Stichwort:  
Kitas

Aktuelle Umfrage:

Abschaffung der Kita-Elternbeiträge

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, dass die Kindergartengebühren in NRW abgeschafft werden. „Das ist auch der Wunsch der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen“, weist der SPD-Finanzexperte auf eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey hin.

Demnach sind 50 Prozent für eine Abschaffung der Elternbeiträge. Nur 16 Prozent der Oberhausenerinnen und Oberhausener möchten das bestehende System beibehalten. 26 Prozent der im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion Befragten wollen, dass das Land zumindest die Höhe der Gebühren begrenzt. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

NRW legt Alltagshelfer-Programm für die Kitas neu auf

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die „Kita-Helfer“ kehren an die Kindergärten zurück, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) mit. Im August habe die Landesregierung sie trotz des massiven Protestes der SPD-Opposition und vieler Kitas abberufen. „Angeblich wurden sie nicht mehr gebraucht, weil die Pandemie zu Ende sei“, erinnert sich Zimkeit an die längst widerlegte Behauptung von FDP-Familienminister Joachim Stamp. „Die Fachleute warnten schon damals vor einem Ansteigen der Inzidenzen im Herbst und im Winter.“

Stefan Zimkeit, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist mit seinen Vorstößen im Haushalts- und Finanzausschuss bislang auf taube Ohren gestoßen. „Erst jetzt ist die CDU-FDP-Landesregierung bereit, 46 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm zu beantragen, um die Kita-Helferinnen und Helfer zurückzuholen“, berichtet Zimkeit. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Land soll für Luftreinigung sorgen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kitas darf nicht am Geld scheitern“, sagt Stefan Zimkeit. Oberhausens SPD-Abgeordneter fordert deshalb ein Landesprogramm zur Finanzierung von Luftreinigungsgeräten.

„Alle Städte müssen in die Lage versetzt werden, Luftfilter zu beschaffen, egal wie ihre finanzielle Situation ist. Es darf keine Spaltung in reiche Kommunen geben die Luftfilter beschaffen können, und Städte, die dies nicht finanzieren können.“ Stefan Zimkeit kritisiert, dass die Landesregierung ein solches Programm bisher blockiert hat. „Das Schuljahr beginnt jetzt wieder, und es hat sich nichts getan.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung stoppt das Kita-Helfer-Programm

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit protestiert gegen die Entscheidung der Landesregierung, das „Kita-Helfer-Programm“ mit Beginn des neuen Kindergartenjahres zu beenden.

„Dieses Programm bedeutete während der Monate der Pandemie eine wichtige Entlastung für die Erzieherinnen und Erzieher“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Da die Kitas weiterhin unter einem eklatanten Personalmangel leiden, sind die zusätzlichen Alltagshelferinnen und -helfer unverzichtbar. Mehr …


Corona-Lockdown:

Zimkeit fordert Wechselunterricht an den Schulen

Stefan Zimkeit tritt dafür ein, die Schulen baldmöglichst wieder zu öffnen. „Der Unterricht insbesondere jüngerer Kinder in Kleingruppen muss absolute Priorität haben. Das muss unter strengen Auflagen mit Tests, medizinischen Masken und Luftreinigungsgeräten geschehen.“

Voraussetzung sei, betont Stefan Zimkeit, dass die Infektionszahlen in Oberhausen nicht wieder ansteigen. „Ab einem Inzidenzwert dauerhaft unter 50 kann auf einen echten Wechselunterricht im Schichtsystem umgestellt werden.“ Der direkte Kontakt von Lehrkräften mit Schülerinnen und Schülern sei dringend notwendig, um eine Bildungskatastrophe und die Vertiefung der sozialen Spaltung zu verhindern. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kitas

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Sichtlich verärgert zeigt sich der Oberhausener Abgeordnete Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Landtag. Der SPD-Finanzexperte hatte beantragt, die Schulen und Kitas in NRW mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. „Populismus“ habe die CDU-FDP-Koalition der SPD deshalb vorgeworfen, schildert Zimkeit die Debatte, an deren Ende die mehrheitliche Ablehnung des Antrags stand.

