22.02.2007 führte der Ortsverein Oberhausen-Mitte der SPD in der AWO-Begegnungsstätte seine diesjährige Jahreshauptversammlung durch. Der Vorsitzende des Ortsvereins, Thomas Dißelmeyer, begrüßte zunächst die knapp 50 erschienenen Mitglieder. Ihnen wurde ein ausführlicher Tätigkeitsbericht für die Jahre 2005/2006 vorgelegt. Thomas Dißelmeyer legte dar, dass im Jahre 2006 nach den Wahljahren wieder die Entwicklung der Innenstadt und der Masterplanprozess im Vordergrund der Arbeit standen. Dieser Prozess wird weiter begleitet, wobei Dißelmeyer deutlich machte, dass der Führungsanspruch dieses Ortsvereins in Sachen „Interessenvertretung der Innenstadt“ weiterhin geltend gemacht wird. Mehr …
SPD Oberhausen diskutiert neues Grundsatzprogramm:
„Bremer Entwurf“ für ein neues Grundsatzprogramm liegt in der SPD Geschäftsstelle aus
„Soziale Demokratie im 21. Jahrhundert“ lautet der Titel des Bremer Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm der SPD, das seit Wochenbeginn in der SPD-Geschäftsstelle auf der Schwartzstraße 52 für alle Bürgerinnen und Bürger ausliegt. Der Bundesparteivorstand der SPD hat auf seiner letzten Sitzung in Berlin diesen Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Mehr …
MdL Michael Groschek zum Aus für die Propylen-Pipeline im Ruhrgebiet:
Krasses industriepolitisches Versagen der Landesregierung
Als krasses industriepolitisches Versagen der Landesregierung wertet der Oberhausener Landtagsabgeordnete Michael Groschek das Scheitern der Pläne für die Propylen-Pipeline. Damit werde der bislang hervorragende Ruf des Chemiestandortes Ruhrgebiet schwer beschädigt, mit unabsehbaren Folgen für zukünftige Investitionsplanungen und Beschäftigungsperspektiven in einer der wichtigsten heimischen Industriebranchen. Auch Oberhausener Unternehmen, die sich nachhaltige Vorteile durch den Bau der Pipeline versprochen hätten, seien betroffen. Mehr …
SPD-Fraktion:
Landesregierung missachtet Elternwillen
„Der Trend zu den Gesamtschulen ist auch in Oberhausen ungebrochen. Dies zeigen die erneut hohen Anmeldezahlen an den Oberhausener Gesamtschulen“, so Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Nach wie vor bleibt damit die Gesamtschule die einzige Schulform in Oberhausen, die Schülerinnen und Schüler abweisen muss!“ Umso bemerkenswerter ist dies nach Meinung von Große Brömer, der auch Vorsitzender des Schulausschusses im Landtag NRW ist, weil die CDU/FDP-Landesregierung die Unterstützung für die Gesamtschulen massiv vernachlässigt hat. Hierdurch wird der Elternwille für die Schulform Gesamtschule eklatant missachtet. Mehr …
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West:
Dirk Vöpel als Vorsitzender bestätigt
Mit Sorge blickte Dirk Vöpel, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Oberhausen-West, auf die zukünftige Entwicklung des Projektes „Lirich – Soziale Stadt“. Auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins kritisierte er die Kürzungen der Landesmittel durch die CDU/FDP Landesregierung, die den Fortbestand gefährdeten. „Und dabei zeigt sich gerade hier bei all dem Engagement der Liricher Geschäftsleute, der Vereine und der Bürger, wie sinnvoll dieses Projekt ist“, so Dirk Vöpel. Die positiven Ansätze in der Entwicklung dieses Stadtteils gelte es weiterhin zu unterstützen. „Alles, was im engen Rahmen unser Möglichkeiten machbar ist, muss umgesetzt werden“, unterstrich Dirk Vöpel. Mehr …
Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Sterkrade-Nord:
Nord-SPD blickt optimistisch ins Jahr 2007
Obwohl an diesem Abend zahlreiche andere Veranstaltungen lockten, konnte der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord am 07.02.2007 unter guter Beteiligung seine diesjährige Jahreshauptversammlung durchführen. Die Vorsitzende Elke Kemper ging in ihrem Bericht zunächst auf die Situation der SPD in Bund und Land ein. In der Bundesregierung habe sich die SPD den Rang eines gleichwertigen Partners erarbeitet. Die Partei lasse insbesondere in den Politikfeldern Außen-, Sozial- und Gesundheitspolitik eine klare Handschrift erkennen. Mehr …
Jahreshauptversammlung der SPD Oberhausen-Ost:
Motschull und Wehling weiter an der Spitze des Ortsvereins
Der Ortsvereinsvorsitzende Frank Motschull zog eine positive Bilanz der Parteiarbeit im zurückliegenden Jahr. Mit zahlreichen Beitritten habe die SPD in Oberhausen-Ost bewiesen, wie attraktiv politische Arbeit sein kann. Dazu trugen insbesondere die vielen Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaften der Jusos und der AG 60 plus bei. Unter der Leitung von Erwin Stroh ist es gelungen, alle 2 Monate über 50 Teilnehmer für Veranstaltungen zu gewinnen, bei denen oftmals Referenten ganz praktische Fragen von der Steuerpflicht auf Renten bis zur Gesundheit darstellten. Mehr …
Jahresempfang des Ortsvereins Oberhausen-Mitte:
„Gdanska“-Betreiber als Innenstadtmenschen 2006 geehrt
Zum ersten Mal führte der SPD-Ortsverein Oberhausen-Mitte am letzten Sonntag im „Gdanska“ am Altmarkt im Herzen von Oberhausen einen Innenstadtempfang durch. Der Vorsitzende des Ortsvereins, Thomas Dißelmeyer, begrüßte zahlreiche Gäste aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung. Auch Oberbürgermeister Klaus Wehling weilte unter den Gästen. Mehr …
Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Sterkrade-Süd:
Beatriks Brands erneut zur Vorsitzenden gewählt
Die alte und neue Vorsitzende des Ortsvereins Sterkrade-Süd Beatriks Brands blickte in ihrem Rechenschaftsbericht nicht nur auf das abgelaufene Jahr zurück, sondern stellte auch die Arbeitsschwerpunkte des kommenden Jahres vor. Der Ortsverein werde insbesondere die Entwicklung der Sterkrader Innenstadt (hier u. a. das „Sterkrader Tor“), die Gestaltung der künftigen Fronleichnamskirmes und den Ausbau der „Betuwe-Linie“ intensiv und kritisch begleiten. Mehr …