„Lüftungsgeräte sind kein Populismus, sondern die notwendige Voraussetzung dafür, eine schrittweise Öffnung der Schulen verantwortbar zu ermöglichen“, stellt Zimkeit seine Haltung klar. „Hier im Landtag stehen bereits in allen wichtigen Versammlungsräumen Lüftungsgeräte, was angesichts der Gefahren eine richtige Entscheidung ist. Aber warum sollen Lehrkräfte, Erzieherinnen und Kinder keinen entsprechenden Schutz bekommen?“ Mehr …


Sonja Bongers MdL:

Gesundes Essen ist Kinderrecht – NRW muss gesunde kostenfreie Ernährung in Kitas und Schulen sicherstellen

Ohne Frühstück oder Mittagessen in die Kita oder Schule. Oder ungesundes Fast-Food am Mittag: In NRW leider immer noch Alltag für viele Kinder und Jugendliche. „Gerade diejenigen aus armen und armutsgefährdeten Haushalten sind beim Thema ‚Gesunde Ernährung‘ benachteiligt.

Daher muss die Landesregierung endlich dafür sorgen, dass allen Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen von Beginn an unabhängig von ihrer Herkunft eine gesunde und ausgewogene Ernährung in Kindertagestätten und Schulen kostenfrei ermöglicht wird“, sagt die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Kita-Angebote ausweiten

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Ich kann nicht verstehen, warum Indoorspielplätze geöffnet werden, aber Kitas für die meisten Kinder weiterhin versperrt bleiben“, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorgehen der CDU-FDP-Landesregierung. „Kitas sind Bildungseinrichtungen, in denen wichtige Grundlagen für die Kinder gelegt werden. Trotzdem dürfen die allermeisten Kinder bis zu den Sommerferien gerade mal an zwei Tagen ihren Kindergarten besuchen“, weist Zimkeit auf eine falsche Prioritätensetzung hin.

Der SPD-Landtagsabgeordnete fordert zudem gesicherte Betreuungsangebote in den Sommerferien. „Viele berufstätige Eltern sind darauf angewiesen, wenn die Zeit des Homeoffice zu Ende geht oder der Urlaub schon aufgebraucht ist.“ Mehr …


Öffnung der Kitas:

Eltern und Träger sind besorgt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Viel Skepsis wurde auf der Videokonferenz deutlich, zu der Stefan Zimkeit die örtlichen Kita-Trägerverbände und Elternbeiräte eingeladen hatte. Anika Michaelis, die dem Oberhausener und dem NRW-Elternbeirat angehört, bezeichnete die Ankündigungen des Landesfamilienministeriums als „einen Schlag ins Gesicht“. Denn bis zu den Sommerferien solle jedes Kind gerade mal für zwei Tage in die Kita dürfen. „Das ist keine Entlastung, weil die Kinder darunter leiden“, betonte Kathrin Hitzmann vom Dinslakener Elternbeirat. „Die Eltern sind am Ende“, beschrieb sie die Situation nach acht Wochen Homeoffice.

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hält es für völlig unverständlich, dass der Landeselternbeirat vom Familienministerium überhaupt nicht in die Beratungen zu den Kindergartenöffnungen involviert wird. Auch die nicht ausreichend fundierten Informationen zum Gesundheitsschutz kritisiert er. Obwohl jeder wisse, dass man in Kitas keine Abstandsregeln einhalten kann, würden die Erzieherinnen und Erzieher einem hohen Risiko ausgesetzt. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Eltern und Kommunen dürfen nicht mit Kita-Gebühren belastet werden

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wenn wegen der Coronakrise Kitas und Schulen geschlossen sind, dürfen auch keine Elternbeiträge erhoben werden“, fordert Stefan Zimkeit. Er spricht sich dafür aus, den Eltern die Gebühren für Kita- und Ganztagsschulbetreuung von Mitte März bis Ende April zu erlassen. „Die ausfallenden städtischen Einnahmen muss das Land komplett übernehmen. Der Vorschlag der Landesregierung, nur 50 Prozent zu erstatten, reicht nicht aus.“

Deshalb hat der SPD-Abgeordnete Zimkeit beantragt, aus dem NRW-Rettungsschirm 126 Millionen Euro zum Ausgleich für fehlende Elternbeiträge zur Verfügung zu stellen, die die nordrhein-westfälischen Kommunen im Normalfall für den halben März und den ganzen April einnehmen würden. Mehr …


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